Navigationspfad: Home arrow Foren
Foren
recht.de • Thema anzeigen - Schuhsohlen
Aktuelle Zeit: 16.01.18, 18:07

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde




Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 3 Beiträge ] 
Autor Nachricht
 Betreff des Beitrags: Schuhsohlen
BeitragVerfasst: 28.12.17, 00:28 
Offline
Interessierter

Registriert: 24.06.08, 09:05
Beiträge: 6
Frage zu folgendem fiktiven Fall:

Person A möchte in China Schuhsolen kaufen. Diese Schuhsohlen sind mit denen einer bekannten Marke identisch. Die Originalschuhsohlen tragen den Markennamen als Schriftzug. Die Kopie nicht.
Dürfen die "No Name" Schuhsohlen eingeführt und verkauft werden, obwohl sie bis auf den Markennamen in Aussehen, Material und Beschaffenheit identisch sind?

Wie ist die Rechtslage?

Dank


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Schuhsohlen
BeitragVerfasst: 28.12.17, 01:32 
Offline
Interessierter

Registriert: 27.12.17, 21:46
Beiträge: 16
Das kommt darauf an, ob die bekannte Marke ein für das Einführland gültiges Muster für die Schuhsohlen eingetragen hat.

Das ohne fachliche und kostspielige Hilfe einer auf Recherche spezialisierten Kanzlei heraus zu finden, ist fast unmöglich.

Ich würde hier aber die Vermutung hegen, dass die Strategen der bekannten Marke ziemlich doof wären, wenn sie das nicht getan hätten. Angenommen, es handelt sich um ein markentypisches Profil, oder ein bestimmtes technisches Dämpfungsverfahren, das andere Hersteller nicht benutzen - dann ist das ziemlich wahrscheinlich.

lg
efh


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Schuhsohlen
BeitragVerfasst: 28.12.17, 01:48 
Offline
Interessierter

Registriert: 24.06.08, 09:05
Beiträge: 6

Themenstarter
Die Sohle hat einen sehr starken Wiedererkennungswert. Ich habe gerade diesen Link gefunden:
https://www.kpw-law.de/2013/07/26/darf- ... ertreiben/

Meiner Erkenntnis nach, darf man solch eine Sohle nicht verkaufen.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 3 Beiträge ] 

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde


Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast


Du darfst keine neuen Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst keine Antworten zu Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht ändern.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.

Suche nach:
Powered by phpBB® Forum Software © phpBB Group
Deutsche Übersetzung durch phpBB.de
Karma functions powered by Karma MOD © 2007, 2009 m157y
©  Forum Deutsches Recht 1995-2017. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de. Plazieren Sie Ihre Werbung wirkungsvoll! Lesen Sie hier unsere Mediadaten!