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von Froggel
19.10.19, 14:32
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Anspruch auf Herausgabe Bewerbung?
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Re: Anspruch auf Herausgabe Bewerbung?

Beim "sollen" oder "müssen" taucht nun das halbe Jahr auf, ohne Quellenangabe. ... weil sich das theoretisch jeder selbst sich ergoogeln kann. Hier mal eine Quelle , die das Ganze sogar auf zwei bis drei Monate einschränkt: Sind die Bewerbungsunterlagen postalisch zugegangen, so müssen diese in der...
von Froggel
17.10.19, 23:10
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Verkehrsunfall mit Bus und Verletzten
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Re: Verkehrsunfall mit Bus und Verletzten

mymomo hat geschrieben:
17.10.19, 23:04
A sollte also schon zum Ausdruck bringen, dass der Überholvorgang bereits im Gange war, bevor der Bus losgefahren ist?
Wenn es so war, dann ja.
von Froggel
17.10.19, 21:43
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Anspruch auf Herausgabe Bewerbung?
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Re: Aufbewahrungspflicht Bewerbung?

wie lange muss (nicht sollte!) ein AG eingereichte Bewerbungsunterlagen aufgrund einer Stellenanzeige aufbewahren? Wenn der Bewerber eine Initiativbewerbung mit frankiertem Rückumschlag versendet hat, kann er auch erwarten, dass die Bewerbung zurückgesendet wird. Bei einer Initiativbewerbung ohne R...
von Froggel
17.10.19, 21:26
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Verkehrsunfall mit Bus und Verletzten
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Re: Verkehrsunfall mit Bus und Verletzten

Natürlich gilt §10 auch für Busse, die außerhalb einer Haltestelle am Fahrbahnrand anfahren. § 10 gilt sogar für Busse, die an einer Haltestelle stehen und anfahren. Die Sorgfaltspflicht wird nicht ausgehebelt, nur weil es den § 20 gibt. Der § 20 Abs. 5 sagt lediglich aus, dass Bussen das Anfahren ...
von Froggel
17.10.19, 21:02
Forum: Mietrecht
Thema: Strafrechtl. belasteter neuer Mieter im Haus
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Re: Strafrechtl. belasteter neuer Mieter im Haus

Solange der strafrechtlich aufgefallene Mieter nicht weiter auffällt, braucht niemand etwas zu unternehmen. Sollte er allerdings wieder auffällig werden, ist es durchaus möglich, dass der Vermieter ihm fristlos kündigt, sofern er dazu gewillt ist. Ansonsten hilft die Polizei - aber eben auch nur, we...
von Froggel
17.10.19, 17:59
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Verkehrsunfall mit Bus und Verletzten
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Re: Verkehrsunfall mit Bus und Verletzten

Natürlich gilt auch §10 für einen Busfahrer, wenn er aus einem normalen Grundstück ausfährt, aber für Haltestellen gilt halt eine spezielle Regel, die § 10 ersetzt. Wie kommen Sie denn auf den Trichter? In § 10 ist nicht nur die Rede von Grundstücksausfahrten, sondern er gilt auch für das Anfahren:...
von Froggel
17.10.19, 11:51
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Verkehrsunfall mit Bus und Verletzten
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Re: Verkehrsunfall mit Bus und Verletzten

Das Problem an A´s Geschichte ist, dass man zu keinem anderen Schluss kommen kann, als dem, dass nicht der Bus "plötzlich losgefahren" ist, sondern A überholt hat, zu schnell war, den anfahrenden Bus ignoriert hat, dennoch vorher einscheren wollte und sich verschätzt hat. Sehe ich eigentlich nicht ...
von Froggel
17.10.19, 11:37
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Vorsicht mit Äpfeln...
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Re: Vorsicht mit Äpfeln...

:lachen: :lachen: :lachen: Razumilow selbst behauptet, sowohl seine Moralvorstellungen als auch seine psychische Gesundheit seien in Mitleidenschaft gezogen worden. Himmel, was muss der arme Mann leiden. Aber sein Freund kann ihn ja wieder aufbauen - und wieder, und wieder, und wieder. Soll ja auch ...
von Froggel
16.10.19, 14:00
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Verkehrsunfall mit Bus und Verletzten
Antworten: 27
Zugriffe: 406

Re: Verkehrsunfall mit Bus und Verletzten

Im Befragungsbogen gibt man den Sachverhalt an. Wer Schuld hat oder nicht, haben nicht die am Unfall Beteiligten zu entscheiden, sondern ergibt sich aus der Sachverhaltsbeschreibung. Ebenso sollten die Unfallbeteiligten den Sachverhalt ihrer Versicherung mitteilen. Ein Schuldeingeständnis oder eine ...
von Froggel
14.10.19, 23:38
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Höhenbegrenzung auf öffentlichen Parkplätzen
Antworten: 17
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Re: Höhenbegrenzung auf öffentlichen Parkplätzen

Üblicherweise werden Höhenbegrenzungen auf öffentlichen Parkplätzen eingeführt, wenn diese wiederholt dazu benutzt wurden, um LKW abzustellen, obwohl diese für PKW gedacht waren. Unbestreitbar nimmt ein LKW erheblich mehr Platz in Anspruch als ein PKW, sodass im Endeffekt nicht mehr ausreichend Park...
von Froggel
11.10.19, 11:08
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Schlechte Arbeit des Optikers
Antworten: 30
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Re: Schlechte Arbeit des Optikers

(Der einzige "wirkliche" Mangel ist übrigens die Breite der Brille, alles übrige müsste man erst begutachten lassen.) Eigentlich nicht. Die Dicke der Gläser wurde ebenfalls bemängelt, aber der hauptsächliche Mangel ist die Tatsache, dass die Kundin durch diese Brille nicht richtig gucken kann: Als ...
von Froggel
10.10.19, 20:16
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhalt ab 18 Kind will ausziehen
Antworten: 33
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Re: Unterhalt ab 18 Kind will ausziehen

Die Drangsalierung besteht darin, dass Mithilfe im Haushalt erwartet wird. DAS wird ja eine Überraschung für das Kind: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) § 1619 Dienstleistungen in Haus und Geschäft Das Kind ist , solange es dem elterlichen Hausstand angehört und von den Eltern erzogen oder unterhalten ...
von Froggel
08.10.19, 20:19
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Schlechte Arbeit des Optikers
Antworten: 30
Zugriffe: 452

Re: Schlechte Arbeit des Optikers

Wenn das wirklich so ein schlechter Optiker ist, dürfte es kein Problem sein, wenn er seine zwei Versuche zur Nachbesserung ausnutzt, denn dann kann man sich so ziemlich sicher sein, dass die Brille am Ende immer noch nicht passend ist - und erklärt dann den Rücktritt vom Kaufvertrag. Gerade wenn er...
von Froggel
08.10.19, 09:09
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Standstreifen bei Stau
Antworten: 16
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Re: Standstreifen bei Stau

Es wird zwar auf vielen Internetseiten behauptet, die Frage des eingeschaltenen Motors wäre entscheidend. Aber wirklich überzeugend ist das nicht, und auch nie richtig mit Quellen belegt. Wenn da zwei vor einer roten Ampel stehen und telefonieren (oder mit dem Handy fotografieren) ist derjenige mit...
von Froggel
06.10.19, 10:41
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Rückgabe Parfüm
Antworten: 15
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Re: Rückgabe Parfüm

Wenn ich 50 g Flüssigkeit per Fernsabsatz gekauft habe und zurückgeben will, wieviel muss ich dann zurückgeben? 49 g? 26 g? Oder doch 50 g? Wie bekommt man die versprühten 1 oder 2 g wieder zurück in die Flasche? Noch einmal: Der Kunde gibt das Produkt so zurück, wie es bei ihm nach der Benutzung v...