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von Oktavia
18.06.19, 10:17
Forum: Sozialrecht
Thema: Grundsicherung abgelehnt / ist Pflegegeld Vermögen ?
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Re: Grundsicherung abgelehnt / ist Pflegegeld Vermögen ?

Wem gehört denn das Konto? A und B gemeinschaftlich? Gab es testamentarische Regelungen? Das Geld müsste doch eigentlich in den Nachlass von B geflossen sein. Habt B z.B. Pflichtteilberechtigte Erben?
von Oktavia
18.06.19, 09:28
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Vollmacht Paketabholung
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Re: Vollmacht Paketabholung

Der große Brief und Paketversender bietet so kleine Kärtchen an mit denen man eine dauerhafte/Datumsbegrenzte Vollmacht erteilen kann z.B. bei Ehepaaren. Da die meisten Postzusteller bei den Benachrichtigungen nur den Nachnamen schreiben, ist es extrem nervig wenn ein Familienmitglied nach dem ander...
von Oktavia
17.06.19, 09:39
Forum: Baurecht
Thema: Nutzung einer Feuerschale im eigenen Garten
Antworten: 7
Zugriffe: 157

Re: Nutzung einer Feuerschale im eigenen Garten

Offizielle Definitionen zu offenem Feuer kann ich nicht finden. Wenn man das eng auslegt, ist alles, was kein geschlossener Brennraum ist ein offenes Feuer, demnach dürfte man hier in meiner Gemeinde abends nach Einbruch der Dunkelheit keine Feuerschale und keinen Grill mehr anzünden... Äh und kein...
von Oktavia
17.06.19, 09:37
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Parkplatzsituation am Arbeitsplatz
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Re: Parkplatzsituation am Arbeitsplatz

ExDevil67 hat geschrieben:
17.06.19, 09:27
AFAIK sind die auch für die Aufstocker zuständig.
Das und um die unwilligen zu sanktionieren :roll:
von Oktavia
16.06.19, 08:03
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Parkplatzsituation am Arbeitsplatz
Antworten: 34
Zugriffe: 1156

Re: Parkplatzsituation am Arbeitsplatz

Der Mitbestimmungsdrobs ist gelutscht wie ja hier schon festgestellt wurde. Es gibt noch andere die mitreden dürfen :wink: Die Schwerbehindertenvertretungen sind ebenfalls zu beteiligen. Da kann eine Nichtbeteiligung auch ganz andere Auswirkungen haben 8) Allerdings muss ich mal abseits des Rechtlic...
von Oktavia
16.06.19, 07:41
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Verboten? Erlaubt? Grauzone?
Antworten: 23
Zugriffe: 695

Re: Verboten? Erlaubt? Grauzone?

Das ist ein durchaus spannendes Thema :shock: Also müsste auch der Urlaub beim Wechsel der "Sprünge" in der Steuerprogression abgerechnet werden? Wenn jemand für ein Jahr z.B. in der Elternzeit mit Minijob weiterarbeitet müssen Urlaub und Plusstunden abgerechnet oder eingefroren werden (für die Zeit...
von Oktavia
02.06.19, 20:05
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Krank während des begonnenen Arbeitstages / Vorlage AU
Antworten: 19
Zugriffe: 940

Re: Krank während des begonnenen Arbeitstages / Vorlage AU

Ich hänge mich mal mit dran an dieses Thema. :-) Geht es einem AN während der Arbeit so schlecht, dass er sich nicht mehr in der Lage fühlt seine Arbeit zu verrichten, darf der AN ihm natürlich nicht verwehren den Betrieb zu verlassen. Natürlich muss der AN das auch seinem Vorgesetzten melden. Sowe...
von Oktavia
02.06.19, 19:49
Forum: Mietrecht
Thema: Mieter meldet Besuch nicht an & begeht Sozialleistungsbetrug
Antworten: 28
Zugriffe: 1172

Re: Mieter meldet Besuch nicht an & begeht Sozialleistungsbetrug

Ich frage mich was das für ein Sozialamt (wohl eher Jobcenter/ARGE) ist. Anonyme Hinweise werden im Normalfall nämlich nicht verfolgt. Ansonsten könnte man ja ungestraft alle möglichen Leute denunzieren. Also unsere ARGE verfolgt so was nicht. Da die Personen ja auch nicht wirklich zusammenleben wär...
von Oktavia
02.06.19, 18:01
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Auskunft über welchen Zeitraum Pflichtteilsberechtigter
Antworten: 8
Zugriffe: 114

Re: Auskunft über welchen Zeitraum Pflichtteilsberechtigter

Woher sollen denn die Erben wissen was der Erblasser verschenkt hat wenn sich in den Unterlagen nichts findet? Unterlagen über Schenkungen sind Steuerunterlagen, diese sind 10 Jahre aufzubewahren und können dann vernichtet werden. Alte Möbel haben nur in den seltensten Fällen einen Marktwert. Werden...
von Oktavia
26.05.19, 22:34
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Automatische Zeiterfassung - Pausenabzug
Antworten: 12
Zugriffe: 448

Re: Automatische Zeiterfassung - Pausenabzug

Ich konnte in meinen Betrieben eigentlich immer nicht genommene Pausen auf einem Korrekturzettel rückbuchen lassen. Ich denke, man muss unterscheiden zwischen dem Arbeitszeitgesetz und dem Arbeitsvertragsrecht. Es funktioniert sowieso besser, wenn man die genommenen Pausen tatsächlich ausstempelt. D...
von Oktavia
19.05.19, 11:59
Forum: Sozialrecht
Thema: Belastungserprobung und EAP
Antworten: 3
Zugriffe: 299

Re: Belastungserprobung und EAP

Muss nicht der behandelnde Arzt sowohl der Belastungserprobung als auch der "EAP" zustimmen bzw diese befürworten? Die Belastungserprobung erfolgt ja innerhalb der KRankschreibung. Wenn das Behandlungstermine in der Erprobungszeit liegen, ist man eben nicht beim Arbeitgeber sondern in Behandlung. Al...
von Oktavia
17.05.19, 05:50
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Insolvenz des Arbeitgeber- Lohnabtrettung
Antworten: 5
Zugriffe: 460

Re: Insolvenz des Arbeitgeber- Lohnabtrettung

Eine Lohnabtretung ist doch sowas wie eine Pfändung die man allerdings selbst vorab verspricht. Also wenn man sich Geld von der Bank leiht könnte man eine Lohnabtretung unterschrieben und wenn man das Geld nicht zurückzahlt wird vom Geldverleiher sofort beim Arbeitgeber das Geld abgezweigt (allerdin...
von Oktavia
17.05.19, 05:34
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Ausweispflicht? Vorläufiger ja oder nein? Reisepass reicht?
Antworten: 41
Zugriffe: 983

Re: Ausweispflicht? Vorläufiger ja oder nein? Reisepass reic

WHKD2000 hat geschrieben:dazu muß man aber einen anerkannten Abschluß als Gefährder vorweisen können;und,tja,manchmal ist man MIT Ausweis noch verdächtiger als ohne
Hm :wink:
von Oktavia
16.05.19, 17:54
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Ausweispflicht? Vorläufiger ja oder nein? Reisepass reicht?
Antworten: 41
Zugriffe: 983

Re: Ausweispflicht? Vorläufiger ja oder nein? Reisepass reic

Watne blöde Diskussion :shock: :mrgreen: In Niedersachsen dürfen Leute jetzt sogar 35 Tage ohne Richterbeschluss eingekerkert werden. Tja, und ohne Ausweis ist man ja schon mal total verdächtig. Im Übrigen... warum sollte die Mitarbeiterin der Behörde verpflichtet sein einen Ausweis auszustellen? Im...
von Oktavia
13.05.19, 06:12
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflicht
Antworten: 310
Zugriffe: 27146

Glückwunsch

Celestro hat geschrieben:Sie können soviel zitieren, wie Sie wollen, solange Sie die deutsche Sprache nicht ausreichend verstehen, wird da nichts sinnvolles bei heraus kommen.
Dann mal zwischendurch ein verständlicher Themenwechsel für Nordland:

Herzlichen Glückwunsch zum Klassenerhalt!