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von helmes63
14.06.19, 16:17
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Schenkungsumfang * Pflichtteil * Stiftung als Begünstigter
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Re: Schenkungsumfang * Pflichtteil * Stiftung als Begünstigter

Das heißt konkret : wenn ich mit meinen Verwandten mich verkracht habe kann ich eine Zweckstiftung nur
durch eine Schenkung bedenken und nicht durch eine Begünstigung im handschriftlichen Testament ?!
> habe ich das richtig verstanden ?!
von helmes63
14.06.19, 16:15
Forum: Sozialrecht
Thema: Organspende Kompakt
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Re: Organspende Kompakt

Eine Einwilligung vom Verwandten ist ausschlaggebend unter Umständen bei einer Organentnahme - das ist mir vollkommen neu !!!
> ich bin bisher davon ausgegangen, dass man sich "für eine Organspende" ausdrücklich erklären muss.
von helmes63
14.06.19, 12:39
Forum: Sozialrecht
Thema: Organspende Kompakt
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Organspende Kompakt

Guten Tag, ... bei einem kritischen Gesundheitszustand wird in der Regel die Verwandschaft gefragt. a) Eine Organspende durch Einwilligung der Verwandten ist aber doch nicht vorgesehen nach derzeitigem Recht, oder ?! b) nirgendwo lese ich etwas über die Grenze von 60 Jahre für die Zulässigkeit einer...
von helmes63
14.06.19, 12:33
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Schenkungsumfang * Pflichtteil * Stiftung als Begünstigter
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Schenkungsumfang * Pflichtteil * Stiftung als Begünstigter

Guten Tag, ... eine Schenkung muss meines Wissens wenigstens einige Jahre vor dem Erbfall erfolgen damit diese steuerlich anerkannt werden kann. a) Eine Frage die sich mir hierzu stellt : in welchem Umfange ist eine Schenkung gestattet und muss eine Schenkung vertraglich fixiert werden. b) muss bei ...
von helmes63
14.06.19, 12:26
Forum: Sozialrecht
Thema: falsche Vorstellungen zur Patientenverfügung
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Re: falsche Vorstellungen zur Patientenverfügung

Die Informationsbroschüren sind schon aufklärend aber eben nicht vollständig. Allerdings finde ich es merkwürdig, dass man vom Hausarzt mitgeteilt bekommt eine PV ohne Notarbeglaubigung wäre rechtsungültig. Das ist eindeutig falsch !!! - Meine Unterlagen verschiedener Quellen sagen etwas anderes !!!...
von helmes63
12.06.19, 17:19
Forum: Sozialrecht
Thema: falsche Vorstellungen zur Patientenverfügung
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Re: falsche Vorstellungen zur Patientenverfügung

Es gibt wohl unterschiedliche Schwachpunkte welche bei einer PV zu nachträglichen Nachteilen sich entwickeln können. a) Ich persönlich kann mir übrigens nicht vorstellen, dass ein Hausarzt sich so viel Zeit nimmt mit dem Patienten seine PV durchzuarbeiten und ihn zu beraten. Das steht aber in den In...
von helmes63
12.06.19, 13:31
Forum: Sozialrecht
Thema: falsche Vorstellungen zur Patientenverfügung
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Re: falsche Vorstellungen zur Patientenverfügung

Damit ist das zwar geklärt : dennoch kann ich nirgend Angaben finden weshalb eine PV durch einen Notar beglaubigt werden muss.
Der Hausarzt oder das Pfarramt können das doch auch oder etwa nicht ?!
von helmes63
07.06.19, 13:49
Forum: Sozialrecht
Thema: falsche Vorstellungen zur Patientenverfügung
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Re: falsche Vorstellungen zur Patientenverfügung

Das ist soweit aber nicht richtig ! > ein Arzt der sich hieran moralisch halten will kann die Abschaltung von einem Beatmungsgerät aus moralischen Gründen verweigern und das ist sein gutes Recht. Das ist somit dann ein Problem der medizinischen Praxis. Der Wunsch der Überführung zur Sterbehilfe im E...
von helmes63
07.06.19, 11:31
Forum: Sozialrecht
Thema: falsche Vorstellungen zur Patientenverfügung
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Re: falsche Vorstellungen zur Patientenverfügung

Es gibt bspw. durchaus neue Gesichtspunkte welche vielen nicht klar ist. > hierzu einmal drei Beispiel : a) Ich wünsche in der PV eine Verlegung in eine Klinik der Niederlande zwecks aktiver Sterbehilfe. > ist das zulässig und gehört das hier rein ?! b) Ein Facharzt weigert sich ein Gerät zur Beatmu...
von helmes63
04.06.19, 14:37
Forum: Sozialrecht
Thema: falsche Vorstellungen zur Patientenverfügung
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falsche Vorstellungen zur Patientenverfügung

Guten Tag, ... die Patientenverfügung ist durch abrufbare Mustertexte für einen Patienten kein Problem mehr. Dennoch gibt es immer wieder Unsicherheiten : insbesondere über die Gültigkeit auf Dauer. a) Nach meinem Kenntnisstand kann man hier von der Gültigkeit bis zum Widerruf ausgehen. Eine jährlic...
von helmes63
28.05.19, 15:38
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Pfändung nur nach Beschlußlage möglich ?!
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Re: Pfändung nur nach Beschlußlage möglich ?!

Wir sollten schon beim Thema bleiben und nicht in die Satire abschwenken. Deshalb habe ich diesen Thread auch nicht geschrieben. Als Schuldner muss man natürlich kooperativ sein : da hilft keine Fundamental-Opposition. Ich bin erstaunt immer wieder über Recherchen wesentliche Aspekte herauszufinden,...
von helmes63
28.05.19, 08:30
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Pfändung nur nach Beschlußlage möglich ?!
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Re: Pfändung nur nach Beschlußlage möglich ?!

keine Zahlungsvereinbarung ist natürlich unsinnig, da damit neue Spannungen aufgebaut werden. Deshalb ist diese Anmerkung alles andere als hilfreich. Das sollte aber doch jedem klar sein. Für mich wissenswerter ist jedoch vielmehr : ob eine Pfändung auch ohne Vermögensauskunft durchgeführt werden ka...
von helmes63
27.05.19, 17:08
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Pfändung nur nach Beschlußlage möglich ?!
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Re: Pfändung nur nach Beschlußlage möglich ?!

Dem Gerichtsvollzieher ist das völlig egal. Der macht nur seine Arbeit. Der Gerichtsvollzieher HAT KEIN VERTRAUENSVERHÄLTNIS zu SEINEN "KUNDEN", weil es WEDER DAS GELD DES GERICHTSVOLLZIEHERS IST; NOCH SEINE ENTSCHEIDUNG. Der Gerichtsvollzieher teilt lediglich dem Gläubiger mit, dass der Schuldner ...
von helmes63
27.05.19, 15:20
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Pfändung nur nach Beschlußlage möglich ?!
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Re: Pfändung nur nach Beschlußlage möglich ?!

rechnerisch unrichtige Gesamtforderungen : was tun (?!) gut, dazu gab es bereits einmal einen Beitrag von mir : > dort wurde aber behauptet, dass eine unkorrekte Forderungshöhe ebenfalls unanfechtbar ist. > heute kenne ich jedoch die Vollstreckungsabwehrklage sowie den Vollstreckungsschutz gemäß § 7...
von helmes63
27.05.19, 13:29
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Pfändung nur nach Beschlußlage möglich ?!
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Re: Pfändung nur nach Beschlußlage möglich ?!

c) den Gläubiger davon überzeugen, dass keine Pfändung notwendig ist, am besten durch eine Sicherheit (z.B. eine Hypothek am Haus eintragen lassen, Bürgschaft einer zahlungskräftigen Person) oder ein Ratenangebot das realistisch ist (nicht 5 Euro monatlich) und hoffen dass der Gläubiger einverstand...