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von myLord
05.09.19, 12:10
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Nachweis zu GoA
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Nachweis zu GoA

Hallo, nehmen wir mal folgende Situation. A ist erkrankt, liegt im Krankenhaus und ist nicht geschäftsfähig. B ist ein Familienmitglied. B findet im gemeinsamen Briefkasten von A und B ein Schreiben mit Zustellungsurkunde, das an A gerichtet ist. In dem Schreiben ist eine Verfügung gegen A. Da die V...
von myLord
25.07.19, 10:36
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: An welchen Grundstückseigentümer dürfen sich die Behörden melden?
Antworten: 2
Zugriffe: 179

An welchen Grundstückseigentümer dürfen sich die Behörden melden?

Hallo, nehmen wir mal an, dass ein Grundstück zwei Grundstücksgemeinschaften mit je zwei Personen gehört. Weiterhin nehmen wir mal an, dass ein Amt ein Bescheid erlassen will, dass dieses Grundstück / Flurstück betrifft. An wen ist dieser Bescheid zu richten? Kann das Amt vier einzelne Bescheide erl...
von myLord
17.07.19, 10:17
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Welches Gericht ist wofür zuständig? AG, Große Strafkammer, Schöffengericht, Schwurgericht
Antworten: 3
Zugriffe: 398

Welches Gericht ist wofür zuständig? AG, Große Strafkammer, Schöffengericht, Schwurgericht

Hallo, kann mir jemand von euch sagen, wonach es sich genau richtet, welches Gericht für welchen Fall zuständig ist? Bei OWi und kleinen Straftaten ist es ja das normale Amtsgericht mit einem Richter. OWi oft sogar ohne StA. Ist es dann die kleine Strafkammer? Und wann geht es zur großen Kammer, dem...
von myLord
02.07.19, 21:16
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Bolzplatz bis 16 Jahre, OWi, AGG
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Zugriffe: 802

Re: Bolzplatz bis 16 Jahre, OWi, AGG

Wo steht im AGG, dass Betreiber von Spielplätzen nicht nach dem Alter differenzieren dürfen? AGG §§ 1, 2 Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexue...
von myLord
02.07.19, 20:21
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Bolzplatz bis 16 Jahre, OWi, AGG
Antworten: 20
Zugriffe: 802

Re: Bolzplatz bis 16 Jahre, OWi, AGG

Naja, dann könnten sich die Leute, die sich jetzt über den Beitrag lustig gemacht haben, mal rechtlich belegen, wieso hier eine Altersdiskriminierung erlaubt sein sollte. Sie sind den Beleg schuldig geblieben, wieso es verboten sein sollte, dass Kinderspielplätze den Kindern vorbehalten sind. Art. ...
von myLord
02.07.19, 17:45
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Bolzplatz bis 16 Jahre, OWi, AGG
Antworten: 20
Zugriffe: 802

Re: Bolzplatz bis 16 Jahre, OWi, AGG

Naja, dann könnten sich die Leute, die sich jetzt über den Beitrag lustig gemacht haben, mal rechtlich belegen, wieso hier eine Altersdiskriminierung erlaubt sein sollte.
von myLord
01.07.19, 11:41
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Bolzplatz bis 16 Jahre, OWi, AGG
Antworten: 20
Zugriffe: 802

Bolzplatz bis 16 Jahre, OWi, AGG

Hallo, nehmen wir mal an, dass es in einer Straße einen Bolzplatz gibt. Der Bolzplatz wird von der Stadt betrieben. Vor dem Eingang hängt ein Schild: Bolzplatz nur für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre. .... Zuwiderhandlungen werden mit einem Bußgeld bestraft. Wie ist diese Einschränkung rechtlich...
von myLord
17.05.19, 18:31
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Vollstreckungsabwehrklage einer Verstorbenen
Antworten: 7
Zugriffe: 243

Re: Vollstreckungsabwehrklage einer Verstorbenen

SusanneBerlin hat geschrieben:Und woher weiß man, dass die Behörde Geld möchte, wenn kein Bescheid zugegangen ist?
In dem die vollstreckt. Und dann taucht so ein komischer Wicht auf, der Kuck Kuck schreit und Geld haben möchte.
von myLord
17.05.19, 18:19
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Vollstreckungsabwehrklage einer Verstorbenen
Antworten: 7
Zugriffe: 243

Re: Vollstreckungsabwehrklage einer Verstorbenen

SusanneBerlin hat geschrieben:Geht es um GEZ/Beitragsservice?
nope, es geht um einen Gewässerschutzverband
von myLord
17.05.19, 18:07
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Vollstreckungsabwehrklage einer Verstorbenen
Antworten: 7
Zugriffe: 243

Vollstreckungsabwehrklage einer Verstorbenen

Hallo Leute, ich habe ein ganz komplexes Thema. Nehmen wir mal an, dass eine Behörde von A Geld haben möchte. Zusätzliches Problem ist, dass A von dem Betreuer B betreut wird. B ist der Meinung, dass der Betrag der Behörde nicht zusteht, weil die Behörde keinen Bescheid darüber erlassen hat und auch...
von myLord
16.05.19, 18:27
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Ärztliche Tätigkeiten durch Laien
Antworten: 15
Zugriffe: 529

Re: Ärztliche Tätigkeiten durch Laien

Könnte sein. Mal sehen ob es aufgeklärt wird. :wink: Also L hat beruflich nichts mit der Medizin-Branche zutun und ist Angehöriger. L ist aber Beruflich mit Teams "abseits der Zivilisation" unterwegs und hat eine EMT-P Ausbildung. Er weiß also schon, was er macht, seine Qualifikation ist aber in De...
von myLord
16.05.19, 12:38
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Ärztliche Tätigkeiten durch Laien
Antworten: 15
Zugriffe: 529

Re: Ärztliche Tätigkeiten durch Laien

Was zum lesen. Danke, habe ich mir durchgelesen, aber ich bin da leider nicht wirklich schlauer geworden. Am Anfang hörte es sich so an, als ob der Arzt die Blutentnahme an einen Laien übertragen könnte, doch dann stand folgendes: Damit der angestellte Arzt im Rahmen der ärztlichen Behandlung des P...
von myLord
16.05.19, 12:22
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Ärztliche Tätigkeiten durch Laien
Antworten: 15
Zugriffe: 529

Ärztliche Tätigkeiten durch Laien

Hallo Leute, gibt es in Deutschland ein Gesetz, das es verbietet bestimmte ärztliche Tätigkeiten durch Laien durchzuführen? Beispiel: Einem Patienten (in der häuslichen Pflege) soll eine Blutprobe entnommen werden. Der Arzt hat keine Zeit dies durchzuführen. Der medizinische Laie L, der den Patiente...
von myLord
04.05.19, 13:05
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Abmahnung durch ein Verbraucherschutzverband
Antworten: 4
Zugriffe: 216

Re: Abmahnung durch ein Verbraucherschutzverband

Angestellte Juristen ohne Anwaltszulassung nennt man Justiziare. Man kann als Justiziar eingestellt werden ohne Volljurist zu sein. Sehr gut, nun bin ich etwas klüger! Vielen Dank! (Ist jetzt weder sarkastisch noch ironisch gemeint, sondern mein voller Ernst.) Aber wie sieht es nun aus, wenn so ein...