Die Suche ergab 204 Treffer

von C31H42N2O6
13.03.19, 09:04
Forum: Mietrecht
Thema: Landesbauordnung RLP - Abstellraum?
Antworten: 0
Zugriffe: 443

Landesbauordnung RLP - Abstellraum?

§ 44 Wohnungen [...] (3) Jede Wohnung muss eine Küche oder Kochnische sowie einen Abstellraum haben. Fensterlose Küchen oder Kochnischen sind zulässig, wenn sie für sich lüftbar sind. Der Abstellraum soll 6 m² groß sein; davon soll eine Abstellfläche von 1 m² innerhalb der Wohnung liegen. [...] (5) ...
von C31H42N2O6
16.08.18, 06:43
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Weiterverkauf geschenkter Dinge?
Antworten: 1
Zugriffe: 304

Weiterverkauf geschenkter Dinge?

Hallo, wir hatten letzthin die Diskussion, ob man geschenkte Sachen (zB. Kleidung, Möbel, Elektronik) weiter verkaufen darf, wenn der Schenkende dies ausdrücklich nicht wünscht und die Schenkung unter dieser Bedingung zustande kommt. Meiner Ansicht nach darf er es, es ist zwar moralisch na ja, aber ...
von C31H42N2O6
25.01.18, 14:09
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Schadensersatz bei fehlerhaftem Ratschlag möglich?
Antworten: 10
Zugriffe: 842

Re: Schadensersatz bei fehlerhaftem Ratschlag möglich?

"A schließt einen Vertrag ab, mit dem er später unzufrieden ist. [...] A [ist] nicht zahlungsfähig[...]" Zuerst wollte A sich an die Willenserklärung nicht mehr gebunden fühlen, dann war er aber plötzlich pleite. Gut, dass es B gibt. "[...] Das Beispiel in meinem Ausgangspost war nicht aus der Luft...
von C31H42N2O6
23.01.18, 13:15
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Schadensersatz bei fehlerhaftem Ratschlag möglich?
Antworten: 10
Zugriffe: 842

Re: Schadensersatz bei fehlerhaftem Ratschlag möglich?

Danke, das habe ich gesucht. Leider habe ich nun eine Anschlussfrage: Wo ist die Grenze zur unerlaubten Rechtsberatung? Wäre es die Gewerblichkeit? Also den Nachbarn zu beraten ist okay, aber wenn ich mich als "Beistand" bezeichne, und vor dem Jobcenter nach "Klienten" suche, wäre das eine unerlaubt...
von C31H42N2O6
23.01.18, 09:46
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Schadensersatz bei fehlerhaftem Ratschlag möglich?
Antworten: 10
Zugriffe: 842

Schadensersatz bei fehlerhaftem Ratschlag möglich?

Hallo in die Runde, es war länger ruhig bei mir, aber nun habe ich doch wieder eine Frage. Falls sie im falschen Forum ist, dann bitte ich um Verschiebung. Es geht um die Frage, ob man sich als normaler Bürger mit einem Rechtsrat schadensersatzpflichtig machen kann. Beispiel: A schließt einen Vertra...
von C31H42N2O6
27.07.17, 09:04
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Was tun, wenn Polizei nicht weiß, was ein Strafantrag ist?
Antworten: 28
Zugriffe: 2767

Re: Was tun, wenn Polizei nicht weiß, was ein Strafantrag is

... wäre bei einer Beleidigung z.B. in sozialen Netzwerken eigentlich die Regel (auch wenn es da Nasen gibt, die unter Klarnamen Morddrohungen ausstoßen).
von C31H42N2O6
15.05.17, 10:57
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Veröffentlichung von Wahlergebnissen dritter (Selfie)
Antworten: 15
Zugriffe: 2073

Re: Veröffentlichung von Wahlergebnissen dritter (Selfie)

Danke, das leuchtet ein. Sozialer Druck ist natürlich nie auszuschließen, gerade wenn man als Vertreter einer Partei bekannt ist. Ich werde dann künftig ein Bild des Wahllokals von außen posten (oder ein Selfie vor der Tür). Eigentlich finde ich es nämlich nicht so schlecht, sich öffentlich mit der ...
von C31H42N2O6
15.05.17, 10:02
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Veröffentlichung von Wahlergebnissen dritter (Selfie)
Antworten: 15
Zugriffe: 2073

Re: Veröffentlichung von Wahlergebnissen dritter (Selfie)

Bei den letzten Kommunalwahlen hier war es weit verbreitet, sein bürgerliches Engagement durch ein Foto des Wahlscheins (teils unausgefüllt, teils - bei Mandatsträgern politischer Parteien - auch ausgefüllt) in Sozialen Netzwerken zu veröffentlicht. Was genau ist denn der Grund (rechtsphilosophisch ...
von C31H42N2O6
17.11.16, 14:35
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Resturlaub im Folgejahr
Antworten: 11
Zugriffe: 573

Re: Resturlaub im Folgejahr

Was hindert einen eigentlich "aus privaten Gründen" den Urlaub zu nehmen? Da gibt es ja gar nichts. Das kann ja nur der Wunsch sein, den Urlaub aufzuheben und später zu nehmen. Wenn Du zum Beispiel während des Urlaubs krank wirst. Du musst ja nicht Deinen Erholungsurlaub für die Genesung einsetzen ...
von C31H42N2O6
07.11.16, 12:55
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Zeugnis
Antworten: 6
Zugriffe: 892

Re: Zeugnis

Wollte mal Rückmeldung geben: Nach der Einschätzung der hinzugezogenen Gewerkschaftssekretärin sollte ein Zeugnis grundsätzlich drei Monate (Zeitpunkt der Arbeitssuchendmeldung) vor Auslaufen eines befristeten Vertrages vorliegen. Wenn bereits mehrfach nachweisbar durch den AN eines angefordert wurd...
von C31H42N2O6
07.11.16, 10:44
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Rufschädigung. Liegt hier eine Straftat vor?
Antworten: 7
Zugriffe: 640

Re: Rufschädigung. Liegt hier eine Straftat vor?

Wie sieht es mit der Verletzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung aus?
Muss da immer ein nachgewiesener Schaden sein?
Wie sieht es mit dem Datenschutz in der Polizeibehörde aus?
von C31H42N2O6
03.11.16, 13:35
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Allein im Schulhaus
Antworten: 33
Zugriffe: 4914

Re: Allein im Schulhaus

Die Frage ist aber auch, wie viele Kinder da beaufsichtigt werden müssen und wie alt die sind. Bei einer Tagesmutter ist diese Zahl ja begrenzt. Finde ich jetzt haftungstechnisch auch ganz spannend - wenn die Aufsicht umkippt, eines oder mehrere der Kinder bekommen Panik und statt vernünftig, wie Ki...
von C31H42N2O6
17.10.16, 17:03
Forum: Mietrecht
Thema: Schlange für 10 jähriges Kind
Antworten: 20
Zugriffe: 5394

Re: Schlange für 10 jähriges Kind

Da sehe ich wie geschrieben Probleme. Wären es weiße Mäuse, wäre die Sachlage einfacher, aber im Herbst eine wildfarbene Maus auf die Schlangenhalterin zwei Stockwerke obendrüber zu schieben - Hmm.
Scheint mir eine etwas dünne Beweiskette.
von C31H42N2O6
17.10.16, 13:56
Forum: Mietrecht
Thema: Schlange für 10 jähriges Kind
Antworten: 20
Zugriffe: 5394

Re: Schlange für 10 jähriges Kind

... wie gesagt, der Unterschied ist eigentlich im Körperbau sichtbar und im Verhältnis Kopf/Körper. Mäuse haben den kleineren Kopf und den größeren Körper verglichen mit einer gleich großen, jungen Ratte. Der Schwanz der Ratte hat kleine Schuppen. Der Kot sieht auch anders aus und riecht anders (Mäu...
von C31H42N2O6
17.10.16, 10:48
Forum: Mietrecht
Thema: Schlange für 10 jähriges Kind
Antworten: 20
Zugriffe: 5394

Re: Schlange für 10 jähriges Kind

- die meisten Schlangen gehen problemlos an Frostfutter. Falls nicht, gehören sie nicht in Kinderhände. Denke mal hier geht's um ne Kornnatter oder ähnliches. Da würde ich ansetzen und das Gespräch mit dem Nachbarn suchen. Wer aus Imagegründen Lebendfutter verfüttert und mit der Haltung überfordert ...