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von Froggel
20.10.21, 20:36
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Freistellung vs. Urlaub ausbezahlen?
Antworten: 2
Zugriffe: 84

Re: Freistellung vs. Urlaub ausbezahlen?

1) Ja
2) Nein
von Froggel
18.10.21, 22:55
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Vorwurf einer Strafttat
Antworten: 32
Zugriffe: 794

Re: Vorwurf einer Strafttat

Ich finde den beschriebenen Tathergang ziemlich unglaubwürdig. Man stelle sich einmal vor, da stellt sich jemand in irgendeine Ecke und pinkelt. So weit normal. Nun ist er aber etwas spitz und spielt auch noch an sich herum. Das muss doch eigentlich schon ziemlich lange gedauert haben, denn wenn ein...
von Froggel
16.10.21, 13:46
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Cloud Server Daten unwiderruflich weg - Schadenersatz?
Antworten: 10
Zugriffe: 607

Re: Cloud Server Daten unwiderruflich weg - Schadenersatz?

Ich würde nach einem Anwalt für Schadensersatzrecht schauen.
von Froggel
15.10.21, 13:32
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Cloud Server Daten unwiderruflich weg - Schadenersatz?
Antworten: 10
Zugriffe: 607

Re: Cloud Server Daten unwiderruflich weg - Schadenersatz?

Wir reden hier aber nicht über Datenverlust wegen Ausfall sondern über Datenverlust durch Löschung nach Vertragsende. Und dazu gehört für mich auch das der Anbieter nicht nur den Server "platt macht" sondern auch die zugehörigen Backpups. Ändert ja nichts daran, dass die Daten weg sind – ...
von Froggel
15.10.21, 13:25
Forum: Mietrecht
Thema: Kamin Kachelofen Stilllegung
Antworten: 21
Zugriffe: 803

Re: Kamin Kachelofen Stilllegung

Filtereinbau geht hier nicht, das einzig mögliche ist Abbruch plus neuer Ofen Kosten ca. 6000€ Und das ist jetzt das Problem des Mieters? So wie ich es gelesen habe, hat der Mieter die Wohnung mit einem zu dem Zeitpunkt noch funktionsfähigen Ofen gemietet. Offenbar war bei Anmietung keine Rede davo...
von Froggel
14.10.21, 23:30
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Cloud Server Daten unwiderruflich weg - Schadenersatz?
Antworten: 10
Zugriffe: 607

Re: Cloud Server Daten unwiderruflich weg - Schadenersatz?

Nein, da die Daten nicht wichtig gewesen sind. Andernfalls würde es ein Backup geben und die Frage sich gar nicht stellen. Das denke ich nicht, da ein fehlendes Backup lediglich ein Mitverschulden nach § 254 BGB begründet, nicht aber den Serveranbieter von seiner Pflicht befreit, die Daten zu siche...
von Froggel
14.10.21, 23:21
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Erst Parken dann Parkverbot (wegen Umzug?)
Antworten: 23
Zugriffe: 549

Re: Erst Parken dann Parkverbot (wegen Umzug?)

Ich kann mir nicht vorstellen, dass das Ziel, einem privaten Umzugsunternehmen Raum zu verschaffen genau so schwer wiegt, wie wenn die Baustelle eines öffentlichen Auftraggebers einzurichten oder die Sicherheit für einer öffentlichen Veranstaltung zu gewährleisten gewesen wäre. Och, das kann ich mi...
von Froggel
14.10.21, 23:10
Forum: Mietrecht
Thema: Kamin Kachelofen Stilllegung
Antworten: 21
Zugriffe: 803

Re: Kamin Kachelofen Stilllegung

Das hier finde ich ziemlich eindeutig: Sofern die Anforderungen der Bauordnung und der Feuerungsverordnung nicht erfüllt sind, ist die Feuerungsanlage, die aus Feuerstelle, Verbindungsstück (Schornsteinanschluss) und Schornstein besteht, nicht betriebssicher und im mietrechtlichen Sinn mangelhaft. S...
von Froggel
14.10.21, 22:57
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Cloud Server Daten unwiderruflich weg - Schadenersatz?
Antworten: 10
Zugriffe: 607

Re: Cloud Server Daten unwiderruflich weg - Schadenersatz?

Üblicherweise enthalten die AGB-Klauseln eines Serveranbieters auch einen Hinweis, dass Daten verloren gehen können und dafür kein Schadensersatz gezahlt wird. Aber: Im Zusammenhang mit der Verletzung von Datenbeständen muss aber darauf aufmerksam gemacht werden, dass es sich bei IT-Leistungen, die ...
von Froggel
14.10.21, 22:32
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Erst Parken dann Parkverbot (wegen Umzug?)
Antworten: 23
Zugriffe: 549

Re: Erst Parken dann Parkverbot (wegen Umzug?)

Der Abschleppvorgang erfolgte zu üblichen Arbeitszeiten und es wäre nicht einmal eine erkennungsdienstliche Bearbeitung nötig gewesen, um festzustellen, dass in 50m Entfernung jemand bereit gestanden hätte, das Fahrzeug zu entfernen. Naja, dann hat aber auch derjenige, der in 50 Meter Entfernung be...
von Froggel
08.10.21, 11:42
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvertrag mit eigenen Kindern
Antworten: 6
Zugriffe: 533

Re: Mietvertrag mit eigenen Kindern

Da wäre ein Anwalt für Mietrecht am besten hinzuzuziehen.
von Froggel
07.10.21, 15:14
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Softwareentwicklung
Antworten: 3
Zugriffe: 537

Re: Softwareentwicklung

Ich hatte in meinem Beitrag hier ein Urteil des EuGH genannt, das sich auch gut auf diesen Fall anwenden lässt: Er bestätigt dabei, dass die «Software-Richtlinie» (2009/24/EG) nur Ausdrucksformen eines Computerprogramms schützt, nicht aber die Ideen und Grundsätze, die der Logik, den Algorithmen und...
von Froggel
30.09.21, 10:46
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Rechtschutzversicherung mehrfach genutzt - Kündigung möglich
Antworten: 4
Zugriffe: 904

Re: Rechtschutzversicherung mehrfach genutzt - Kündigung möglich

Ist es hier ähnlich wie bei anderen Verischerung, dass man eine Kündigung befürchten muss, wenn man diese mehrfach nutzt? Ein Blick in die Vertragsbedingungen wird helfen. Was Sie mit Ihrer Versicherung ausgehandelt haben, kann hier keiner wissen. Ist es möglich? Wahrscheinlich ja. Ist es wahrschei...
von Froggel
28.09.21, 15:59
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Parfums mit falschem Inhalt
Antworten: 7
Zugriffe: 502

Re: Parfums mit falschem Inhalt

Schauen wir doch mal: § 434 BGB Sachmangel (1) 1Die Sache ist frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat. 2Soweit die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, ist die Sache frei von Sachmängeln, 1. wenn sie sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung...
von Froggel
25.09.21, 00:27
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Linksabbiegender Radfahrer ohne passende Ampel
Antworten: 25
Zugriffe: 1028

Re: Linksabbiegender Radfahrer ohne passende Ampel

... also macht man es im Zweifel so, wie ktown es bereits erklärt hat: Man überquert die Straße geradeaus, steigt vom Drahtesel ab, dann darf man als Fußgänger die Richtung ändern und überquert die Fahrbahn letztendlich nach links, um dorthin zu kommen, wo man hin möchte. Alles im Rahmen der Gesetze...