Die Suche ergab 8 Treffer

von pos1
29.08.18, 16:31
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Bestandsdaten eines Users an die Polizei herausgeben
Antworten: 1
Zugriffe: 522

Bestandsdaten eines Users an die Polizei herausgeben

Hallo, wann ist ein Betreiber eines kleinen Forums verpflichtet Bestandsdaten eines Users an die Polizei ("Staatsschutz Kriminalität") herauszugeben? Sollte eine richterliche Verfügung vorausgesetzt werden, damit der Forenbetreiber vermeiden kann, selbst gegen Datenschutzgesetze zu verstoßen? Oder m...
von pos1
10.03.15, 10:43
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Stellungsnahmen erlaubt?
Antworten: 1
Zugriffe: 585

Stellungsnahmen erlaubt?

Hallo, angenommen ein Forenbetreiber bekommt Post eines Anwalts der Firma x der behauptet auf Internetseite Bsp: domain tld/forenthema_xy/ wären Rechtsverletzungen zu finden, da dort kritisch über sein Unternehmen diskutiert wird. Der Webmaster löscht alle kritischen Beiträge lässt jedoch die Ausgan...
von pos1
15.10.14, 22:17
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Rundfunk Festsetzungbescheid
Antworten: 7
Zugriffe: 850

Re: Rundfunk Festsetzungbescheid

Hmm, m.W. = meines Wissens? Ich habe den Staatsvertrag nicht gelesen, auch wenn Freund A und Behörden nachweisen könnten, dass Freund A und Freundin B seit Jahren zusammen in der gleichen Wohnung wohnen, muss Freund A den Beitrag nochmal überweisen? Also kann Freund A nur hoffen dass der Rundfunk Mi...
von pos1
15.10.14, 19:19
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Rundfunk Festsetzungbescheid
Antworten: 7
Zugriffe: 850

Re: Rundfunk Festsetzungbescheid

Hallo, laut FAQ gilt „ Eine Wohnung – ein Beitrag ” und die Forderung für die gesamte Wohnung hat Freund A vor drei Monaten beglichen. Würde Freund A nochmals überweisen, müsste er das doppelte für einen Haushalt bezahlen. Der Unterschied ist doch jetzt, dass die Abgabe pro Haushalt und nicht mehr p...
von pos1
15.10.14, 16:27
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Rundfunk Festsetzungbescheid
Antworten: 7
Zugriffe: 850

Rundfunk Festsetzungbescheid

Hallo, ich versuchs kurz zu machen. *g* Freund A und Freundin B sind seit vielen Jahren in der gleichen Wohnung gemeldet. Beide wurden zeitgleich vom Beitragsservice angeschrieben alle Gebühren zu begleichen. Freund A überweist die komplette Summe und richtet einen Dauerauftrag ein, nimmt dafür die ...
von pos1
04.02.13, 17:23
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Veröffentlichungsrechte in sozialen Netzen und Suchmaschinen
Antworten: 1
Zugriffe: 184

Veröffentlichungsrechte in sozialen Netzen und Suchmaschinen

Hi, mal eine Frage, ein Internet-Beitreiber betreibt eine Bilderseite, bei der seine User Bilder hochladen. Die User räumen ihm ein Nutzungsrecht ein, dieses umfasst das Recht zur weltweiten Vervielfältigung, Verteilung, Übersendung, öffentlichen Wiedergabe, Veröffentlichung oder sonstigen vergleich...
von pos1
11.08.11, 10:45
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Wortmarken als "Tag" verboten?
Antworten: 3
Zugriffe: 139

Re: Wortmarken als "Tag" verboten?

Hallo, schwierig, man könnte den Begriff hineininterpretieren, aber in der Regel wird man den Begriff nicht dem Bild zuordnen können, wenn das Bild sieht. Außer man hätte 10 unterschiedliche Bilder (realistisch, abstrakt, konkret..usw.) sowie 10 verschiedene Begriffe, dann könnte man sicher eine ric...
von pos1
10.08.11, 18:51
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Wortmarken als "Tag" verboten?
Antworten: 3
Zugriffe: 139

Wortmarken als "Tag" verboten?

Guten Abend, folgenden fiktiven Fall habe ich für euch! Der Betreiber eines Forums bietet auch die Möglichkeit an Fotos hochzuladen. Jedes Foto kann mit "Tags" verschlagwortet werden. Durch Klick auf ein Tag werden alle Fotos angezeigt, die auch mit dem selben Tag versehen sind. Vor etwa zwei Monate...