Die Suche ergab 533 Treffer

von schneckenkorn
25.02.16, 18:24
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: ab wann ist Schwarzfahren eine Straftat und keine ...
Antworten: 5
Zugriffe: 1560

Re: ab wann ist Schwarzfahren eine Straftat und keine ...

Das "Schwarzfahren" ist nie eine Owi sondern immer eine Straftat.

Das viele Unternehmen des ÖPNV nicht sofort mit einer Strafanzeige reagieren liegt an eben diesen.
Sie könnten es grundsätzlich immer tun.
von schneckenkorn
22.02.16, 16:55
Forum: Mietrecht
Thema: Dauer Räumungsklage
Antworten: 21
Zugriffe: 1019

Re: Dauer Räumungsklage

Je nachdem wie langjährig der Mieter schon in diesem Mietverhältnis steht kann auch die Kündigungsfrist schon mal 1 Jahr lang sein.


Wie lange Mietet der Mieter denn seine bisherige Wohnung schon ?
von schneckenkorn
15.02.16, 13:25
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Festnahme bei Diebstahl? Jedermann Festnahmerecht?
Antworten: 17
Zugriffe: 933

Re: Festnahme bei Diebstahl? Jedermann Festnahmerecht?

Identität = geklärt
Handy = zurück beim Eigentümer
Zeugen = Vorhanden

Festnahmegrund = nicht mehr vorhanden

Alles ab spätestens dem Moment wo das rechtswidrig an sich genommene Eigentum nicht mehr beim Täter war, war überflüssig und eine Straftat.
von schneckenkorn
15.02.16, 10:56
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Dauerstudent zahlt keinen Kindsunterhalt - Schwangerschaft
Antworten: 21
Zugriffe: 1858

Re: Dauerstudent zahlt keinen Kindsunterhalt - Schwangerscha

Ergebnis wird so sein wie hier schon erwähnt. Der M wird Recht zugesprochen werden. Ob sie davon auch nur 1 cent mehr in der Tasche hat ist damit noch lange nicht klar. Ein früherer Nachbar von uns drückt sich schon fast sein gesamtes Leben um Unterhaltszahlungen. Klar sind da Schulden aufgelaufen a...
von schneckenkorn
03.02.16, 07:47
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Zoll Gebühren berechtigt?
Antworten: 6
Zugriffe: 493

Re: Zoll Gebühren berechtigt?

Ja was glaubt der Herr denn was den Zollbeamten da so alles für tolle Geschichten den ganzen lieben langen Tag lang erzählt werden.

Mein Opa, alter Zöllner, hatte da die tollsten Storys erlebt.

Die erwarten Belege, Belege und nochmal belege. Gerede haben sie genug.
von schneckenkorn
03.02.16, 07:36
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Nutzung Standstreifen auf Autobahn
Antworten: 44
Zugriffe: 3394

Re: Nutzung Standstreifen auf Autobahn

Vorsicht bei der Schätzung von Fahrzeugbreiten.

Die Angaben in den Papieren sind die jeweiligen Breiten OHNE Spiegel.

Selbst bei einem popeligen Golf rechts und links verbleiben da keine 3,50 in der Mitte
von schneckenkorn
29.01.16, 12:30
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Bank gibt Kfz Brief nicht frei
Antworten: 6
Zugriffe: 823

Re: Bank gibt Kfz Brief nicht frei

machmal bewegen solch ungewöhnliche Wege Welten. Dann könnte es doch sein das es auch einen Bankangestellten in Bewegung bringt :mrgreen:
von schneckenkorn
29.01.16, 08:47
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Bank gibt Kfz Brief nicht frei
Antworten: 6
Zugriffe: 823

Re: Bank gibt Kfz Brief nicht frei

vllt zieht es ja wenn man mal ganz einfach bei der Bank anfragt wann die ihren Schrott aus deiner Einfahrt endlich abholen.

Etwas seltsamer Weg aber wer weis......vllt kommt dann Bewegung in die Sache
von schneckenkorn
28.01.16, 08:39
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Veräußerung von auf Raten bestellten Waren im Internet...
Antworten: 14
Zugriffe: 3194

Re: Veräußerung von auf Raten bestellten Waren im Internet..

Seltsam. Ich habe kürzlich Geräte von einem Verkäufer gekauft, der diese wiederum selbst auf Raten gekauft hat ( und die Raten schuldig bleibt ). "Überzeugt" von der Rechtmäßigkeit haben mich u.a. seine Gründe, warum er die Sachen verkaufen müsse und eine (von ihm gefälschte, echt aussehende Quittu...
von schneckenkorn
25.01.16, 10:39
Forum: Sozialrecht
Thema: JobCenter will/kann nicht helfen
Antworten: 10
Zugriffe: 792

Re: JobCenter will/kann nicht helfen

Das Kind und die nach dem Auszug anfallenden KDU berücksichtigt ?
von schneckenkorn
15.01.16, 08:18
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Bewegungsmelder des Nachbarn
Antworten: 4
Zugriffe: 1895

Re: Bewegungsmelder des Nachbarn

Wobei hier bzgl. der Kamera wahrscheinlich nur von einer Vermutung gesprochen werden kann.

Solange man nicht die aufgezeichneten Bilder gesehen hat ist nicht klar ob das Nachbargrundstück mit "drauf" ist.

In heutiger Überwachungssoftware lassen sich problemlos Bereiche einfach ausblenden.
von schneckenkorn
12.01.16, 09:06
Forum: Mietrecht
Thema: Problem mit dem Kinderwagen
Antworten: 66
Zugriffe: 3350

Re: Problem mit dem Kinderwagen

Ich habe 4 Kinder und es immer geschafft den Kinderwagen mit in die Wohnung zu nehmen.

Wenn der Kinderwagen nicht rauf zu kriegen ist, dann ist es sehr wahrscheinlich wohl der falsche Kinderwagen für die Wohnverhältnisse.
von schneckenkorn
12.01.16, 08:59
Forum: Mietrecht
Thema: Wartung von Silikonfugen
Antworten: 62
Zugriffe: 3067

Re: Wartung von Silikonfugen

Silikonfugen benötigen keinerlei Wartung. Sie sind da und müssen bei defekt ersetzt werden. Was soll da auch an Wartung stattfinden. Wo ist der Fachbetrieb der mit seinem Werkzeug die Dehnung der Fuge nachstellt :lachen: Schimmel bildet sich zumeist dort wo das Silikon nicht mehr am Material haftet....
von schneckenkorn
11.01.16, 10:15
Forum: Sozialrecht
Thema: Gesetzliche Krankenkasse fordert kein monatlichen Beitrag
Antworten: 14
Zugriffe: 828

Re: Gesetzliche Krankenkasse fordert kein monatlichen Beitra

Ein Vertrag wurde geschlossen.

Die Beiträge sind bekannt.

Leistungen wurden in Anspruch genommen.

Was hindert am Zahlen.

Der Wechsel könnte natürlich genau der Moment sein wo die fehlenden Zahlungen auffallen. Die Krankenkasse wird ja die "Akte" zu machen wollen um den Vertrag abzuwickeln.
von schneckenkorn
07.01.16, 23:08
Forum: Immobilienrecht
Thema: Eigentumswohnung (meine Rechte)
Antworten: 23
Zugriffe: 1385

Re: Eigentumswohnung (meine Rechte)

warum dringen die über ihnen wohnenden denn eigentlich in eine andere Wohnung ein um unter ihnen zu rauchen und laut zu sein ?