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von Joko
13.08.18, 00:35
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Unterschied zwischen GbR und Gemeinschaft nach § 741 BGB?
Antworten: 4
Zugriffe: 429

Re: Unterschied zwischen GbR und Gemeinschaft nach § 741 BGB

M. M. nach darin, dass bei der GbR nicht allein die gemeinschaftliche Berechtigung Mehrerer an einem Gegenstand verwaltet wird, sondern ein darüber hinausgehender Zweck verfolgt und gefördert wird. So ist gerade das Vorhandensein der Verpflichtung zur Förderung eines über das bloße Innehaben hinausg...
von Joko
04.01.14, 15:24
Forum: Medien u. Wettbewerb
Thema: Schlechte Bewertung ohne besuch
Antworten: 12
Zugriffe: 1337

Re: Schlechte Bewertung ohne besuch

Er meint glaube ich, dass ein Konkurrent ihn mittels eines Bewertungsportals, unter dem Deckmantel eines normalen Kunden, diffamiert hat.

@splitter85
Warum sind Sie sich so sicher, dass es kein Kinde gewesen ist. Gut möglich, dass es nicht doch ein unzufriedener Kunde gewesen ist.
von Joko
03.01.14, 14:17
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Kein Nachweis über abgeschlossenen Vertrag am Telefon
Antworten: 16
Zugriffe: 1342

Re: Kein Nachweis über abgeschlossenen Vertrag am Telefon

@webelch sehe ich auch so. Die Zahlung über 18. Monate würde der Gegenseite als Prima-facie-Beweis für einen Vertragsschluss ausreichen. Meiner Meinung nach sollte nochmals das Gespräch gesucht werden, um mittels Kulanz das best mögliche (Kündigung, Gutschrift künftiger Forderungen etc.) herauszuhol...
von Joko
03.01.14, 02:04
Forum: Medien u. Wettbewerb
Thema: Link mit Homepage von Konkurrenz
Antworten: 24
Zugriffe: 1719

Re: Link mit Homepage von Konkurrenz

Es ist gut möglich, dass ich die Problematik nicht richtig verstanden habe, dann möge man mich korrigieren, aber will Splitter85 nicht lediglich vergleichend werben? Wenn A auf seiner Hompage sagt, dass er 50€ für eine Leistung nimmt, die sich Wettbewerber B für 200€ vergüten lässt und anschließend ...
von Joko
25.12.13, 14:30
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Urheberrecht bei Rezepten und Gedichten?
Antworten: 2
Zugriffe: 360

Re: Urheberrecht bei Rezepten und Gedichten?

Kochrezepte oder ähnliches sind per se nicht urheberrechtlich schutzfähig. An Rezepten schutzfähig ist höchstens die Form oder Art der Zusammenstellung, nicht jedoch das Rezept als solches. Wenn überhaupt, dann ist die genaue sprachliche Formulierung urheberrechtlich geschützt. Bei Gedichten ist das...
von Joko
16.12.13, 02:47
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Abmahnwelle auf Redtube & CO.
Antworten: 16
Zugriffe: 1544

Re: Abmahnwelle auf Redtube & CO.

Ich will mal versuchen Ihre Frage zu beantworten :) Müßte ich als You***-Nutzer da jetzt nicht auch mit Verfolgung rechnen, wenn in den Suchergebnissen Vorschaubilder rechtlich geschützter, illegal angebotener Werke angezeigt werden? Das ist ja letztlich nichts anderes wie bei der sog. "RedXXXX"-Pro...
von Joko
15.12.13, 20:03
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Plagiat angeboten mit Hinweis
Antworten: 1
Zugriffe: 262

Re: Plagiat angeboten mit Hinweis

Es bestehen dann zivilrechtliche Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche des Markeninhabers nach §§ 14ff. MarkenG gegenüber A. Darüber hinaus macht A sich nach § 143 MarkenG strafbar. A sollte die Aktion so schnell es geht aus dem Netz nehmen; zumal sie auch gegen die Nutzungsbedingungen der meis...
von Joko
12.12.13, 19:39
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Miturheberrecht , Veröffentlichung eines Buches verbieten?
Antworten: 3
Zugriffe: 427

Re: Miturheberrecht , Veröffentlichung eines Buches verbiete

Und jemand anderes hat daran mitgeholfen. Also er hat mehrere Figuren in den Grundzügen erdacht und mir auch ein wenig bei der Gestaltung von einzelnen Dinge geholfen. Aber den absoluten Löwenanteil an Arbeit hab ich gemacht. Natürlich müsste das genau geprüft werden, wer nun was genau gemacht hat....
von Joko
04.09.13, 18:27
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Y**tube Video Urheberrechtsverletzung G**A Hintergrundmusik?
Antworten: 3
Zugriffe: 475

Re: Y**tube Video Urheberrechtsverletzung G**A Hintergrundmu

Hallo, Beispiel eins: Eine Person Restauriert ein Fahrzeug. Dies ist teilweise schon ein länger dauernder Prozess, so das er sich dabei auch ab und zu das Radio und auch einmal immer wieder eine gekaufte CD anmacht. Die Restauration nimmt er teilweise auf ein Video auf. Nachdem das Fahrzeug nun kom...
von Joko
27.08.13, 03:22
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: daten in Büchern
Antworten: 9
Zugriffe: 579

Re: daten in Büchern

Briefe, wie Emails oder auch Gespräche müssen, um Urheberrechte zu berühren, gem. § 2 UrhG ein Werk darstellen, mithin also eine persönlich geistige Schöpfungen darstellen. Daran fehlt es den meisten Briefen, egal ob Liebes-, Hass- oder Todesbriefen, so gut wie immer. Auch Gespräche heben sich hier ...
von Joko
23.08.13, 12:46
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Öffnungszeiten nach 22 Uhr und Sonntags eines Konkurenten
Antworten: 5
Zugriffe: 423

Re: Öffnungszeiten nach 22 Uhr und Sonntags eines Konkurente

Falls die Öffnungszeiten, dann unzulässig sind nach dem jeweiligen Landesgesetz oder mangels Sondergenehmigung, kann X gem. §§ 8, 3, 4 Nr. 11 UWG i.V.m. der jeweiligen Verbotsnorm Vorgehen. Mich wundert, dass das im Verwlatungsrechtsforum steht, obwohl es hier doch um Lauterkeitsrechtliches Verhalte...
von Joko
01.08.13, 21:41
Forum: Verbraucherrecht
Thema: "50% Rabatt auf alles" - Oder doch nicht?
Antworten: 6
Zugriffe: 437

Re: "50% Rabatt auf alles" - Oder doch nicht?

Danke für diesen Gedanken! Ich finde das durchaus nachvollziehbar.

Manchmal vergisst man vor lauter Theorie die Realität zu betrachten :wink:
von Joko
01.08.13, 19:34
Forum: Verbraucherrecht
Thema: "50% Rabatt auf alles" - Oder doch nicht?
Antworten: 6
Zugriffe: 437

Re: "50% Rabatt auf alles" - Oder doch nicht?

nordlicht02 hat geschrieben: Ein Mitbewerber könnte hier evtl. abmahnen. Was allerdings kein vernünftiger Mitbewerber machen würde, wenn es sich um einen Ausnahmefall, ein Versehen oder Ähnliches handelt und es nicht eine "Masche" des Händlers ist.


Wieso nicht, wenn es sich um einen „Ausnahmefall“ handelt?
von Joko
15.07.13, 11:12
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Fotomotiv abgemalt - als Teil eines ganzen verwendet
Antworten: 4
Zugriffe: 557

Re: Fotomotiv abgemalt - als Teil eines ganzen verwendet

Ganz grundsätzlich, ohne einen Blick auf beide Werke zu werfen, kann man sagen, dass schon die Übertragung in eine andere Kunstgattung FÜR eine freie Benutzung spricht. So eben die Transformation von Foto zu Zeichnung. Allerdings sind beide Gattung eher benachbarte Werkarten, weswegen hier immer ein...