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recht.de • Thema anzeigen - Mobiles Klo mit Blaulicht
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 Betreff des Beitrags: Mobiles Klo mit Blaulicht
BeitragVerfasst: 23.11.17, 21:37 
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Welche Situation wäre denkbar, in der ein Toilettenkraftwagen, siehe:

https://bos-fahrzeuge.info/einsatzfahrz ... oto/132630

ein blaues Blinklicht nach § 28 StVO verwenden müsste/dürfte?


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 Betreff des Beitrags: Re: Mobiles Klo mit Blaulicht
BeitragVerfasst: 23.11.17, 21:58 
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§ 28 StVO hat bei mir die Überschrift "Tiere".


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 Betreff des Beitrags: Re: Mobiles Klo mit Blaulicht
BeitragVerfasst: 23.11.17, 22:02 
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Und in
§ 38 Absatz 2 StVO hat geschrieben:
Blaues Blinklicht allein darf nur von den damit ausgerüsteten Fahrzeugen und nur zur Warnung an Unfall- oder sonstigen Einsatzstellen, bei Einsatzfahrten oder bei der Begleitung von Fahrzeugen oder von geschlossenen Verbänden verwendet werden.
finde ich jetzt keine Regelung, die explizit polizeiliche Toilettenwagen ausschliessen würde.


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 Betreff des Beitrags: Re: Mobiles Klo mit Blaulicht
BeitragVerfasst: 23.11.17, 22:08 
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In der Beschreibung dieses Toilettenkraftwagens gefällt mir am besten der Sarz
Zitat:
Der Aufbau besteht aus drei Bereichen:
Technikabteil im Heck
Herrenabteil mit 3 Urinalen und einer Kabine
Damenabteil mit 3 Kabinen
Die daraus gewonnenen Erfahrungen flossen dann in das erste und bisher einzigen Fahrzeug dieser Art bei der Bundespolizei,

_________________
Grüße, Susanne


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 Betreff des Beitrags: Re: Mobiles Klo mit Blaulicht
BeitragVerfasst: 23.11.17, 23:33 
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webelch hat geschrieben:
§ 28 StVO hat bei mir die Überschrift "Tiere".
Dann passt es ja wieder. :lachen:


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 Betreff des Beitrags: Re: Mobiles Klo mit Blaulicht
BeitragVerfasst: 24.11.17, 07:11 
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FDR-Moderator

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gmmg hat geschrieben:
webelch hat geschrieben:
§ 28 StVO hat bei mir die Überschrift "Tiere".
Dann passt es ja wieder. :lachen:
Kann das eigentlich schon als Beleidigung gegenüber der Polizei gewertet werden?

_________________
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.
Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe


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 Betreff des Beitrags: Re: Mobiles Klo mit Blaulicht
BeitragVerfasst: 24.11.17, 07:23 
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ktown hat geschrieben:
Kann das eigentlich schon als Beleidigung gegenüber der Polizei gewertet werden?
Das wäre durchaus zu diskutieren. Für meinen Geschmack kratzt es ganz haarscharf daran.


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 Betreff des Beitrags: Re: Mobiles Klo mit Blaulicht
BeitragVerfasst: 24.11.17, 18:53 
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Was denkt ihr denn nur so negativ? Ich denke, dass es bei der Polizei auch paar schöne Sachen gibt: https://images-na.ssl-images-amazon.com ... L1133_.jpg


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 Betreff des Beitrags: Re: Mobiles Klo mit Blaulicht
BeitragVerfasst: 24.11.17, 20:21 
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webelch hat geschrieben:
Und in
§ 38 Absatz 2 StVO hat geschrieben:
Blaues Blinklicht allein darf nur von den damit ausgerüsteten Fahrzeugen und nur zur Warnung an Unfall- oder sonstigen Einsatzstellen, bei Einsatzfahrten oder bei der Begleitung von Fahrzeugen oder von geschlossenen Verbänden verwendet werden.
finde ich jetzt keine Regelung, die explizit polizeiliche Toilettenwagen ausschliessen würde.



finde ich auch,vor allem,wie will man sonst die Dringlicheit des "Geschäfts" darstellen wenn nicht durch Blaulicht ? :lachen: :lachen:


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 Betreff des Beitrags: Re: Mobiles Klo mit Blaulicht
BeitragVerfasst: 24.11.17, 21:30 
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Vielleicht zeigt das Blaulicht ja auch nur an, dass alle Kabinen besetzt sind. :christmas

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„Einen guten Journalisten erkennt man daran, dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten Sache; dass er überall dabei ist, aber nirgendwo dazugehört.“ (Hanns Joachim Friedrichs)


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 Betreff des Beitrags: Re: Mobiles Klo mit Blaulicht
BeitragVerfasst: 25.11.17, 09:53 
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nordlicht02 hat geschrieben:
Vielleicht zeigt das Blaulicht ja auch nur an, dass alle Kabinen besetzt sind. :christmas


........also dass quasi ein Notstand vorliegt ? :lachen:


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 Betreff des Beitrags: Re: Mobiles Klo mit Blaulicht
BeitragVerfasst: 25.11.17, 11:09 
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Vielleicht zum Konvoi fahren?

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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.


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 Betreff des Beitrags: Re: Mobiles Klo mit Blaulicht
BeitragVerfasst: 25.11.17, 12:14 
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WHKD2000 hat geschrieben:
nordlicht02 hat geschrieben:
Vielleicht zeigt das Blaulicht ja auch nur an, dass alle Kabinen besetzt sind. :christmas


........also dass quasi ein Notstand vorliegt ? :lachen:

Genau. Und der kann sogar in die Hose gehen - ob mit oder ohne Blaulicht. :shock:

_________________
„Einen guten Journalisten erkennt man daran, dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten Sache; dass er überall dabei ist, aber nirgendwo dazugehört.“ (Hanns Joachim Friedrichs)


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 Betreff des Beitrags: Re: Mobiles Klo mit Blaulicht
BeitragVerfasst: 01.12.17, 19:01 
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Für das ToilettenFahrzeug gilt die StVO

Unter den Voraussetzungen §§35, 38 StVO darf es mit Blaulicht / Blaulicht und Horn fahren.


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 Betreff des Beitrags: Re: Mobiles Klo mit Blaulicht
BeitragVerfasst: 01.12.17, 19:30 
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Themenstarter
Tom Ate hat geschrieben:
Für das ToilettenFahrzeug gilt die StVO

Unter den Voraussetzungen §§35, 38 StVO darf es mit Blaulicht / Blaulicht und Horn fahren.


Aus § 38:

Zitat:
wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden, flüchtige Personen zu verfolgen oder bedeutende Sachwerte zu erhalten.


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