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von helmes63
14.02.20, 15:06
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Widereinsetzungseingabe bei vereinfachten Verfahrensgang
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Re: Widereinsetzungseingabe bei vereinfachten Verfahrensgang

Die von mir angesprochene Thematik gründet sich ja auf die ZPO.
Es gibt Verfahrensvereinfachungen natürlich auch in anderen Rechtskategorien wie bspw. beim SGB, das mag sein ...

Davon ausgehend dass OW-Verfahren hier erörtert werden weshalb soll ich hier falsch sein ?!
von helmes63
12.02.20, 14:08
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Widereinsetzungseingabe bei vereinfachten Verfahrensgang
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Zugriffe: 368

Widereinsetzungseingabe bei vereinfachten Verfahrensgang

Hallo liebe Forenfreunde und Forenexperten, ... a) für mich ist auf den 1. Blich nicht ersichtlich ob bei einem vereinfachten OW-Verfahren gemäß § 495a ZPO die Möglichkeit eingeschränkt ist für die Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand, oder sogar ausgeschlossen. b) Darüber hinaus stellt sich für...
von helmes63
11.02.20, 15:04
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Vollstreckungsschutz bei Existenzgefährdung
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Vollstreckungsschutz bei Existenzgefährdung

Hallo Forenfreunde und Forenexperten, ... a) kann ein existenzgefährdender Eingriff durch eine Pfändungsvorankündigung auch durch eine Vollstreckungsschutzprüfung gemäß § 765a ZPO aufgehoben werden ? Es gibt nämlich leider auch Geldinstitute welche bei einem Pfändungsbeschluss unabhängig von der For...
von helmes63
01.02.20, 12:45
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungsform
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Re: Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungsform

a) Danke für den Hyperlink ... Ich war bisher davon ausgegangen, dass gesundheitliche Krankheitsaufwendungen separat ausgewiesen werden müssen. b) Eine Frage ist überdies ob man nicht kontinuierliche Kosten für Präparate als Chroniker auch für mehrere Jahre "bündeln" kann. Der Zwang sich strickt an ...
von helmes63
29.01.20, 17:18
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungsform
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Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungsform

Sehr geehrte Forenexperten und Forenfreunde, ... es ist für mich schwer durchschaubar welche Grundprinzipien hinter der Obergrenzenregelung für außergewöhnliche Belastungen gemäß § 33 EStG angesetzt werden. a) Bei den Krankheitskosten spielt doch objektiv gesehen das Verhältnis zw. Einkünften und Be...
von helmes63
20.01.20, 15:54
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Überschreitung der Mandatsbefugnisse : Grenzfall Aufgaben-Delegierung an Fachanwalt ...
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Re: Überschreitung der Mandatsbefugnisse : Grenzfall Aufgaben-Delegierung an Fachanwalt ...

Wenn ein teures EInzelzimmer nicht mehr vom Ehemann getragen werden kann ist dies bei der anwaltlichen Vertretung ebenfalls der Fall. Es ist für mich immer noch nicht klar weshalb das korrekt sein sollte. Vor diesem Hintergrund ist es wohl zu jeder Zeit legitim Aufgaben die in den Bereich der Betreu...
von helmes63
20.01.20, 12:28
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Überschreitung der Mandatsbefugnisse : Grenzfall Aufgaben-Delegierung an Fachanwalt ...
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Überschreitung der Mandatsbefugnisse : Grenzfall Aufgaben-Delegierung an Fachanwalt ...

Sehr geehrte Forenfreunde, ... wenn ein Betreuer beauftragt wird vom Ehemann eine Kostenübernahme seitens des Sozialamtes zu erwirken im Hinblick auf die Zusatzkosten eines Einzelzimmers im Heim ist das eigentlich ein ganz schlichter und normaler Vorgang. Allerdings wenn der Betreuer dann wegen ange...
von helmes63
02.12.19, 18:12
Forum: Recht und Politik
Thema: Gesetze mit begrenzter Halbwertzeit ...
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Gesetze mit begrenzter Halbwertzeit ...

Guten Tag, ... vor gut 10 Jahren gab es einmal Idee Gesetze auf Probe zu erlassen. Der Grundgedanke hier bestand in der Überprüfung der Wirkung für den Bürger im konkreten. Für viele ist der Grundgedanke, dass Gesetze nur vorübergehend gelten sollen ausgesprochen befremdlich. Wenn man aber unterstel...
von helmes63
02.12.19, 16:28
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: PKW-Reparaturanfälligkeit : Grenzen der Abzugsfähigkeit
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Re: PKW-Reparaturanfälligkeit : Grenzen der Abzugsfähigkeit

Wenn das so ist wie zuletzt dargestellt, kann man folgendes zusammenfassen > das sage ich an dieser Stelle ausdrücklich zum besseren Verständnis : a) durch die Pendlerpauschale sind auch sämtliche normale Verschleißtatbestände mitberücksichtigt. b) Ein Rentner hat offenbar bei dieser Sachlage richti...
von helmes63
02.12.19, 12:35
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: PKW-Reparaturanfälligkeit : Grenzen der Abzugsfähigkeit
Antworten: 17
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Re: PKW-Reparaturanfälligkeit : Grenzen der Abzugsfähigkeit

Wird denn nicht im Einkommensteuerrecht unterschieden zw. Sonderbelastungen und außergewöhnlichen Belastungen ?! Nach meinem Eindruck ist es offenkundig so, dass planbare Zusatzbelastungen anders bewertet werden als vorhersehbare Sonderausgaben wie bspw. Pflegekosten durch Ambulanz oder vollstation...
von helmes63
25.11.19, 17:53
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: PKW-Reparaturanfälligkeit : Grenzen der Abzugsfähigkeit
Antworten: 17
Zugriffe: 1115

Re: PKW-Reparaturanfälligkeit : Grenzen der Abzugsfähigkeit

Die Angaben von Gaia dürften aber bei einem Berufstätigen anders aussehen, insbesondere wenn er nachweisbar lange Distanzen pendeln muss oder sein Privatfahrzeug auch für Dienstfahrten nutzt. Ich sehe hier formal zunächst einen höheren Verschleißtatbestand ab einer gewissen Kilometerzahl pro Jahr.
von helmes63
25.11.19, 16:18
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: PKW-Reparaturanfälligkeit : Grenzen der Abzugsfähigkeit
Antworten: 17
Zugriffe: 1115

Re: PKW-Reparaturanfälligkeit : Grenzen der Abzugsfähigkeit

Es ist aber die Frage ob der Wertverlust bei einem Arbeitnehmer bzw. Rentner mit Steuerpflicht anders gewichtet
wird im Vergleich zu einem Rentner der freiwillig eine Steuererklärung abgibt, weil damit andere Belastungsgrenzen tabellarisch bei den Finanzbehörden verbunden sind.
von helmes63
25.11.19, 13:55
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Minijob - inoffizielle Grundregeln ...
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Re: Minijob - inoffizielle Grundregeln ...

Die Konstellation von Vollzeitjob und Minijob ginge ja eigentlich nur dann wenn man das richtig organisiert. Wenn man bspw. den Chef des Vollzeitjobs nicht vom Minijob unterrichtet gibt es sicherlich so oder so heftigen Ärger !!! Was hier bisher nicht angesprochen worden ist : in manchen Arbeitsvert...
von helmes63
25.11.19, 12:12
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Minijob - inoffizielle Grundregeln ...
Antworten: 5
Zugriffe: 508

Minijob - inoffizielle Grundregeln ...

Hallo - Guten Tag liebe Forenfreunde, ... es heißt immer inoffiziell das man bei 2 Minijobs eine Sondergenehmigung braucht. Das war mir ehrlich gesagt immer etwas suspekt. Bei wem soll das denn sein - sicherlich nicht bei der Bundesknappschaft ?! ... Unabhängig davon müsste es hierfür ja auch einen ...
von helmes63
25.11.19, 12:08
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!
Antworten: 22
Zugriffe: 1041

Re: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!

Wenn man eine Diskussion in der Richtung führt : "das kann ich mir einfach nicht vorstellen" - dann nimmt man das Problem nicht wirklich Ernst. Ich möchte insbesondere darauf hinweisen, dass in der Folgezeit der großen Flüchtlingswelle nachweisbar es große Probleme gab beim BamF insbesondere die Ech...