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von AlexAlex
29.04.19, 11:32
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Vollstreckung nach Prozess im Rahmen des Mahnverfahrens?
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Vollstreckung nach Prozess im Rahmen des Mahnverfahrens?

Hallo zusammen, angenommen, der Schuldner hat einer gerichtlichen Mahnung widersprochen, der Gläubiger hat dann einen vollstreckbaren Titel in einem Prozess erwirkt. Frage: Kann der Gläubiger die Vollstreckung als "weiterführende Maßnahme" im ursprünglichen Mahnverfahren beantragen, oder ist die Mah...
von AlexAlex
07.12.16, 11:52
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Kosten eines Rechtsstreits, eine Partei ist insolvent
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Re: Kosten eines Rechtsstreits, eine Partei ist insolvent

Ok, also am Tag, an dem das Urteil gefällt wurde. Was bedeutet "inti"?
von AlexAlex
06.12.16, 23:08
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Kosten eines Rechtsstreits, eine Partei ist insolvent
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Re: Kosten eines Rechtsstreits, eine Partei ist insolvent

Ich danke Euch! Es kommt also darauf an, ob die Schuld vor oder nach dem Tag der Eröffnung des Insolvenzverfahrens entstanden hat. Richtig? Angenommen am Tag der Urteilsverkündung war die betroffene Partei nicht insolvent, am Tag der Kostenberechnung aber schon. An welchem Tag ist die Schuld entstan...
von AlexAlex
05.12.16, 21:37
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Kosten eines Rechtsstreits, eine Partei ist insolvent
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Kosten eines Rechtsstreits, eine Partei ist insolvent

Hallo zusammen! Ich hätte eine Verständnisfrage im Zusammenhang mit den Kosten eines Rechtsstreits und einer Insolvenz. Angenommen der Beklagte verliert einen Rechtsstreit (Zivilsache) und soll die Kosten des Verfahrens tragen. Das Gericht erstellt eine Kostenberechnung für den Kläger und behält bei...
von AlexAlex
04.01.14, 23:01
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Sprechzeiten - Verordnung
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Sprechzeiten - Verordnung

Hallo zusammen, gibt es in Deutschland bzw. den Bundesländern eine Verordnung, die ärztliche Sprechstunden regelt? Konkret interessiert mich die Frage, ob die Sprechzeiten an bestimmte Uhrzeiten gebunden sind. Darf eigentlich ein Arzt nur nachmittags bis spätabens arbeiten und dafür vormittags zu ha...
von AlexAlex
18.06.13, 21:53
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Korruption durch Nebentätigkeit?
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Re: Korruption durch Nebentätigkeit?

Ok, wie ich sehe driftet die Diskussion in Richtung Nebentätigkeit an sich und Verletzung der entsprechenden Auflage. Was mich aber bei solchen Konstrukten eher interessiert ist ob da Korruptionsverdacht aufkommen kann. Ich versuche es anders aufzuziehen. Herr X wäre zwar nicht derjenige, der über d...
von AlexAlex
17.06.13, 22:33
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Korruption durch Nebentätigkeit?
Antworten: 8
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Re: Korruption durch Nebentätigkeit?

GlobeY hat geschrieben:Wie ist das Verhältnis zwischen Dienststelle und Herrn X? Handelt es sich dort um ein Arbeitsverhältnis im Sinne der § 611ff bzw. sind die Parteien Arbeitgeber und Arbeitnehmer i.S.d. Rechtsprechung?
Ja, Herr X wäre Arbeitnehmer mit einem ganz normalen TVöD-Arbeitsvertrag.
von AlexAlex
16.06.13, 19:37
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Korruption durch Nebentätigkeit?
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Korruption durch Nebentätigkeit?

Hallo @ die hier versammelte juristische Kompetenz. Da mir die abstrakte Formulierung juristischer Fragen schwer fällt, hätte ich die Frage, ob folgender fiktiver Fall unter Korruption fällt: Ein Herr X wäre Angestellter im öD (TVöD Bund) und zuständig für Anforderungen an und Abnahme von Dienstleis...