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recht.de • Thema anzeigen - Schneebeseitigung
Aktuelle Zeit: 12.12.17, 18:52

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 Betreff des Beitrags: Schneebeseitigung
BeitragVerfasst: 18.01.17, 11:00 
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Hallo,
angenommen ich besitze ein teilerschlossenes ( Strom ) Wochenendgrundstück ( kein Bauland ), das an einer unbefestigten Strasse ohne Gehweg liegt. Diese Strasse liegt im Aussenbereich einer Gemeinde. Es gibt hier ansonsten nur Feriengrundstücke und Felder. Alledings gibt es Leute, die diese Strasse benutzen um in ein anliegendes Baugebiet zu kommen.

Bisher waren die Anlieger nicht zur Schneebeseitigung verpflichtet. Seit Kurzem hat die Gemeinde die Räumpflicht auf "die Anlieger der angrenzenden bzw.erschlossenen Grundstücke" übertragen.

Meine Frage ist, gilt das auch für Freiengrundstücke ?

una


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 Betreff des Beitrags: Re: Schneebeseitigung
BeitragVerfasst: 18.01.17, 11:10 
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Das kann hier keiner zuverlässig beantworten. Die Frage wäre der Gemeinde zu stellen.

_________________
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)


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 Betreff des Beitrags: Re: Schneebeseitigung
BeitragVerfasst: 18.01.17, 11:29 
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FDR-Moderator

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Beiträge: 17067
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Also ich weiß jetzt nicht, wo es hingehört. Aber definitiv nicht ins Schadens- und Produkthaftungsrecht.

Daher mal ins Immobilienrecht (bis jemand was besseres weiß :wink: ).

_________________
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.
Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe


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 Betreff des Beitrags: Re: Schneebeseitigung
BeitragVerfasst: 18.01.17, 11:45 
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Danke fürs weiterleiten.....ich wusste auch nicht, wer mir da helfen kann :) una


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 Betreff des Beitrags: Re: Schneebeseitigung
BeitragVerfasst: 18.01.17, 11:46 
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Beiträge: 9689
Hallo,

Zitat:
das an einer unbefestigten Strasse ohne Gehweg liegt. Diese Strasse liegt im Aussenbereich einer Gemeinde.
Ist das eine Privatstraße (gewidmet/ungewidmet), oder eine Straße der Gemeinde?

_________________
Grüße, Susanne


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 Betreff des Beitrags: Re: Schneebeseitigung
BeitragVerfasst: 18.01.17, 11:54 
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Themenstarter
.....es ist eine Strasse der Gemeinde und so lange ich das Grundstück habe ( 4 Jahre ) ist im Winter noch nie Schnee geräumt worden. Allerdings wird einmal im Sommer für die Erntemaschinen die Sandstrasse gefräst.

una


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 Betreff des Beitrags: Re: Schneebeseitigung
BeitragVerfasst: 18.01.17, 12:32 
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Registriert: 05.07.07, 07:27
Beiträge: 17512
Wohnort: Daheim
Es gilt:
Ronny1958 hat geschrieben:
Die Frage wäre der Gemeinde zu stellen.

Die Begründung der Antwort können wir dann ggf. diskutieren.

_________________
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Nehmt das ihr Cookies:Blondine, Bikini, Strand, Insel, Hawaii, Palme, Cocktail.
Und unsere Hooligans grüße ich mit einem freundlichen "AHOI" :mrgreen:


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