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von Leon6
27.03.19, 16:55
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Schadenersatz Erhöhung wg Sanktionscharakter
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Zugriffe: 485

Schadenersatz Erhöhung wg Sanktionscharakter

Die Höhe des Schadenersatzes im Arzthaftungsrecht bestimmt sich in erster Linie nach Dauer und Stärke des Leidens. Frage: Allgemein findet im Schadenersatzrecht auch der Sanktionscharakter und die Finanzstärke des Schädigers (bzw seines Versicherers) seinen Niederschlag (zumindest in besonders harte...
von Leon6
20.03.19, 00:47
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Redewendungen in anwaltlichen Schriftsätzen
Antworten: 2
Zugriffe: 242

Re: Redewendungen in anwaltlichen Schriftsätzen

Vielen Dank ! Genau das ist Hintergrund meiner Frage. Ich war mir nicht sicher, welche Version die bessere ist. Die flachere, die einlädt, richtig zurück zu feuern, oder die wohl klügere, die das Nichtbestreiten stillschweigend stehen lässt und sachlich auf die lediglich Sekundärereignisse behandeln...
von Leon6
19.03.19, 22:17
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Redewendungen in anwaltlichen Schriftsätzen
Antworten: 2
Zugriffe: 242

Redewendungen in anwaltlichen Schriftsätzen

Mal eine etwas andere Frage: Ist es unschicklich oder unprofessionell oder befremdlich oder aus anderen Gründen abzulehnen, in einem anwaltlichen Schriftsatz (z.B. Klageerwiderung oder Erwiderung dazu) Redensarten zu nutzen wie z.B. "die Beklagten reden um den heißen Brei", wenn sie durchgängig und ...
von Leon6
25.12.18, 13:12
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Zwei Anspruchsgegner in selber Sache - Aufteilung Forderung?
Antworten: 2
Zugriffe: 381

Zwei Anspruchsgegner in selber Sache - Aufteilung Forderung?

Hallo Forum, wie verhält es sich bei einem Sachverhalt, bei dem ein Schadenersatzanspruch gegen mehr als einen Anspruchsgegner geltend gemacht werden soll? Konkretes Beispiel an einer Arzthaftungssache: Es sind zwei Krankenhäuser und die jeweiligen aufnehmenden Ärzte der Notaufnahme, denen schwere V...
von Leon6
20.12.18, 09:58
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Behandlungsfehler - Hemmung der Verjährung
Antworten: 8
Zugriffe: 930

Re: Behandlungsfehler - Hemmung der Verjährung

Frage zur Vertiefung des angenommenen Falles: 1. Sind die Kliniken zur Herausgabe aller Patientenunterlagen an die Patientin bzw deren (bevollmächtigten) Sohn verpflichtet, wenn die Kostenerstattung zusagt wird ? (Es geht v.a. um Protokolle während eines Notfalls: Notarztprotokolle, Überleitungsboge...
von Leon6
18.12.18, 21:12
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Behandlungsfehler - Hemmung der Verjährung
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Re: Behandlungsfehler - Hemmung der Verjährung

@ SusanneBerlin
Das ist ja Hammer ! Vielen Dank für diesen sehr hilfreichen Hinweis !
Werde ich morgen mal mit der RAin durchsprechen. Hatte bisher kein RA drauf hingewiesen. Wenn es eng wird, wäre das vielleicht ein Weg.
von Leon6
17.12.18, 13:32
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Behandlungsfehler - Hemmung der Verjährung
Antworten: 8
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Re: Behandlungsfehler - Hemmung der Verjährung

Das war Hintergrund meiner Frage und Hoffnung: Ob nicht bereits bei Antragstellung bei der Schlichtungsstelle in diesem Jahr (und damit noch vor Eintritt der Verjährung) eine Hemmung eintritt.
von Leon6
17.12.18, 12:29
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Behandlungsfehler - Hemmung der Verjährung
Antworten: 8
Zugriffe: 930

Re: Behandlungsfehler - Hemmung der Verjährung

Das ging ja fürchterlich schnell ! Vielen Dank und frohe Weihnachten!
von Leon6
17.12.18, 12:26
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Behandlungsfehler - Hemmung der Verjährung
Antworten: 8
Zugriffe: 930

Behandlungsfehler - Hemmung der Verjährung

Hallo liebe Teilnehmer, folgende Frage zur Hemmung der Verjährung in einer Arzthaftungssache: Der Anspruch droht zum 31.12. diesen Jahres zu verjähren. Eine Verjährung kann gehemmt werden durch Klage, durch einen sogenannten Verjährungsverzicht der gegnerischen Versicherung oder durch Einschalten de...
von Leon6
22.08.18, 19:42
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Ist Pflegegeld für den Pfleger? Rechnung stellen für Pflege?
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Re: Ist Pflegegeld für den Pfleger? Rechnung stellen für Pfl

Zunächst vielen Dank für die Mühe. Aber es geht hier nicht um pflegerische Fragen. Die Möglichkeiten, die die Pflegekassen und andere Kostenträger bieten, sind im Detail bekannt und alles ist ausgeschöpft. Es wird auch nichts angehäuft. Wer einen Pflegegrad 4 oder 5 in der Familie hat, weiss, dass z...
von Leon6
22.08.18, 17:22
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Ist Pflegegeld für den Pfleger? Rechnung stellen für Pflege?
Antworten: 12
Zugriffe: 1250

Re: Ist Pflegegeld für den Pfleger? Rechnung stellen für Pfl

Danke für die Hinweise. Damit die nichtpflegenden Kinder nicht Nutzniesser des Pflegeldes werden, sollte also ein Kreditvertrag zwischen pflegendem Kind und Elternteil geschlossen werden. Andernfalls wird es ja als Erbmasse an alle verteilt. Das wollen beide, Elternteil und pflegendes Kind, vermeide...
von Leon6
22.08.18, 16:34
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Ist Pflegegeld für den Pfleger? Rechnung stellen für Pflege?
Antworten: 12
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Ist Pflegegeld für den Pfleger? Rechnung stellen für Pflege?

Hallo liebe Gemeinde, zu folgendem angenommenen nicht realitätsfremden Fall habe ich Fragen und würde mich über Hinweise freuen: Ein Kind kümmert sich und pflegt sein pflegebedürftiges, behindertes Elternteil seit 10 Jahren. Zustand zunehmend verschlechtert, inzwischen Pflegegrad 4, PG 5 in Arbeit, ...
von Leon6
17.05.18, 10:45
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Anspruch aus Behandlungsfehler bei Ableben nach Klageerhebu
Antworten: 4
Zugriffe: 478

Anspruch aus Behandlungsfehler bei Ableben nach Klageerhebu

Hallo liebe Gemeinde, wenn eine Geschädigte nach Klageerhebung (auf Schadenersatz wegen fehlerhafter Behandlung) verstirbt, verfällt damit auch der Anspruch ? Oder darf der Anspruch vom klagebevollmächtigten Sohn weitergeführt werden, geht der Anspruch also auf den Sohn über ? Bedarf es für die Über...
von Leon6
28.06.17, 19:10
Forum: Beamtenrecht
Thema: Wartezeit Einzelrichterentscheid beim VWG Gelsenkirchen
Antworten: 1
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Re: Wartezeit Einzelrichterentscheid beim VWG Gelsenkirchen

Im Beamtenrecht mind. 1,5 Jahre, im Schnitt etwa 2 Jahre. Sollte jetzt was kommen.
Man kann aber auch einfach mal im GZ telefonisch nach dem Stand der Dinge fragen.