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recht.de • Thema anzeigen - Abmahnung und Gefahr einer negativen Feststellungsklage
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BeitragVerfasst: 08.10.17, 00:23 
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Registriert: 29.11.10, 20:52
Beiträge: 13
Hallo,

ich habe mich in letzter Zeit viel mit dem Thema Abmahnungen allgemein beschäftigt.

Keine Abmahnungen im Arbeitsrecht oder aus wettbewerbsrechtlichen Gründen, sondern auf Grund von normalen Rechtsstörungen her.

Hier ein von mir konstruiertes und fiktives Beispiel:

Nachbar A und B kennen sich einige Jahre und pflegen eine Freundschaft.
Nachbar B ist schwer krank und redet oft mit A über seine gesundheitliche Leidensgeschichte, seine Diagnosen, etc.
A und B verstreiten sich.
Da A über die Gesundheit von B informiert ist, möchte er sich an B rächen und kündigt an, über B seine gesundheitliche Leidensgeschichte zusammen mit dem Namen von B und der Adresse von B auf Flugblätter zu drucken und in seiner Nachbarschaft zu verteilen, sowie auch im Internet öffentlich zu publizieren.

Ich sehe darin eine angekündigte Persönlichkeitsverletzung von B durch A. Ist das so korrekt?

Welche Rechtsnormen wären da bezüglich des Persönlichkeitsrechts in einem solchen Beispiel einschlägig?

Gibt es da auch eine strafrechtliche Komponente bei dem Vorhaben von A?

Kann B gegen A wegen der angekündigten Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte mit einer Abmahnung und einer strafbewehrten Unterlassungserklärung vorgehen? Ggf. später mit einer Unterlassungsklage? Es soll verhindert werden, dass A sein Vorhaben zum Nachteil von B umsetzt.

Kann B hier schon Schmerzensgeld von A fordern, auch wenn dieser die Tat erst mal nur ankündigte?

Ich lese oft, dass es bei der Formulierung einer Unterlassungserklärung öfter zu Fehlern kommt, die dem Schuldner ermöglicht, gegen den Gläubiger eine negative Feststellungsklage anzustrengen.

Gibt es dazu Beispiele? Ich verstehe nicht worum es bei diesen „Fehlern“ geht?

Gruss
peter


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BeitragVerfasst: 08.10.17, 08:12 
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Registriert: 05.12.04, 16:06
Beiträge: 14535
Ein Nachbar unterliegt, anders als ein Arzt oder Behördenmitarbeiter, keiner besonderen Schweigepflicht über die Gesundheitsdaten anderer. Die Aktion mit dem Flugblatt wäre wohl schon sehr grenzwertig, aber das bloße Mitteilen "A hat Krankheit Y" ist nicht verboten.

Klagen dieser Art wird man ohnehin durch einen Rechtsanwalt einreichen lassen und kann die genaue Formulierung dann diesem überlassen.


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