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von Townspector
18.07.19, 11:24
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Gesunde Pause in der Schule
Antworten: 8
Zugriffe: 193

Re: Gesunde Pause in der Schule

1. Mit dem zuständigen Veterinäramt (Lebensmittelüberwachung) sprechen und sich die notwendigen Hygienemaßnahmen und Voraussetzungen erläutern lassen. 2. Einen Förderverein zu dem o.g. Zweck der gründen und eintragen lassen. 3. sich über notwendige Haftpflichtversicherung informieren und über den Ve...
von Townspector
16.07.19, 11:31
Forum: Mietrecht
Thema: Regelmäßiges Beschallen durch Musik im Garten
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Zugriffe: 382

Re: Regelmäßiges Beschallen durch Musik im Garten

Wurde bereits versucht. Polizei kommt meist überhaupt nicht, ländliche Gegend, es wird am Telefon abgewimmelt. Man soll ja auch keinen Anruf tätigen und sich dann abwimmeln lassen, sondern anzeigen. Wenn man das telefonisch nicht hinbekommt, nimmt man das Onlineformular. Und dann kann der Polizist ...
von Townspector
15.07.19, 11:22
Forum: Mietrecht
Thema: Regelmäßiges Beschallen durch Musik im Garten
Antworten: 20
Zugriffe: 382

Re: Regelmäßiges Beschallen durch Musik im Garten

Sofern sich A in unzumutbarer Weise durch die Musik B's belastet sieht, besteht die Möglichkeit einer Unterlassungsklage vor dem Amtsgericht gem. §1004 BGB. Zuvor muss man in der Regel ein Schiedsverfahren durchlaufen haben, d.h. bei der örtlichen Schiedsperson eine Vermittlung zwischen beiden Parte...
von Townspector
15.07.19, 11:11
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Kauf im Ladenlokal - Reklamation
Antworten: 38
Zugriffe: 437

Re: Kauf im Ladenlokal - Reklamation

Wieso genau sollte eine Rückgabe im Ladenlokal nicht zuzumuten sein?
von Townspector
03.07.19, 11:46
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbausschlagung
Antworten: 1
Zugriffe: 41

Re: Erbausschlagung

Ja, es sei denn, der Halbbruder schlägt ebenfalls aus.
von Townspector
03.07.19, 11:45
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Personenbezogene Daten
Antworten: 14
Zugriffe: 163

Re: Personenbezogene Daten

Kann sein, muss aber nicht. Ohne weitere Anhaltspunkte, dass "nachgeholfen" wurde und eben nicht nur aufwändig mit der Gießkanne geworben wurde, bleibe ich aber erstmal bei meinen bisherigen Antworten. Es ist wohl eher weltfremd anzunehmen ,dass alle 40 Millionen Haushalte in Deutschland diese Post...
von Townspector
03.07.19, 11:40
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Vermittler von Software bietet Seminare an ohne Legitimation durch Software Unternehmen
Antworten: 22
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Re: Vermittler von Software bietet Seminare an ohne Legitimation durch Software Unternehmen

Mir ist auch noch nicht ganz klar, warum es unlauterer Wettbewerb sein sollte, wenn dem Drittanbieter untersagt wurde, Schulungen zu Fremdprodukten anzubieten, und man danach (seinen eigenen Kunden z.B. auf Nachfragen) kommuniziert, dass er diese Schulungen gar nicht anbieten dürfte, obwohl er es m...
von Townspector
02.07.19, 13:47
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Vermittler von Software bietet Seminare an ohne Legitimation durch Software Unternehmen
Antworten: 22
Zugriffe: 554

Re: Vermittler von Software bietet Seminare an ohne Legitimation durch Software Unternehmen

Vielleicht ist es für D lukrativer die Seminare anzubieten als die Lizenzen zu verkaufen. Was wäre wenn D die Seminare weiter anbietet? Rein rechtlich erlaubt oder nicht? Darf ich Lizenzen von irgendeiner Software kaufen und dann anderen Leuten ohne Zustimmung des Softwareinhabers beibringen (wenn ...
von Townspector
26.06.19, 13:22
Forum: Sozialrecht
Thema: Organspende Kompakt
Antworten: 18
Zugriffe: 679

Re: Organspende Kompakt

Irgendwie kommt mir da gerade die Szene aus dem Monty-Python-Film "Der Sinn des Lebens", Kapitel V: Lebende Organverpflanzung in den Sinn .... :lachen:
von Townspector
26.06.19, 11:31
Forum: Sozialrecht
Thema: Organspende Kompakt
Antworten: 18
Zugriffe: 679

Re: Organspende Kompakt

Das dieser Punkt wahrhaft strittig ist zeigt sich auch in dem Umstand, dass die Spahn-Eingabe b.a.w. gestoppt wurde. Ich fürchte, da sind Sie fehlinformiert. Heute ist die erste Lesung des Gesetzentwurfes von Herrn Spahn im Bundestag. TO BT f. 26.06.2019: 14:05 Erste Beratung des von den Abgeordnet...
von Townspector
26.06.19, 11:25
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Nötigung?
Antworten: 8
Zugriffe: 781

Re: Nötigung?

Zafilutsche hat geschrieben:
26.06.19, 09:23
Darf der Betreiber denn das Abfotografieren des Hinweisschildes das ohne Pfand verkauft wird unterbinden?
Nein. Es gibt kein Recht am Bild vom Eigentum, es sei denn es wurde im höchstpersönlichen Bereich im Sinne des KunstUrhG aufgenommen.
von Townspector
26.06.19, 11:22
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Abstandsmessung - 2/10 des Tachos bei 160km/h
Antworten: 18
Zugriffe: 583

Re: Abstandsmessung - 2/10 des Tachos bei 160km/h

Das beziehe ich bei den Bußgeldbescheiden natürlich auch immer bußmildernd mit ein:

Sie haben die Nachtruhe Ihrer Nachbarschaft durch das Abspielen überlauter Musik gestört ABER
Sie haben immerhin bisher nie auf den Gehweg gepullert.

:lachen:
von Townspector
26.06.19, 10:34
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Schulsport (Grundschule) bei Hitze?
Antworten: 16
Zugriffe: 489

Re: Schulsport (Grundschule) bei Hitze?

Danke. Das heißt: Es gibt faktisch keine Regelung und schon gar keine gesetzliche Vorschrift. Die Schulleitung entscheidet nach persönlichem Gutdünken. Irre. Nun denn, dann muss man ggf. sein Kind halt durch eine Entschuldigung vor Gesundheitsgfährdungen schützen. Was ist daran "irre"? Der Schullei...
von Townspector
26.06.19, 10:30
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Schulsport (Grundschule) bei Hitze?
Antworten: 16
Zugriffe: 489

Re: Schulsport (Grundschule) bei Hitze?

Die Entscheidung darüber, welche Maßnahmen im Umgang mit der Bewältigung der großen Hitze angesichts der konkreten Situation an der Schule die geeignetste ist, trifft die Schulleiterin oder der Schulleiter vor Ort. Ausschlaggebend sind hierbei nicht die Außentemperaturen, sondern die Temperatur im ...
von Townspector
25.06.19, 13:14
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Rüpel im Strassenverkehr
Antworten: 27
Zugriffe: 913

Re: Rüpel im Strassenverkehr

Die wenigsten Radfahrer sind sich zudem der Tatsache bewusst, dass ihre Sterblichkeitsrate im Geschwindigkeitsbereich zwischen 20 und 40 km/h mangels externer Knautschzone unwesentlich höher :ironie: liegt als die eines Autofahrers.