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recht.de • Thema anzeigen - Mobiles Klo mit Blaulicht
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 Betreff des Beitrags: Re: Mobiles Klo mit Blaulicht
BeitragVerfasst: 01.12.17, 20:29 
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Registriert: 29.06.13, 18:52
Beiträge: 149
FM hat geschrieben:
Tom Ate hat geschrieben:
Für das ToilettenFahrzeug gilt die StVO

Unter den Voraussetzungen §§35, 38 StVO darf es mit Blaulicht / Blaulicht und Horn fahren.


Aus § 38:

Zitat:
wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden, flüchtige Personen zu verfolgen oder bedeutende Sachwerte zu erhalten.


..........zählen zu den bedeutenden Sachwerten auch die Unterhosen? :lachen:


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 Betreff des Beitrags: Re: Mobiles Klo mit Blaulicht
BeitragVerfasst: 01.12.17, 21:37 
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Registriert: 14.12.06, 18:18
Beiträge: 13831
WHKD2000 hat geschrieben:
..........zählen zu den bedeutenden Sachwerten auch die Unterhosen? :lachen:

Kommt ganz auf die Unterhose an. :christmas

_________________
„Einen guten Journalisten erkennt man daran, dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten Sache; dass er überall dabei ist, aber nirgendwo dazugehört.“ (Hanns Joachim Friedrichs)


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 Betreff des Beitrags: Re: Mobiles Klo mit Blaulicht
BeitragVerfasst: 01.12.17, 21:51 
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Registriert: 22.02.13, 10:10
Beiträge: 1431
Wenn zitieren, dann doch nicht nur Teilchen



Zitat:
§ 35 Sonderrechte

(1) Von den Vorschriften dieser Verordnung sind die Bundeswehr, die Bundespolizei, die Feuerwehr, der Katastrophenschutz, die Polizei und der Zolldienst befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist.





Zitat:

Zu § 35 Sonderrechte

Zu den Absätzen 1 und 5

1

I.

Bei Fahrten, bei denen nicht alle Vorschriften eingehalten werden können, sollte, wenn möglich und zulässig, die Inanspruchnahme von Sonderrechten durch blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn angezeigt werden. Bei Fahrten im Geschlossenen Verband sollte mindestens das erste Kraftfahrzeug blaues Blinklicht verwenden.




Zitat:
38 StVO
(2) Blaues Blinklicht allein darf nur von den damit ausgerüsteten Fahrzeugen und nur zur Warnung an Unfall- oder sonstigen Einsatzstellen, bei Einsatzfahrten oder bei der Begleitung von Fahrzeugen oder von geschlossenen Verbänden verwendet werden.


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 Betreff des Beitrags: Re: Mobiles Klo mit Blaulicht
BeitragVerfasst: 01.12.17, 22:04 
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Registriert: 22.02.13, 10:10
Beiträge: 1431
FM hat geschrieben:
Welche Situation wäre denkbar, in der ein Toilettenkraftwagen, siehe:

https://bos-fahrzeuge.info/einsatzfahrz ... oto/132630

ein blaues Blinklicht nach § 38 StVO verwenden müsste/dürfte?



Hallo

Auch wenn wir uns nicht sofort ausmalen könnten, wo der Toilettenwagen, mit Blaulicht zum Einsatz fährt, so gibt es bestimmt Situationen...
...natürlich deutlich seltener, als der 'normale Streifenwagen'

Die Alternative wäre, das Fahrzeug ohne Sondersignalanlage zu kaufen, möglicherweise dann auch ohne Polizeibeschriftung? Warum in blau? Und mit Behördenkennzeichen? Warum nicht eine mobile Toilette mieten?

Jegliche Entscheidung kann man hinterfragen. Hier handelt es sich um ein spezielles Polizeifahrzeug. Die Polizei hat viele spezielle Fahrzeuge. Neben Streifenwagen, mobile Befehlsstellen, Gefangenenbusse, mobile Küchen, Bagger, Unimog, Eagle, Busse, lKW, etc

Fahren viele Fahrzeuge zusammen, fahren sie als geschlossener Verband
Manche Verbände verlegen mit Sonder- und Wegerechten
Fahrzeuge müssen zum Erreichen des Einsatzortes entgegen der Verkehrsregeln abbiegen, fahren, rangieren, parken
Sowas kann auch den Toilettenwagen betreffen
Und vielleicht mag es Situationen geben, wo der Toilettenwagen mit SWR anfahren muss. Als Beispiel sei mal das Verkehrschaos genannt, welches manche Städte bei Großlagen betrifft und hier kann es notwenig werden, um den Einsatzort zu erreichen, dass der Toilettenwagen freie Bahn fordert.


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