Navigationspfad: Home arrow Foren
Foren
recht.de • Thema anzeigen - Führungsamt auf Probe/Aufstieg um mehrere Besoldungsstufen
Aktuelle Zeit: 29.06.17, 08:49

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde




Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 5 Beiträge ] 
Autor Nachricht
BeitragVerfasst: 20.03.17, 16:34 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 12.07.06, 20:45
Beiträge: 886
Ich habe hier ein Problem, bei dem ich auf Input hoffe:

Gegeben sei Beamter B, welcher derzeit eine Amt mit Besoldung A 9 ausfüllt. Nun bewirbt sich B auf ein Führungsamt, besoldet mit A 13, und erhält dieses auch (zur Probe). Nun muss B natürlich die Zwischenämter durchlaufen (A10, A11, A12) bis er dann irgendwann bei A13 ankommt. Sagen wir, die Probezeit betrage 2 Jahre, B wird in der Zeit zweimal befördert und erhält zum Ende der Probezeit A11. Nun wird festgestellt, dass er die Probezeit nicht "bestanden" hat, d.h., die Stelle nicht auf Dauer übertragen bekommt. Damit erlischt ja der Anspruch auf Besoldung aus diesem Amt (z.B. § 24 Abs. 4 BBG).

Nun meine Frage: Fällt der B wieder zurück in die Besoldung "A9", oder behält er die Besoldung "A11"?

_________________
Um der allgemeinen Sprachverwirrung des Siezens entgegenzuwirken, biete ich jedem Nutzer das dänische Umgangsduzen an.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: 20.03.17, 17:27 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 19.08.05, 13:20
Beiträge: 20456
Wohnort: Zwischen Flensburg und Sonthofen
Er behält die A 11.

Beförderung auf Probe sieht das Beamtenrecht nicht vor.

_________________
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: 20.03.17, 18:56 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 12.07.06, 20:45
Beiträge: 886

Themenstarter
Zitat:
Beförderung auf Probe sieht das Beamtenrecht nicht vor


Danke für die schnelle Einschätzung, allerdings bin ich etwas unsicher: Ist nicht er ganze Sinn und Zweck der Regelung des § 24 BBG, eine Beförderung auf Probe durchzuführen? Hätte der B bereits A12 und würde nun A13 auf Probe bekommen, würde er doch bei erfolgloser Probezeit wieder auf A12 zurückfallen, oder interpretiere ich den § 24 Abs. 4 BBG gerade falsch?

_________________
Um der allgemeinen Sprachverwirrung des Siezens entgegenzuwirken, biete ich jedem Nutzer das dänische Umgangsduzen an.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: 20.03.17, 19:04 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 19.08.05, 13:20
Beiträge: 20456
Wohnort: Zwischen Flensburg und Sonthofen
Ich verweise mal auf Abs. 5 der Vorschrift:

Ämter im Sine des ABsatzes 1 sind.....

_________________
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: 20.03.17, 19:23 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 12.07.06, 20:45
Beiträge: 886

Themenstarter
Zitat:
Ämter im Sine des ABsatzes 1 sind.....


Ah, ja, der Fluch des untauglichen Beispiels, tut mir leid, das hatte ich überlesen.

Nehmen wir also an, das ganze spiele sich in Schleswig-Holstein ab, und es gelte § 5 LBG S-H. Gleiche Regelung, aber "Ämter mit leitender Funktion im Sinne des Absatzes 1 sind die der Besoldungsordnung B angehörenden Ämter mit leitender Funktion sowie die der Besoldungsordnung A oder B angehörenden Ämter der Leiterinnen und Leiter von Behörden oder Teilen von Behörden, soweit sie nicht richterliche Unabhängigkeit besitzen" und nehmen an, es ginge um eine eine Leitungsstelle einer Behörde, dann müsste es wieder passen (hoffe ich)

_________________
Um der allgemeinen Sprachverwirrung des Siezens entgegenzuwirken, biete ich jedem Nutzer das dänische Umgangsduzen an.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 5 Beiträge ] 

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde


Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast


Du darfst keine neuen Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst keine Antworten zu Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht ändern.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.

Suche nach:
Powered by phpBB® Forum Software © phpBB Group
Deutsche Übersetzung durch phpBB.de
Karma functions powered by Karma MOD © 2007, 2009 m157y
©  Forum Deutsches Recht 1995-2017. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de. Plazieren Sie Ihre Werbung wirkungsvoll! Lesen Sie hier unsere Mediadaten!