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von Tapferer Toaster
23.07.21, 08:05
Forum: Sozialrecht
Thema: Merkmal aG.
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Merkmal aG.

Guten Morgen M. hat Alzheimer und PG 4. Sie kann keine 10 Meter laufen und ich fahre sie regelmäßig. Ausweis ist 100 Prozent. Das Amt verweigert dennoch Merkmal aG. Meiner Meinung nach zu Unrecht, für mich impliziert eigentlich schon das Merkmal hilflos ein Recht auf aG. Wie denkt ihr darüber? Danke...
von Tapferer Toaster
04.07.21, 10:15
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Hochstufung nach Neukauf.
Antworten: 3
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Hochstufung nach Neukauf.

Hallo A hat einen Unfall welcher von der Versicherung bearbeitet wird. Zwischenzeitlich kauft er sich ein neues Auto und wechselt die Versicherung. SF Klasse wird übernommen wie vor dem Unfall. Alte Versicherung hat den Unfall nunmehr bearbeitet und ihn hochgestuft. Ist es korrekt das dies nun auch ...
von Tapferer Toaster
08.04.21, 15:32
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Urkundenfälschung
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Re: Urkundenfälschung

Ein Original existiert nicht.
von Tapferer Toaster
08.04.21, 10:59
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Urkundenfälschung
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Re: Urkundenfälschung

Nochmal kurz :

A hat eine Vollmacht seine Vaters ans Gericht geschickt. Der Vater lebt nicht mehr und das Gericht wollte wissen ob zu Lebzeiten eine Vollmacht bestand. A hat Vaters Unterschrift nachgemacht. Vollmacht bestand aber eben nur mündlich.
von Tapferer Toaster
08.04.21, 10:00
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Urkundenfälschung
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Re: Urkundenfälschung

Das erstere also A unterschreibt statt B und es wird gefaxt. Eigentlich bin ich der Meinung eine Fälschung kann man auf einer Kopie nie feststellen nur Original. Aber sicher weiß ich es nicht.
von Tapferer Toaster
08.04.21, 09:25
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Urkundenfälschung
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Re: Urkundenfälschung

Als Unterschrift auf einem Fax
von Tapferer Toaster
08.04.21, 09:03
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Urkundenfälschung
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Urkundenfälschung

Hallo

Ist es ktu technisch möglich eine urkundenfälschung bezüglich einer Unterschrift auf einer Fax Kopie nachzuweisen?

Danke
von Tapferer Toaster
27.03.21, 13:54
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Rücksendeadresse
Antworten: 6
Zugriffe: 1285

Re: Rücksendeadresse

Man hat es nicht gelesen,ist aber nicht die Frage 😁
von Tapferer Toaster
27.03.21, 11:05
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Rücksendeadresse
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Re: Rücksendeadresse

Ja deutsche Adresse. Allerdings steht in der Widerrufsbelehrung chinesische Adresse.
Keine Ahnung ob dies dann rechtlich gültig.
von Tapferer Toaster
27.03.21, 09:20
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Rücksendeadresse
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Rücksendeadresse

Guten Morgen

A bestellt eine Jacke bei einem deutschen online Shop mit impressum. Diese ist zu klein und er möchte sie zurücksenden. Nun erklärt der Shop Betreiber das die Rücksendung nach China gehen muss. Kosten dafür ca Wert der Jacke.

Muss A dem folgen?

Danke
von Tapferer Toaster
17.07.20, 11:52
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Zulassung Kfz
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Re: Zulassung Kfz

Dann brauch A. kein Forum.
von Tapferer Toaster
17.07.20, 08:01
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Zulassung Kfz
Antworten: 26
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Re: Zulassung Kfz

Vielen Dank für die Antworten.

Muss A. nun ein Bußgeld zahlen wenn durch das Ordnungsamt festgestellt, trotz Anmeldung zur Zulassung oder muss er den PKW 3 Monate in die Garage stellen? :roll:
von Tapferer Toaster
13.07.20, 09:08
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Zulassung Kfz
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Zulassung Kfz

Guten Morgen A. wohnt in Berlin und kauft in Köln ein Auto. Er meldet es in Berlin zur Zulassung an, Wartezeit 3 Monate. Darf A. sein Auto jetzt 3 Monate nicht mehr bewegen, abstellen usw. oder reicht es bei evtl Feststellungen durch das Ordnungsamt die Anmeldung zur Zulassung jedesmal nachzuweisen?...
von Tapferer Toaster
07.07.20, 11:04
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Einspruch Rechtsanwalt
Antworten: 3
Zugriffe: 242

Einspruch Rechtsanwalt

Guten Morgen A. hat die Geschwindigkeit überschritten, gegen den Bescheid legt sein Anwalt Einspruch ein. Dieser wird im Laufe des Verfahren vom Anwalt zurückgenommen. A. ist damit nicht einverstanden und teilt der Bussgeldstelle mit den Einspruch aufrechterhalten zu wollen. Ist dies möglich oder ha...
von Tapferer Toaster
05.03.20, 10:22
Forum: Sozialrecht
Thema: Fristen Pflege
Antworten: 10
Zugriffe: 533

Re: Fristen Pflege

Danke dir nochmal, die Kasse hat ab dem 10.12.2019 bis dato gezahlt.