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von blue cloud
05.11.19, 13:51
Forum: Sozialrecht
Thema: Rentenkürzung durch Versorgungsausgleich
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Re: Rentenkürzung durch Versorgungsausgleich

auch wenn ich inzwischen etwas aus der Thematik heraus gewachsen bin, kann ich Old Piper nur beipflichten.

Wenn der Interessierte die erste Passage verdaut hat...( die Versicherer behalten das Geld für sich. :liegestuhl: ..) kann ich mir den Inhalt der weiteren Ausführungen schon lebhaft vorstellen.
von blue cloud
21.09.19, 07:53
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Tarifvertrag ÖD, Deutsche Rentenversicherung
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Re: Tarifvertrag ÖD, Deutsche Rentenversicherung

danke für die weiteren Hinweise.
von blue cloud
19.09.19, 10:17
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Tarifvertrag ÖD, Deutsche Rentenversicherung
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Re: Tarifvertrag ÖD, Deutsche Rentenversicherung

wenn man dauerhaft volle EM Rente erhält, besteht kein Arbeitsverhältnis mehr und damit wird man kein Arbeitnehmer mehr sein....
von blue cloud
18.09.19, 10:37
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Tarifvertrag ÖD, Deutsche Rentenversicherung
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Tarifvertrag ÖD, Deutsche Rentenversicherung

ich suche den Text des TV öffentlicher Dienst für die Dt. RV Bund und Knappschaft. Habe ich schlecht gegoogelt? Finde nur Gehaltstabellen. Suche etwas zur Thematik Urlaubsabgeltung und Auszahlung eines Zeitguthabens nach Zuerkennung einer dauerhaften vollen Rente wegen Erwerbsminderung. Mir geht es ...
von blue cloud
08.08.19, 15:57
Forum: Beamtenrecht
Thema: Tarifvertrag DT. RV Bund und Knappschaft
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Tarifvertrag DT. RV Bund und Knappschaft

ist der Tarifvertrag im web einsehbar? finde nur Gehaltstabellen - oder falsch gegoogelt :?:
von blue cloud
08.08.19, 13:49
Forum: Sozialrecht
Thema: Volle EM Rente Fragen
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Re: Volle EM Rente Fragen

Verkäuferin und Fachberaterin für Inneneinrichtugn ist aber schon ein enormer Unterschied. Unabhänig von weiteren Verfahen empfiehlt sich bei der Arbeitsverwaltung die Gleichstellung als Schwerbehinderter zu beantragen. Da ist bekanntlich bei einem GdB ab 30 möglich. Ansonsten, wie Old Piper zu Rech...
von blue cloud
07.08.19, 13:08
Forum: Sozialrecht
Thema: Volle EM Rente Fragen
Antworten: 19
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Re: Volle EM Rente Fragen

Der Begriff Verkäuferin ist auch sehr dehnbar...handelt es sich um eine qualifizierte sprich gelernte Tätigkeit oder wurde nur jemand (im Beispielfall) angelernt? Frage wäre für mich auch, wie lange läuft die Befristung? Aktuell ist die Dame im Mustefall rechnerisch bereits 60 Jahre alt. Wann wurde ...
von blue cloud
26.07.19, 09:38
Forum: Sozialrecht
Thema: RV Versicherung der Pflegeperson § 3 nr. 1 a SGB VI
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Re: RV Versicherung der Pflegeperson § 3 nr. 1 a SGB VI

danke für die Infos. Suchte eiegentlich auch eine informative Quelle über entsprechende Vereinbarungen zwischen Verband der GKV und Dt. RV. Es exisitert eine Vereinbarung vom 13.12.16, die allerdings nichts Konkretes hergibt. In den einschlägigen Broschüren finder sich leider auch nichts. Die Kommen...
von blue cloud
26.07.19, 07:25
Forum: Sozialrecht
Thema: RV Versicherung der Pflegeperson § 3 nr. 1 a SGB VI
Antworten: 3
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RV Versicherung der Pflegeperson § 3 nr. 1 a SGB VI

nach § 3 SGB VI sind Pflegepersonen, die daneben regelmäßig mehr als 30 Stunden wöchentlich beschäftigt oder selbständig tätig sind, sind nicht nach Satz 1 Nr. 1a versicherungspflichtig. Ich interpretiere dies so, dass Selbständige nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden, sondern die max Stundenza...
von blue cloud
24.07.19, 12:59
Forum: Sozialrecht
Thema: Befreiung KV wegen Beihilfe??
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Re: Befreiung KV wegen Beihilfe??

dann war der dortige Hinweis vom 13. Juli nicht mehr so ganz richtig und aktuell...und auch etwas irreführend. Egal.

Die 3 Monats Frist beginnt übrigens, sobald "eine" vorrangige Versicherung, die die KVdR ausschließst, endet.

Damit Temea abgeschlossen. Danke.
von blue cloud
15.07.19, 09:58
Forum: Sozialrecht
Thema: Befreiung KV wegen Beihilfe??
Antworten: 7
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Re: Befreiung KV wegen Beihilfe??

Danke für den Verweis auf die BSG Rechtsprechung und die Ausführungen im Rundschreiben. Da seit Jahrzehnten Versicherungspflicht wegen eines bestehenden Beschäftigungsverhältnisses, zuletzt aufgrund Bezug von Leistungen der Bundesanstalt für Arbeit, bestanden haben soll, wäre, wenn ich die BSG Recht...
von blue cloud
04.07.19, 10:11
Forum: Beamtenrecht
Thema: Beihilfe Bund Ehegatte
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Beihilfe Bund Ehegatte

für den Ehegatten kann ein Beihilfeanspruch entstehen, "sofern die Gesamtbeträge der Einkünfte (§ 2 Abs. 3 i.V. mit § 5a Einkommenssteuergesetz) im Vorvorkalenderjahr vor der Antragstellung 17 Tsd. Euro nicht übersteigen. Wenn der Ehepartner neben der eigenen Rente auch positive oder negative Einkün...
von blue cloud
04.07.19, 10:02
Forum: Sozialrecht
Thema: Befreiung KV wegen Beihilfe??
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Re: Befreiung KV wegen Beihilfe??

ich habe mich inzwischen eingelesen und beantworte meine Fragen nun selber, vielleicht sind sie für andere auch relevant... Solange eine vorrangige Versicherung (aus dem Besch. verhältnis, aus dem Krankengeldbezug oder aus der Arbeitsloigkeit) besteht, tritt die KVdR noch nicht ein mit der Folge, da...
von blue cloud
30.06.19, 05:23
Forum: Sozialrecht
Thema: Befreiung KV wegen Beihilfe??
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Re: Befreiung KV wegen Beihilfe??

Danke für die Info. Nach Absatz 2 ist der Antrag innerhalb von 3 Monaten nach Begeinn der Vers. pflicht zu stellen. Im Regelfall wird letztlich erst durch den Rentenbescheid die Zuerkennung einer Rente und damit auch die Entscheidung über das Ergebnis der KVdR Pflicht mitgeteilt. Wie laufen die Fris...
von blue cloud
28.06.19, 07:51
Forum: Sozialrecht
Thema: Befreiung KV wegen Beihilfe??
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Befreiung KV wegen Beihilfe??

Nena soll akuell erstmalig Erwerbsminderungsrente erhalten und die KvDR Voraussetzungen erfüllen. Die beschäftigung wurde beendet. Bei einer privaten KV soll seit Jahrzehnten eine Anwartschaft bestehen, weil sie in einer beschäftigungslosen Phase über den Ehemann Ringo beihilfeberechtigt war. Die Re...