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von SusanneBerlin
20.07.19, 22:00
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Darf man seinen Eltern den Kontakt zum eigenen Kind rechtlich verweigern?
Antworten: 8
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Re: Darf man seinen Eltern den Kontakt zum eigenen Kind rechtlich verweigern?

Wenn das Kind seine Großeltern seit 10 Jahren nicht gesehen hat, dann würde ich eine gerichtliche Gewährung des Umgangsrechts für äußerst unwahrscheinlich halten.
von SusanneBerlin
20.07.19, 21:03
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Darf man seinen Eltern den Kontakt zum eigenen Kind rechtlich verweigern?
Antworten: 8
Zugriffe: 35

Re: Darf man seinen Eltern den Kontakt zum eigenen Kind rechtlich verweigern?

Die Eltern als Sorgeberechtigte bestimmen darüber, mit wem das Kind Umgang hat. Das ergibt sich aus dem Sorgerecht. Wenn jemand gerichtlich auf Erteilung des Umgangsrechts klagt, muss der Elternteil vor dem Gericht die Gegengründe vortragen. Der Richter (oder die Richterin) entscheidet dann, ob und ...
von SusanneBerlin
20.07.19, 18:56
Forum: Mietrecht
Thema: Mietminderung Aufzug
Antworten: 5
Zugriffe: 53

Re: Mietminderung Aufzug

Die Mietminderung besteht unabhängig davon, dass der Vermieter sofort reagiert hat.

Bei einer Warmmiete von 600 €, bei einer Mietminderung von 12 % für 5 Tage, geht es immerhin insgesamt um 12 €.
von SusanneBerlin
20.07.19, 18:05
Forum: Mietrecht
Thema: Mietminderung Aufzug
Antworten: 5
Zugriffe: 53

Re: Mietminderung Aufzug

Die Mietminderung steht dem Mieter gesetzlich zu, der Vermieter muss nicht einverstanden sein.
von SusanneBerlin
20.07.19, 11:55
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Kaufvertrag zustande gekommen?
Antworten: 5
Zugriffe: 58

Re: Kaufvertrag zustande gekommen?

2.: Wenn ein Kaufvertrag zustande gekommrn ist, dann kann der Käufer auf die Erfüllung des Kaufvertrags bestehen, natürlich. Der gewerbliche Händler hat kein Rücktrittsrecht. Erf7llung des Kaufvertrags bedeeutet, der Händler hat die Ware zu liefern.
von SusanneBerlin
20.07.19, 07:06
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Betreuung in einer Betreuten Psychatrie
Antworten: 2
Zugriffe: 70

Re: Betreuung in einer Betreuten Psychatrie

dazu stellt sich mir nun die frage. darf so eine einrichtung sowas einfach? dürfen sie die "freiheit" einer person so extrem einschränken? Über die Unterbringung in der "geschlossenen Abteilung" entscheidet nicht die Einrichtung, sondern ein Richter am örtlich zuständigen Amtsgericht. Z.B für Berli...
von SusanneBerlin
20.07.19, 06:49
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Kaufvertrag zustande gekommen?
Antworten: 5
Zugriffe: 58

Re: Kaufvertrag zustande gekommen?

In den AGB steht wirklich "Der Vertrag kommt duch die Zahlungsanweisung durch den Kunden zustande"? Wenn ich dem Anbieter also 5€ überweise sind die verpflichtet mich zu beliefern mit was immer ich will? Die gewählte Zahlmethode fällt unter diesen Punkt, wenn ich das richtig deute!? Ich weiß nicht, ...
von SusanneBerlin
20.07.19, 06:29
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Ab 30°C Raumtemperatur - Massnahmen vom Schulleiter ?
Antworten: 9
Zugriffe: 108

Re: Ab 30°C Raumtemperatur - Massnahmen vom Schulleiter ?

@gafixi Der Link zu der Broschüre der GEW stammt doch von Ihnen, er befindet sich in Ihrem ersten Beitrag hier in diesem Strang. Jetzt müssten Sie die Broschüre nur noch lesen. Sie gilt für alle Bundesländer. P.S. warum wiederholen Sie Ihren eigenen Beitrag ständig und setzen Winkel (>) an den Anfan...
von SusanneBerlin
19.07.19, 22:54
Forum: Mietrecht
Thema: Einzug am Wochenende
Antworten: 16
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Re: Einzug am Wochenende

Oder es waren Einbrecher. Waren die sehr laut beim Einbrechen?
von SusanneBerlin
19.07.19, 22:10
Forum: Mietrecht
Thema: Einzug am Wochenende
Antworten: 16
Zugriffe: 188

Re: Einzug am Wochenende

Hackerli hat geschrieben:
19.07.19, 12:54
Nein, ich meine am Wochenende (Sa-So)
Dann ist der Umzug anscheinend nicht unangeldet. Sie wissen ja mindestens 1 Tag vorher Bescheid.
von SusanneBerlin
19.07.19, 18:49
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Rechtsverletzung am Arbeitsplatz?
Antworten: 7
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Re: Rechtsverletzung am Arbeitsplatz?

A sollte erstmal abwarten, was ihm vorgeworfen wird. Vermutlich geht es überhaupt nicht darum, was er schreibt. Sondern dass er es während der Arbeitszeit macht.
von SusanneBerlin
19.07.19, 17:57
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Rechtsverletzung am Arbeitsplatz?
Antworten: 7
Zugriffe: 113

Re: Rechtsverletzung am Arbeitsplatz?

Das Verpetzen von Kollegen ist nicht verboten. (also dass B den A bei der Betriebsleitung verpetzt)
Postet der Arbeitnehner A seine Unmutsäußerungen in privaten SocialMedia-Accounts während der Arbeitszeit?
von SusanneBerlin
19.07.19, 12:52
Forum: Mietrecht
Thema: Einzug am Wochenende
Antworten: 16
Zugriffe: 188

Re: Einzug am Wochenende

Meinen Sie heute, am Freitag?
von SusanneBerlin
18.07.19, 21:06
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Schadensersatzpflichtiger hat kein Vermögen
Antworten: 23
Zugriffe: 253

Re: Schadensersatzpflichtiger hat kein Vermögen

Wer aus gesundheitlichenl/psychischen Gründen nicht in der Lage ist durch Erwerbstätigkeit seinen Lebensunterhalt zu sichern, erhält Sozialleistungen ( z.B. Arbeitslosengeld 2, Erwerbsminderungsrente, Sozialhilfe). Mehr als finanzielle Mittel auf Sozialhilfeniveau wird man aber vom Staat nicht erhal...