Die Suche ergab 3011 Treffer

von Froggel
24.01.20, 23:28
Forum: Immobilienrecht
Thema: Grundstück vor Unbefugten sichern
Antworten: 22
Zugriffe: 749

Re: Grundstück vor Unbefugten sichern

Und, wie bereits geschrieben, entsprechende Sicherungsmaßnahmen sind auf Firmengrundstücken gang und gäbe. Es war im Eingangsbeitrag nicht die Rede von einem Firmengrundstück, auch war von einem Haus darauf die Rede. Von daher gehe ich eher nicht davon aus, dass es zu den üblichen entsprechenden Si...
von Froggel
24.01.20, 19:35
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Unternehmen nutzt meine Fotos
Antworten: 6
Zugriffe: 80

Re: Unternehmen nutzt meine Fotos

ich empfehle jetzt mal einen Anwalt, weil hier auch Dinge wie Krankenkasse, Rentenversicherung etc. sowie das Finanzamt betroffen sind. ... und zwar dringend. Die Firma begeht Urheberrechtsverletzungen, zahlt nicht für Dienstleistungen etc. Darum sollte sich unbedingt ein Anwalt kümmern. Der kann z...
von Froggel
24.01.20, 19:27
Forum: Mietrecht
Thema: Was bedeutet genau "renovierte Wohnung"?
Antworten: 7
Zugriffe: 120

Re: Was bedeutet genau "renovierte Wohnung"?

Man kann annehmen, dass die Klausel gültig formuliert ist aber auch Wohnungsteile enthält, die eben nicht renoviert waren (z.B. Türrahmen, Türen, Fenster, Heizkörper). Und damit ist sie für den betreffenden Mieter eben doch ungültig, weil sie nicht teilweise gültig sein kann. Also Streichen der Wän...
von Froggel
24.01.20, 16:50
Forum: Mietrecht
Thema: Was bedeutet genau "renovierte Wohnung"?
Antworten: 7
Zugriffe: 120

Re: Was bedeutet genau "renovierte Wohnung"?

Ok, dann noch einmal zu dem Beispiel. Die Wohnung wurde vom Vormieter komplett an den Wänden und Decken gestrichen. Die Fenster, Türen und Heizkörper nicht. Bei Übergabe weisen die Türblätter mehr oder weniger Verfärbungen auf und die Fensterrahmen aus Holz Gebrauchsspuren. Die Heizkörper (20 Jahre...
von Froggel
24.01.20, 12:38
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Muss Optiker kostenlos nachbessern
Antworten: 8
Zugriffe: 201

Re: Muss Optiker kostenlos nachbessern

Muss der Optiker jetzt eigentlich die neuen Gläser in der neuen Brille zu eigenen Kosten umtauschen oder muss ich neue Gläser mit den alten Werten auch bezahlen? Ich fühle mich mit der neuen Brille abschließend leider nicht korrekt eingestellt. Müssen muss der Optiker eigentlich nur, wenn er einen ...
von Froggel
23.01.20, 23:29
Forum: Immobilienrecht
Thema: Grundstück vor Unbefugten sichern
Antworten: 22
Zugriffe: 749

Re: Grundstück vor Unbefugten sichern

Wir sind hier ja im Forum Deutsches Recht und nicht bei Feste Überzeugungen reichen. Also: wo finden sich passende Regelungen in Gesetz oder Rechtsprechung? Rechtsprechung: Sowohl das Amtgericht München (Az.173 C 23153/06) als auch das VG Koblenz (Az. 7 K 2595/05) sind der Meinung, dass Nato-/Stach...
von Froggel
23.01.20, 12:28
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Beiträge in Foren - dauerhaftes Nutzungsrecht durch Betreiber?
Antworten: 4
Zugriffe: 114

Re: Beiträge in Foren - dauerhaftes Nutzungsrecht durch Betreiber?

Die Antwort lautet bezüglich der Beiträge tatsächlich gar nicht. Es gibt allerdings einen Haken, bei dem man ansetzen könnte, nämlich dann, wenn man z.B. seine Gesinnung stark geändert hat und durch die Beiträge eindeutig auf die jeweilige Person geschlossen werden kann. Sicherlich muss das auch nic...
von Froggel
22.01.20, 14:35
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Gekauft wie gesehen --- schaden verschleiern
Antworten: 13
Zugriffe: 226

Re: Gekauft wie gesehen --- schaden verschleiern

Der Käufer hat den Wagen beim Privatverkäufer gesehen und überprüfen können. Der Verkäufer hat auf den hohen Ölverbrauch hingewiesen. Da würde mir als potenziellen Käufer als erstes in den Sinn kommen, nach entsprechenden Symptomen zu suchen, die z.B. auf eine defekte Zylinderkopfdichtung hinweisen,...
von Froggel
21.01.20, 13:56
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Sind falsche Maßangaben ein Mangel?
Antworten: 34
Zugriffe: 404

Re: Sind falsche Maßangaben ein Mangel?

Falsche Maßangaben dürften genauso ein Mangel sein wie falsch hergestellte Ware. Ich habe bei einem Gardinenfachhandel schon mal Übergardinen reklamiert, weil sie eineinhalb Zentimeter zu kurz geliefert wurden und es äußerst ärgerlich ist, wenn man schon Maßgardinen bestellt und sie dann trotzdem kü...
von Froggel
21.01.20, 13:37
Forum: Tierrecht/ Tierkaufrecht/ Haftung
Thema: Vertrag mit Tierschutzverein
Antworten: 14
Zugriffe: 187

Re: Vertrag mit Tierschutzverein

Diese Klauseln dürften einer Inhaltskontrolle durch ein Gericht keinesfalls standhalten. Sollte der Tierschutzverein versuchen, das durchzusetzen, würden die sicherlich auf die (Hunde)schnauze fallen. Ein wettbewerbs- oder schutzrechtlich veranlasstes Vertragsstrafeversprechen ist nach § 307 Abs. 1 ...
von Froggel
21.01.20, 01:35
Forum: Mietrecht
Thema: Erneuerung von Tapeten
Antworten: 11
Zugriffe: 233

Re: Erneuerung von Tapeten

Aber kommen wir mal zurück zum eigentlichen Thema: Kann man bei bestehender Renovierungsklausel und durch Bohrlöcher ziemlich ramponierten Tapeten eine Erneuerung auch schon nach wenigen Jahren erwarten? Wenn der Schaden erheblich ist, kann der Verursacher dafür in Anspruch genommen werden, wenn es...
von Froggel
20.01.20, 20:50
Forum: Mietrecht
Thema: Erneuerung von Tapeten
Antworten: 11
Zugriffe: 233

Re: Erneuerung von Tapeten

Hätte der Kläger dieses Urteils noch das Verfassungsgericht anrufen können? Ich wüsste nicht, was das Verfassungsgericht damit zu tun hätte. Eher würde ich auf den EuGH tippen, wenn überhaupt. "Die Wohnung wurde mängelfrei und ohne Stockflecken übernommen. Renovierungsarbeiten und Tebo werden übern...
von Froggel
20.01.20, 14:40
Forum: Mietrecht
Thema: Erneuerung von Tapeten
Antworten: 11
Zugriffe: 233

Re: Erneuerung von Tapeten

Der Vormieter war 11 Jahre in der Wohnung und hatte sehr viele Bohrlöcher hinterlassen. Eigentlich hätte bereits er die Tapete austauschen müssen. Und schon hat der Vermieter die Arschkarte. Das sieht selbst der BGH so (Az. VIII ZR 277/16) . Zieht der Mieter in eine unrenovierte Wohnung ein, ist je...
von Froggel
20.01.20, 00:59
Forum: Mietrecht
Thema: Erneuerung von Tapeten
Antworten: 11
Zugriffe: 233

Re: Erneuerung von Tapeten

Ist der letzte Mieter auch dann zur Erneuerung verpflichtet, wenn er die Tapeten z. B. nur im letzten Viertel ihrer Lebensdauer nutzen konnte? Jein. Nur wenn die Tapeten beim nächsten Streichen von der Wand fallen würden, weil sie zu schwer sind, und eine gültige Renovierungsklausel im Mietvertrag ...
von Froggel
18.01.20, 13:30
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Eigentum schützen
Antworten: 7
Zugriffe: 144

Re: Eigentum schützen

Das Hammerschlagsrecht betrifft Reparaturen, die an einem Gebäude getätigt werden müssen, an dem anders nicht gearbeitet werden kann. Hier geht es lediglich um die Umgestaltung eines Gartens. Das ist durch dieses Recht nicht gedeckt. Es können also keinerlei Schadensersatzforderungen geltend gemacht...