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von SusanneBerlin
17.10.19, 09:12
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Kaufvertrag zwischen Privatpersonen - Sachmangel
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Re: Kaufvertrag zwischen Privatpersonen - Sachmangel

Der gesunde Menschenverstand legt Nahe, dass es ein Nachbauteil ist. Legt der gesunde Menschenverstand nicht auch nahe, bei einem gut erhaltenem Teil, das seit 30 Jahren nicht mehr gebaut wird, in Erwägung zu ziehen, dass kein Original, sondern ein Nachbau angeboten wird? Wäre es nicht naheliegend,...
von SusanneBerlin
17.10.19, 09:05
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Mahnbescheid von einem Rechtsanwalt
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Zugriffe: 76

Re: Mahnbescheid von einem Rechtsanwalt

Auch mein Versuch, den Konflikt dadurch zu lösen, dass ich versuchte, die Hälfte der Summe längerfristig auf Raten zu begleichen, war erfolglos. D.h. Sie haben Ratenzahlung angeboten, bezahlt haben Sie seit 2016 aber genau nichts? Es wäre doch mindestens die Hälfte bereits abbezahlt, wenn Sie angef...
von SusanneBerlin
16.10.19, 22:59
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Mahnbescheid von einem Rechtsanwalt
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Re: Mahnbescheid von einem Rechtsanwalt

Ihr vorletzter thread - erste Antwort: Ich habe Rechtsschutzversicherung. DA möchte ich Zweifel anmelden, ob diese dafür die Klagekosten übernimmt. Da sollte man sich vorab genau erkundigen. Ist es möglich, etwas von XX zu verlangen? Verlangen kann man viel. Angesichts dessen keine Unterlagen über d...
von SusanneBerlin
16.10.19, 21:50
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Scheidungstermin: Urlaub oder Sonderabwesenheit inkl. Bezahlung?
Antworten: 12
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Re: Scheidungstermin: Urlaub oder Sonderabwesenheit inkl. Bezahlung?

Dem Wortlaut nach aber schon (es besteht Anwesenheitspflicht zum Termin und bei einer Scheidung gibt es - so will es der Gesetzgeber - keinen "Schuldigen"). Sicherlich, das "Schuldprinzip" wurde 1977 zugunsten des "Zerrüttungsprinzips" verworfen, arbeitsrechtlich geht es aber auch gar nicht darum, ...
von SusanneBerlin
16.10.19, 19:32
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Beginn und Ende der Spekulatiosfrist
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Re: Beginn und Ende der Spekulatiosfrist

Ändert dieser verspätete Übergang irgend etwas am Beginn/Ende der 10jährigen Spekulationsfrist ? Verschiebt die sich um ein Jahr ? Nein. Es kommt immer noch auf das Datum des Notarvertrags an. Genauso wie Sie selber schrieben: Für die Berechnung der Veräußerungsfrist des § 23 Abs. 1 EStG ist grunds...
von SusanneBerlin
16.10.19, 10:42
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: eigenes Risiko
Antworten: 6
Zugriffe: 84

Re: eigenes Risiko

Natürlich war ein Anwalt zuvor einmals beauftragt gewesen.
Wollen oder können Sie nicht beantworten, womit der Anwalt beauftragt worden ist?
von SusanneBerlin
16.10.19, 10:39
Forum: Mietrecht
Thema: derbe Wörte
Antworten: 8
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Re: derbe Wörte

Wenn der Vermieter der Beleidiger ist, dann gilt das zuvor gesagte umgekehrt: Der Mieter kann jederzeit fristlos kündigen. Wenn der Vermieter damit nicht einverstanden ist und die Miete bis zum regulären Kündigungstermin gerichtlich einfordert, entscheidet das Gericht ob die Beleidigung den Mieter z...
von SusanneBerlin
16.10.19, 10:35
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Vergütung eines Pflichtverteidigers
Antworten: 15
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Re: Vergütung eines Pflichtverteidigers

Woar hat geschrieben:
16.10.19, 10:13
Der Kern der Fragestellung, ob denn 680,-- EURO angemessen sein können, wurde leider noch nicht beantwortet.
Der Kostenfeststellungsbescheid enthält sämtliche Kosten, nicht nur die des Anwalts, ist dies im Kern bei Ihnen angekommen?
von SusanneBerlin
16.10.19, 09:39
Forum: Mietrecht
Thema: derbe Wörte
Antworten: 8
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Re: derbe Wörte

Das kann man nicht pauschal sagen, bei welchem Wort der Vermieter die Kündigung schickt, hängt vom Vermieter ab. Auch wenn der Mieter die fristlose Kündigung erhält, ist der Mieter damit noch nicht raus aus der Wohnung. Wenn der Mieter nicht auszieht, ist die einzige legale Möglichkeit des Vermieter...
von SusanneBerlin
16.10.19, 09:33
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: eigenes Risiko
Antworten: 6
Zugriffe: 84

Re: eigenes Risiko

Mit irgendwas muss der Anwalt ja beauftragt worden sein, sonst hätte er die Daten des Gegners nicht.
von SusanneBerlin
16.10.19, 08:23
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Vergütung eines Pflichtverteidigers
Antworten: 15
Zugriffe: 231

Re: Vergütung eines Pflichtverteidigers

Zur Aufklärung. Der Mandant bekommt die Rechnung nicht direkt vom RA, sondern vom Gericht, wo der RA die Kosten geltend gemacht hat. Dann hat das Gericht die Höhe des Anwaltshonorars bereits geprüft. Die Gebühr des Pflichtverteidigers ist nicht der einzige Kostenpunkt, der mittels gerichtlichem Kos...
von SusanneBerlin
15.10.19, 18:38
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Scheidungstermin: Urlaub oder Sonderabwesenheit inkl. Bezahlung?
Antworten: 12
Zugriffe: 203

Re: Scheidungstermin: Urlaub oder Sonderabwesenheit inkl. Bezahlung?

Hallo zurück! Der Arbeitgeber muss dem AN ermöglichen, zum Gerichtstermin zu erscheinen. Die eigene Scheidung fällt m.E. nicht unter § 616 BGB, deshalb: Bezahlen muss der Arbeitgeber die versäumte Arbeitszeit nicht. Sonderabwesenheit inkl. Bezahlung Ich kenne keinen Tarifvertrag, der im Scheidungsfa...
von SusanneBerlin
15.10.19, 14:02
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Höhenbegrenzung auf öffentlichen Parkplätzen
Antworten: 17
Zugriffe: 417

Re: Höhenbegrenzung auf öffentlichen Parkplätzen

Vielen Dank für eure Antworten... ihr seid mit Abstand die beste Community! Danke für das Kompliment, aber wieso fragst du eigentlich nach der Rechtslage, wenn du dich mit den Antworten und der Rechtslage nicht auseinandersetzen willst? Ich lese in deinem 2. Beitrag wieder nur Polemik und rhetorisc...
von SusanneBerlin
15.10.19, 10:33
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Höhenbegrenzung auf öffentlichen Parkplätzen
Antworten: 17
Zugriffe: 417

Re: Höhenbegrenzung auf öffentlichen Parkplätzen

Ich bin Handwerker und jeden Tag mit einem großen Transporter unterwegs, wie kann es sein das ich mittlerweile keinen Parkplatz mehr anfahren kann um Pause (o.ä.) zu machen? Innerstädtische Parkplätze werden nicht deswegen angelegt, damit durchfahrender Verkehr dort Halt machen und eine Pause einle...