Nutzung eines Patents durch Miterfinder

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michawei
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Nutzung eines Patents durch Miterfinder

Beitrag von michawei »

Guten Tag zusammen

ich habe leider nichts richtiges gefunden, daher frage ich mal als dummie hier:

Es wurde ein Patent angemeldet und erteilt, die Anmeldung erfolgte durch zwei Personen die eine GbR gegründet haben. Durch ein Zerwürfnis haben die Partner sich getrennt und die Firma aufgelöst.

Kann jeder Patentinhaber mit dem Patent machen was er will? Dieses uneingeschränkt nutzen wenn keine Regelung dafür getroffen wurde? Oder muss der andere Mitinhaber um Erlaubnis gefragt werden was er damit machen darf?

Vielen Dank für etwaige Antworten.