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recht.de • Thema anzeigen - Haftung für Stiefsohn
Aktuelle Zeit: 18.11.17, 13:01

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 Betreff des Beitrags: Haftung für Stiefsohn
BeitragVerfasst: 07.11.17, 13:01 
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Angenommen, Herr P. heiratet seine Lebensgefährtin. Gütertrennung wäre vereinbart.
Der Sohn der Lebensgefährtin ( Stiefsohn des P. ) wäre ein 50% Pflegefall ohne körperliche Einschränkungen.
Nun würde die Lebensgefährtin des Herr P. versterben.
Müßte Herr P. die Pflegekosten/Pflege für den Stiefsohn übernehmen ?

:?


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 Betreff des Beitrags: Re: Haftung für Stiefsohn
BeitragVerfasst: 07.11.17, 13:08 
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Wurde das Kind von Herrn P denn adoptiert? Ansonsten gilt, dass sich nur Verwandte in gerade Linie Unterhalt schulden.

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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.


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 Betreff des Beitrags: Re: Haftung für Stiefsohn
BeitragVerfasst: 07.11.17, 14:21 
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Themenstarter
Also sagen wir mal, Herr P. hätte den Stiefsohn nicht adoptiert ... ?!


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 Betreff des Beitrags: Re: Haftung für Stiefsohn
BeitragVerfasst: 07.11.17, 14:46 
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peersteiner hat geschrieben:
Also sagen wir mal, Herr P. hätte den Stiefsohn nicht adoptiert ... ?!
na dann gilt wohl
windalf hat geschrieben:
Ansonsten gilt, dass sich nur Verwandte in gerade Linie Unterhalt schulden.

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Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.
Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe


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 Betreff des Beitrags: Re: Haftung für Stiefsohn
BeitragVerfasst: 08.11.17, 10:17 
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Das Unterhaltsprinzip kennt neben der rechtlichen auch die faktische Unterhaltsgewährung.
Das Kind erhält seinen Unterhalt faktisch, wenn es einfach nur im Haushalt der Familie lebt. Daran ändert sich nichts,
wenn einer der Unterhaltsgewährenden verstirbt. Dabei ist es auch egal, ob der Verstorbene gesetzlich oder eben "nur" faktisch
den Unterhalt gewährte. Das Kind hat weiterhin Anspruch auf Unterhalt, da es nach wie vor bedürftig ist.

Nur der Addressat des Anspruchs ändert sich, nicht dessen Durchsetzbarkeit.

"[...]Das BSG entschied, dass ein Stiefvater für den Unterhalt eines im Haushalt lebenden Stiefkindes aufkommen muss.[...]"

Faktische Unterhaltspflicht ist im skizzierten Fall also jedenfalls gegeben, auch wenn keine gesetzliche Unterhaltspflicht besteht.
Der nun faktisch Leistende erhält im Gegenzug auch einen Anspruch auf, z.B. Kindergeld.


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 Betreff des Beitrags: Re: Haftung für Stiefsohn
BeitragVerfasst: 08.11.17, 12:19 
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Zitat:
Das BSG entschied, dass ein Stiefvater für den Unterhalt eines im Haushalt lebenden Stiefkindes aufkommen muss

Das BSG hat aber nicht entschieden, dass ein Stiefvater sein Stiefkind weiterhin in seinem Haushalt leben lassen muss...

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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.


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 Betreff des Beitrags: Re: Haftung für Stiefsohn
BeitragVerfasst: 08.11.17, 12:26 
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Zack! Auf windalf kann man sich verlassen: schon hat die Falle zugeschnappt!

Das behinderte Kind darf natürlich einfach auf die Straße gesetzt werden. Hilflose Personen allein zu lassen ist vom Strafrecht nicht erfasst
und damit erlaubt. Da hat auch kein Gericht etwas dagegen. Soll sich doch irgendeine Behörde, welche auch immer, um die blöde Göre kümmern.
Immerhin ist die Mutter nicht mehr da und damit auch der Fürsorgewillen der Restfamilie dem Kind gegenüber erloschen. Für diesen Fall haben die beiden
Exverliebten ja auch absicihtlich keine Regelung getroffen. Irgendwoher müssen ja auch neue Obdachlose kommen.

Auf diesen Einwand habe ich nur gewartet


Zuletzt geändert von locarno am 08.11.17, 12:32, insgesamt 1-mal geändert.

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 Betreff des Beitrags: Re: Haftung für Stiefsohn
BeitragVerfasst: 08.11.17, 12:32 
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Zitat:
Hilflose Personen allein zu lassen ist vom Strafrecht nicht erfasst.

Na da haben wir ja Glück gehabt :mrgreen:

Zitat:
Auf diesen Einwand habe ich nur gewartet

Na dann mal Butter bei die Fische... Wie willst du den Stiefvater nun dazu zwingen für den Stiefsohn aufzukommen?

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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.


Zuletzt geändert von windalf am 08.11.17, 12:33, insgesamt 1-mal geändert.

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 Betreff des Beitrags: Re: Haftung für Stiefsohn
BeitragVerfasst: 08.11.17, 12:33 
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So einen hilflosen Eindruck machst Du gar nicht.


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 Betreff des Beitrags: Re: Haftung für Stiefsohn
BeitragVerfasst: 08.11.17, 12:37 
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locarno hat geschrieben:
So einen hilflosen Eindruck machst Du gar nicht.

Von Dir kann man das leider nicht behaupten. :devil:

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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.


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 Betreff des Beitrags: Re: Haftung für Stiefsohn
BeitragVerfasst: 08.11.17, 13:20 
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Im Internet kannst du viel behaupten.


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 Betreff des Beitrags: Re: Haftung für Stiefsohn
BeitragVerfasst: 08.11.17, 14:43 
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Hallo,
Zitat:
Der Sohn der Lebensgefährtin ( Stiefsohn des P. ) wäre ein 50% Pflegefall ohne körperliche Einschränkungen.

Wenn der Sohn der Lebensgefährtin keine körperlichen Einschränkungen hat, dann sind die Einschränkungen wohl geistiger Natur und die benötigten Pflegeleistungen bestehen darin, den Sohn anzuleiten und Essen bereitzustellen da er nicht in der Lage ist, sich selber Speisen zuzubereiten?

_________________
Grüße, Susanne


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