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von Froggel
30.07.20, 14:48
Forum: Transport- und Speditionsrecht
Thema: Frachtvertragskündigung per Email
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Re: Frachtvertragskündigung per Email

Die Schriftform bedarf einer eigenhändigen Unterschrift, keiner kopierten.
Klick mich!
von Froggel
25.07.20, 23:29
Forum: Mietrecht
Thema: Renoviert auf dem Papier
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Re: Renoviert auf dem Papier

Also ich hätte mit dem Unterzeichnen eines Vertrages, in dem solch eine Klausel steht, kein Problem, da diese Klausel definitiv ungültig ist, weil sie den Mieter unangemessen benachteiligt. Das Ende vom Lied: Bei Auszug wird die Wohnung besenrein übergeben.
von Froggel
24.07.20, 23:45
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Sportgelände "nachts" benutzen, verboten?
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Re: Sportgelände "nachts" benutzen, verboten?

da keine Ruhestörung von Anwohnern möglich ist (zu abseits, und damit völlig ausgeschlossen) Sicher? Gerade nachts trägt Schall ziemlich weit. Rufe und Geschepper – respektive immer wiederkehrende Geräuschspitzen – können auch weiter entfernt wohnende Nachbarn aus dem Schlaf reißen. Abgesehen davon...
von Froggel
18.07.20, 21:15
Forum: Mietrecht
Thema: Mieterhöhung bei blinder Mieterin
Antworten: 9
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Re: Mieterhöhung bei blinder Mieterin

Ich habe einmal gehört, dass man Mutter mit Baby schwer aus der Wohnung bekommt, wegen Härtefall...... Bisher ging es nur um eine Mieterhöhung, nicht um die Kündigung einer Wohnung. Und es gibt keinen Grund, warum eine Sehbehinderung eine Mieterhöhung verhindern sollte. Wenn es um eine Wohnungskünd...
von Froggel
14.07.20, 20:11
Forum: Ausländerrecht
Thema: Sprachzertifikat nötig?
Antworten: 11
Zugriffe: 206

Re: Sprachzertifikat nötig?

Vater Staat ist es tatsächlich wurscht, in welcher Sprache sich Ehegatten untereinander verständigen, allerdings leben die Ehegatten sicherlich nicht isoliert von ihrer Umgebung. Von daher ist es nötig, dass sich die Neubürgerin auch zumindest elementar verständlich machen kann. Wenn das Sprachzerti...
von Froggel
13.07.20, 15:23
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Minusstunden und der richtige Umgang damit
Antworten: 6
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Re: Minusstunden und der richtige Umgang damit

Von März bis Juni konnte ich die vereinbarte 40 stundenwoche nur durchschnittlich ca 34 Stunden arbeiten. Da wurde ich eben fast täglich etwas früher nach Hause geschickt. Bezahlt wurden immer nur die von mit geleisteten Stunden. Das ist schon verkehrt. Der AN hat Anspruch auf die vereinbarten 40 S...
von Froggel
10.07.20, 20:32
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Schaden am Gerät verschwiegen. Welche Rechte habe ich als Käufer?
Antworten: 7
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Re: Schaden am Gerät verschwiegen. Welche Rechte habe ich als Käufer?

Wenn Person B sich geweigert hat und die Durchsetzung eines Rechtsanspruchs nur mithilfe eines Anwalts möglich war, kann A das Geld für den Anwalt im Nachhinein von B einfordern. Dafür ist das Kostenfestsetzungsverfahren da, das sich dem Verfahren anschließt (der Sieger stellt beim Gericht einen Ant...
von Froggel
10.07.20, 14:34
Forum: Mietrecht
Thema: Mietpreissteigerung
Antworten: 5
Zugriffe: 153

Re: Mietpreissteigerung

Solange sich der Mietpreis im Rahmen des Mietspiegels bewegt und man diesen Mietpreis vertraglich akzeptiert hat, hat man auch keine Handhabe dagegen. Was der Vormieter bezahlt hat, kann dem aktuellen Mieter vollkommen Banane sein, da sich sein Mietpreis am unterschriebenen Vertrag orientiert und ni...
von Froggel
09.07.20, 20:32
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Escaperoom: Unbezahlt bei Nichtbuchung
Antworten: 7
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Re: Escaperoom: Unbezahlt bei Nichtbuchung

Wenn man hier irgendwelche Forderungen aufmacht ist man mit Sicherheit seinen Job ganz schnell los. Auch wenn man im Recht ist. Das ist immer eine Abwägungssache. Allerdings ist auch fraglich, ob man dem Arbeitgeber immer alles durchgehen lassen soll, wenn es dafür sogar gesetzliche Regelungen gibt...
von Froggel
09.07.20, 14:52
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Ende einer Bevollmächtigung
Antworten: 1
Zugriffe: 78

Re: Ende einer Bevollmächtigung

Eine Vollmacht ist nur die Willenserklärung des Vollmachtgebers, dass der Vollmachtnehmer an seiner statt handeln kann. Es ist keine Verpflichtungserklärung, d.h. der Vollmachtnehmer ist nicht dazu verpflichtet, die Vollmacht auch auszuüben, wenn er das nicht entsprechend so unterschrieben hat und d...
von Froggel
09.07.20, 14:29
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Escaperoom: Unbezahlt bei Nichtbuchung
Antworten: 7
Zugriffe: 290

Re: Escaperoom: Unbezahlt bei Nichtbuchung

Besonders nervig. Man muss 6 Stunden im voraus bereit sein zu arbeiten, falls doch noch eine Buchung reinflattert. D.h. Man kann an einem Tag ohne Buchung sich nicht mal sicher sein, dass man auch wirklich nicht arbeiten muss. Das ist dann auf jeden Fall zu bezahlen. Ein Arbeitnehmer, egal ob Minij...
von Froggel
09.07.20, 14:07
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kittelgeld bei geringfügiger Beschäftigung
Antworten: 21
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Re: Kittelgeld bei geringfügiger Beschäftigung

Na ja, es mag sich bei dem Kittelgeld zwar nur um ein paar Euro handeln, trotzdem ist das weder rechtens noch bereichert sich der Schüler, der auf sein Recht beharrt, unnötig daran. Ganz im Gegensatz dazu der Supermarktleiter, dessen Markt Teil einer großen Kette in Deutschland ist. Der sollte sowoh...
von Froggel
09.07.20, 09:56
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kittelgeld bei geringfügiger Beschäftigung
Antworten: 21
Zugriffe: 488

Re: Kittelgeld bei geringfügiger Beschäftigung

In derartigen Verträgen auf Abruf ist in der Regel keine Arbeitszeit bzw. ausdrücklich der Hinweis, dass auf Abruf keine Mindestarbeitszeit vorgegeben ist. Der AN kann ein Arbeitsangebot machen, es gibt aber keinen Annahmeverzug und keinen Lohn "als hätte er gearbeitet" Ich hatte schon so einen der...
von Froggel
08.07.20, 15:54
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Versetzung an einen anderen Arbeitsplatz nach Kündigung
Antworten: 11
Zugriffe: 196

Re: Versetzung an einen anderen Arbeitsplatz nach Kündigung

Abseits vom Rechtlichen sollte Ihre Frau es auch als Chance sehen, denn so bekommt ein anderer Arbeitgeber einen Eindruck von ihrer Tauglichkeit als MFA und übernimmt sie möglicherweise in seine Praxis.