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von Townspector
16.08.19, 08:56
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Ladung zum Strafantritt - Haft vermeiden (Frage zur Rechtslage)
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Re: Ladung zum Strafantritt - Haft vermeiden (Frage zur Rechtslage)

Man sollte auch mal fiktiv darüber nachdenken, was der zukünftige Arbeitgeber machen wird, wenn man die ersten 2 1/2 Monate nicht arbeitet (üblicherweise Probezeit), weil man gesiebte Luft atmet. Üblicherweise haben Arbeitgeber - insbesondere wenn die Probezeit so losgeht - wenig Verständnis für so...
von Townspector
16.08.19, 08:53
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Beteiligung von Geschwister (Pflegekosten)
Antworten: 4
Zugriffe: 140

Re: Beteiligung von Geschwister (Pflegekosten)

Also die Rente an sich als Institution ist ja nun schon mal was älter :lachen:
von Townspector
08.08.19, 15:15
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Wortverwendung in Internet-Domäne - DPMA-Register
Antworten: 7
Zugriffe: 81

Re: Wortverwendung in Internet-Domäne - DPMA-Register

Das erinnert mich an die Szene, als sich zwei Hipster laut und nervig im Cafe über ihre ach-so-genialen Namen für Ihre Geschäftsidee unterhalten und dabei wirklich allen Sitznachbarn auf den Zeiger gehen. Nach dem Sie ca. 7 Einfälle durch haben, steht ein Mittdreissiger im Anzug von seinem ausgetrun...
von Townspector
08.08.19, 15:09
Forum: Mietrecht
Thema: Meldebescheinigung als Obdachloser
Antworten: 11
Zugriffe: 374

Re: Meldebescheinigung als Obdachloser

und sich in der angestrebten Stadt beim Wohnamt auf die Warteliste setzen lassen, aber die braucht für den Antrag eine Meldebescheinigung Man braucht also um als Wohnungsloser eine Wohnung vom Amt zu bekommen, erstmal einen Wohnsitz aka Wohnung? Macht Sinn...... :roll: 1. Nein. 2. Man meldet sich e...
von Townspector
08.08.19, 15:02
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Polizei hat abgegeben an andere Stelle
Antworten: 4
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Re: Polizei hat abgegeben an andere Stelle

Wenn es sich bei der ersten Dienststelle zum Beispiel um die Dorfpolizeiwache in Hintertupfing handelt, werden die die ersten Vernehmungen machen und das Ganze dann zur Sachbearbeitung an die Übergeordnete Polizeiinspektion geben, die über die für die Bearbeitung geeigneten Fachkommissariate verfügt...
von Townspector
07.08.19, 11:42
Forum: Mietrecht
Thema: Meldebescheinigung als Obdachloser
Antworten: 11
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Re: Meldebescheinigung als Obdachloser

Solche Vereine bieten Postfächer an, so dass man postalisch erreichbar ist.
Auch hier gibt es jedoch keine Meldeanschrift.
von Townspector
07.08.19, 07:15
Forum: Recht und Politik
Thema: Heute vor 30 Jahren ...
Antworten: 6
Zugriffe: 501

Re: Heute vor 30 Jahren ...

Kaltwasserverbraucher pro Hausanschluss :lachen:
von Townspector
01.08.19, 16:30
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: gerichtliche Hinweispflicht gemäß § 139 ZPO
Antworten: 3
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Re: gerichtliche Hinweispflicht gemäß § 139 ZPO

Zu kompliziert:

Bußgeldverfahren & ZPO = NO!
Bußgeldverfahren & StPO = YES!
von Townspector
25.07.19, 11:30
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: An welchen Grundstückseigentümer dürfen sich die Behörden melden?
Antworten: 2
Zugriffe: 159

Re: An welchen Grundstückseigentümer dürfen sich die Behörden melden?

Um was für einen Bescheid soll es sich denn in dem Beispiel handeln?

- einen Bescheid über öffentliche Kosten/Gebühren?
- einen Bescheid mit einer Aufforderung zu einer Handlung oder Unterlassung?
von Townspector
18.07.19, 11:24
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Gesunde Pause in der Schule
Antworten: 8
Zugriffe: 281

Re: Gesunde Pause in der Schule

1. Mit dem zuständigen Veterinäramt (Lebensmittelüberwachung) sprechen und sich die notwendigen Hygienemaßnahmen und Voraussetzungen erläutern lassen. 2. Einen Förderverein zu dem o.g. Zweck der gründen und eintragen lassen. 3. sich über notwendige Haftpflichtversicherung informieren und über den Ve...
von Townspector
16.07.19, 11:31
Forum: Mietrecht
Thema: Regelmäßiges Beschallen durch Musik im Garten
Antworten: 20
Zugriffe: 586

Re: Regelmäßiges Beschallen durch Musik im Garten

Wurde bereits versucht. Polizei kommt meist überhaupt nicht, ländliche Gegend, es wird am Telefon abgewimmelt. Man soll ja auch keinen Anruf tätigen und sich dann abwimmeln lassen, sondern anzeigen. Wenn man das telefonisch nicht hinbekommt, nimmt man das Onlineformular. Und dann kann der Polizist ...
von Townspector
15.07.19, 11:22
Forum: Mietrecht
Thema: Regelmäßiges Beschallen durch Musik im Garten
Antworten: 20
Zugriffe: 586

Re: Regelmäßiges Beschallen durch Musik im Garten

Sofern sich A in unzumutbarer Weise durch die Musik B's belastet sieht, besteht die Möglichkeit einer Unterlassungsklage vor dem Amtsgericht gem. §1004 BGB. Zuvor muss man in der Regel ein Schiedsverfahren durchlaufen haben, d.h. bei der örtlichen Schiedsperson eine Vermittlung zwischen beiden Parte...
von Townspector
15.07.19, 11:11
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Kauf im Ladenlokal - Reklamation
Antworten: 38
Zugriffe: 638

Re: Kauf im Ladenlokal - Reklamation

Wieso genau sollte eine Rückgabe im Ladenlokal nicht zuzumuten sein?
von Townspector
03.07.19, 11:46
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbausschlagung
Antworten: 1
Zugriffe: 53

Re: Erbausschlagung

Ja, es sei denn, der Halbbruder schlägt ebenfalls aus.