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recht.de • Thema anzeigen - Rundfunkbeitrag zahlen oder nicht?
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 Betreff des Beitrags: Rundfunkbeitrag zahlen oder nicht?
BeitragVerfasst: 09.11.17, 10:37 
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Angenommen jemand ist wegen Krankheit temporär Arbeitsmarkt-verrentet , wird also vom JC mit ca. 100 Euro/Monat aufgestockt und wird nach Jahren urplötzlich vom JC aufgefordert dringend und so schnell wie möglich Wohngeld beim Wohnungsamt zu beantragen, weil es laut JC "sein könnte", dass das Wohngeld "ca. 10" Euro/Monat höher ausfällt als das ALG 2-Geld. Sollte sich herausstellen, dass das Wohngeld höher ist als das ALG 2-Geld, so müsse zukünftig Wohngeld und nicht mehr ALG2-Geld beantragt werden.

Mit den 100 Euro ALG2-Geld pro Monat vom JC sind die 409 Euro zum Lebensunterhalt + Wohnkosten erfüllt. (Beidpiel: Wohnkosten 569 + Lebensunterhalt 409 = 978. Rente 878. Aufstockung durch ALG2 100.

Rundfunkgebühren mussten nicht bezahlt werden.

1. Wo ist die Rechtsgrundlage dafür, dass das JC willkürlich und urplötzlich dazu auffordern darf, Wohngeld zu beantragen?
2. Wie wäre es zukünftig mit den GEZ-Gebühren, wenn man tatsächlich Wohngeld nehmen müsste und 10 Euro über dem ALG 2-Satz von 100 Euro läge, also 110 Euro bekäme?
Dann wäre man ja mit 419 Euro pro Monat 10 Euro über dem Grundsicherungssatz.


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BeitragVerfasst: 09.11.17, 11:01 
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suboptimal hat geschrieben:
1. Wo ist die Rechtsgrundlage dafür, dass das JC willkürlich und urplötzlich dazu auffordern darf, Wohngeld zu beantragen?

Das dürfte SGB II §3(3) sein, ALG II ist quasi nur als letzter Ausweg vor dem nichts gedacht.


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BeitragVerfasst: 09.11.17, 11:09 
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Zu 2:
Der Rundfunkbeitrag ist zu zahlen, da für jede Wohnung von deren Inhaber (Beitragsschuldner) ein Rundfunkbeitrag zu entrichten ist. Auf Antrag des Beitragsschuldners ist eine Befreiung für "Aufstocker" möglich. Einfach den Beitrag nicht zu zahlen, verursacht nur unnötigen Ärger und Verdruß.

_________________
Gruß
khmlev


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BeitragVerfasst: 09.11.17, 11:23 
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Beiträge: 564
suboptimal hat geschrieben:
Angenommen jemand ist wegen Krankheit temporär Arbeitsmarkt-verrentet , wird also vom JC mit ca. 100 Euro/Monat aufgestockt und wird nach Jahren urplötzlich vom JC aufgefordert dringend und so schnell wie möglich Wohngeld beim Wohnungsamt zu beantragen, weil es laut JC "sein könnte", dass das Wohngeld "ca. 10" Euro/Monat höher ausfällt als das ALG 2-Geld. Sollte sich herausstellen, dass das Wohngeld höher ist als das ALG 2-Geld, so müsse zukünftig Wohngeld und nicht mehr ALG2-Geld beantragt werden.

Das ist ja eine super Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Staatsdiener. Alles doppelt und dreifach prüfen, den Bürger durchleuchten, damit am Ende dasselbe rauskommt und die Bearbeitung der wirklich nötigen Anträge noch länger dauert. Absurdistan hoch drei!


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BeitragVerfasst: 10.11.17, 11:20 
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Themenstarter
khmlev hat geschrieben:
Zu 2:
Der Rundfunkbeitrag ist zu zahlen, da für jede Wohnung von deren Inhaber (Beitragsschuldner) ein Rundfunkbeitrag zu entrichten ist. Auf Antrag des Beitragsschuldners ist eine Befreiung für "Aufstocker" möglich. Einfach den Beitrag nicht zu zahlen, verursacht nur unnötigen Ärger und Verdruß.


Lesen Sie sich nochmal in Ruhe meine Fragen durch. Dann sollten Sie feststellen können, dass Ihr Beitrag damit NICHTS zu tun hat.


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BeitragVerfasst: 10.11.17, 12:59 
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suboptimal hat geschrieben:
2. Wie wäre es zukünftig mit den GEZ-Gebühren, wenn man tatsächlich Wohngeld nehmen müsste und 10 Euro über dem ALG 2-Satz von 100 Euro läge, also 110 Euro bekäme?
Dann wäre man ja mit 419 Euro pro Monat 10 Euro über dem Grundsicherungssatz.

Da hilft doch mal wieder die alte Juristenweisheit, ein Blick in's Gesetz erleichtert die Rechtsfindung. Wobei es hier der Blick in den entsprechenden Staatsvertrag ist.
§4(6) sieht den Fall vor, die Lösung wäre also ein Härtefallantrag an die zuständige Landesrundfunkanstalt.


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BeitragVerfasst: 10.11.17, 13:27 
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Sehe ich anders. Par. 4 (1) 3 Rundfunkbeitragstaatsvertrag ist hier m.E. maßgeblich, aber das habe ich bereits geschrieben.

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Gruß
khmlev


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BeitragVerfasst: 10.11.17, 16:41 
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suboptimal hat geschrieben:
Wo ist die Rechtsgrundlage dafür, dass das JC willkürlich und urplötzlich dazu auffordern darf, Wohngeld zu beantragen?


§ 12a SGB II: "Leistungsberechtigte sind verpflichtet, Sozialleistungen anderer Träger in Anspruch zu nehmen und die dafür erforderlichen Anträge zu stellen, sofern dies zur Vermeidung, Beseitigung, Verkürzung oder Verminderung der Hilfebedürftigkeit erforderlich ist. "

khmlev hat geschrieben:
Sehe ich anders. Par. 4 (1) 3 Rundfunkbeitragstaatsvertrag ist hier m.E. maßgeblich


Aber nicht, wenn der Betroffene zukünftig WoGG statt SGB II bekommt, dann wäre tatsächlich Abs. 6 relevant.

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Um der allgemeinen Sprachverwirrung des Siezens entgegenzuwirken, biete ich jedem Nutzer das dänische Umgangsduzen an.


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BeitragVerfasst: 13.11.17, 14:34 
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gmmg hat geschrieben:
Das ist ja eine super Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Staatsdiener. Alles doppelt und dreifach prüfen, den Bürger durchleuchten, damit am Ende dasselbe rauskommt und die Bearbeitung der wirklich nötigen Anträge noch länger dauert. Absurdistan hoch drei!


Ich bin auch für das bedingungslose Grundeinkommen.
Dann muss nichts mehr geprüft werden.


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BeitragVerfasst: 13.11.17, 17:18 
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matthias. hat geschrieben:
gmmg hat geschrieben:
Das ist ja eine super Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Staatsdiener. Alles doppelt und dreifach prüfen, den Bürger durchleuchten, damit am Ende dasselbe rauskommt und die Bearbeitung der wirklich nötigen Anträge noch länger dauert. Absurdistan hoch drei!


Ich bin auch für das bedingungslose Grundeinkommen.
Dann muss nichts mehr geprüft werden.

Und jede Wette wenn es das geben würde, würde das durch irgendwelche Sonderwünsche doch wieder ad absurdum geführt werden. Man fängt mit einem pauschalierten Bedarf an und dann kommt gerichtsgestützt ständig irgendjemand mit einem Sonderbedarf um die Ecke so lange bis das ganze ein nicht mehr zu finanzierender schweizer Käse an Sonderregelungen ist (die natürlich auch jemand verwalten muss)....

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...fleißig wie zwei Weißbrote
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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.


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BeitragVerfasst: 30.11.17, 11:09 
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Themenstarter
windalf hat geschrieben:
matthias. hat geschrieben:
gmmg hat geschrieben:
Das ist ja eine super Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Staatsdiener. Alles doppelt und dreifach prüfen, den Bürger durchleuchten, damit am Ende dasselbe rauskommt und die Bearbeitung der wirklich nötigen Anträge noch länger dauert. Absurdistan hoch drei!


Ich bin auch für das bedingungslose Grundeinkommen.
Dann muss nichts mehr geprüft werden.

Und jede Wette wenn es das geben würde, würde das durch irgendwelche Sonderwünsche doch wieder ad absurdum geführt werden. Man fängt mit einem pauschalierten Bedarf an und dann kommt gerichtsgestützt ständig irgendjemand mit einem Sonderbedarf um die Ecke so lange bis das ganze ein nicht mehr zu finanzierender schweizer Käse an Sonderregelungen ist (die natürlich auch jemand verwalten muss)....


Die Formulierungsweise: "Jede Wette" zeigt doch schon ein gewisses Maß an Ihrer Realitätsfremdheit. Dann machen Sie doch mal einen Vorschlag zu Ihrer Wette und formulieren Sie die mal aus...
Übrigens, eigentlich nicht mehr finanzierbar ist nicht Ihr "Konjunktiv", sondern das unfassbar aufgeblähte Beamtentum + sonstiger öffentlicher Dienst, sowie die maßlos inkompetente und gewissenlose Steuerverschwendung durch Abgeordnete und Verwaltungsbehörden. Betrachte man sich nur mal ein paar Projekte wie Flughafen Berlin, Stuttgart21, U-Bahn und Arena Düsseldorf, das faschistoide Brutalbauwerk Elbphilharminie und sehr vieles anderes mehr! Von den kommunalen Verwerfungen ganz zu schweigen.

Gegen diesen Verschwendungswahn wären die wenigen Milliarden Mehrausgaben durch das Grundeinkommen Pinatz. Und die Anträge und Klagen wegen Ablehnungen für Sonderzahlungen wie Heizung, Kühlschränke, Nebenkosten, Mietervereinsgebühren u.s.w. würden beim Grundeinkommen massiv abnehmen.


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BeitragVerfasst: 30.11.17, 11:42 
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Zitat:
Die Formulierungsweise: "Jede Wette" zeigt doch schon ein erhebliches Maß an Ihrer Realitätsfremdheit. Dann machen Sie doch mal einen Vorschlag zu Ihrer Wette und formulieren Sie die mal aus...

Was gibt es da auszuformulieren. Bedingungsloses Grundeinkommen ist nur sinnvoll, wenn es dann keine anderen Sonderregelgungen gibt die irgendwelche zusätzlichen Bedarfe generieren. Die gewünschten Einspareffekt in Verwaltung und Co bekommt man nur, wenn dafür alle anderen Sozialleistungen wegfallen. Es gibt dann einfach nicht mehr.

Zitat:
Übrigens, eigentlich nicht mehr finanzierbar ist nicht Ihr "Konjunktiv", sondern das unfassbar aufgeblähte und unverschämte Beamtentum + sonstiger öffentlicher Dienst, sowie die maßlos inkompetente Steuerverschwendung durch Abgeordnete und Verwaltungsbehörden.

Ja eben. Das bräuchte es dann auch weiterhin wenn man ausnahmen zulässt und nicht pauschal über dieses bedingugnslose Einkommen regelt.

Zitat:
Gegen diesen Verschwendungswahn wären die wenigen Milliarden Mehrausgaben durch das Grundeinkommen Pinatz.

Schon mal gerechnet was 80 Millionen mal Grundeinkommen pro Jahr für eine Zahl ist die zu erwirtschaften ist? Plus dem größten Problem wie verhindert man, dass diverse Leute einwandern, weil die das auch gern kassieren möchten (ohne aber zu dessen Finanzierung wesentlich beizutragen). Außen vorhalten dürfte alles andere als einfach sein. Wie wenig diese Mehrausgaben am Ende wirklich wären, kann keiner zum aktuellen Zeitpunkt sagen... Es käme auf den Versuch an. Man könnte das ggf. ganz einfach steuern, indem man dann halt den Betrag soweit runterschraubt, dass es funktioniert. Dann kommt man aber ggf. wieder schnell in den Bereich, dass Zusatzbedarfe gefordert werden und schon funktioniert die tolle Idee nicht mehr...

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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.


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BeitragVerfasst: 30.11.17, 11:52 
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suboptimal hat geschrieben:
Übrigens, eigentlich nicht mehr finanzierbar ist nicht Ihr "Konjunktiv", sondern das unfassbar aufgeblähte und unverschämte Beamtentum + sonstiger öffentlicher Dienst,
Erstaunlich, dass unser Staat im Vergliche zu anderen ein Mustersaat ist. Meiner Meinung nach ist das hauptsächlich den wenig bestechungsanfälligen Beschäftigten der öffentlichen Verwaltungen zu verdanken. Überall dort auf der Welt, wo der öffentliche Dienst korruptionsanfällig ist, funktioniert er nicht, weil niemand dem Staat vertraut. Und wenn alle eine auch allen Ebenen (Bildung, Steuer, Soziales, Sicherheit, Verkehr usw.) gerechte Verwaltung forden, dann muss entsprechend qualifiziertes und quantifiziertes Personal bereitgestellt und vernünftig bezahlt werden.
suboptimal hat geschrieben:
..sowie die maßlos inkompetente Steuerverschwendung durch Abgeordnete und Verwaltungsbehörden. Betrachte man sich nur mal ein paar Projekte wie Flughafen Berlin, Stuttgart21, U-Bahn und Arena Düsseldorf, das faschistoide Brutalbauwerk Elbphilharminie und sehr vieles anderes mehr! Von den kommunalen Verwerfungen ganz zu schweigen.
Die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes sind sicher weniger verantwortlich als Politiker und Volksvertreter, die solche Projekte fordern und genehmigen.
suboptimal hat geschrieben:
Gegen diesen Verschwendungswahn wären die wenigen Milliarden Mehrausgaben durch das Grundeinkommen Pinatz. Und die Anträge wegen Ablehnung für Sonderzahlungen wie Heizung, Kühlschränke, Nebenkosten, Mietervereinsgebühren u.s.w. würden beim Grundeinkommen massiv abnehmen.
Dennoch müsste qualifiziertes Personal zur Prüfung und Genehmigung bereitstehen. Undvielleicht gäbe es dann mehr Grundeinkommensbezieher, weil die Relation Arbeit und Einkommen bei vielen Kleinverdienern nicht mehr rentabel wären.


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BeitragVerfasst: 30.11.17, 15:59 
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Hanomag hat geschrieben:
Undvielleicht gäbe es dann mehr Grundeinkommensbezieher, weil die Relation Arbeit und Einkommen bei vielen Kleinverdienern nicht mehr rentabel wären.

Der Witz an dem bedingungslosen Grundeinkommen ist doch gerade, dass es JEDER bekommen würde. Auch der leitende Angestellte mit 4.000 Euro Monatsbrutto, auch der Vorstandsvorsitzende mit 500.000 jährlich.

Es ist also völlig egal, ob der einzelne findet, dass es sich bei seinem zu erhaltenden Lohn nicht lohnt, dafür arbeiten zu gehen, da es beim Grundeinkomnen keine Voraussetzungen gibt. Man muss weder arbeitslos noch mittellos sein. Es wäre ein GRUNDeinkomnen das die Grundbedürfnisse abdeckt, und jeder einzelne könnte sich frei entscheiden, ob ihm das ausreicht oder ob er darüber hinaus noch arbeiten und mehr Geld verdienen will.

_________________
Grüße, Susanne


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BeitragVerfasst: 30.11.17, 19:34 
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SusanneBerlin hat geschrieben:
Es ist also völlig egal, ob der einzelne findet, dass es sich bei seinem zu erhaltenden Lohn nicht lohnt, dafür arbeiten zu gehen, da es beim Grundeinkomnen keine Voraussetzungen gibt. Man muss weder arbeitslos noch mittellos sein. Es wäre ein GRUNDeinkomnen das die Grundbedürfnisse abdeckt, und jeder einzelne könnte sich frei entscheiden, ob ihm das ausreicht oder ob er darüber hinaus noch arbeiten und mehr Geld verdienen will.
Deshalb wäre so egal nicht, weil sich sicher einige mehr gegen das Arbeiten entscheiden würden.


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