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recht.de • Thema anzeigen - gemeinsam einbauten entfernen
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 Betreff des Beitrags: gemeinsam einbauten entfernen
BeitragVerfasst: 08.08.17, 10:32 
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FDR-Mitglied

Registriert: 23.02.12, 11:18
Beiträge: 66
Hallo,
angenommen A kauft mit seinem Bruder eine fest zu installierende Werkstatt-Einrichtung.
Der Bruder bezahlt und bekommt, ohne Quittung, die hälfte von A erstattet. Die Einrichtung wird in der Garage von A verbaut.
Nach mehreren Jahren haben A und der Bruder sich zerstritten.
Nun will der Bruder mit einem Trupp Leute zu A kommen und die Werkstatt-Einrichtung abbauen.
Wie ist die Rechtslage?

danke


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 Betreff des Beitrags: Re: gemeinsam einbauten entfernen
BeitragVerfasst: 08.08.17, 14:07 
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FDR-Moderator

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Auch wenn Brüder als Familie anzusehen sind, so hat es doch wenig mit Familien- und Scheidungsrecht zutun. :wink:

_________________
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.
Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe


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 Betreff des Beitrags: Re: gemeinsam einbauten entfernen
BeitragVerfasst: 09.08.17, 08:14 
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FDR-Mitglied

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Beiträge: 66

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keiner ne Idee?
Kann A der Truppe verbieten das Grundstück zu betreten?
Sollen die doch klagen!
Was würde eine Polizeistreife machen, wenn A die zur Hilfe holt, z.B. wegen haus (oder Land) friedensbruch?


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 Betreff des Beitrags: Re: gemeinsam einbauten entfernen
BeitragVerfasst: 09.08.17, 08:52 
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Beiträge: 4664
Wenn es das Grundstück des A ist, kann er den Zutritt verbieten. Dafür bräuchte B einen gerichtlichen Titel. Anders ggf. nur, wenn ein Zutrittsrecht vereinbart wurde, denn irgend einen Grund muss ja die gemeinsame Anschaffung der Einrichtungen gehabt haben.

Was bedeutet eigentlich "in der Werkstatt des A verbaut". Wurden die Einrichtungen dort fest und auf Dauer installiert (vgl. §§ 94, 95 und 946 BGB)?


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 Betreff des Beitrags: Re: gemeinsam einbauten entfernen
BeitragVerfasst: 09.08.17, 09:45 
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FDR-Mitglied

Registriert: 23.02.12, 11:18
Beiträge: 66

Themenstarter
Zitat:
Wurden die Einrichtungen dort fest und auf Dauer installiert


Ja, ist ne Hebebühne. Die wurde fest verbaut.

Zitat:
wenn ein Zutrittsrecht vereinbart wurde, denn irgend einen Grund muss ja die gemeinsame Anschaffung der Einrichtungen gehabt haben.

'Vereinbart' wurde nie was, eher problemlos / stillschweigend geduldet.
A und sein Bruder haben einige Jahre an Autos und Motorrädern geschraubt. Gemeinsam und auch unabhängig voneinander nach Absprache (nächte Woche brauch ich die Bühne mal für 4 Tage ... / OK)


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 Betreff des Beitrags: Re: gemeinsam einbauten entfernen
BeitragVerfasst: 09.08.17, 10:09 
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Beiträge: 379
Wohnort: Bonn
Landfriedensbruch ist das jedenfalls nicht.
Zitat:
Landfriedensbruch ist eine Straftat gegen die öffentliche Ordnung oder den öffentlichen Frieden, die durch Beteiligung an gewalttätigen Ausschreitungen begangen wird.



Die eigene Werkstatt ist nicht öffentlich.

_________________
Verba docent, exempla trahunt et quae nocent, docent.


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 Betreff des Beitrags: Re: gemeinsam einbauten entfernen
BeitragVerfasst: 09.08.17, 12:01 
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FDR-Mitglied
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Registriert: 31.05.08, 17:09
Beiträge: 4664
ILEMax hat geschrieben:
Zitat:
Wurden die Einrichtungen dort fest und auf Dauer installiert


Ja, ist ne Hebebühne. Die wurde fest verbaut.

Zitat:
wenn ein Zutrittsrecht vereinbart wurde, denn irgend einen Grund muss ja die gemeinsame Anschaffung der Einrichtungen gehabt haben.

'Vereinbart' wurde nie was, eher problemlos / stillschweigend geduldet.
A und sein Bruder haben einige Jahre an Autos und Motorrädern geschraubt. Gemeinsam und auch unabhängig voneinander nach Absprache (nächte Woche brauch ich die Bühne mal für 4 Tage ... / OK)


Ich sehe hier keine Möglichkeit zum Eigenmächtigen Ausbau. B könnte bereits durch den Einbau der Anlage sein Eigentum an den Grundstückseigentümer verloren haben. Aber selbst wenn nicht, dann hat A zumindest Miteigentum, insb. aber Mitbesitz an den Einrichtungen und dieser kann, da über §§ 854 ff. BGB geschützt, ohne Titel und Gerichtsvollzieher nicht eigenmächtig entzogen werden.


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 Betreff des Beitrags: Re: gemeinsam einbauten entfernen
BeitragVerfasst: 09.08.17, 17:25 
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FDR-Moderator

Registriert: 31.01.05, 08:14
Beiträge: 16655
Wohnort: Auf diesem Planeten
Biggi0001 hat geschrieben:
Landfriedensbruch ist das jedenfalls nicht.
Woher wissen sie das? Könnte ja ein Reichsbürger sein. :lachen:

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"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe


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