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von elwoody
25.04.15, 16:56
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Emailanbieter hier verboten!?
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Re: Emailanbieter hier verboten!?

Ganz ehrlich, langsam gefällt mir der Ton und die Art hier nicht mehr wirklich so richtig. Muss man als Nutzer sich wohl mal langsam Gedanken zu machen. Da aber anscheinend Löschwünsche auch nicht mehr so wirklich bearbeitet werden, bleibt wohl nur email Adresse in Schrott ändern und das wars.
von elwoody
16.04.15, 16:59
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Was bedeutet folgender Satz in einem Endurteil
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Re: Was bedeutet folgender Satz in einem Endurteil

Vereinfacht bedeutet das für den Gläubiger, dass er wenn der Schuldner keine Sicherheit leistet, selber ebenfalls ohne Sicherheit zu leisten vollstrecken kann. Leistet der Schuldner Sicherheit, kann der Gläubiger trotzdem immer vollstrecken, wenn er vor der Vollstreckung selber ebenfalls Sicherheit ...
von elwoody
15.04.15, 22:14
Forum: Mietrecht
Thema: Vorläufige Vollstreckbarkeit Räumungsurteil
Antworten: 9
Zugriffe: 2275

Re: Vorläufige Vollstreckbarkeit Räumungsurteil

1. Kann der Vermieter nach Ablauf der 6 Monate Räumungsfrist (also am 04.05.15) und nach Hinterlegung der Sicherheitsleistung die Räumung des Wohnhauses durch einen Gerichtsvollzieher veranlassen, auch dann wenn das Berufungsverfahren noch läuft? Der Vermieter muss nur dann Sicherheit leisten, wenn...
von elwoody
14.04.15, 15:35
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Geerbtes Haus verkaufen
Antworten: 7
Zugriffe: 551

Re: Geerbtes Haus verkaufen

Oh, das sind interessante Infos! Es gibt ein Testament, aber es liegt lediglich handschriftlich vor (nicht notariell). Das heißt, entweder können die Enkelkinder einen Erbschein beantragen und damit dann das geerbte Haus veräußern oder es aber umschreiben lassen und das kostet dann garnichts? Also ...
von elwoody
12.04.15, 20:24
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Grundbucheintragung aufgrund ggf. falschen Erbscheines
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Re: Grundbucheintragung aufgrund ggf. falschen Erbscheines

Im übrigen wird das unwirksame Testament nach der letzten Eröffnung nun auch noch ca. weitere 100 Jahre beim Nachlassgericht aufbewahrt werden. Entschuldigung ... aber es möge sich hier doch bitte elwoody korrigieren! Die erste Eröffnung war 1972, die letzte 2014. Also bitte, elwoody ... wieso soll...
von elwoody
12.04.15, 19:45
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Grundbucheintragung aufgrund ggf. falschen Erbscheines
Antworten: 46
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Re: Grundbucheintragung aufgrund ggf. falschen Erbscheines

Sie wollen es einfach nicht verstehen. Von daher noch viel Spass.
von elwoody
12.04.15, 19:00
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Grundbucheintragung aufgrund ggf. falschen Erbscheines
Antworten: 46
Zugriffe: 1243

Re: Grundbucheintragung aufgrund ggf. falschen Erbscheines

Da jetzt der letzte der Beiden verstorben ist, wird da nichts mehr eröffnet. Das Nachlassgericht ärgert sich mit Sicherheit ganz ganz dolle über ihre tollen Briefchen. :roll:
von elwoody
10.04.15, 18:45
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Aufbewahrungsfristen für Dokumente bei Privatpersonen?
Antworten: 18
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Re: Aufbewahrungsfristen für Dokumente bei Privatpersonen?

Wie wärs wenn man am Amtsgericht nachfragt ob der damalige eintweilige Anordnungs- /einstweilige Verfügungsbeschluss aus dem Verfahren noch vorhanden ist. Je nach Aufbewahrungsfrist des jeweiligen Bundeslandes kann da noch was sein.
von elwoody
09.04.15, 19:20
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Wer zahlt die Kosten?
Antworten: 8
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Re: Wer zahlt die Kosten?

Nö, das nennt sich (teilweise) Klagerücknahme der je nach Verfahrensstand der Gegner zuzustimmen hat und die für den Kläger Kostentragungspflicht zur Folge hat, 269 ZPO.
von elwoody
08.04.15, 18:56
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Betreuer überwies sich nach Tod der Betreuten die Vergütung
Antworten: 2
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Re: Betreuer überwies sich nach Tod der Betreuten die Vergüt

Nein durfte er nicht. Die Betreuung endet mit Tod des Betreuten. Die Erben können es von ihm zurückverlangen und danach selber neu überweisen. Kommt aufs selbe raus.
von elwoody
08.04.15, 17:42
Forum: Mietrecht
Thema: Räumung ohne Gerichtsvollzieher - haftet den Vermieter?
Antworten: 8
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Re: Räumung ohne Gerichtsvollzieher - haftet den Vermieter?

man google mal nach kalter räumung bgh
von elwoody
06.04.15, 20:26
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Entmündigung
Antworten: 18
Zugriffe: 3307

Re: Entmündigung

Die Einrichtung einer Betreuung ändert nichts an der Geschäftsfähigkeit. Man kann unter Betreuung stehen und trotzdem weiter geschäftsfähig sein.
von elwoody
06.04.15, 19:19
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Testament im Schliessfach/Einsicht in Nachlassakte
Antworten: 1
Zugriffe: 309

Re: Testament im Schliessfach/Einsicht in Nachlassakte

Warum sollte es überhaupt eine Nachlassakte geben, wenn das Testament evtl. in einem Schließfach liegt und was sollte dann überhaupt in einer Akte schon drinstehen können? Wenn sich eine Bank weigern sollte das Schließfach mit zu öffnen, kann das Nachlassgericht im Rahmen des § 1960 BGB die Bank zur...
von elwoody
05.04.15, 20:29
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Grundbucheintragung aufgrund ggf. falschen Erbscheines
Antworten: 46
Zugriffe: 1243

Re: Grundbucheintragung aufgrund ggf. falschen Erbscheines

Vor 40 Jahren wurde die (unwirksame) letztwillige Verfügung nach dem Opa eröffnet, jetzt wurde die (unwirksame) letztwillige Verfügung nach der Oma eröffnet. Das beides in einem Schriftstück enthalten ist, ist unerheblich. Wenn Sie meinen, dass das Nachlassgericht an den 100 € für die Eröffnung bei ...
von elwoody
05.04.15, 09:52
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Grundbucheintragung aufgrund ggf. falschen Erbscheines
Antworten: 46
Zugriffe: 1243

Re: Grundbucheintragung aufgrund ggf. falschen Erbscheines

Die nichtsaussagenden, ohne rechtliche Bedeutung eingereichten Schriftstücke werden dennoch von Amts wegen in Wiederverwahrung genommen und der Enkel dann in 2014 genötigt, für eine erneute Eröffnung zu bezahlen? Hat jemand einen Paragraphen zur Hand, der solch ein "amtliches Vorgehen" rechtfertige...