Personalausweis, Reisepass und Rechtslage

politische Aspekte von Rechtsprechung und Gesetzesvorhaben; rechtliche Aspekte von politischem Agieren

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slavedone
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Personalausweis, Reisepass und Rechtslage

Beitrag von slavedone » 18.03.12, 20:14

Hallo liebe Leute,

(1.) im Bezug auf den Personalausweis und den Reisepass, stellen sich mir Fragen, die sich nach kurzer Recherche ergeben haben:

Da der Name des Personalausweisbesitzers bzw. der des Reisepasses in GROßBUCHSTABEN aufgeführt wird, bedeutet dies für den Betroffenen, dass er mit seiner Unterschrift seine bürgerlichen Rechte aufgibt und somit als juristische Person gilt.

Meine Frage: Kann man von seinem Recht (?) gebrauch machen, sich als normale Person bewegen zu können und sich zudem noch sich, wie rechtlich verlangt, auszuweisen?


(2.) Das Grundgesetz Art 101, Absatz 1 (Ausnahmegerichte sind unzulässig, niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden) und das Gerichtsverfassungsgesetz § 15 (Alle Gerichte sind Staatsgerichte) sichern mir das zu, find ich auch gut.

Nun wurde der § 15 des GVG außer Kraft gesetzt, was konsequenterweise bedeutet, dass es keine staatlichen Gerichte mehr gibt und das mir auch mein gesetzlicher Richter entzogen wurde.

Für mich hört sich das nach Verfassungsbruch an, also müsste ich die heutigen Gerichte, einschließlich Richter und Staatsanwalt, nicht anerkennen, WENN ich in meinem Personalausweis mit Kleinbuchstaben aufgeführt werde, also als normale Person ???

Wie sieht nun hier die (Rechts-) Lage aus ?

Mit freundlichen Grüßen

Irgend Jemand

Ronny1958
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Re: Personalausweis, Reisepass und Rechtslage

Beitrag von Ronny1958 » 18.03.12, 20:37

Wenn jemand hier mehr als Railwaystation verstanden haben sollte:

Könnt Ihr mich aufklären?
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)

fodeure
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Re: Personalausweis, Reisepass und Rechtslage

Beitrag von fodeure » 18.03.12, 20:44

slavedone hat geschrieben:wirre Propaganda
Verbreite deine reichsdeutsche Propaganda bitte woanders oder recherchiere besser.

slavedone
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Re: Personalausweis, Reisepass und Rechtslage

Beitrag von slavedone » 18.03.12, 23:40

Hallo fodeure, Hallo Ronny1958. :wink:

Vielen Dank für dein Feedback, Ronny.

Ich dachte, dass meine Sätze Sinn ergeben..

1.: Bei Ämtern wird eine Person immer in Großbuchstaben aufgeführt. Bedeutet dies denn nicht, dass eine Person automatisch (im öffentlichen Leben) als juristische Person agiert?

Zu 2.: Nach meinem heutigen Wissensstand ist das GVG §15 weggefallen. Und nach meinem Wissen besagt dieser Paragraph: "Gerichte sind Staatsgerichte". Hier würde ich gerne wissen, welche Zusammenhänge dieses fehlenden Paragraphen mit der amtlichen Großschreibweise der Namen interessant sein könnten.


"fodeure". Auf Ihre Antwort muss ich selbst mit einer Frage antworten:

Welche meiner inhaltlichen Ausdrücke oder Fakten erlauben es Ihnen, mich als Propagandist zu taufen?


(Eine Antwort, die ich mir zu träumen gewagt habe, hätte so ausgesehen: "Ne, du musst ein Perso oder Reisepass haben, also hast du Großbuchstaben, ergo bist du juristische Person. Und ne, §15 GVG is noch inkraft, keine Angst!"


Mit freundlichen Grüßen

JuraPunk
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Re: Personalausweis, Reisepass und Rechtslage

Beitrag von JuraPunk » 19.03.12, 00:13

slavedone hat geschrieben:1.: Bei Ämtern wird eine Person immer in Großbuchstaben aufgeführt. Bedeutet dies denn nicht, dass eine Person automatisch (im öffentlichen Leben) als juristische Person agiert?



Nein. Sie sind per Geburt eine natürliche Person.

slavedone hat geschrieben:
Zu 2.: Nach meinem heutigen Wissensstand ist das GVG §15 weggefallen. Und nach meinem Wissen besagt dieser Paragraph: "Gerichte sind Staatsgerichte". Hier würde ich gerne wissen, welche Zusammenhänge dieses fehlenden Paragraphen mit der amtlichen Großschreibweise der Namen interessant sein könnten.



Ganz einfach: gar keine.

slavedone hat geschrieben:
"fodeure". Auf Ihre Antwort muss ich selbst mit einer Frage antworten:

Welche meiner inhaltlichen Ausdrücke oder Fakten erlauben es Ihnen, mich als Propagandist zu taufen?



Den Link haben Sie gelesen?

slavedone hat geschrieben:
(Eine Antwort, die ich mir zu träumen gewagt habe, hätte so ausgesehen: "Ne, du musst ein Perso oder Reisepass haben, also hast du Großbuchstaben, ergo bist du juristische Person. Und ne, §15 GVG is noch inkraft, keine Angst!"


Falsches Forum. Da muss man wohl bei den einschlägigen Stellen nachfragen, die unseren Staat für eine GmbH halten.

Und mal Hand aufs Herz: Würden Sie uns denn glauben, wenn wir Ihnen die tatsächliche Rechtslage erklären?

JuraPunk

Ronny1958
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Re: Personalausweis, Reisepass und Rechtslage

Beitrag von Ronny1958 » 19.03.12, 07:45

Die Verwendung von Großbuchstaben im Bundespersonalausweis und im Reisepaß dient einzig und allein der besseren (internationalen) Lesbarkeit.

Wobei international verbindlich die Großbuchstaben nur für die ICAO-Standard-Zeile (maschinenlesbar) vereinbart sind.

National sind Großbuchstaben in den jeweiligen Verwaltungsvorschriften (PaßmusterVO bzw.PAuswV) vorgeschrieben, bzw. als zulässiger Feldinhalt festgelegt.

Ausnahmen gibts mW nur für die Umlaute ä,ö,ü und das ß .

----

Ein Mensch wird als natürliche Person geboren und bleibt das auch bis zum Ableben, eine juristische Person wird aufgrund gesetzlicher Regelungen gekoren.

In beiden Fällen hat die Verwendung von Groß- oder kleinbuchstaben keinerlei Bewandtnis.

So ist bei der juristischen Person ein sowohlalsauch möglich, z.B.: AG, KG, GmbH, GbR.......

-----


Mir erschließt sich die Diskussion allerdings immer noch nicht.
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)

slavedone
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Re: Personalausweis, Reisepass und Rechtslage

Beitrag von slavedone » 19.03.12, 17:37

Hallo Ronny1958, Hallo JuraPunk.

Den Link von fodeure habe ich heute gelesen (Informationen, wer diese Blog-Betreiber sind, wären aufschlussreich). Ronny hat den Inhalt auch nochmal wiedergegeben. Mir war auch schon bekannt, dass man ab Geburt eine natürliche Person ist, jedoch hat mich die Großschreibweise der Ämter nachforschen lassen (Als angagierter Student tendiert die Freizeit heutzutage gegen Null. Da kann man doch nicht noch studienferne Themen ausführlichst recherchieren..)

Also haben nun die Großbuchstaben historische und keine juristischen Zusammenhänge. Ok.

Nun bleibt für mich noch die Frage des abgesetzen Paragraphen (§15 GVG). Wie sind die heutigen Gerichte und Richter zu sehen? Von Staatsgerichten kann man nicht mehr sprechen, nicht wahr? Und nebenbei, ist bei einem solchem Paragraphwegfall nicht der Souverän gefragt, also ein Volksentscheid?


Schließlich möchte ich noch einen Rat an so manchen vorsichtig nahebringen (fordeure möchte ich hierzu persönlich ansprechen). Mir ist aufgefallen, dass Personen, die ein bestehendes System hinterfragt oder kritisiert haben, als bedrohlich wahrgenommen werden (in meinem Fall habe ich sogar "nur" Fragen gestellt..). Im Falle einer vermeintlichen Bedrohlichkeit, rate ich, sich vom Gebrauch verschiedenster "Schubladenbegriffen" zu distanzieren. Gefahren solcher gern benutzten "Schimpfworte" sollten bekannt sein.

Es scheint nämlich so, als hätten viele Angst, Systeme zu hinterfragen oder viele haben bereits in der Schule das kritische Denken abtrainiert bekommen. Schade, wenn da was dran sein sollte.

Noch kurz an JuraPunk: Versuchen Sie mal Ihre letzte Aussage ("Und mal Hand aufs Herz: Würden Sie uns denn glauben, wenn wir Ihnen die tatsächliche Rechtslage erklären?") aus einer psychologischen Ebene zu betrachten.
Ist das ein Vorurteil? Suggerieren Sie mir meine Meinung?


Um noch einen halbwegs gelungenen und intelligenten Satz von mir zu geben, möchte ich noch H. Jaspers zitieren:

"Kühner als das Unbekannte zu erforschen, kann es sein, das Bekannte zu bezweifeln."


Danke für eure Antworten!

Mit freundlichen Grüßen

Gammaflyer
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Re: Personalausweis, Reisepass und Rechtslage

Beitrag von Gammaflyer » 19.03.12, 17:57

slavedone hat geschrieben:Nun bleibt für mich noch die Frage des abgesetzen Paragraphen (§15 GVG). Wie sind die heutigen Gerichte und Richter zu sehen? Von Staatsgerichten kann man nicht mehr sprechen, nicht wahr? Und nebenbei, ist bei einem solchem Paragraphwegfall nicht der Souverän gefragt, also ein Volksentscheid?
Nein. Ein Gesetz oder Teile davon zu streichen ist ganz normales Gesetzgebungsverfahren durch die Legislative. Ein Volksentscheid ist dafür nicht nötig.

Die Gründe für den Wegfall des Paragraphen sind mir nicht bekannt.
Aus dem Wegfall dieser Formulierung zu schließen, die Gerichte seien deswegen jetzt nicht mehr staatlich, ist ein Fehlschluss.

Recherchiert man ein wenig im Internet dazu, findet man fast ausschließlich Seiten von irgendwelchem juristisch wenig fundierten "Geblubber" darüber, dass unser Staat gar keiner ist, und alle möglichen weiteren Verschwörungstheorien.

Welche konkrete Frage haben Sie jetzt noch hinsichtlich unserer Gerichtsbarkeit oder dergleichen, wo der Irrtum hinsichtlich der Schreibweise von Namen aufgeklärt ist?

Zum Rest: Man darf natürlich gerne hinterfragen. Nur wenn man unreflektiert das Gerede von Leuten wiedergibt, die meinen man könnte am Wegfallen eines Paragraphen jetzt das ganze Konstrukt unserer Rechtsordnung ins Wanken bringen oder die Fortdauer des Deutschen Reiches zu konstruieren etc., darf sich nicht wundern, wenn man vorschnell in derselben Schublade landet wie die Leute, die alle Jahre wieder erneut mit so etwas ankommen.

Reichling
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Re: Personalausweis, Reisepass und Rechtslage

Beitrag von Reichling » 20.03.12, 22:08

Vielleicht darf ich mal darauf eingehen.

slavedone hat geschrieben:
1.: Bei Ämtern wird eine Person immer in Großbuchstaben aufgeführt. Bedeutet dies denn nicht, dass eine Person automatisch (im öffentlichen Leben) als juristische Person agiert?

Keineswegs. In den meisten Fällen wird lediglich der Anfangsbuchstaben des Namens in Großbuchstaben geschrieben. Der Rest folgt dann in Minuskeln. So wie sich das gehört. Reisepässe und Personalausweise sind eine Ausnahme.
Zu 2.: Nach meinem heutigen Wissensstand ist das GVG §15 weggefallen. Und nach meinem Wissen besagt dieser Paragraph: "Gerichte sind Staatsgerichte". Hier würde ich gerne wissen, welche Zusammenhänge dieses fehlenden Paragraphen mit der amtlichen Großschreibweise der Namen interessant sein könnten.

Ihr heutiger Wissenstands ist korrekt. Aber haben Sie schon mal einen Blick ins Grundgesetz geworfen, und zwar in Artikel 92?
Art 92
Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut; sie wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch die in diesem Grundgesetz vorgesehenen Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausgeübt.

Hier steht in unserem höchsten Gesetz, dass die rechtsprechende Gewalt durch das Bundesverfassungsgericht, die Bundesgerichte und die Gerichte der Länder ausgeübt wird. Und was sind das andere Gerichte als staatliche Gerichte? § 15 GVG konnte wegfallen. Was ihn ihm stand, war seit 1949 auch im Grundgesetz geregelt. Und das sollte doch wohl reichen.
Dass Sie irgend jemand als juristische Person ansehen würde, brauchen Sie nicht zu befürchten. Juristische Personen sind Vereine, Stiftungen und juristische Personen des öffentlichen Rechts (Gemeinde, Kreise, gesetzliche Krankenkassen, Rentenversicherungen z. B.). Wurden sie schon gebeten, sich für Ihr Passfoto im Halbkreis aufzustellen? Nein? Dann können Sie auch keine juristische Person sein. Denn nur für natürliche Personen reicht ein einfaches Passfoto aus.

Unsere Richter sind selbstverständlich Richter, oder was dachten Sie? Und unter uns gesagt, es sind auch natürliche Personen.

Wächter
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Re: Personalausweis, Reisepass und Rechtslage

Beitrag von Wächter » 24.03.12, 08:10

:?: :?: :?: :?: :?: :?:

Mount'N'Update

Re: Personalausweis, Reisepass und Rechtslage

Beitrag von Mount'N'Update » 24.03.12, 15:00

slavedone hat geschrieben:Nun bleibt für mich noch die Frage des abgesetzen Paragraphen (§15 GVG). Wie sind die heutigen Gerichte und Richter zu sehen? Von Staatsgerichten kann man nicht mehr sprechen, nicht wahr? Und nebenbei, ist bei einem solchem Paragraphwegfall nicht der Souverän gefragt, also ein Volksentscheid?


Also, eine Amtsgerichts-GmbH habe ich noch nicht gesehen. Ich würde, ohne es begründen zu können, davon ausgehen, dass Gerichte weiterhin staatlich sind. Der gesetzliche Richter ergibt sich aus der (fast) immer klar definierten Zuständigkeit. Das können Sie am besten dadurch selbst herausfinden, in dem Sie mal versuchen, ein eigenes Gericht beim Handelsregister anzumelden. Ich bin sicher, dort wird man Ihnen die Paragraphen nennen können, wonach dies nicht möglich ist.

Und warum soll jedes kleine Gesetz, das beschlossen, geändert oder aufgehoben wird, vom Volk abgesegnet werden? Das wird ja selbst in der Schweiz nicht praktiziert.

Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern verabschiedete am 1. April 2004 ein Seilbahngesetz. Dies war notwendig geworden, weil EU-Richtlinien dies vorschreiben. Da ein solches Gesetz in die Zuständigkeit der Länder fällt, musste ein jedes sein eigenes Seilbahngesetz beschließen, Auch Mecklenburg-Vorpommern - obwohl es dort keine Seilbahnen gibt. Wie viele hätten an einer Volksabstimmung wohl teilgenommen? :?

Newbie2007
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Re: Personalausweis, Reisepass und Rechtslage

Beitrag von Newbie2007 » 25.03.12, 11:36

Mount'N'Update hat geschrieben:Also, eine Amtsgerichts-GmbH habe ich noch nicht gesehen. Ich würde, ohne es begründen zu können, davon ausgehen, dass Gerichte weiterhin staatlich sind. Der gesetzliche Richter ergibt sich aus der (fast) immer klar definierten Zuständigkeit. Das können Sie am besten dadurch selbst herausfinden, in dem Sie mal versuchen, ein eigenes Gericht beim Handelsregister anzumelden. Ich bin sicher, dort wird man Ihnen die Paragraphen nennen können, wonach dies nicht möglich ist.


Es ist durchaus möglich, selbst ein Gericht zu gründen. Allerdings ist so ein Gericht dann nur für solche Fälle zuständig, wo sich die Beteiligten vertraglich verpflichtet haben, ihre Streitigkeit vor diesem Gericht und nicht vor den staatlichen Gerichten auszutragen.

http://de.wikipedia.org/wiki/Schiedsgericht

Sozusagen ein privates Zivilgericht. Private Strafgerichte, Verwaltungsgerichte, etc. gibt es natürlich nicht.

Mount'N'Update

Re: Personalausweis, Reisepass und Rechtslage

Beitrag von Mount'N'Update » 27.03.12, 00:36

So etwas wie dieses hier?

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