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von helmes63
19.11.19, 16:18
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!
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Re: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!

Das ist aber eher doch ein Ablenkungsmanöver : wo denn gehen Sie denn auf meine konkrete letzte Frage ein. Ich kann das nicht erkennen : auch eine pauschale Allgemeinaussage ist das nicht. Das mein Hinweis nicht auf alle potentiellen Rückführer gelten muss, habe ich übrigens nie erhalten. Ich denke ...
von helmes63
19.11.19, 13:30
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: PKW-Reparaturanfälligkeit : Grenzen der Abzugsfähigkeit
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PKW-Reparaturanfälligkeit : Grenzen der Abzugsfähigkeit

Guten Tag, sehr geehrte Forenexperten, ... es gibt faktisch gesehen keine klare eindeutige Absetzungsmöglichkeit für PKW-Instandsetzungen bei einem steuerpflichtigen Rentner bzw. regulären Arbeitnehmer. Es ist klar, dass dieser Steuerprüftatbestand offenkundig schon immer in die Kategorie gehörte (K...
von helmes63
19.11.19, 13:22
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!
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Re: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!

Werter Tastenspitz und ktown : Ich habe eine Reihe zu diesem Thema medial gesehen als erstmals das Gefährder-Thema hier hochschwappte, daraus gründen sich viele Thesen und Überlegungen meinerseits. > könnt` Ihr das auch sagen und welche Einwände könnt` Ihr denn konkret anführen, dass dies von mir nu...
von helmes63
19.11.19, 12:11
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Vermögensauskunft : was geschieht damit ?!
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Vermögensauskunft : was geschieht damit ?!

Sehr geehrte Forenfreunde, sehr geehrte Forenexperten, ... nach einer Vermögensauskunft gibt es meines Wissens 2 Optionen was danach damit geschieht. Bei einer Anfechtung soll nach mir vorliegenden Informationen eine Weitergabe an das ZZJ Hamm erfolgen, die dann zeitnah die Vermögensangaben an den V...
von helmes63
19.11.19, 12:03
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!
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Re: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!

Was heißt hier Allgemeinplätze. Wer hat denn hier genügend HIntergrundwissen um mir ernsthaft zu sagen, dass meine Fallkonstellation nur ein Hirngespinst ist. Außerdem werden IS-Kämpfer ohne strafrechtlichen Hintergrund ja u. U. als Gefährder eingestuft. Es wäre durchaus hilfreich ab und zu mal die ...
von helmes63
15.11.19, 13:33
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!
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Re: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!

Das wundert mich nicht wirklich !!! Die Bundesregierung kann ja auch nur die heiklen Gepflogenheiten und vertrauensstörenden Maßnahmen eines anderen Partnerstaates beanstanden welche sie selbst als problematisch erkannt hat. Die Türkei ist relativ geschickt. Diese Logik ist in der EU eben so nicht ü...
von helmes63
14.11.19, 17:14
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!
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Re: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!

Schon mal nachgedacht, das man eine Identität auch verschleiern kann oder sich eine falsche ID zulegen kann ?! ... Außerdem will Herr Maas zur Zeit aus der Türkei noch einige Informationen haben - da läuft eine Abschiebung offenbar nicht so automatisch ab wie hier leichtfertigt behauptet. Die Sache ...
von helmes63
14.11.19, 17:11
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Antrag auf Zuweisung e. anderen Gerichtsvollziehers
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Re: Antrag auf Zuweisung e. anderen Gerichtsvollziehers

In der Tat fehlt ein nachvollziehbares Beispiel. Das mit dem Geldbetrag ist natürlich ein Beitrag in Sachen Comedy. Bei Taschenpfändung und Vermögensauskunft hält sich der GV ja an die klaren gesetzlichen Vorgaben. Vor diesem Hintergrund schient das Konfliktpersonal sehr begrenzt zu sein. Daher vers...
von helmes63
14.11.19, 14:55
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Antrag auf Zuweisung e. anderen Gerichtsvollziehers
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Re: Antrag auf Zuweisung e. anderen Gerichtsvollziehers

Das ist doch völliger Unsinn !!! Wenn ihr die Frage nicht ernst nimmt beteiligt Euch doch einfach nicht !!! Ich gehe einmal davon aus, dass sich hier niemand vorstellen kann, dass es zw. GV und Schuldner auch einmal grundlegende Differenzen geben kann. Da hier ja sinniger Weise es keinen Mediator ge...
von helmes63
14.11.19, 13:59
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!
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IS-Kämpfer ohne PerSo * e. Albtraum für dt. Behörden ?!

Hallo Guten Tag, ... ein Amtshilfegesuch der Türkei zur Rückführung von einigen mutmaßlichen deutschen IS-Kämpfer macht derzeit Schlagzeilen. Für viele Bürger ist schwer zu verstehen, dass hier eine staatsrechtliche Pflicht besteht. In der Rechtspraxis wird es in der Regel schwierig wenn bspw. das A...
von helmes63
14.11.19, 13:50
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Antrag auf Zuweisung e. anderen Gerichtsvollziehers
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Antrag auf Zuweisung e. anderen Gerichtsvollziehers

Hallo Guten Tag, ... zw. Schuldner und Gläubiger kann es in der Praxis durchaus auch zu einem heftigen Auseinandersetzung kommen, wenn insbesondere die Verhältnismäßigkeit angezweifelt ist oder objektiv nicht gegeben ist. Für mich stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob ein Schuldner überha...
von helmes63
12.11.19, 11:16
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Vermögensauskunft : Zeitpunkt der Rechtskraft
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Re: Vermögensauskunft : Zeitpunkt der Rechtskraft

Natürlich kann man es sich einfach machen ; wenn insbesondere ein Gesetzestext keine hohe Passgenauigkeit hat obwohl dieses recht präzise gehalten ist kann dieses fallbezogen von der Logik her nicht passen ; das ist glasklare Logik !!! Dieser Rückschluss ist m. E. jedoch nicht so eindeutig wie behau...
von helmes63
12.11.19, 10:06
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Vermögensauskunft : Zeitpunkt der Rechtskraft
Antworten: 6
Zugriffe: 274

Re: Vermögensauskunft : Zeitpunkt der Rechtskraft

Bei Antwort a ergibt sich das wohl aus dem Gesetzestext selber.
Allerdings gilt das nicht bei Antwort b. Deshalb wäre eine kurze Erläuterung hier sicherlich hilfreich.
von helmes63
11.11.19, 15:54
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Vermögensauskunft : Zeitpunkt der Rechtskraft
Antworten: 6
Zugriffe: 274

Vermögensauskunft : Zeitpunkt der Rechtskraft

Guten Tag, ... wenn ein Vermögensverzeichnis im Rahmen einer Abfrage erstellt wurde ist diese m. E. nach Unterschrift des Schuldners erst einmal in Kraft gesetzt. Der Schuldner kann natürlich 1 bis 2 Tage danach die Zahlung leisten um entsprechende Pfändungen zu vermeiden. Es ist für mich schwierig ...
von helmes63
06.11.19, 16:56
Forum: Recht und Politik
Thema: ALG 2 : Sanktionierungen - Gesetzesnovelle : Zukunftseinschätzung
Antworten: 9
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Re: ALG 2 : Sanktionierungen - Gesetzesnovelle : Zukunftseinschätzung

Spannbreite der Sanktionierungshöhe : gut mit 30 % ist die Obergrenze klar definiert !

> die Sanktionierungspraxis wie gesagt stützt sich aber auf die zukünftigen ermessenslenkenden Weisungen,
das hat wohl keiner so richtig gelesen oder ?! ...