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von sentry
04.05.20, 14:09
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Time Sharing Verein will sich auflösen
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Time Sharing Verein will sich auflösen

Hallo, mir ist die Tage ein Thema begegnet, bei dem mir gar nicht mehr bewusst war, dass das tatsächlich noch eines ist. Eine ältere Dame ist vor vielen Jahren dem Time Sharing verfallen, d.h. sie hält für viel Geld und immer noch jährlich zu erbringende Beiträge Nutzungsrechte an einer Ferienimmobi...
von sentry
17.02.20, 15:40
Forum: Baurecht
Thema: Batteriefabrik in Brandenburg
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Re: Batteriefabrik in Brandenburg

Wer hat dann da geschlampt, wenn nun nach Baugenehmigung plötzlich jemand klagen kann, weil da - oh Überraschung - ein Wald steht? Ist das in Deutschland so gedacht, dass das das Problem des Bauherren ist? Sollte man nicht annehmen, dass die öffentliche Hand mit der Baugenehmigung auch die Rechtssi...
von sentry
13.02.20, 14:17
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Bürgermeister Wahl
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Re: Bürgermeister Wahl

Ich kann mir nicht vorstellen, dass diese Kriterien die Kandidatur zur Bürgermeisterwahl ausschließen. Der Bewerber ist ja noch kein Bürgermeister. Die Wählbarkeit ist doch ein Grundelement der Demokratie. Das kann man doch nicht auf Grund einer solchen Berufstätigkeit ausschließen. Vermutlich geht ...
von sentry
26.09.19, 08:44
Forum: Verbraucherrecht
Thema: S-Bahn kürzt nach Belieben Leistungen
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Re: S-Bahn kürzt nach Belieben Leistungen

Als Abo-Kunde bezahlt man die erwartete Leistung weit im Voraus und wenn man sie dann nicht erhält Was schlichtweg falsch ist. Oder fährt keine S-Bahn mehr? Der vollständige Satz lautete: Als Abo-Kunde bezahlt man die erwartete Leistung weit im Voraus und wenn man sie dann nicht erhält, ist das nat...
von sentry
25.09.19, 17:54
Forum: Verbraucherrecht
Thema: S-Bahn kürzt nach Belieben Leistungen
Antworten: 41
Zugriffe: 1633

Re: S-Bahn kürzt nach Belieben Leistungen

Grundsätzlich kann ich den Fragesteller ja verstehen. Als Abo-Kunde bezahlt man die erwartete Leistung weit im Voraus und wenn man sie dann nicht erhält, ist das natürlich nicht schön. Der Gedanke kam mir selbst auch schon oft. Wenn man das verhindern will, müsste man wohl auf das Abo verzichten und...
von sentry
12.09.19, 16:16
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Begegnungsverkehr Fahrrad + X
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Re: Begegnungsverkehr Fahrrad + X

Und dafür gibt es keine aussagekräftigen Regelungen? Tja, wo soll das jetzt hinführen? Gem. StVZO dürfen alle möglichen Fahrzeuge bis 2,55 m breit sein, einige sogar breiter. Folgerichtig sollen die kleinsten Landstraßen außerorts eine Fahrbahnbreite von 6 m haben, damit sich zwei von der Sorte beg...
von sentry
11.09.19, 08:46
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Begegnungsverkehr Fahrrad + X
Antworten: 23
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Re: Begegnungsverkehr Fahrrad + X

Bis auf §1, insbesondere Abs. 2 gibt es mMn keine klaren Regeln für das Begegnen auf schmalen Straßen. Mit 60 km/h auf schmaler Straße mit Großgerät auf einen Radfahrer zufahren, genügt diesem Anspruch jedenfalls nicht. Wenn tatsächlich nicht genug Raum zum gefahrlosen Begegnen da ist, müssen beide ...
von sentry
15.07.19, 16:12
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Breite Radweg
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Re: Breite Radweg

No prob...ist ja auch nur fachliches Kuddelmuddel, was einem auch gar nicht so ohne weiteres zugänglich ist, wenn man nicht planmäßig damit befasst ist. Das gesamte Straßenplanerregelwerk wird kommerziell vertrieben und ist nicht "einfach mal so" einsehbar. Das von Dir verlinkte Dokument ist für den...
von sentry
15.07.19, 14:51
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Breite Radweg
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Re: Breite Radweg

Man sollte sich auch mit dem Begriff "Schutzstreifen" auseinandersetzen und prüfen, ob es nicht ein solcher ist. Ja, das war eben in der Beschreibung der Situation unklar und widersprüchlich. Es wurde einerseits von einem "Gemeinsamen Rad- und Fußweg" gesprochen, andererseits von einem durch eine L...
von sentry
15.07.19, 14:43
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Breite Radweg
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Re: Breite Radweg

Sie sagen also, dass die im Dokument aufgeführten Planungsgrundlagen alle in die Tonne zu hauen sind, weil sie ja nur für die Standardisierung des Oberbaus von Verkehrsflächen erforderlich ist. Ich kann weder finden, wo ich etwas in der Art sage, noch ist mir in der RStO eine Passage bekannt, die s...
von sentry
15.07.19, 13:29
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Breite Radweg
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Re: Breite Radweg

Wie gesagt, die Vorgaben sind bindend, wenn der Baulastträger das Regelwerk entsprechend eingeführt hat. Aber die RStO hilft eben nur bei der Wahl der Befestigung einer Verkehrsanlage und nicht bei der Antwort auf die Frage: Wie breit muss außerorts der von einer Linie abgegrenzte Radweg sein? Für d...
von sentry
15.07.19, 11:31
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Breite Radweg
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Re: Breite Radweg

Die RStO regelt aber eigentlich nur die Dimensionierung des Oberbaus von Verkehrsanlagen, also im Wesentlichen das Zusammenspiel aus Art der Befestigung und Dicke des Oberbaus in Abhängigkeit von Verkehrsbelastung, Baugrundverhältnissen usw. Die Breite von Verkehrsanlagen wird entsprechend der Verke...
von sentry
01.07.19, 15:47
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Einsichtnahme einer Verkehrszählungsauswertung
Antworten: 8
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Re: Einsichtnahme einer Verkehrszählungsauswertung

Es geht hier nicht um die Zulässigkeit oder Sinnhaftigkeit eines Kreisverkehrs - also bitte keine Nebenschauplätze eröffnen Völlig richtig...war auch nicht meine Absicht und wir müssen das Thema Sinnhaftigkeit KV auch gar nicht diskutieren. Der Thread-Starter hat ja erklärt, dass er vom Fach ist. W...
von sentry
01.07.19, 11:53
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Einsichtnahme einer Verkehrszählungsauswertung
Antworten: 8
Zugriffe: 548

Re: Einsichtnahme einer Verkehrszählungsauswertung

Anhand der gezählten Verkehrszahlen wird es in den seltensten Fällen fachlich fundiert möglich sein, die Sinnhaftigkeit eines Kreisverkehrs zu bewerten. In der Regel baut man Verkehrsanlagen für die Zukunft, d.h. entscheidend ist nicht die aktuelle Situation sondern die Verkehrsprognose, üblicherwei...
von sentry
23.04.19, 10:36
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Ü-Kamera vs. empfindliche Fledermäuse
Antworten: 37
Zugriffe: 2216

Re: Ü-Kamera vs. empfindliche Fledermäuse

Kann das Ordnungsamt den Abbau der Ü-Kameras anordnen wenn aus nahe liegenden Gründen die Sendesignale die empfindlichen Sensoren der Fledermäuse stark beeinträchtigen ? Der rechtliche Grundsatz dürfte § 44 des Bundesnaturschutzgesetzes sein, der da in Absatz 2 sagt: "Es ist verboten, wild lebende ...