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von Gratian
17.10.17, 14:29
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Vermietung gemeinsames Haus
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Re: Vermietung gemeinsames Haus

Danke Susanne!
von Gratian
17.10.17, 13:32
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Vermietung gemeinsames Haus
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Re: Vermietung gemeinsames Haus

Okay, das führt zwar etwas vom Thema weg, aber hier noch einige erklärende Worte: Warum ist B dafür, dass A im Haus bleibt (und an B die Hälftige Miete zahlt), aber gegen eine Vermietung? Ergibt für mich keinen Sinn. Ach so, B soll A das halbe Haus abkaufen. B möchte grundsätzlich eine Lösung. Für B...
von Gratian
17.10.17, 11:33
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Vermietung gemeinsames Haus
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Re: Vermietung gemeinsames Haus

Nochmal danke Susanne! Eine schnelle Einigung wäre natürlich die beste Lösung. Das ist natürlich relativ schwierig, wenn eine Seite mauert. Nur mal um die Sache einzuordnen, im Unterhaltsverfahren musste zunächst eine Stufenklage eingereicht werden, um die erforderlichen Unterlagen zur Prüfung zu ha...
von Gratian
17.10.17, 09:34
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Vermietung gemeinsames Haus
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Re: Vermietung gemeinsames Haus

Danke für die schnelle Antwort!

Vermutlich, weil der Mieter guten Glaubens den Vertrag abgeschlossen hat?

Nachfrage: Was müsste B tun, um eine Vermietung zu verhindern? Oder, wie sollte man sich überhaupt Verhalten?

VG Gratian
von Gratian
17.10.17, 08:59
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Vermietung gemeinsames Haus
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Vermietung gemeinsames Haus

Hallo! Nehmen wir an, ein Paar wurde gerade geschieden. Es gibt ein gemeinsames Haus (beide stehen im Grundbuch). Über die Aufteilung des Vermögens ist im Scheidungsverfahren keine Regelung getroffen worden. Auch andere Regelungen hierüber bestehen noch nicht. Eine Partei (A) bewohnt das Haus seit c...
von Gratian
07.02.17, 09:21
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Antrag auf Zurückweisung nach Entscheidung
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Antrag auf Zurückweisung nach Entscheidung

Hallo! Ein PKH-Antrag wird gestellt. Der Antragsgegner wird angehört, nach Ablauf der Anhörungsfrist ergeht ein positiver PKH-Beschluss. Einen Tag nach Beschlusserteilung stellt der -nunmehr anwaltlich vertretene- Antragsgegner den Antrag das Verfahrenskostenhilfegesuch zurückzuweisen. Frage: Wird d...
von Gratian
15.01.15, 15:19
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Ermächtigungsgrundlage VO - Zitiergebot
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Re: Ermächtigungsgrundlage VO - Zitiergebot

Ja, kann ich. Die Abfallkompost- und Verbrennungsverordnung Brandenburg nennt als eine Ermächtigungsgrundlage § 4 Abs. 4 des Abfallgesetzes vom 27. August 1986 (BGBl. I S. 1410). Die letzte Änderung der Verordnung datiert auf den 22. Dezember 1997. Das Abfallgesetz vom 27. August 1986 dürfte aber in...
von Gratian
15.01.15, 12:06
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Ermächtigungsgrundlage VO - Zitiergebot
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Ermächtigungsgrundlage VO - Zitiergebot

Hallo, gemäß Art. 80 Abs. 1 S. 3 GG ist die Rechsgrundlage (Ermächtigung) einer Verordnung in der Verordnung anzugeben. Wie verhält es sich, wenn das ermächtigende Gesetz durch ein anderes Gesetz ersetzt wurde (welches die Ermächtigung ebenfalls enthält) und die Verordnung ebenfalls geändert wurde -...
von Gratian
07.08.13, 16:16
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Straßenreinigung
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Straßenreinigung

Hallo! Angenommen ein Grundstück grenzt an die A-Straße. Hat zu dieser Straße aber keine Zuwegung. Die Zuwegung erfolgt von einer anderen Grundstücksseite über einen Privatweg zur B-Straße. Ist das Grundstück dann gleichzeitig Vorderliegergrundstück und Hinterliegergrundstück. Wir nehmen einmal an, ...
von Gratian
31.07.13, 09:33
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Frage zu den neuen Punkteregelungen
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Re: Frage zu den neuen Punkteregelungen

Vielen Dank an Jens L. !

Das war der entscheidende Hinweis. Jetzt habe ich auch selber die Drucksache gefunden. Ich hatte vorher immer in der letzten Bundesratsdrucksache geschaut, aber der waren ja nur die Änderung des Vermittlungsausschusses abgedruckt.

Gratian
von Gratian
30.07.13, 16:35
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Frage zu den neuen Punkteregelungen
Antworten: 11
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Re: Frage zu den neuen Punkteregelungen

Danke für die Antwort. Die neuen Tilgungsfristen hatte ich auch schon gefunden. Aber irgendwo muss es doch auch Übergangsregelungen für die Tilgungsfristen der übernommenen Punkte geben. Der von Ihnen unterbreitete Vorschlag, ist sicherlich eine der Möglichkeiten. Wobei ich aus dem Bauch heraus eher...
von Gratian
30.07.13, 14:01
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Frage zu den neuen Punkteregelungen
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Frage zu den neuen Punkteregelungen

Hallo! Ich suche nach den Übergangsregelungen zum neuen Punktesystem. Im 5. Änderungsgesetz zum Straßenverkehrsgesetz habe ich solche Regelung nicht finden können, obwohl mir auch keine Lesefassung vorlag. Mal folgendes Beispiel: F hat nach altem Punktesystem 3 Punkte in Flensburg. Diese wären am 1....
von Gratian
18.09.12, 13:48
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Umbettung aus Reihengrab nicht möglich?
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Re: Umbettung aus Reihengrab nicht möglich?

Hallo! Dann will ich auch mal meinen Hut in den Ring werfen. Grundsätzlich (um bei diesem schönen Wort zu bleiben) ist das Umbetten von Verstorbenen möglich, aber an strenge Voraussetzungen geknüpft. Stichwort wäre hier die schon durch Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz geschützte Totenruhe. Voraussetzung wä...
von Gratian
18.09.12, 12:10
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: RSS-Feed
Antworten: 2
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Re: RSS-Feed

Danke für die Antwort - Schade !
von Gratian
04.09.12, 08:47
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Verkehrsübliches Beförderungsmittel
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Re: Verkehrsübliches Beförderungsmittel

Hallo ! Letztlich geht es um die Frage, ob eine Gepäckversicherung für den Verlust eines Gepäckstückes bei einer Kajaktour haften müsste. Um Missverständnisse zu vermeiden, ich denke eher nicht, da es sich wohl nicht um ein verkehrsübliches Beförderungsmittel handelt (nur dort greift die Versicherun...