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recht.de • Thema anzeigen - Stufenklage/Erledigungserklärung
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 Betreff des Beitrags: Stufenklage/Erledigungserklärung
BeitragVerfasst: 14.05.17, 19:29 
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FDR-Mitglied

Registriert: 27.03.16, 09:14
Beiträge: 47
Hallo,
folgender Fall zu Auskunftsklage/Stufenklage geg. eine Versicherung:
Kläger hat nach Auskunftserteilung der Beklagten im Prozeß wegen einer nicht nachvollziehbaren Abrechnung keine weiteren Forderungen
u. will einseitig Erledigung erklären. Im Prozeßverlauf hat die Beklagte jedoch eingeräumt, für einen anderen Zeitraum falsch abgerechnet zu haben,
ohne dazu nähere Auskunft zu erteilen. Ob daraus für den Kläger weitergehende Forderung entstehen, bleibt ungeklärt.

Kläger erwägt, einseitig nur Teilerledigung zu erklären und sich vorzubehalten, in der 2. Stufe Auskünfte weg. der erst im Prozeß
bekanntgewordenen Falschabrechnung zu verlangen. Würden der Beklagten die Verfahrenskosten für die erste Klagstufe auferlegt,
so könnte der Kläger dann entscheiden, ob er den Rechtsstreit fortführt oder insgesamt für erledigt erklärt.

FRAGE: Entstünden dem Kläger unter diesen Voraussetzungen evtl. Kostennachteile gegenüber einer von vornherein einseitig erklärten Erledigung INSGESAMT?
Außer Betracht soll dabei bleiben, ob die Beklagte zustimmt u. wie das Gericht bei Widerspruch üb. die Verfahrenskosten entscheiden würde.


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BeitragVerfasst: 15.05.17, 08:13 
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Registriert: 13.08.15, 16:49
Beiträge: 1572
WIE OFT DENN NOCH ?????

Das ist jetzt das 3. Mal, dass das Problem Stufenklage in immer neuen Beitrag hier aufgebracht wird. :shock:


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BeitragVerfasst: 15.05.17, 12:50 
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FDR-Mitglied

Registriert: 27.03.16, 09:14
Beiträge: 47

Themenstarter
Bevor ein @Baden-57, der in der Sache bisher nichts Hilfreiches beigetragen hat, in Schnappatmung verfällt:
Meine Frage wurde inzw. anderweitig beantwortet.


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