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von VereinXYZ
21.08.19, 17:42
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Ideel oder gewerblich?
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Re: Ideel oder gewerblich?

Welche Möglichkeiten hätte eine Minderheit um die Satzung durchzusetzen, wenn die oben beschriebene Situation von der Mehrheit der Mitglieder geduldet wird (sie werden dadurch ja begünstigt) gleichzeitig das Finazamt (mangels fischereilicher Kompetenz) immer wieder aufs Neue die Gemeinnützigkwit gew...
von VereinXYZ
18.08.19, 18:12
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Auskunftspflichten Behörden Ggf Vereinsmitglied
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Auskunftspflichten Behörden Ggf Vereinsmitglied

Ein hartnäckiges Vereinsmitglied möchte wissen ob der Vereinsvorstand beim Veterinäramt gemäß Fischseuchenverordnung eine Rwgistrierung vorgenommen hat. Das Mitglied begründet das Interesse damit, dass die Information notwendig sei um die Mittelverwenung des Vorstandes zu überprüfen. Es sei als Vere...
von VereinXYZ
16.08.19, 07:15
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Ideel oder gewerblich?
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Re: Ideel oder gewerblich?

Die meisten Vereine müssen Einkünfte haben aber "Die Körperschaft muss ihre Mittel vorbehaltlich des § 62 grundsätzlich zeitnah für ihre steuerbegünstigten satzungsmäßigen Zwecke verwenden. Verwendung in diesem Sinne ist auch die Verwendung der Mittel für die Anschaffung oder Herstellung von Vermöge...
von VereinXYZ
15.08.19, 22:05
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Ideel oder gewerblich?
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Re: Ideel oder gewerblich?

Richtig der Verein verstößt gegen seine Satzung. Mit ideellen Einnahmen meine ich natürlich die zweckgebundenen wie Beiteäge, Spenden, Überschüsse aus Wirtschaftsbetrieb, Vermögensverwaltung. Mich interessiert inwiefern der Verein,dies darf. Darf er es überhaupt nicht? Darf er es nur um Mittel für d...
von VereinXYZ
15.08.19, 18:39
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Ideel oder gewerblich?
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Ideel oder gewerblich?

Ein gemeinnützig anerkannter Angelverein verfolgt Lt. Satzung das Ziel Naturschutz und Landschaftspflege. Die Zwecke sollen Lt. Satzung insbesondere durch die "Hege der Fischbestände" verfolgt werden. Um den Wünschen der Mitglieder gerecht zu werden, besetzt der Verein seinen Angelteich mit besonder...
von VereinXYZ
09.07.19, 23:05
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Definition "vereinsschädigendes Verhalten"
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Re: Definition "vereinsschädigendes Verhalten"

Ein Gutes Beispiel wäre.... Ein Naturschutzverein betreibt eine kleine Vereinsgaststätte und bedient hauptsächlich Wanderer. Die Gaststätte ist so weit abgelegen, dass das Gebäude keinen Anschluss an die Kanalisation besitzt. Damit die Klärgrube nicht so schnell gefüllt ist und seltener kostenpflich...
von VereinXYZ
09.07.19, 17:20
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Definition "vereinsschädigendes Verhalten"
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Definition "vereinsschädigendes Verhalten"

In den wohl allermeisten Vereinssatzungen gibt es die Möglichkeit ein Mitglied aus der Organisation auszuschlieessen, sofern es sich vereinsschädigend verhält. Doch wie ist "vereinsschädigend" definiert? Haben Vereinsvorstände hier freies Interpretationsrecht, was vereinsschädigend ist? Kann z.B. Ei...
von VereinXYZ
20.04.19, 11:22
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Einsicht Versammlungsprotokoll
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Re: Einsicht Versammlungsprotokoll

Angenommen der Vorstand möchte das Fotografieren des Protokolls unterbinden.

Wie wäre zu verfahren?
Auf welches Recht kann der Fotograf sich stützen?
Welche Möglichkeiten hätte man noch in an dieses Protokoll zu kommen ?
von VereinXYZ
14.04.19, 12:30
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Einsicht Versammlungsprotokoll
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Einsicht Versammlungsprotokoll

Ein Mitglied bittet um Übersendung des Letzten Versammlungsprotokoll. Es erhält die Antwort, dass Protokolle nicht verteilt werden, aber bei Anwesenheit eines Vorstandsmitglieds in der Geschäftsstelle eingesehen werden kann. Das Mitglied möchte das Protokoll gerne vervielfältigen . Kopieren , abfoto...
von VereinXYZ
17.10.18, 11:32
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Rechenschaft ggü MV
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Re: Rechenschaft ggü MV

2. Zu den Aufgaben der Mitgliederversammlung gehört: a. Berichte der Vorstandsmitglieder sowie Berichte der Kassenprüfer. b. Entlastung des Vorstandes. c. Wahl der Vorstandsmitglieder und Kassenprüfer. d. Genehmigung des Haushaltvoranschlages, Festlegung der Beträge und sonstige Verpflichtung der M...
von VereinXYZ
17.10.18, 11:10
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Vermögensschädigung
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Re: Vermögensschädigung

Der Verzicht auf die Zahlung von Mitgliedsbeiträgen (oder Beitragsermäßigung) muss zwingend in der Satzung erwähnt werden. Dabei reicht es aus, den Vorstand zu ermächtigen, dies zu entscheiden. Genau! Das geht z.B. so: Der Vorstand nennt diese Mitglieder "Ehrenmitglieder" und hat sie selbst dazu er...
von VereinXYZ
16.10.18, 16:07
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Vermögensschädigung
Antworten: 10
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Vermögensschädigung

Der gesetzliche Vorstand eines e.V. verzichtet über mehrere Jahre auf die Zahlung von Vereinsbeiträgen von ca 5 Mitgliedern. Es entsteht ein Schaden von ca. 500€ Jährlich. Der Vorstand geht davon aus, er sei dazu Lt. Vereinssatzung berechtigt. Es kann ihm jedoch nachgewiesen werden, dass er die Satz...
von VereinXYZ
16.10.18, 11:19
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Rechenschaft ggü MV
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Rechenschaft ggü MV

Inwiefern müssen die Einnahmen- und Ausgaben des Vereins durch den Vorstand offengelegt werden?
Genügt es auf der MV ein Exemplar zur Einsicht bereit zu halten oder muss jedes Mitgled mit der Einladung ein Exemplar enthalten?
von VereinXYZ
15.10.18, 11:08
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Antragsrecht Mitglieder - interpretation Satzung
Antworten: 5
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Re: Antragsrecht Mitglieder - interpretation Satzung

Naja, Anträge von Mitgliedern sind ja zu berücksichtigen ...

Was soll ich sonst darunter verstehen?
von VereinXYZ
14.10.18, 09:29
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Antragsrecht Mitglieder - interpretation Satzung
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Antragsrecht Mitglieder - interpretation Satzung

Sind Anträge auf die Tagesordnung zu setzen, wenn dieses vom Mitglied beantragt wird? Was ist unter "Berücksichtigung" zu verstehen? Anträge von Mitgliedern müssen vom Versammlungsleiter berücksichtigt und vorgetragen werden, wenn sie innerhalb der vorgegebenen Frist schriftlich beim 1. Vorsitzenden...