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von Kannichtklagen
13.01.20, 11:48
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Paketversand: Teile gehen bei Versand unter
Antworten: 30
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Re: Paketversand: Teile gehen bei Versand unter

Entschuldigt, ich war bei der TE nicht ganz präzise: - Ich kaufe bei einem Internethändler einen Ersatzakku zum selber tauschen - Der Verkäufer bietet einen Reparaturservice an, wenn man es nicht selber hinbekommt. Man zahlt nur die Differenz zwischen Warenwert und Stundensatz der Werkstatt Der Kauf...
von Kannichtklagen
03.01.20, 15:34
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Paketversand: Teile gehen bei Versand unter
Antworten: 30
Zugriffe: 468

Paketversand: Teile gehen bei Versand unter

Hallo Zusammen, dank der modernen Logistik ist ja mittlerweile minutengenaue Sendungsverfolgung und Versicherungsdienstleistungen aller Art bei Paketversand auf dem Markt verfügbar. Ich stehe nun vor einem Rechtsfall, der den Untergang von Inhalt einer Sendung betrachtet. In Stichpunkten: - Ich repa...
von Kannichtklagen
19.12.19, 01:19
Forum: Mietrecht
Thema: Recht auf Schönheitsreparatur?
Antworten: 2
Zugriffe: 303

Recht auf Schönheitsreparatur?

In einer Mietswohnung muss die Halterung eines Balkongeländer an einer Betonwand erneuert werden. Dazu wurde auf der Innenseite des Balkons die Mauer großzügig aufgeschlagen um an das Moniereisen und den Einschlagdübeln zu gelangen. Das Geländer ist wieder fest. Nur weder an dem Schließen der Krater...
von Kannichtklagen
14.12.19, 19:48
Forum: Beamtenrecht
Thema: Warum kein AGG-Verstoß bei Höchstalter?
Antworten: 21
Zugriffe: 508

Warum kein AGG-Verstoß bei Höchstalter?

Eine Finanzverwaltung bewirbt freie Vakanzen für einen Regierungsrat/Rätin. Als Einstellungsvoraussetzung wird u.a. angegeben, dass der Bewerber nicht älter als 42 Jahre alt sein darf.

Warum verstößt die Finanzverwaltung hier offenbar nicht gegen das AGG?
von Kannichtklagen
04.12.19, 20:05
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: App patentieren lassen ...
Antworten: 6
Zugriffe: 528

Re: App patentieren lassen ...

Beschreibe doch mal deine Geschäftsidee.
von Kannichtklagen
04.12.19, 09:33
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Markenname vs. Domainregistrierung
Antworten: 3
Zugriffe: 85

Re: Markenname vs. Domainregistrierung

Die Domain hat keinen Inhalt geschaltet. Ich wollte sie nur für E-Mails nutzen. Besteht trotzdem ein Anrecht des Markeninhabers auf Übertragung der Domain zu ihm?
von Kannichtklagen
04.12.19, 09:11
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Markenname vs. Domainregistrierung
Antworten: 3
Zugriffe: 85

Markenname vs. Domainregistrierung

Hallo Zusammen, ich habe mir eine Domain registriert, die noch frei verfügbar war. Ich nenne sie mal fiktiv "tschuessundweg.xx". Nun stelle ich bei der Recherche beim Marken und Patentamt fest, dass dieser Begriff als eingetragene Wortmarke in vier Nizzaklassen geschützt ist. Doof. Hätte ich vorher ...
von Kannichtklagen
01.09.19, 12:29
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Ab wann gilt ein Fahrzeug als Unfallwagen?
Antworten: 3
Zugriffe: 410

Ab wann gilt ein Fahrzeug als Unfallwagen?

Ein LKW beschädigt beim Rangieren einen PKW. Heckklappe ist eingedrückt, Scheibe geplatzt, Rücklicht kaputt. Die Werkstatt setzt für 4.500 Euro Originalteile in Form einer neue Heckklappe ein, in Wagenfarbe lackiert, eine neue Scheibe und ein neues Rücklicht. Das Auto sieht wieder aus wie neu. Gilt ...
von Kannichtklagen
19.08.19, 07:04
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitszeit wegen Evakuierung
Antworten: 4
Zugriffe: 440

Arbeitszeit wegen Evakuierung

Das Ordnungsamt erschien an einem Werktag am Empfang meines AG und hat einen Eilbeschluss auf den Tisch gelegt, dass das Gebäude binnen 60 Minuten zu räumen ist, weil eine Fliegerbombe auf einer Baustelle gegenüber gefunden wurde. Im Fall einer Verweigerung wurde auf unmittelbaren polizeilichen Zwan...
von Kannichtklagen
08.08.19, 18:08
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Batteriewechsel bei Smartphone wird erschwert
Antworten: 29
Zugriffe: 1054

Re: Batteriewechsel bei Smartphone wird erschwert

Akkus sind im Zubehör frei erhältlich. Und wie der Vorredner schon sagte, kann man mit Heissluftföhn, Pentalobe-Schraubendreher und einem Saugnapf problemlos den Akku tauschen. Durch eine technische Hürde (Spezialchip im Originalakku), ist dieser Wechsel nun nicht mehr problemlos möglich. Die Frage ...
von Kannichtklagen
08.08.19, 12:30
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Batteriewechsel bei Smartphone wird erschwert
Antworten: 29
Zugriffe: 1054

Batteriewechsel bei Smartphone wird erschwert

Laut einem Internetarikel plant ein x Technologiekonzern die Batterien und Software in seinen Smartphones derart zu modifizieren, dass ein Wechsel nur noch gegen Einwurf zahlreicher Münzen beim Hersteller selbst möglich ist. Als Grund wird ein fadenscheiniger Hinweis auf die „Sicherheit und Integrit...
von Kannichtklagen
13.07.19, 13:15
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Frage zur Zahnarztrechnung
Antworten: 2
Zugriffe: 438

Frage zur Zahnarztrechnung

Hallo Zusammen, ich habe meinen Zahnarzt gebeten ein abgebrochenes Implantat aus dem Kiefer zu entfernen. Er erstellt mir einen Heil- und Kostenplan in Höhe von 250 EUR den ich akzeptiere und unterschreibe. Dieser HKP sieht das Entfernen des Implantats, Betäubung, Verbandsmaterial und das verschließ...
von Kannichtklagen
06.06.19, 10:18
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Ausfallhonorar bei Nichterscheinen beim Arzt?
Antworten: 7
Zugriffe: 552

Ausfallhonorar bei Nichterscheinen beim Arzt?

Hallo Zusammen, gerade habe ich wieder so einen schönen Anamnesebogen von einem Arzt vor mir liegen. Dort heißt es: Die reservierte Zeit berechnen wir Ihnen nicht, wenn Sie spätestens 24 Stunden vorher eine Terminveränderung vereinbaren ( §296 BGB). Wenn Sie Ihren Termin nicht rechzeitig absagen, be...
von Kannichtklagen
18.03.19, 15:10
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Haltverbot in den Schulferien
Antworten: 14
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Re: Haltverbot in den Schulferien

Woher weiß der Ortsfremde, wann am Ort des Verkehrsschilds Schulferien sind und wann nicht? Muss man als Verkehrsteilnehmer überhaupt wissen, wann am eigenen Wohnort Schulferien sind? Gelten die Ferienzeiten von dem Ort wo das Fahrzeug zugelassen ist oder am Ort des Verkehrsschildes? Ja und warum l...
von Kannichtklagen
18.03.19, 14:52
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Haltverbot in den Schulferien
Antworten: 14
Zugriffe: 929

Re: Haltverbot in den Schulferien

Das Zusatzschild kommt aus der Gruppe "beschränkende Zusatzzeichen". Daher würde ich die Grundannahme treffen, alles auf dem Schild stellt eine Einschränkung dar. FM sagt: Der Zusatz "Schulweg" hat nur den Charakter einer Information, nicht einer Regelung. Woher weiß denn der adäquate informierte du...