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von Nutz
08.12.14, 16:43
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Kreditbearbeitungsgebühren zurückfordern - Verjährung?
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Re: Kreditbearbeitungsgebühren zurückfordern - Verjährung?

Hallo zusammen, Person A hat 2005 + 2008 je einen Kredit abgeschlossen. Für jeden wurden damals auch Kreditbearbeitungsgebühren berechnet. Kann jemand sagen, für welche Kredite A noch Anspruch auf Rückzahlung hat? Oder ist der Anspruch bereits verjährt? Danke. Ja- laut eines BGH Urteils, kannst du ...
von Nutz
27.11.14, 09:43
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Unterschrift meines RA ändert sich und wird weniger lesbar
Antworten: 11
Zugriffe: 1720

Re: Unterschrift meines RA ändert sich und wird weniger lesb

Guten Morgen.

Handelt es sich um eine Einzelkanzlei?!

Bei uns unterschreiben wir in dringenden Fällen auch schonmal für Kollegen...
von Nutz
24.11.14, 15:11
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Günstigkeitsprinzip Feiertagszuschläge
Antworten: 7
Zugriffe: 876

Re: Günstigkeitsprinzip Feiertagszuschläge

Durchziehen...

Und bitte auf Verfallklauseln im Arbeitsvertrag und/oder Tarifvertrag achten!
von Nutz
11.11.14, 09:37
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Wie Schwerbehinderung angeben?
Antworten: 124
Zugriffe: 4408

Re: Letzten Arbeitstag nach Kündigung berechnen

Das würde ich auch so sehen ;)
von Nutz
21.10.14, 14:27
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Knebelvertrag Bitte um Hilfe
Antworten: 19
Zugriffe: 1408

Re: Knebelvertrag Bitte um Hilfe

Jedoch ist erst 1 Jahr seiner Bindungsfrist vorrüber. AN möchte nun prüfen ob dieser Vertrag so zulässig ist. Da ist er ein bißchen spät dran. Das hätte er vor einem Jahr machen sollen, bevor er den Vertrag unterschreibt. :shock: Kann man so sehen, sollte man aber nicht... Wenn der Vertrag / die Kl...
von Nutz
17.10.14, 10:58
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Nach Girokontowechsel keine VL mehr überwiesen worden.
Antworten: 11
Zugriffe: 823

Re: Nach Girokontowechsel keine VL mehr überwiesen worden.

Wo ist denn das Problem, beim Arbeitgeber mal anzufragen, woran das denn liegen könnte und dass das nachgezahlt werden soll?!
von Nutz
17.09.14, 08:14
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Auf Warenerhalt bestehen
Antworten: 13
Zugriffe: 584

Re: Auf Warenerhalt bestehen

Kann Person A denn, rechtlich gesehen, die unaufgeforderte Rückerstattung als Schenkung auffassen, sodass er/sie nach Erhalt der Ware die Zahlung nicht erneut tätigen muss? Natürlich kann er das so auffassen. Das wird aber niemand mit ihm so sehen. Also, die honorige Person A will also nicht nur di...
von Nutz
10.09.14, 15:03
Forum: Arbeitsrecht
Thema: AG schickt Mitarbeiter zu einer mehrtägigen Messe
Antworten: 9
Zugriffe: 862

Re: AG schickt Mitarbeiter zu einer mehrtägigen Messe

Die Rechtslage ist die, dass keine individuelle Rechtsberatung hier erfolgen darf.

http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=6&t=3541
von Nutz
26.08.14, 13:04
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Minijobs : inhaltliche Voraussetzungen des Gesetzgebers
Antworten: 32
Zugriffe: 2188

Re: Minijobs : inhaltliche Voraussetzungen des Gesetzgebers

Ich bin übrigens erstaunt als wie selbstverständlich man diese akzeptiert hat. Soll das heißen, das man theoretisch jeden Arbeitsplatz als Minijob einrichten darf ohne auf die jeweilige Qualifikation zu achen ?! Das ist natürlich ein Paradestück der neoliberalen Arbeitsmarktpolitik. Allerdings müss...
von Nutz
01.08.14, 13:43
Forum: Baurecht
Thema: Nachbarschaftsrecht und Behinderung von Baumfällarbeiten
Antworten: 33
Zugriffe: 2512

Re: Nachbarschaftsrecht und Behinderung von Baumfällarbeiten

Unter jedes Rad einen Möbelroller. Vorher natürlich alles dokumentieren. Je nach Gemüt des C wird ja anschließend dann eine große Unterlassungs- und Schadenersatzklagewelle losbrechen

:lol:
von Nutz
28.07.14, 10:21
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Wie richtig verhalten? Mündliche Kündigung nach Elternzeit
Antworten: 15
Zugriffe: 966

Re: Wie richtig verhalten? Mündliche Kündigung nach Elternze

Wenn nach Zählweise des KSchG nicht mehr als 10 AN vorhanden sind, könnte der AG auch ohne Grund am ersten Tag nach Rückkehr aus Elternzeit die Kündigung übergeben und müsste hierbei nur die gesetzliche / vertragliche / tarifvertragliche Frist einhalten. Auf eine Rechtfertigung der Kündigung käme es...
von Nutz
28.07.14, 09:43
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Wie richtig verhalten? Mündliche Kündigung nach Elternzeit
Antworten: 15
Zugriffe: 966

Re: Wie richtig verhalten? Mündliche Kündigung nach Elternze

belisto hat geschrieben:Wenn wir uns nicht verzählt haben, sind es mit meiner Frau und dem Chef selber 11 Angestellte. Demnach müsste das KSchG gelten.
Wie viele davon sind Azubis? Chef wird nicht mitgezählt. Die Putzfrau aber.
von Nutz
28.07.14, 09:30
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arzt sagt ich darf/soll Beruf aus gesundheitlichen Gründen .
Antworten: 8
Zugriffe: 1133

Re: Arzt sagt ich darf/soll Beruf aus gesundheitlichen Gründ

Mein Arzt mein ich soll meinen Beruf nicht weiter ausüben... Darf nicht mehr viel gehen...Stehen...keine Treppen steigen nicht heben. Ist das ein Grund dass mein AG die Kündigungsfrist nicht einhalten Nuss oder mich si lang ich noch AU geschrieben bin, kündigen Kann und darf Kündigungsfrist ist ein...
von Nutz
25.07.14, 13:21
Forum: Rechtsfragen der Jugend
Thema: An welche Gesetze muss sich das jugendamt halten?
Antworten: 12
Zugriffe: 4748

Re: An welche Gesetze muss sich das jugendamt halten?

Aus der Signatur von Holzi:

Das Leben ist kein Ponyhof :-)

:christmas

Die Fragestellung scheint aufgrund der hoffentlich ironischen Fragen nur auf eine Stammtischdiskussion abzuzielen...
von Nutz
23.07.14, 18:34
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitsamt zwingt zur Kündigungsschutzklage,muss ich zahlen?
Antworten: 13
Zugriffe: 1897

Re: Arbeitsamt zwingt zur Kündigungsschutzklage,muss ich zah

5-stellige gerichtskosten bei einer kündigungsschutzklage, die mit einem vergleich endete? was wurde dazu als gegenstandswert angesetzt? wurde der vergleich im gütetermin oder im kammertermin geschlossen? 5-stellig inklusive Nachkommastellen :christmas Vor allem wird bei PKH ja irgendwann gedeckelt...