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von 1405
21.10.19, 20:55
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Bank vergisst sechseinhalb Jahre Lastschriften einzuziehen
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Re: Bank vergisst sechseinhalb Jahre Lastschriften einzuziehen

Es gab also regelmäßige Kontoauszüge, auf denen ganz sicher die noch ausstehende Restschuld ausgewiesen war, diese war also bekannt. Es gab monatliche Kontoauszuege, auf denen die Restschuld anfangs 3000 Euro betrug und dann stetig weniger, der letzte Kontoauszug kam im August und wies eine Restsch...
von 1405
21.10.19, 06:27
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Bank vergisst sechseinhalb Jahre Lastschriften einzuziehen
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Re: Bank vergisst sechseinhalb Jahre Lastschriften einzuziehen

Ja bei 13% Zinssatz kaeme das einigermassen hin. Aber darf die Bank Lastschriften vergessen und nach vielen Jahren ueberhaupt und sofort faellig Zins und Zinseszins verlangen? Ist eine Einrede der Verjaehrung anzuraten? F sagt ja diese Zinsen waeren nicht angefallen, waere es ihr bewusst gewesen dur...
von 1405
20.10.19, 21:03
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Bank vergisst sechseinhalb Jahre Lastschriften einzuziehen
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Bank vergisst sechseinhalb Jahre Lastschriften einzuziehen

Frau F habe 2013 einen zweiten Darlehensvertrag bei Bank B unterschrieben und ein Darlehen in Hoehe von 3000 Euro erhalten. Im Darlehensvertrag wurde das Lastschriftverfahren vereinbart, die Mindesttilgungsrate war nahe Null, im wesentlich waeren monatlich also Zinsen abgebucht worden - wenn die Ban...
von 1405
20.10.19, 20:25
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Onlineanbieter verlangt personenbezogene Daten Dritter
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Re: Onlineanbieter verlangt personenbezogene Daten Dritter

Nun zum Ende dieses fiktiven Falls. K hat die einbehaltenen Kryptoguthaben tatsaechlich zurueckgegeben, nach ca. 4 Monaten undurchsichtigen Verhaltens. Glueck fuer den fiktiven Kunden!
von 1405
01.06.19, 18:52
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Onlineanbieter verlangt personenbezogene Daten Dritter
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Re: Onlineanbieter verlangt personenbezogene Daten Dritter

B braucht doch nur zu sagen, dass es seine Konten sind, und anschließend die Bitcoins an die anonymen Dritten übertragen. Dann bleibt der Datenschutz gewahrt und alle sind glücklich. Danke. Das wäre eine Möglichkeit, wenn B den Dritten D überzeugen kann alle verwendeten Konten zu benennen. D sagt ü...
von 1405
31.05.19, 22:11
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Onlineanbieter verlangt personenbezogene Daten Dritter
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Re: Onlineanbieter verlangt personenbezogene Daten Dritter

Dann wird sich jene Firma für Fragen des "deutschen Rechts" wenig interessieren und das Thema sollte eher im Forum www.recht-eines-landes-in.fernost.de besprochen werden. K hat auch eine Tochter mit Sitz in Europa, es können Euro gegen Kryptowährungen getauscht werden. Vermutlich existiert also ein...
von 1405
31.05.19, 20:34
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Onlineanbieter verlangt personenbezogene Daten Dritter
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Onlineanbieter verlangt personenbezogene Daten Dritter

Bundesbürger B sei bei einem Kryptowährungs-exchange K mit Sitz in Fernost Kunde, er habe sich dort ordentlich mit Name, Adresse, Wohnsitz registriert und habe auch eine Einzahlung in Bitcoin getätigt. Die Firma biete auch anonyme Kryptowährungskonten an, bei diesen ist die tägliche Entnahme limitie...
von 1405
27.04.18, 10:41
Forum: Rechtsfragen der Jugend
Thema: Kind bestellt Tabakerzeugnisse online
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Re: Kind bestellt Tabakerzeugnisse online

Nach weiteren Gesprächen der Eltern mit K und Analyse von Emails, gebe es folgendes zu berichten: K hatte 50€ auf seinem Konto und bestellte in zwei Bestellungen (zwei Händler) 18+ Waren mit Artikel 1 für 40€ und Artikel 2 für 10€. K war in gutem Glauben, dass das Geld ausreicht, hatte keine Absicht...
von 1405
25.04.18, 21:30
Forum: Rechtsfragen der Jugend
Thema: Kind bestellt Tabakerzeugnisse online
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Re: Kind bestellt Tabakerzeugnisse online

Gerade stellen die Eltern fest, dass P 17 Tage nach dem ersten erfolglosen Versuch erfolgreich genau den Betrag per Lastschrift von K eingezogen hat, der die Basis für die mittlerweile mehr als viermal so große Inkassoforderung ist. Hier scheint P ein Fehler unterlaufen zu sein, dies dem Inkasso als...
von 1405
25.04.18, 21:23
Forum: Rechtsfragen der Jugend
Thema: Kind bestellt Tabakerzeugnisse online
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Re: Kind bestellt Tabakerzeugnisse online

freemont hat geschrieben: Ich weiss nicht so recht. Die Blaupause zum straflosen Betrug funktioniert nicht. Ab 14 nicht mehr.
Die Strategie den geschädigten Gläubigern die Schuld zuzuweisen geht wohl auch nicht auf.
Danke. K war zum Tatzeitpunkt 13, ist jetzt 14.
von 1405
25.04.18, 20:41
Forum: Rechtsfragen der Jugend
Thema: Kind bestellt Tabakerzeugnisse online
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Re: Kind bestellt Tabakerzeugnisse online

3. Um das bereits gezahlte Geld zurückzuholen, sehe ich zwei Optionen: a. Von den Händlern - aber nur, wenn der Vorgang noch irgendwie nachvollziehbar ist. Laut Sachverhalt ist der Account mittlerweile gesperrt - gibt es keine E-Mails, keine Rechnungen? Danke. Es gibt Emails von P, aus denen klar i...
von 1405
25.04.18, 16:18
Forum: Rechtsfragen der Jugend
Thema: Kind bestellt Tabakerzeugnisse online
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Re: Kind bestellt Tabakerzeugnisse online

[ Das mit der möglichen Aufsichtspflichtverletzung, d.h. den Hinweis auf § 832 BGB haben Sie aber schon gelesen? Ja das habe ich gelesen, überlege nur warum der Hinweis als Antwort meines letzten Beitrags kommt. Kann ich die Frage so verstehen, dass die Eltern überlegen sollten, ob sie lieber die g...
von 1405
25.04.18, 15:26
Forum: Rechtsfragen der Jugend
Thema: Kind bestellt Tabakerzeugnisse online
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Re: Kind bestellt Tabakerzeugnisse online

Vielen Dank für die Antworten! Offensichtlich hat ja auch die Alterskontrolle nicht funktioniert (z.B. durch Abfragen der Personalausweisnummer vor Versand). Etwas, was $10 JuSchGes sicherstellen will: https://www.gesetze-im-internet.de/juschg/__10.html Für K sollte es eine Lektion sein, dass solche...
von 1405
24.04.18, 23:08
Forum: Rechtsfragen der Jugend
Thema: Kind bestellt Tabakerzeugnisse online
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Kind bestellt Tabakerzeugnisse online

Nehmen wir folgenden fiktiven Fall an: Ein dreizehnjähriges Kind K bestelle im Januar online ohne Wissen seiner Eltern bei einem Internetauktionshaus XY in drei Bestellungen tabakähnliche Erzeugnisse für e-Zigaretten im Wert von ca. 90 Euro, als Bezahlung wähle K den Internetbezahldienst P. Die Ware...
von 1405
20.06.16, 22:05
Forum: Mietrecht
Thema: Kündigung wegen privilegiertem Eigenbedarf?
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Re: Kündigung wegen privilegiertem Eigenbedarf?

Aus § 580a Abs.2 BGB hatte ich geschlossen, dass einei Kündigung von gewerblichen Räumen nicht unter 6 Monaten Frist möglich ist. Privat oder gewerbliche Vermietung: Das ist u.a. der Grund hier im Forum zu fragen. W sieht es als privat an und N als gewerblich und es gibt kein ja keinen Mietvertrag a...