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recht.de • Thema anzeigen - HU am Fahrzeug abglaufen. Polizei wurde informiert!
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BeitragVerfasst: 02.10.17, 11:25 
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Wenn Hondo24 sich sowieso bloß an dem Hinweisgeber rächen oder sich selbst aufgrund der ihm angetanen Schmach ein Leid antun will, dann werden wir davon sicher schon ganz bald in einem neuen Thread lesen.


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BeitragVerfasst: 02.10.17, 11:58 
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Genau das ist so ein bisschen die Problematik bei so etwas - das man mit den Personalien des Hinweisgebers den nächsten Einsatz vorprogrammiert.


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BeitragVerfasst: 02.10.17, 12:07 
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Deputy hat geschrieben:
Was soll denn da dahinter stecken, was die Polizei angeht? Und wieso soll man wegen einer abgelaufenen HU nicht die Polizei verständigen dürfen? Man muss es nicht, keine Frage - aber polizeilich bedenklich ist es in keinster Weise. Irgendwelche Streitereien gehen die Polizei nichts an.
Die Polizei sollte sich eben nicht zum Gehilfen von Nachbarschaftsstreitigkeiten machen lassen. Und wenn, wie hier vermutet, die Beamten extra wegen solch einer Lapalie dort vorbei gefahren sind, erscheint das auch wenig verhältnismäßig.
Im Übrigen gehen Gefahren durch den Betrieb eines KFZ aus, nicht durch fehlende HU. Konsequent wäre also den Einsatzwagen möglichst stehen zu lassen, und jedenfalls nicht solch ünnötige Fahrten zu unternehmen.

Deputy hat geschrieben:
Genau das ist so ein bisschen die Problematik bei so etwas - das man mit den Personalien des Hinweisgebers den nächsten Einsatz vorprogrammiert.
Nicht durch die Personalien, sondern indem man den Unfug mitmacht und sich von dem einen einspannen lässt.


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BeitragVerfasst: 02.10.17, 12:52 
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gmmg hat geschrieben:
...Lapalie...Unfug...
?

Dann können die rechtlichen Vorschriften mitsamt Sanktionen zum Thema HU ja getrost gestrichen werden. ;-)


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BeitragVerfasst: 02.10.17, 13:09 
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webelch hat geschrieben:
Dann können die rechtlichen Vorschriften mitsamt Sanktionen zum Thema HU ja getrost gestrichen werden.
Das hast du gesagt. Ich denke aber die Polizei hat genug sinnvolleres zu tun, als sich um solche Dinge persönlich zu kümmern. Sie kann gern auffordern, dass der Denunziant sich direkt an die Zulassungsstelle wenden mag, oder doch mal an das soziale Miteinander denken sollte.

Aber darum geht es hier auch weniger, sondern um das Auskunftsrecht eines Beschuldigten. Und das besteht nun mal unabhängig von der Schwere des Vorwurfs.


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BeitragVerfasst: 02.10.17, 13:11 
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Beiträge: 2408
gmmg hat geschrieben:
Die Polizei sollte sich eben nicht zum Gehilfen von Nachbarschaftsstreitigkeiten machen lassen.
Macht sie auch nicht - sie verfolgt eine OWi, genauso, wie es gesetzlich vorgesehen ist.

gmmg hat geschrieben:
Und wenn, wie hier vermutet, die Beamten extra wegen solch einer Lapalie dort vorbei gefahren sind, erscheint das auch wenig verhältnismäßig.
Unsinn - was soll daran unverhältnismäßig sein? Das wird andauernd so gemacht. Die Polizei fährt regelmäßig zu richtigem Quatsch, da ist das noch ein ziemlich sinnvoller - und gesetzlich auch vorgesehener - Einsatz.

gmmg hat geschrieben:
Im Übrigen gehen Gefahren durch den Betrieb eines KFZ aus, nicht durch fehlende HU.
Falsch; auch von einem stehenden Kfz kann eine Gefahr ausgehen, zB wenn Schläuche brüchig sind und Öl ausläuft. Alles schon erlebt.

gmmg hat geschrieben:
Konsequent wäre also den Einsatzwagen möglichst stehen zu lassen, und jedenfalls nicht solch ünnötige Fahrten zu unternehmen.
Streife fahren - und solche Aufträge werden idR im Rahmen der Streife gefahren - ist üblich Polizeiarbeit. Oder hältst Du Streife fahren auch für unverhältnismäßig?

gmmg hat geschrieben:
Nicht durch die Personalien, sondern indem man den Unfug mitmacht und sich von dem einen einspannen lässt.
Man lässt sich für Unfug einspannen, wenn man seine gesetzliche Aufgabe macht? Die Aussage ist selbst für dich lächerlich.

gmmg hat geschrieben:
Und das besteht nun mal unabhängig von der Schwere des Vorwurfs.
Wenn die Daten aufgenommen wurden.


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BeitragVerfasst: 02.10.17, 13:17 
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gmmg hat geschrieben:
Sie kann gern auffordern, dass der Denunziant sich direkt an die Zulassungsstelle wenden mag, oder doch mal an das soziale Miteinander denken sollte.
Die Polizei fordert aber den Delinquenten auf sein ordnungswidriges Verhalten einzustellen. Im Sinne eines sozialen Miteinanders wesentlich sinniger. Und damit ist auch gut. Warum lasse ich mich nur von so Trollen wie Ihnen reizen...


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BeitragVerfasst: 02.10.17, 13:52 
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Beiträge: 525
Deputy hat geschrieben:
Die Polizei fährt regelmäßig zu richtigem Quatsch, da ist das noch ein ziemlich sinnvoller - und gesetzlich auch vorgesehener - Einsatz.
In diesem Falle dürfte es aber in der Hand der Polizei selbst liegen, ob sie hier eingreift oder nicht. Um sich nicht den (unpassenden) Vorwurf der Strafvereitelung vorhalten lassen zu müssen kann sie ja an die zuständige Behörde verweisen. EIne Dringlichkeit, hier vor Ort einzugreifen, kann ich nicht erkennen.

Deputy hat geschrieben:
Man lässt sich für Unfug einspannen, wenn man seine gesetzliche Aufgabe macht? Die Aussage ist selbst für dich lächerlich.
Da ist kein Widerspruch, man kann sich ganz gesetzeskonform und trotzdem unbotmäßig verhalten. Dazwischen liegt bspw. das Kriterium der Verhältnismäßigkeit. Denk mal bisschen drüber nach.

Deputy hat geschrieben:
gmmg hat geschrieben:
Im Übrigen gehen Gefahren durch den Betrieb eines KFZ aus, nicht durch fehlende HU.
Falsch; auch von einem stehenden Kfz kann eine Gefahr ausgehen, zB wenn Schläuche brüchig sind und Öl ausläuft. Alles schon erleb
Kleine Nachhilfe in Logik: Das eine schliesst hier das andere nicht aus.


@webelch: Na wer trollt denn hier herum? Ich würde sagen derjenige, welcher mit seinen Antworten nur seine Ansichten darstellen will, anstatt dem TE eine sachliche Antwort auf dessen Frage zu geben.


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BeitragVerfasst: 02.10.17, 14:06 
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Wohnort: Berlin
gmmg hat geschrieben:
...anstatt dem TE eine sachliche Antwort auf dessen Frage zu geben.
Ist
Zitat:
Die HU sollte schnellstens nachgeholt und nachgewiesen werden. Zudem ist das Bußgeld in der angegebenen Frist zu zahlen.
nicht sachlich genug? Die Worte "Unfug" etc lassen auch nicht gerade auf erhöhte Sachlichkeit schliessen.


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BeitragVerfasst: 02.10.17, 14:07 
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gmmg hat geschrieben:
In diesem Falle dürfte es aber in der Hand der Polizei selbst liegen, ob sie hier eingreift oder nicht.
Grundsätzlich richtig. Aber es gibt keinen Grund, dass man sich das nicht anschaut, wenn gerade Zeit ist.

gmmg hat geschrieben:
EIne Dringlichkeit, hier vor Ort einzugreifen, kann ich nicht erkennen.
Liegt auch nicht vor. So einen Auftrag fährt man, wenn eben Zeit dafür ist.

Deputy hat geschrieben:
Da ist kein Widerspruch, man kann sich ganz gesetzeskonform und trotzdem unbotmäßig verhalten. Dazwischen liegt bspw. das Kriterium der Verhältnismäßigkeit. Denk mal bisschen drüber nach.
Da brauch ich nicht drüber nachdenken, ich kenne die Antwort. Die Verhältnismäßigkeit hat in Deutschland Verfassungsrang, eine Maßnahme, die nicht verhältnismäßig ist ist auch nicht rechtmäßig. Das ist absolutes Grundwissen.

gmmg hat geschrieben:
Deputy hat geschrieben:
gmmg hat geschrieben:
Im Übrigen gehen Gefahren durch den Betrieb eines KFZ aus, nicht durch fehlende HU.
Falsch; auch von einem stehenden Kfz kann eine Gefahr ausgehen, zB wenn Schläuche brüchig sind und Öl ausläuft. Alles schon erleb
Kleine Nachhilfe in Logik: Das eine schliesst hier das andere nicht aus.
Ich habe nie was anderes behauptet: dann erwarte ich aber von dir, dass Du nie wieder ein Kfz benutzt oder zB waren kaufst, die mit einem Kfz transportiert wurden. Die Gefahr, die Du damit heraufbeschwören würdest, wäre einfach nicht zu verantworten.

gmmg hat geschrieben:
@webelch: Na wer trollt denn hier herum? Ich würde sagen derjenige, welcher mit seinen Antworten nur seine Ansichten darstellen will, anstatt dem TE eine sachliche Antwort auf dessen Frage zu geben.
Eindeutig Du. Ohne jeden Zweifel!


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BeitragVerfasst: 02.10.17, 14:29 
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Zitat:
Ich habe nie was anderes behauptet: dann erwarte ich aber von dir, dass Du nie wieder ein Kfz benutzt oder zB waren kaufst, die mit einem Kfz transportiert wurden. Die Gefahr, die Du damit heraufbeschwören würdest, wäre einfach nicht zu verantworten.
Ich bin mir bewusst, dass jede Handlung Gefahren in sich birgt. Ich berufe mich auch nicht naiv darauf, dass alles was gefährlich sei unterlassen werden müsse oder ein Fall für die Polizei darstellt. Aber wer unreflektiert mit der Sicherheit argumentiert, der solle sich mal Gedanken darum machen wo wirklich die Gefahren lauern.

webelch hat geschrieben:
gmmg hat geschrieben:
...anstatt dem TE eine sachliche Antwort auf dessen Frage zu geben.
Ist
Zitat:
Die HU sollte schnellstens nachgeholt und nachgewiesen werden. Zudem ist das Bußgeld in der angegebenen Frist zu zahlen.
nicht sachlich genug? Die Worte "Unfug" etc lassen auch nicht gerade auf erhöhte Sachlichkeit schliessen.
Die Frage war aber schon etwas konkreter:
Zitat:
Nun frage ich mich, ob der Zeuge , der die Polizei anrief, in dem Bußgeldbscheid steht.Habe ich das recht zu erfahren, wer mich angezeigt hat?


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BeitragVerfasst: 02.10.17, 15:09 
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gmmg hat geschrieben:
webelch hat geschrieben:
dass der Denunziant sich direkt an die Zulassungsstelle wenden mag,
hat ja was gedauert, bis der Ausdruck Denunziant hier aufgetaucht ist (Schau doch mal, was das bedeutet...)
Und was die Zulassungsstelle mit der HU zu tun hat, erschließt sich mir auch nicht.

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Was du nicht willst, das man dir will, das will auch nicht -
was willst denn du.


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BeitragVerfasst: 02.10.17, 18:42 
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Die Zulassungsstelle ist zuständig nach §68 Abs. 2 STVZO für Verstöße im Zusammenhang mit der Zulassung von KFZ zuständig.

hawethie hat geschrieben:
hat ja was gedauert, bis der Ausdruck Denunziant hier aufgetaucht ist
Siehste, du hast es doch auch gedacht.

https://de.wikipedia.org/wiki/Denunziation hat geschrieben:
Unter Denunziation (lat. denuntiare, „absprechend berichten, Anzeige/Meldung machen“; denuntiatio, „Ankündigung, Androhung“) versteht man die – häufig anonyme – öffentliche Beschuldigung oder Anzeige einer Person oder Gruppe aus nicht selten niedrigen persönlichen oder oft politischen Beweggründen,[1] von deren Ergebnis der Denunziant sich selbst oder den durch ihn vertretenen Interessen einen Vorteil verspricht.
Das trifft doch hervorragend zu.


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BeitragVerfasst: 02.10.17, 22:08 
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Das Überziehen der HU um bis zu 2 Monate führt nicht einmal zu einem Verwarnungsgeld. Daher gibt es ggf. nur eine Mängelkarte und sonst nichts weiter.


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BeitragVerfasst: 02.10.17, 22:39 
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Zitat:
Die Zulassungsstelle ist zuständig nach §68 Abs. 2 STVZO für Verstöße im Zusammenhang mit der Zulassung von KFZ zuständig.
und was hat die nichtvorhandene HU mit der Zulassung bzw. die Zulassungsstelle mit der nichtvorhandenen HU zu tun?
wg. HU-Überziehung legt keiner ein Auto still - außer nach meherererererern Monaten

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Was du nicht willst, das man dir will, das will auch nicht -
was willst denn du.


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