Die Suche ergab 186 Treffer

von Infosuchender
04.07.18, 05:44
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Aufhebung Kaufvertrag
Antworten: 1
Zugriffe: 344

Aufhebung Kaufvertrag

Servus, Privatperson A inseriert bei einer Autobörse ein defektes nicht fahrbereites Auto. Händler B möchte das Auto kaufen aber da es ein weiterer Weg ist und das Auto mit dem Schlepper geholt werden muss möchte er vorher gerne einen Vertrag haben. A sendet B dann den Kaufvertrag eines großen Deuts...
von Infosuchender
06.03.15, 07:03
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Habe "illegal" Müll im Wald entsorgt. Wie hoch wird Bußgeld?
Antworten: 20
Zugriffe: 13114

Re: Habe "illegal" Müll im Wald entsorgt. Wie hoch wird Bußg

"Jein", ich hatte einen ähnlichen Fall ungefähr 1998/99 als man mit mein Auto geklaut hatte, kann natürlich sein das sich inzwischen was an den Gesetzen geändert hat. Jedenfalls wurden von mir Kontoauszüge irgendwo in einem alten Garagenkomplex zusammen mit anderem Müll gefunden und ich wurde angesc...
von Infosuchender
26.08.14, 06:11
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: § 397 AO und Einstellung nach § 153a StPO
Antworten: 7
Zugriffe: 974

Re: § 397 AO und Einstellung nach § 153a StPO

Profer ? Ist das der Ermittler ? Geänderte Bescheide hat A keine bekommen, nur die Info der Einleitung des Strafverfahrens nach 397 AO und das Angebot der Einstellung nach 153a Könnte § 147 Abs. 2 StPO hier noch Anwendung finden und somit eine Einsicht des Verteidigers verhindern oder gilt die Ermit...
von Infosuchender
25.08.14, 15:34
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: § 397 AO und Einstellung nach § 153a StPO
Antworten: 7
Zugriffe: 974

Re: § 397 AO und Einstellung nach § 153a StPO

Sorry komisch war im Bezug auf meine Formulierung, also gemeint war nur der Satzbau.
Kann eigentlich ein Anwalt trotz Einstellung nach 153a (bzw auch davor) Akteneinsicht beantragen so das man weiß was überhaupt bemängelt wurde ?
von Infosuchender
25.08.14, 05:58
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: § 397 AO und Einstellung nach § 153a StPO
Antworten: 7
Zugriffe: 974

Re: § 397 AO und Einstellung nach § 153a StPO

OK danke für die Antwort, hier habe ich noch was gefunden ... Für die Praxis der Finanzbehörden ist zu ergänzen: Bei einer nachgewiesenen Steuerhinterziehung kommt eine Verfahrenseinstellung nach §§ 153, 153a StPO generell nur bei Ersttätern und bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen in Be...
von Infosuchender
24.08.14, 16:57
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: § 397 AO und Einstellung nach § 153a StPO
Antworten: 7
Zugriffe: 974

§ 397 AO und Einstellung nach § 153a StPO

A wird vorgeworfen in den Jahren 2008 und 2009 die Einnahmen aus seiner Selbstständigkeit (Kleinstgewerbe neben normalen Beruf) nicht vollständig erklärt zu haben und dadurch seine Einkommenssteuer verkürzt zu haben. (2 mal "zu haben" klingt irgendwie komisch) A hatte in den Jahren allerdings keine ...
von Infosuchender
17.08.14, 15:15
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Gewerbsmäßiger Betrug in 11 Fällen
Antworten: 33
Zugriffe: 5798

Re: Gewerbsmäßiger Betrug in 11 Fällen

A hat ja den "Staat" mit Geld von B bezahlt was ihm nicht gehört bzw dem Erlös vom Verkauf der Sachen die er auf Kosten von B gekauft hatte, dem "Staat" ist das ja inzwischen bekannt, darf der "Staat" in dem Fall denn das Geld behalten ?
von Infosuchender
11.07.14, 12:08
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Falsche Angaben im Impressum
Antworten: 11
Zugriffe: 3316

Re: Falsche Angaben im Impressum

Mal beim NIC
http://www.nic.de/
nachsehen wem die Domain gehört, es sei denn dort wurden auch falsche Angaben gemacht
von Infosuchender
11.07.14, 08:13
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Recht auf Löschung persönlicher Daten
Antworten: 4
Zugriffe: 470

Re: Recht auf Löschung persönlicher Daten

Doch den Account mit den bei der Anmeldung getätigten persönlichen Daten löschen, der Rest ist p.P. von X wie Richard Gecko schon in anderen Worten sagte. X könnte aber Y fragen ob er vor der Löschung des Accounts seinen Benutzeraccount umbenennt in Max Mustermann oder in EagleEye123, evtl kommt der...
von Infosuchender
28.05.14, 10:58
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Online Video
Antworten: 7
Zugriffe: 895

Re: Online Video

Richard Gecko hat geschrieben:Man fraegt einfach die Freundin, die kann einem zumindest sagen ob sie es ist oder nicht. Und falls ja, wer bei dieser Gelegenheit anwesend war.
Interessant wird es dann wenn es sich bei der einschlägig bekannten Internetseite um eine Seite mit "schwedischen Ruckelwestern" handelt ^^
von Infosuchender
28.05.14, 08:25
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Erlaubnis zum Umgang mit explosivgefährlichen Stoffen
Antworten: 1
Zugriffe: 291

Re: Erlaubnis zum Umgang mit explosivgefährlichen Stoffen

Evtl könnte man die Zuverlässigkeit anzweifeln womit dann nicht mehr alle Voraussetzungen für die WBK erfüllt sind.
von Infosuchender
28.05.14, 08:23
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Manipulation an der On Board Diagnose (OBD)
Antworten: 3
Zugriffe: 594

Re: Manipulation an der On Board Diagnose (OBD)

Sicher das der abgelegte Fehler auch die MKL aufleuchten lassen soll ?
von Infosuchender
22.04.14, 18:40
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Anhörung des Versuchs des sexuellen Missbrauchs von Jugendli
Antworten: 35
Zugriffe: 1900

Re: Anhörung des Versuchs des sexuellen Missbrauchs von Juge

Allerdings kann es gut zu folgendem Verlauf kommen: 1. Beantragung von Akteneinsicht 2. Polizei gibt es an die Staatsanwaltschaft 3. Akten kommen Das würde ich mal als normalen Ablauf einstufen, wenn er Einsicht beantragt dann bekommt er die auch und da die Polizei die Exekutive und nicht die Judik...
von Infosuchender
21.04.14, 19:41
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Anhörung des Versuchs des sexuellen Missbrauchs von Jugendli
Antworten: 35
Zugriffe: 1900

Re: Anhörung des Versuchs des sexuellen Missbrauchs von Juge

Ich glaube Sie sollten wirklich den Rat einiger hier annehmen und sich der Hilfe anderer annehmen, sich Ihren Frust hier von der Seele zu schreiben bringt vermutlich nicht viel da wir hier zum größten Teil nur Laien im Bereich Recht und nicht im Bereich Psychologie sind. Und vor dem Anwalt brauchen ...
von Infosuchender
18.04.14, 11:26
Forum: Wehrrecht
Thema: DU-Verfahren, Dienstzeitverkürzung - mein Dilemma
Antworten: 6
Zugriffe: 6597

Re: DU-Verfahren, Dienstzeitverkürzung - mein Dilemma

Alternativ mal mit dem Standortpfarrer reden, wird zwar immer wieder gern beschmunzelt aber die haben durchaus einen guten Einfluss.

Des weiteren auch eine Eingabe an den Wehrdienstbeauftragten aufsetzen, da kann man auch anrufen.

Bist Du im Bundeswehrverband ? Wenn ja dann helfen auch die.