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von H.Lelele
27.08.21, 20:49
Forum: Immobilienrecht
Thema: Zur Voraussetzung der Fälligkeit einer Maklerprovision
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Zugriffe: 508

Zur Voraussetzung der Fälligkeit einer Maklerprovision

Guten Tag, folgender Fall sei gegeben: Verkäufer V gedenkt, sein Mehrfamilienhaus zu verkaufen. Der Verkauf soll von privat an privat erfolgen, ausdrücklich ohne Einschaltung eines Maklers. Zu diesem Zweck inseriert V sein Haus in der Zeitung, auch hier mit dem Zusatz "provisionsfrei von privat...
von H.Lelele
15.04.21, 16:07
Forum: Mietrecht
Thema: Bewohner ohne Mietvertrag zieht nicht aus
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@ExDevil67

Guten Tag, genau das ist das Problem. Der Verstorbene hatte ja gar keinen Mietvertrag, sondern ein sog. "lebenslanges Wohnrecht". DIeses erlischt ja automatisch mit seinem Tode. Insofern kann seine Witwe auch in keinen Mietvertrag eintreten. Dennoch stellt sich nun für den Eigentümer B die...
von H.Lelele
14.04.21, 18:07
Forum: Mietrecht
Thema: Bewohner ohne Mietvertrag zieht nicht aus
Antworten: 6
Zugriffe: 963

Bewohner ohne Mietvertrag zieht nicht aus

Guten Tag, folgender hypothetischer Fall sei gegeben: Herr und Frau A. waren verheiratet und bewohnten gemeinsam ein Einfamilienhaus. Herr A. bewohnte das Haus auf Grundlage eines allein Ihm eingeräumten lebenslangen Wohnrechtes, Seine Ehefrau hatte keinen Mietvertrag und auch kein Wohnrecht. Nunmeh...
von H.Lelele
28.12.20, 19:45
Forum: Baurecht
Thema: Auskunftsanspruch des Grundstücksnachbarn aus dem Grundbuch
Antworten: 6
Zugriffe: 886

Auskunftsanspruch des Grundstücksnachbarn aus dem Grundbuch

Guten Tag, folgender fiktiver Fall ist gegeben: A (Eigentümer Hausnummer 12) begehrt beim Grundbuchamt Auskunft zu Namen und Anschrift des unmittelbar an sein Grundstück angrenzenden Eigentümers B des Grundstücks Hausnummer 14. Dies wird jedoch vom Amt verweigert, angeblich sei die Eigenschaft des A...
von H.Lelele
06.09.20, 16:15
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Patienteakte bei Praxisübernahme
Antworten: 14
Zugriffe: 2183

Re: Patienteakte bei Praxisübernahme

Guten Tag, ich würde einfach mal bei meiner PKV anfragen, ob dort noch die Rechnung vorliegt. Diese wurde ja vermutlich zur Erstattung eingereicht. Anhand der Behandlungsdaten kann man dann ja problemlos ersehen, wann die Behandlung genau gewesen ist. In diesem Zusammenhang auch mal ein Tip für alle...
von H.Lelele
05.09.20, 21:04
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Auskunftsanspruch nach § 15 Abs. 3 DSGV bei erloschener Firma
Antworten: 3
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Re: Auskunftsanspruch nach § 15 Abs. 3 DSGV bei erloschener Firma

Zunächst einmal danke für die Antwort. Dennoch würden mich Quellenangaben zu entsprechenden Regelungen interessieren. Denn dass der Gesetzgeber hier keine Regelung geschaffen hat, das kann ich gar nicht glauben. Oder ging man davon aus, daß kein normal denkender Mensch mehr einen Auskunftsanspruch w...
von H.Lelele
03.09.20, 22:06
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Auskunftsanspruch nach § 15 Abs. 3 DSGV bei erloschener Firma
Antworten: 3
Zugriffe: 145

Auskunftsanspruch nach § 15 Abs. 3 DSGV bei erloschener Firma

Guten Tag, folgender fiktiver Fall sei gegeben: Geschäftsinhaber X schliesst 2019 seine Einzelfirma und geht in Rente. Nunmehr erhält er eine Anfrage nach § 15 Abs. 3 DSGV eines ehemaligen Kunden per Post, diese erreichte Ihn an seiner Privatanschrift per postal. Nachsendeantrag. Muss X noch in irge...
von H.Lelele
12.08.20, 22:06
Forum: Sozialrecht
Thema: Befundeinsicht bei Schwerbehindertenstelle
Antworten: 5
Zugriffe: 386

Re: Befundeinsicht bei Schwerbehindertenstelle

Man kann sich anhand dieses fiktiven Falls immer wieder nur den alten Sinnspruch in Erinnerung rufen: Gehe nicht zu Deinem Fürsten, wenn Du nicht gerufen wirst ! Es gibt im Schwerbehindertenrecht keine Besitzstandswahrung ! Wer keine triftigen Gründe für einen Antrag hat, der lasse besser seinen Sta...
von H.Lelele
14.09.19, 21:44
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitsbescheinigung gem. § 312 SGB III
Antworten: 2
Zugriffe: 629

Arbeitsbescheinigung gem. § 312 SGB III

Guten Tag, Arbeitnehmer X hat vor 9 Monaten sein Arbeitsverhältnis selbst gekündigt, sein Zeugnis und alle ausstehenden Zahlungen erhalten. Soweit, so gut, die Trennung erfolgte einvernehmlich. Der ehemalige Arbeitgeber weigert sich nun, nochmals eine Arbeitsbestätigung auszustellen, nachdem das Arb...
von H.Lelele
26.05.19, 20:37
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Im Auftrag von Heilpraktiker arbeiten?
Antworten: 10
Zugriffe: 1253

Re: Im Auftrag von Heilpraktiker arbeiten?

Kleiner Nachtrag noch: Für die Leute beim Dachverband geistiges Heilen e.V. sind solche Grenzfragen (Heilkunde oder nicht) Alltag. Die Website ist recht informativ: https://www.dgh-ev.de Da tummeln sich alle, die irgendwie ein Stück vom "Gesundheitskuchen" abhaben wollen, ohne Arzt oder (s...
von H.Lelele
25.05.19, 19:58
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Im Auftrag von Heilpraktiker arbeiten?
Antworten: 10
Zugriffe: 1253

Re: Im Auftrag von Heilpraktiker arbeiten?

Das ist natürlich richtig, unstrittig ist jedoch, daß Tätigkeiten, die keine Heilkunde darstellen, jedermann ausüber darf. Beispiele habe ich ja genannt, z.B. Wellness..., Beauty.....u.ä.m. Daß die Grenzen oft fliessend sind (Wellnessmassagen - med. Massagen - kosmetische Massagen) liegt in der Natu...
von H.Lelele
25.05.19, 17:20
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Im Auftrag von Heilpraktiker arbeiten?
Antworten: 10
Zugriffe: 1253

Re: Im Auftrag von Heilpraktiker arbeiten?

Guten Tag, mein Vorschlag wäre, daß der sektorale HP, der ja sicherlich über eine Berufshaftpflichtversicherung verfügt, bei dieser einfach mal eine Anfrage stellt, z.B. ...ich beabsichtige, an den in meiner Praxis und unter meiner Aufsicht tätigen Sportwissenschaftler XY die Duschführung folgender ...
von H.Lelele
09.03.19, 20:19
Forum: Sozialrecht
Thema: Frage zur sog. Zurechnungszeit
Antworten: 2
Zugriffe: 290

Frage zur sog. Zurechnungszeit

Guten Tag, es geht um folgenden fiktiven Fall des künftigen Altersrentners A: A ist am 01.08.1953 geboren. Er machte zunächst eine Ausbildung zum Krankenpfleger und hat in diesem Beruf 6 Jahre beitragspflichtig gearbeitet (in den 1970er Jahren). Aus dieser Zeit ist ein Altersrentenanspruch der geset...
von H.Lelele
07.03.19, 21:00
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Auswirkung einer EU-Rente auf Urlaubsabgeltung
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Zugriffe: 573

Re: Auswirkung einer EU-Rente auf Urlaubsabgeltung

Danke allen, die so fleißig geantwortet haben. :D
von H.Lelele
06.03.19, 20:10
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Auswirkung einer EU-Rente auf Urlaubsabgeltung
Antworten: 9
Zugriffe: 573

Re: Auswirkung einer EU-Rente auf Urlaubsabgeltung

Hallo, Hätte die Zuerkennung der EU-Rente Auswirkungen auf den Abgeltungsanspruch ? Nein. Auch ein Arbeitnehmer der "in die Rente geht" hat Anspruch darauf, vorher noch seinen Erholungsurlaub zu nehmen bzw. abgelten zu lassen. Hallo SusanneBerlin, es geht ja eben nicht um das "vorher...