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von nervus-opticus
09.01.21, 12:56
Forum: Reiserecht
Thema: Gutschein verfällt während Corona
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Re: Gutschein verfällt während Corona

XY sagt dass die drei Jahre für F nicht gelten. Weil? Nicht zufällig weil dieser Gutschein schon aus Kulanz für eine andere bereits gebuchte Fahrt ausgestellt wurde, die K aus persönlichen Gründen nicht antreten wollte? Oder es andere Besonderheiten an diesem Gutschein gab, die bereits bei Buchung ...
von nervus-opticus
08.01.21, 00:15
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Erlass eines Vollstreckungsbescheids
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Re: Erlass eines Vollstreckungsbescheids

Auf dem Fristenbriefkasten steht

„Fristen-/Nachtbriefkasten.
Ab 0.00 Uhr eingeworfene Sendungen erhalten den Eingangsstempel des neuen Werktages“


Nun zurück zum Fall: wie kann A durchsetzen, dass seinem Antrag vom 29.12. stattgegeben und der Vollstreckungsbescheid erlassen wird?
von nervus-opticus
07.01.21, 17:54
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Erlass eines Vollstreckungsbescheids
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Erlass eines Vollstreckungsbescheids

A beantragt einen gerichtlichen Mahnbescheid gegen B. Im Bescheid des Mahngerichts an A steht, dass der Antrag auf Erlass eines Vollstreckungsbescheids erst ab dem 29.12. gestellt werden kann. A fährt in der Nacht vom 28.12. zum 29.12. zum Mahngericht und wirft dort um 0.20 Uhr den Antrag mit Antrag...
von nervus-opticus
06.01.21, 15:51
Forum: Reiserecht
Thema: Gutschein verfällt während Corona
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Re: Gutschein verfällt während Corona

Gaia hat geschrieben: 06.01.21, 13:51
nervus-opticus hat geschrieben: 05.01.21, 23:28(...)
Was sagt denn das Unternehmen zu diesem Fall?
XY sagt dass die drei Jahre für XY nicht gelten.
von nervus-opticus
06.01.21, 15:49
Forum: Reiserecht
Thema: Gutschein verfällt während Corona
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Re: Gutschein verfällt während Corona

Da der Gutschein gekauft wurde, habe ich hier mal was zum lesen. Achja. Aus Erfahrung aus den anderen Threads möchte ihnen noch den Titel sagen der zu lesen ist. Er lautet: Wie lange sind Gutscheine gültig? Hatte ich bei der vzhh gelesen bevor ich hier fragte. Sofern Sie es gelesen hätten, einschli...
von nervus-opticus
05.01.21, 23:28
Forum: Reiserecht
Thema: Gutschein verfällt während Corona
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Gutschein verfällt während Corona

K kauft beim Fernbusunternehmen XY einen Gutschein für eine Busfahrt zu einem beliebigen Ziel. Der Gutschein ist ein Jahr gültig. Dann bricht Corona aus und XY setzt alle Fahrten aus. Es ist absehbar, dass das Gültigkeitsende erreicht wird, ohne dass der Gutschein eingesetzt werden kann da XY keine ...
von nervus-opticus
28.12.20, 14:24
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Schriftliches Verfahren ablehnbar?
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Re: Schriftliches Verfahren ablehnbar?

FM hat geschrieben: 28.12.20, 14:14 Dann lösch halt im Ausgangstext die ganze Geschichte mit will nicht zahlen, insolvent usw.
da kann man jetzt nach elf Stunden nix mehr ändern m.W.

so läufts hier völlig aus dem Ruder, aus meiner Frage nach schriftlichem Verfahren kommt jetzt ob Gerichtsvollzieher da war etc.
von nervus-opticus
28.12.20, 12:46
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Schriftliches Verfahren ablehnbar?
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Re: Schriftliches Verfahren ablehnbar?

Evariste hat geschrieben: 28.12.20, 12:36 Da sind aber doch alles theoretische Überlegungen, oder wissen Sie, dass der Käufer insolvent sind?

Wurde denn die Ware überhaupt schon geliefert? Das geht aus dem Sachverhalt nicht eindeutig hervor.

hat alles nichts mit dem Thema zu tun
von nervus-opticus
28.12.20, 11:57
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Schriftliches Verfahren ablehnbar?
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Re: Schriftliches Verfahren ablehnbar?

Falls V das schriftliche Verfahren gem. 128 ZPO beantragt, kann ein Gericht dies ernsthaft (insbesondere während der Pandemie) ablehnen Das Gericht hat überhaupt keine Entscheidungsbefugnis diesbezüglich. Gem. § 128 Abs. 1 ZPO ist mündlich zu verhandeln, gem. § 128 Abs. 2 Satz 1 ZPO kann hiervon nu...
von nervus-opticus
28.12.20, 11:35
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Schriftliches Verfahren ablehnbar?
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Re: Schriftliches Verfahren ablehnbar?

Nun reagiert K erstmals und teilt mit, der Preis sei ihm zu hoch, daher hatte er nie vor zu bezahlen. .... da K bei entsprechendem Urteil ggf. auf vorliegende Privatinsolvenz etc. verweist und weiß, dass er sowieso nichts zahlen braucht, auch nicht für unnötig verursachte Kosten für Fahrt + Hotel d...
von nervus-opticus
27.12.20, 05:09
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Schriftliches Verfahren ablehnbar?
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Schriftliches Verfahren ablehnbar?

V verkauft als privater Verkäufer über ein Internetauktionshaus einen Artikel an den Käufer K. K zahlt nicht, reagiert auf keine Nachricht, ignoriert die Meldung an das Auktionshaus, ignoriert die Fristsetzung von V, bei weiterer Nichtzahlung gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. V erlässt einen...
von nervus-opticus
23.12.20, 21:57
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Prüfung durch Ärztekammer
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Re: Prüfung durch Ärztekammer

Bei der Ärztekammer in meinem Bundesland ist es durch deren Satzung so geregelt, dass ein Patient zwar seine Beschwerde an die Ärztekammer senden kann und diese dann die Rechnung mit dem Arzt erörtert, man als Patient aber ausdrücklich keine Stellungnahme der AK bekommt wie sie es einschätzt. Somit ...
von nervus-opticus
12.12.20, 22:10
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Schriftliches Verfahren
Antworten: 1
Zugriffe: 53

Schriftliches Verfahren

mal ein Frage an die Praktiker:hat jemand einen Eindruck, ob während der Pandemie die Richter häufiger als vorher den Anträgen auf Durchführung des schriftlichen Verfahrens zustimmten?
von nervus-opticus
12.12.20, 22:07
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Prozess gewonnen: Wie gibt´s Gerichtskosten zurück?
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Re: Prozess gewonnen: Wie gibt´s Gerichtskosten zurück?

wenn persönliches Erscheinen durch das Gericht angeordnet war, würde ich entweder den Betrag für ein ÖPNV-Ticket oder die üblichen 30 Cent je km im Kostenfestsetzungsantrag angeben und schauen, was das Gericht daraus macht bzw. ob die Gegenseite beantragt, dies nicht anzuerkennen.
von nervus-opticus
05.08.20, 14:56
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Zuständigkeit Auskunftsersuchen Kreditkarte
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Zuständigkeit Auskunftsersuchen Kreditkarte

Der Kunde A schließt mit der Bank B einen Vertrag zur Nutzung der Kreditkarte KK ab. KK ist ein großes Kreditkartenunternehmen mit dem man nicht direkt einen Kreditkartenvertrag abschließen kann sondern eine Bank dazwischen benötigt. B informiert A, dass die personenbezogenen Daten des A gehackt wur...