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von Froggel
18.07.19, 18:39
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Folgen einer nicht genommenen Pause
Antworten: 4
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Re: Folgen einer nicht genommenen Pause

karli hat geschrieben:
18.07.19, 16:13
Gibt es dafür eine Rechtsgrundlage?
Falls der AN durchgehend gearbeitet hat, ist diese Zeit auch zu vergüten.
Nur wenn der AN die Anordnung vom AG dafür bekommen hat. Der AN hat aber die Anordnung bekommen, eine Pause zu machen. In dem Fall braucht der AG die Zeit nicht vergüten.
von Froggel
18.07.19, 18:29
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Fehlerhafte Arztrechnung - Rückzahlung?
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Re: Fehlerhafte Arztrechnung - Rückzahlung?

Die Patientin muss ihm zunächst die Möglichkeit der Nacherfüllung zugestehen. Prinzipiell würde ich das auch so sehen. Aber Röntgenstrahlen sind ja nun auch nicht ganz ohne. Das heißt ohne weitere Belastung des Körpers ist die Nacherfüllung gar nicht möglich. Und das muss ich dulden? Ich würde mal ...
von Froggel
18.07.19, 11:24
Forum: Mietrecht
Thema: Hausverwalter hat "Notfallschlüssel" zur Wohnung?
Antworten: 10
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Re: Hausverwalter hat "Notfallschlüssel" zur Wohnung?

Der Mieter kann aus meiner Sicht von der Hausverwaltung gar nichts einfordern oder verlangen. Er kann sich lediglich an den Vermieter halten. Der Mieter kann durchaus direkt von der Hausverwaltung verlangen, dass ein Schlüssel, den sie hat, an ihn übergeben wird, und muss nicht erst über den Umweg ...
von Froggel
18.07.19, 11:13
Forum: Mietrecht
Thema: Lärmbelästigung
Antworten: 14
Zugriffe: 150

Re: Lärmbelästigung

wird er sofort die Kündigung im Briefkasten und 6 Monate lang richtig Terror in der Hütte haben. Die er selbst dann immer noch um drei weitere Monate verkürzen könnte, indem er selbst kündigt. Letztendlich wäre aber vielleicht auch der Vermieter froh, den unbequemen Mieter schneller aus dem Haus zu...
von Froggel
18.07.19, 11:08
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Schadenersatz bei Reparatur mit Vorschaden / Verbindung mit Inspektion
Antworten: 14
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Re: Schadenersatz bei Reparatur mit Vorschaden / Verbindung mit Inspektion

Ob nun 1 oder 10 Dellen herausgedrückt werden, macht bei den Reparaturkosten keinen großen Unterschied. Die Verbundarbeiten (Verbringung / Demontage der Verkleidung / Nacharbeiten) sind ja der Kostentreiber. Und damit haben Sie Ihre Antwort. Die eine Delle mehr oder weniger macht den Kohl nicht fet...
von Froggel
18.07.19, 01:21
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Schriftart manipulieren
Antworten: 7
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Re: Schriftart manipulieren

Wie ist Variante 2 hinsichtlich irgendwelcher "Rechtsverletzungen" zu bewerten? Dann wäre das natürlich problematisch, das einfach so zu machen, wie in Schritt 2 vorgeschlagen. Urheberrechtlich sieht es nämlich so aus, dass ein urheberrechtlich geschütztes Werk nur dann verändert werden darf, wenn ...
von Froggel
18.07.19, 01:15
Forum: Mietrecht
Thema: Hausverwalter hat "Notfallschlüssel" zur Wohnung?
Antworten: 10
Zugriffe: 205

Re: Hausverwalter hat "Notfallschlüssel" zur Wohnung?

Wenn es sich um eine Schließanlage handelt, ist es durchaus möglich, dass der Hausverwalter einen Generalschlüssel hat, mit dem er in alle Schließungen kommt. Das ist rechtlich natürlich nicht zulässig, d.h. wenn der Mieter das nicht möchte, kann er dem Hausverwalter verbieten, den Schlüssel bei ihm...
von Froggel
17.07.19, 00:15
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Fehlerhafte Arztrechnung - Rückzahlung?
Antworten: 18
Zugriffe: 211

Re: Fehlerhafte Arztrechnung - Rückzahlung?

Echt, Nacherfüllung? Also die Patientin möchte eigentlich nicht mehr zum Zahnarzt Z., denn das Vertrauensverhältnis ist gestört. Er hat ja eine Röntgenaufnahme angefertigt und berechnet, und erst später und durch Zufall kam heraus, dass die Aufnahme nix taugt. Das ist für das Sachmangelrecht unerhe...
von Froggel
17.07.19, 00:02
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Schriftart manipulieren
Antworten: 7
Zugriffe: 293

Re: Schriftart manipulieren

Ich wage zu bezweifeln, dass der Herausgeber von Betriebssystem Y oder der Ersteller von Schrift Z und Zbold nachprüfen,wie genau die Schriftart Z und Zbold in Schriftstücken oder auch in einem Spiel verwendet werden. Die werden, wenn überhaupt, nur sehen, dass ihre Schriftart genutzt wird, und entw...
von Froggel
15.07.19, 22:03
Forum: Mietrecht
Thema: Regelmäßiges Beschallen durch Musik im Garten
Antworten: 20
Zugriffe: 380

Re: Regelmäßiges Beschallen durch Musik im Garten

d.h., die Höhe der dB dürfte die üblicherweise zitierten 40 bis 45 dB wohl nicht überschreiten, Um dafür einen groben Wert zu erhalten, der Ihre Aussage unterstützt (sicherlich nicht gerichtsverwertbar), gibt es kostenlose Apps für das Smartphone. 40-45 dB sind recht schnell erreicht. Ob der Wert f...
von Froggel
15.07.19, 21:35
Forum: Mietrecht
Thema: Heizkostenrückzahlung, Mieter wusste nichts von Verrechnung im laufenden Mietverhältnis
Antworten: 10
Zugriffe: 222

Re: Heizkostenrückzahlung, Mieter wusste nichts von Verrechnung im laufenden Mietverhältnis

Also ist es zwar rechtlich vorgesehen, aber in der Praxis nicht umsetzbar. Falsch. Wenn der Vermieter eine Nebenkostenabrechnung schuldet, darf der Mieter die Nebenkosten zwar zurückbehalten, sie jedoch nicht mit der Miete verrechnen. Klick mich! Abgesehen davon wurde der Mieter nicht vom Richter f...
von Froggel
15.07.19, 13:19
Forum: Mietrecht
Thema: Haftung bei Diebstahl vor der Tür
Antworten: 22
Zugriffe: 360

Re: Haftung bei Diebstahl vor der Tür

@Mueck Haben Sie jetzt eigentlich endlich einmal in die Versicherungsbedingungen Ihrer Hausratversicherung geguckt? Was steht dort genau bezüglich Fahrraddiebstahls drin? Ich habe nämlich bei mir hineingeschaut, und da stand lediglich, dass Fahrräder mit einem Schloss gesichert sein müssen, nicht, d...
von Froggel
15.07.19, 13:04
Forum: Mietrecht
Thema: Regelmäßiges Beschallen durch Musik im Garten
Antworten: 20
Zugriffe: 380

Re: Regelmäßiges Beschallen durch Musik im Garten

Nochmal zur Klarstellung, Unterlassung nach §1004 BGB gegen den Mieter B oder den Vermieter der Bs? Da der Mieter für die Beschallung verantwortlich ist, gegen den Mieter. Ich würde allerdings vorschlagen, mal einen Hinweis an die GEMA zu schicken, dass dort regelmäßig/täglich eine Veranstaltung im...
von Froggel
14.07.19, 22:39
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Retoure und Schadensersatzforderung
Antworten: 26
Zugriffe: 559

Re: Retoure und Schadensersatzforderung

Mich würde halt interessieren was ihr machen würdet. Ein Anwalt vertritt die Interessen seines Mandanten, auch wenn sie nicht gerechtfertigt sind. Es gibt keine Verpflichtung, auf ein Anwaltsschreiben zu reagieren, ebenso wie es keine Garantie gibt, dass das, was der Anwalt schreibt, die Realität d...
von Froggel
14.07.19, 22:25
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Umtausch von Festivalticket, da Minderjährigen Eintritt verweigert wird?
Antworten: 11
Zugriffe: 235

Re: Umtausch von Festivalticket, da Minderjährigen Eintritt verweigert wird?

..., dass versteckt unter dem Link FAQ ... Üblicherweise muss man bei jedem Online-Kauf eines Ticketverkäufers bestätigen, dass man die AGB o.ä. und die Datenschutzerklärung gelesen hat. Haben Sie das bestätigt? Haben Sie das gelesen? Sicherlich wird es in den AGB ebenfalls einen Hinweis zum Jugend...