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recht.de • Thema anzeigen - Wo und wie Klage gegen HKUE-Gesetz?
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BeitragVerfasst: 18.03.17, 17:28 
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rabenthaus hat geschrieben:
Ehrlich gesagt ich bezweifle dass hier ein Verwaltungsverfahren das richtige Verfahren wäre. Ehrlich gesagt bezweifle ich sogar das eine solche abstrakte Möglichkeit überhaupt gangbar ist. Wenn man überhaupt in irgendeiner Form als Bürger so gegen ein Gesetz vorgehen will wäre nach meiner Ansicht die Verfassungsbeschwerde aus dem konkreten Verfahren heraus die einzige sinnvolle Möglichkeit. Für eine Verfassungsbeschwerde ist es notwendig dass man tatsächlich als einzelner in seinen Rechten betroffen ist und verletzt sein könnte. Grundsätzlich könnte dies hier der Fall sein, soweit in Sachverhalt überhaupt richtig aufgenommen habe weil das Recht auf Familie, das Recht der Kindesmutter (?) sowie das Recht auf Freizügigkeit betroffen sein könnten.


Falls das Ziel der TE tatsächlich sein sollte, eine Anpassung der Übereinkommens an Ihre eigenen subjektiven Befindlichkeiten zu erreichen, gibt es keinerlei Möglichkeit zur Erreichung dieses Zieles innerhalb der deutschen Rechtsordnung.

Der Grund dafür ist simpel:
Es handelt sich um ein internationales Abkommen, das allein durch Ratifizierung im deutschen Rechtskreis zur Anwendung kommt. Der deutsche Gesetzgeber hat keinerlei Möglichkeit, eine inhaltliche Änderung des Haager Übereinkommens über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung zu beschließen.

Der einzige Ansatz vor nationalen Gerichten wäre ein Angriff auf den Ratifizierungsbeschluss. Dieser kann allerdings ausschließlich eine Aufhebungs- bzw. Unwirksamkeitsentscheidung der Geltung in Deutschland zur Folge haben, keinesfalls aber eine inhaltliche Anpassung oder eine Entscheidung außerhalb des deutschen Rechtskreises und der Staatgewalt des deutschen Staates.

Das ist übrigens wieder einer der "offensichtlichen" Klassiker des internationalen Rechts.

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BeitragVerfasst: 18.03.17, 18:16 
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@ qc: das hast du wunderbar dargestellt. Ganz schüchtern sei noch zusätzlich angemerkt:

Diese Verfahren sind immer zweigeteilt. Da ist einmal das eigentliche Kindschaftsverfahren in einem Land, und dann letztendlich die Umsetzung der Entscheidung in einem anderen Land. Hier hat die Mutter also ein Verfahren verloren, und die Entscheidung wurde dann umgesetzt. Die Mutter hat sich hier völlig auf die Umsetzung konzentriert, dabei übersehen, dass dem ein Gerichtsentscheid voraus ging. Wenn dieses Verfahren komplett in Deutschland gelaufen wäre, dann wäre für sie im Falle des Verlierens das Ergebnis dasselbe gewesen. Das Kind wäre auch notfalls mit Gerichtsvollzieher bei ihr rausgeholt worden, die Entscheidung wäre auch vollstreckt worden.

In diesem Verfahren gibt es also überhaupt keinen Unterschied zu einem inländischen Verfahren.

Chavah


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BeitragVerfasst: 19.03.17, 06:04 
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Old Piper hat geschrieben:
Ich denke mal genau hier liegt Ihr Denkfehler.

Sicher nicht. Die berufliche Autononmie ist eines Elternteiles ist für ein Kind auch wichtig und zu schützen. Stichworte wie Kinderarmut und eben alles, was sonst so täglich in den Nachrichten zu hören ist, wird unter den Teppich gekehrt.

rueckgefuehrte hat geschrieben:
Nö, müssen sie nicht. Ziehen sie wohin sie mögen und warten Sie einfach dort das Verfahren darüber ab, wo das Kind hinzieht bzw. bleibt.


Gut, Sie haben also versucht, diesen Fall noch einmal abzuspulen. Gerne habe ich geantwortet, auch wenn es für die Beantwortung der Frage nicht nötig ist. Sie müssen akzeptieren, dass eine Betreuung durch den Vater nicht möglich war, die Theorie mag da anders aussehen. Der Vater wollte sein Kind nicht einmal sehen, als er in meiner neuen Heimat zur Gerichtsverhandlung war. Das Umfeld soll ja gerade berücksichtigt werden, das habe ich damit erhalten.
Juristen selbst haben die Entfernung damals mit einer Entfernung innerhalb des Landes als gleichwertig verglichen. Das Wesentliche ist bereits genannt, ich will es nicht immer wieder wiederholen. Ihre Einwände zu meinen Kommentaren zum konreten Fall ließen sich wieder durchweg widerlegen, was zur Folge hätte, dass Sie das auch nur wieder so hinbiegen wollen dass es ins HKUE-Raster passt. Die Punkte, wo Sie keine Antwort haben, haben Sie ausgelassen. Die Frist für den Stellenantritt war z.Bsp. maximal hinausgezögert, dass es solche merkwürdige Machthebel wie eine Rückführung gibt, wusste ich garnicht, hat mir kein Anwalt gesagt. Die Dauer bis zum Entscheid des Gerichts, ob mein Wegzug genehmigt war, ist nicht verträglich mit dem dem Arbeitsmarkt etc., zum Beispiel könnte hier eine Beschleunigung verlangt werden, also müssten Sie es vorher schon dem Arbeitgeber sagen können. Es kann nicht sein, dass die Arbeitgeber immer die Nachsicht haben, schliesslich werden die Anwälte von den verdienten Brötchen ordentlich bezahlt.

Das war nicht der Sinn meines Threads, das alles aufzurollen. Das wurde es damals nicht und muss auch jetzt hier in einem Forum nicht mehr getan werden. Lockt es offensichtlich nur Machtgelüste, um zu verdrehen wie man ein mit Gesetzen Menschen das Leben vermasseln kann und das dann immer wieder abspult, weil bei den Juristen eben keiner wagt zu widersprechen, sollen aber andere ruhig ihren Job verlieren.

Doch mein Thread bezieht sich nicht den konkreten Fall, schauen Sie einfach nur auf die Frage.

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BeitragVerfasst: 19.03.17, 07:30 
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Wenn das Ganze sich nicht auf einen konkreten Fall bezieht, können wir den Sachverhalt ja mal klarstellend modifizieren.

Eine Mutter - nennen wir sie mal Psycho-Mutti - erhält nach der (wenig überraschenden) Scheidung das gemeinsame Sorgerecht für das einzige Kinde.

Psycho-Mutti ist nicht in der Lage, einfache soziale Realitäten wahrzunehmen:

Man hat ihr mitgeteilt, dass nicht Ihre eigene (gestörte) Meinung zum Kind zählt, sondern auch der Vater ein Mitspracherecht hat.. Dies ignoriert sie natürlich, denn sie bildet sich krankhaft ein, dass nur ihre eigene Meinung und ihr eigenes Wohl Ziel der gesamten Gesellschaft zu sein hat.

Sie bewirbt sich also im Ausland unbesehen des Umstandes, dass es auch im Inland durchaus Stellen gegeben hätte, ohne die Frage des Verbleibs des Kindes zu klären.

Kaum hat sie die Zusage zur neuen Stelle, plant Psycho-Mutti auch schon die Verschleppung des Kindes ins Ausland. Selbstverständlich verstößt dies gegen die langjährigen sozialen und rechtlichen Konventionen der gesamten westlichen Welt und weiterer Staaten weltweit. Denn sie bildet sich krankhaft ein, dass nur ihre eigene Meinung und ihr eigenes Wohl Ziel der gesamten Gesellschaft zu sein hätten.

Natürlich verdreht sich in Ihrem Geist dann auch die Realität hinsichtlich des Kindes, dass für sie vorwiegend Machtobjekt und Besitz ist. In ihrem gestörten Geist ist ihr Besitzrecht am Kind vorrangig vor den guten Rechten des Vaters und die Bedürfnisse des Kindes sind genau das, was sie findet, was diese zu sein hätten.

Nachdem sie das Kind ins Ausland verschleppt hat, wird der Kindesvater aus verständlicher Sorge um das Wohl des Kindes aktiv. Er macht sein gutes Recht und das seines Kindes geltend und klagt auf Rückführung des Kindes in dessen Heimat.

Da dies zu den selbstverständlichen rechtlichen Konventionen aller beteiligten Staaten gehört, gewinnt er vor Gericht. Das Kind wird Psycho-Mutti schließlich entzogen und kommt in die Obhut des Vaters.

Das Kind ist dem schädlichen pädagorischen Einfluss einer Mutter mit rechtsfeindlicher Gesinnung entzogen und kann in seiner Heimat aufwachsen. Das Gute hat gesiegt!

Psycho-Mutti verdreht sich natürlich die Realtäten. Sie findet, dass alle beteiligten demokratischen Entscheidungsträger, Richter, Pädagogen und Anwälte falsch liegen. So lange es um die kranken Bedürfnisse von Psycho-Mutti geht, haben alle anderen Unrecht. Sie findet, dass Kindesentführung völlig in Ordnung geht, so lange sie selbst das macht. Natürlich hat sie auch Worthülsen dafür:

Sie findet zum Beispiel, Kindesentführung sei Ausdruck ihrer Berufswahlfreiheit. Denn sie bildet sich krankhaft ein, dass nur ihre eigene Meinung und ihr eigenes Wohl Ziel der gesamten Gesellschaft zu sein hätten.

Sie findet, dass ihre eigenen Bedürfnisse, die des Kindes zu sein haben. Denn sie bildet sich krankhaft ein, dass nur ihre eigene Meinung und ihr eigenes Wohl Ziel der gesamten Gesellschaft zu sein hätten.

Für Hinweis auf die wirklich rechtliche wie moralische Situation ist sie blind. Denn sie bildet sich krankhaft ein, dass nur ihre eigene Meinung und ihr eigenes Wohl Ziel der gesamten Gesellschaft zu sein hätten.

Anwälte mag sie nicht hinzuziehen. Denn sie bildet sich krankhaft ein, dass nur ihre eigene Meinung und ihr eigenes Wohl Ziel der gesamten Gesellschaft zu sein hätten und Richter und Anwälte haben ihr bislang notgedrungen den Spiegel vorhalten müssen.

Den regulären Rechtsweg im Heimatland des Kindes mag sie nicht beschreiten. Denn sie bildet sich krankhaft ein, dass nur ihre eigene Meinung und ihr eigenes Wohl Ziel der gesamten Gesellschaft zu sein hätten und Richter und Anwälte haben ihr bislang notgedrungen den Spiegel vorhalten müssen.

Wohin könnte sich Psycho-Muttis Wahn nun wohl folgerichtig fokussieren? Vielleicht eine "Klage darauf, dass ihre eigene Meinung und ihr eigenes Wohl Ziel der gesamten Gesellschaft zu sein hat"?

Wie ist die Rechtslage in diesem abstrakten Fall ohne Bezug zu lebenden oder verstorbenen Personen?

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BeitragVerfasst: 19.03.17, 08:41 
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Die Anwälte haben auch nicht erklärt, dass die Sonne in der Frühe aufgeht und abends untergeht. Einerlei ob grenzüberschreitend oder nicht, wenn eine Gerichtsentscheidung vorliegt, dann wird es auch Möglichkeiten geben, dieselbe zu vollstrecken. Und das ist doch klar, sonst bräuchte man ja gar keine Gerichtsentscheidungen. Man kann nun mal keine Fakten schaffen, indem man ein Kind unter den Arm klemmt und verschwindet.

Und wenn alle, alle irren, dann nennt der Psychologe das mangelnde Introspektionsfähigkeit. Die geht in der Regel mit mangelnder Erziehungsfähigkeit einher. Und hat mit Grenzüberschreitungen gar nichts zu tun.

Vielleicht in diesem Zusammenhang interessant. Ursprung des strikten Einhaltens der internationalen Abmachungen bzw. den Beitritt zu denselben war nachfolgender Fall (mehrere Jahrzehnte alt, aber trotzdem). Eltern trennten sich/liessen sich scheiden. Vater US-Amerikaner, Mutter Deutsche. Es bestand Einigkeit dahingehend, dass das Kind in beiden Kulturen aufwachsen sollte. Es lebte beim Vater, verbrachte aber regelmäßig den kompletten Sommer bei der Mutter in Deutschland, dazu noch die Weihnachtszeit gemeinsam mit dem Vater in Deutschland, lebte ansonsten in NY. Eines Tages kam das Kind nicht zurück. Mutter und Kind waren verschwunden, mit Hilfe des deutschen Jugendamtes. Auch vorm Familiengericht blieb das JA stur. Diesen Fall hat seinerzeit der US-Präsident zum Anlaß genommen, den beim nächsten Treffen mit dem deutschen Kanzler anzusprechen. Es war seinerzeit üblich, keine Ahnung wie es heute ist, dass bei so Treffen beide Regierungschefs einige Einzelfälle "im Gepäck" hatten.

Dieser Fall wurde in Deutschland zum Anlaß genommen, das alles mal durchzuprüfen und eben auf vernünftige juristische Beine zu stellen. Jugendämter und Richter dann auch zu sensibilisieren. Und das ist auch gut so.

Noch ein Hinweis. Häufig haben wir eine doppelte örtliche Zuständigkeit. Einerseits beim Gericht des Ortes, an welchem das Kind lebte, andererseits am Verschleppungsort. Und da kommt dann die Frage der doppelten Rechtshängigkeit auf. Es war in der Schweiz bereits ein Verfahren anhängig, so dass sich zwingend die dortige Zuständigkeit ergab. Und sich während eines laufenden Gerichtsverfahrens über die zu erwartende Entscheidung hinwegzusetzen, so unter dem Motto "mir ist wurscht, wie ihr entscheidet, ich entscheide hier", noch doofer geht es doch wohl nimmer.

Chavah


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BeitragVerfasst: 19.03.17, 09:46 
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rueckgefuehrte hat geschrieben:
Die berufliche Autononmie ist eines Elternteiles ist für ein Kind auch wichtig und zu schützen


Nein, ist sie nicht. Die berufliche Verwirklichung des Elternteils ist eines der geringsten Dinge, die für das Kindeswohl relevant sind.

Zitat:
Sie müssen akzeptieren, dass eine Betreuung durch den Vater nicht möglich war


Warum?

Zitat:
Der Vater wollte sein Kind nicht einmal sehen, als er in meiner neuen Heimat zur Gerichtsverhandlung war.


Aber offensichtlich wollte er das Kind hinreichend sehen, um das Verfahren nach der HKUE anzustrengen.

Zitat:
Juristen selbst haben die Entfernung damals mit einer Entfernung innerhalb des Landes als gleichwertig verglichen.


Nur ist das völlig unerheblich.

Zitat:
Es kann nicht sein, dass die Arbeitgeber immer die Nachsicht haben


Der Arbeitgeber hat das geringste Problem, der kann entweder abwarten, oder einen Mitbewerber auswählen, für den sind die anhängigen Verfahren egal. Für Kind und Kindesmutter wäre es relevant, vor der Arbeitssuche im Ausland zu schauen, ob ein Umzug ins Ausland überhaupt möglich ist.

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Um der allgemeinen Sprachverwirrung des Siezens entgegenzuwirken, biete ich jedem Nutzer das dänische Umgangsduzen an.


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BeitragVerfasst: 19.03.17, 09:53 
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rueckgefuehrte hat geschrieben:
Old Piper hat geschrieben:
Ich denke mal genau hier liegt Ihr Denkfehler.

Sicher nicht. Die berufliche Autononmie ist eines Elternteiles ist für ein Kind auch wichtig und zu schützen.

Schon wieder falsch. Letztlich geht es um die berufliche Autonomie beider Eltern.

Ihren weiteren Ausführungen - die so stimmen mögen oder auch nicht, der Vater würde es sicher ganz anders schildern - entnehme ich, dass es Ihnen also doch um eine Bewertung/Behandlung eines Einzelfalles geht. Im Ergebnis wollen sie erreichen, dass ein internationales Regelwerk, das schon vielen Kindern geholfen hat und noch weiter helfen wird, komplett abgeschafft wird, bloß weil es angeblich in Ihrem Einzelfall zu einem Ihnen nicht angenehmen Ergebnis geführt hat.

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MfG
Old Piper
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Behörden- und Gerichtsentscheidungen sind zwar oft recht mäßig, aber meistens rechtmäßig.


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BeitragVerfasst: 19.03.17, 13:03 
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Die Sachlichkeit und das Niveau der Beiträge sinkt langsam beträchtlich, eine Antwort gibt es hier Warum?. Dabei wäre sie ganz einfach, doch es geht den meisten hier offensichtlich nicht darum.

Spielen Sie Anwalt im Gerichtsaal mit Zuschauern im Internet weiterhin mit anderen Kandidaten, wenn es im richtigen Gerichtsaal vielleicht nicht gelingt? Die Richter selbst haben zum Glück etwas mehr Vernunft bei der Sache bewiesen.

Aber auch das habe ich ja von Anwälten gelernt: Im Gerichtssaal wird sowieso immer gelogen.
Wenn man so sein Geld verdienen muss, ist der Griff in die Psychokiste Teil des Jobs. Viel Spass dabei, wenn man so seine Selbstverwirklichung (= Beruf bei Ihnen ) betreiben muss.

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BeitragVerfasst: 19.03.17, 13:08 
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Chavah hat geschrieben:
Wir haben es doch hier mit einem Familienrechtsfall "NATO-einfach" zu tun, um mehr geht es nicht. Chavah


Wieso denn bitte überhaupt "NATO"? Ist doch von der UNO...

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BeitragVerfasst: 19.03.17, 13:28 
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rueckgefuehrte hat geschrieben:
Die Sachlichkeit und das Niveau der Beiträge sinkt langsam beträchtlich, eine Antwort gibt es hier Warum?. Dabei wäre sie ganz einfach, doch es geht den meisten hier offensichtlich nicht darum.



Der Klartext dazu: Der Experte, der Lösungen für Probleme wie das geschilderte üblicherweise lösen kann, nennt sich "Psychotherapeut" oder "Psychiater", vielleicht auch "Staatsanwalt".

Es ist eine der ersten Lektionen des sozialen Umgangs mit menschlichen "Problemfällen": Mit krankhaft Uneinsichtigen gibt es keine Kommunikation mit dem Ziel der Überzeugung. Man kann lediglich die Information anbieten um die Restchance abzudecken, dass irgendwann die Person einmal bessere Tage hat und die Sache dann abhaken.

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BeitragVerfasst: 19.03.17, 14:44 
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@ rückgeführt: "NATO-einfach" ist zumindest in meiner Gegend eine gängige Umschreibung für "einfacher geht es nimmer."

Chavah


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BeitragVerfasst: 20.03.17, 13:02 
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rueckgefuehrte hat geschrieben:
Die Sachlichkeit und das Niveau der Beiträge sinkt langsam beträchtlich, eine Antwort gibt es hier Warum?. Dabei wäre sie ganz einfach, doch es geht den meisten hier offensichtlich nicht darum.

Welche einfache Antwort hätten sie denn gerne?

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Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Nehmt das ihr Cookies:Blondine, Bikini, Strand, Insel, Hawaii, Palme, Cocktail.
Und unsere Hooligans grüße ich mit einem freundlichen "AHOI" :mrgreen:


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BeitragVerfasst: 20.03.17, 16:13 
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Tastenspitz hat geschrieben:
rueckgefuehrte hat geschrieben:
Die Sachlichkeit und das Niveau der Beiträge sinkt langsam beträchtlich, eine Antwort gibt es hier Warum?. Dabei wäre sie ganz einfach, doch es geht den meisten hier offensichtlich nicht darum.

Welche einfache Antwort hätten sie denn gerne?

Ja sie haben Recht......Wäre sicherlich genehm....oder? :wink:

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Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.
Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Das Recht auf Dummheit gehört zur Garantie der freien Entfaltung der Persönlichkeit." Zitat Mark Twain


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BeitragVerfasst: 20.03.17, 17:48 
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Prima. Dann sind jetzt alle wieder glücklich ;-)


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