Forum Deutsches Recht

Die Quittung gibt es ja, aber vorerst kommt ihr Vater nicht da heran. Ein Oberschenkelhalsbruch dauert ein bisschen. Der Oberschenkelhalsbruch liegt aber nicht im Verantwortungsbereich des Verkäufers. Warum sollte er also auf sein Geld oder den Versandbeweis (womöglich Monate) warten, wenn die Ware...

Es gibt in dem Sinne keinen Abnutzungsbeitrag an sich. Jeder Vermieter sollte seine Miete so gestalten, dass er die Abnutzung seiner Immobilie über die Miete bezahlt bekommt, andernfalls muss er sie aus eigener Tasche bezahlen. Ein Vermieter sollte immer so kalkulieren, dass er mit der Vermietung ke...

Was sagt denn der Arbeits(Tarif?)vertrag? Gibt es eine Betriebsvereinbarung, in der die Lage der Arbeitsstunden eventuell geregelt ist? Wurde ein Betriebsrat involviert? Grundsätzlich kann ein AG im Rahmen seines Direktionsrechts Schichtarbeit anordnen, wenn die Lage der Arbeitszeit nicht bereits du...

Um die mit dem Beschäftigungsverhältnis zusammenhängenden Interessen des Arbeitgebers zu berücksichtigen, obliegen dem Arbeitnehmer Handlungspflichten. Er hat (fakultativ): - drohende Gefahren anzuzeigen - das Arbeitsmaterial sachgemäß zu verwenden und schonend zu behandeln - Ge- und Verbote (bspw....

Ich würde es ansonsten so sehen: Den Arbeitsvertrag hat der AN ja unterschrieben, also hat er ja der Prüfung des Computers durch den AG zugestimmt. Bei gültigen Klauseln ist das auch unproblematisch. Ein Problem wird es, wenn die Klausel ungültig (z.B. gesetzeswidrig) ist. Dann kann der AN untersch...

In dem Moment, wo A dieses Netzteil vom Kunden entgegen nimmt, ist er im Auftrag seines AG unterwegs. Daher findet eine Rückgabe an die Softwarefirma statt und wenn A diese Netzteile verschenkt oder gar verkauft, dann verschenkt und/oder verkauft er Firmeneigentum ohne dazu berechtigt zu sein.. Sch...

Das ist doch egal. Einen nicht geschlossenen Vertrag muss man nicht widerrufen, er wurde einfach nicht geschlossen. Punkt. In dem Sinne schon richtig, aber was ist mit der konkludenten Handlung? Irgendwie muss der Kunde doch mitbekommen haben können, dass der Vertrag geändert wurde, und wenn er dan...

Da scheint also schon deutlich mehr im Argen zu liegen. Wenn Sie pflegebedürftig sind, bitten Sie eine Sie betreuende Pflegeperson, als Zeuge zu fungieren. Ohne Zeugen haben Sie jedenfalls schlechte Karten, was die Beweisbarkeit Ihrer Aktionen angeht. Im Übrigen muss man nicht auf alles mit einem An...

Also ich weiß ja nicht, wie sich jemand vor dem Finanzamt herauslügen will, wenn dort jemand auf diese Umstände aufmerksam macht. Gerade die sind doch recht schnell dabei, wenn es um mögliche hinterzogene Steuern geht.

Ein Einwurfeinschreiben wäre sicherlich sinnvoller gewesen, aber da man sich nicht ewig mit einer kalten Bude herumschlagen muss, heißt hier möglicherweise die Lösung: Ersatzvornahme. Das bedeutet, dass im Notfall! der Mieter auch selbst eine Firma beauftragen kann, den Fehler zu beheben. Wichtig is...

außerdem: wie zitiere ich denn so, dass der Name des Verfassers mitzitiert wird? Antwortfenster öffnen, bis zu dem Text runterscrollen, der zitiert werden soll, ihn markieren und dann im gleichen Kästchen oben rechts auf die Gänsefüßchen klicken. Alternativ (ohne Leerzeichen) schreiben: [ quote=Nam...

sjh69 hat geschrieben: ↑30.11.23, 11:35Er stellt sich nun die Frage, wie er die PV-Anlage steuerlich anmelden sollte.

Gar nicht. Allerdings können auch die Ausgaben für diese Anlage nicht steuerlich geltend gemacht werden.
Klick mich!

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Das scheint in Österreich also genauso zu laufen wie in Deutschland

Und die Vertragsänderung ist jetzt erst aufgefallen? Warum? Normalerweise muss der Internetanbieter <I> beweisen, dass eine Vertragsänderung mit dem Kunden zustande gekommen ist. Wenn jemand allein lebt und sich zum Zeitpunkt der Vertragsänderung nicht an dem Ort aufgehalten hat, wo diese angeblich ...

Mein Göttergatte, der lange Zeit Schlösser bei einer großen Firma repariert hat, meinte diesbezüglich, dass es eigentlich nicht normal ist, wenn neue Türschlösser auf einer Seite gut schließen und auf der anderen nur mit Nachdruck. Es gibt allerdings Schlosshersteller, deren Produkte allgemein etwas...