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von nervus-opticus
03.12.19, 17:07
Forum: Mietrecht
Thema: Wann sind BK „regelmäßig“?
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Re: Wann sind BK „regelmäßig“?

Der verlinkte Artikel betrifft Präventivmaßnahmen. Im von mir geschilderten Fall geht es um die Bekämpfung der gesichteten Ratten.
Der verlinkte Artikel enthält kein Gerichtsurteil, ob zwei mehrere Jahre auseinander liegende Schädlingsbekämpfungsmaßnahme als „regelmäßig“ gelten.
von nervus-opticus
03.12.19, 16:05
Forum: Mietrecht
Thema: Wann sind BK „regelmäßig“?
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Wann sind BK „regelmäßig“?

Der Mieter M findet in seiner Betriebskostenabrechnung für 2018 eine umgelegte Position Schädlingsbekämpfung. Er sieht beim Vermieter V die Rechnung dazu ein und liest vom Schädlingsbekämpfer, dass 2018 die Rattenbekämpfung einmalig erfolgte. M schreibt an V, dass nur solche BK umlagefähig sind, die...
von nervus-opticus
18.11.19, 12:12
Forum: Mietrecht
Thema: Umlagefähigkeit Betriebskosten
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Re: Umlagefähigkeit Betriebskosten

Zu den Sachversicherungen würde ich nur das einbeziehen, was in § 2 Nr.13 BetrVO aufgelistet ist. Demnach gehört die Graffitiversicherung nicht zu den umlagefähigen Sachversicherungen. Wenn Graffitibeseitigung eindeutig durch den Vermieter zu leisten ist da am ehesten mit Instandsetzung vergleichbar...
von nervus-opticus
18.11.19, 08:41
Forum: Mietrecht
Thema: Umlagefähigkeit Betriebskosten
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Re: Umlagefähigkeit Betriebskosten

Hmm, meine Suchmaschine sagt zwar, dass die Entfernung von Graffiti nicht umlagefähig ist - LG Berlin 63 S 189/15, jedoch habe ich zu einer Graffiti-Versicherung nichts gefunden.
von nervus-opticus
17.11.19, 21:30
Forum: Mietrecht
Thema: Umlagefähigkeit Betriebskosten
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Re: Umlagefähigkeit Betriebskosten

@Spezi: nein, gehört nicht dazu.
von nervus-opticus
17.11.19, 19:27
Forum: Mietrecht
Thema: Umlagefähigkeit Betriebskosten
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Re: Umlagefähigkeit Betriebskosten

Ich möchte den 2016-Thread um eine Variante aktualisieren:

ist eine vom Vermieter abgeschlossene Graffiti-Versicherung auf die Mieter umlagefähig als Betriebskosten? Im Mietvertrag ist sie nicht aufgeführt.
von nervus-opticus
19.09.19, 09:47
Forum: Mietrecht
Thema: Welche Klageform?
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Re: Welche Klageform?

@Jutta und Lottchen: nein, darum geht es hier nicht.
von nervus-opticus
18.09.19, 15:46
Forum: Mietrecht
Thema: Welche Klageform?
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Re: Welche Klageform?

Deshalb der Gedanke einer Feststellungsklage mit dem Ziel, dass das Gericht Vs BK-Abrechnung als unvereinbar mit der HeizkostenV feststellt, möglichst dass es feststellt, dass M die Forderung lt. Vs Schätzung nicht leisten muss, ohne stattdessen anderen Heizkostenbetrag festzulegen. Dann läge der Ba...
von nervus-opticus
18.09.19, 15:04
Forum: Mietrecht
Thema: Welche Klageform?
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Re: Welche Klageform?

Es ist einfacher zu sagen, dass die vorliegende BK-Abrechnung falsch ist (V hat Heizkosten nach Fläche und nicht nach Verbrauch abgerechnet, damit unvereinbar mit HeizkostenV). M hält eine Schätzung anhand der Verbrauchswerte der Vorjahre für die vorrangige Schätzmethode (individuelles Vergleichsver...
von nervus-opticus
18.09.19, 14:07
Forum: Mietrecht
Thema: Welche Klageform?
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Welche Klageform?

Folgender schematischer Fall: M ist Mieter und erhält eine Betriebskostenabrechnung, wonach er 400 Euro nachzahlen soll. M. sieht nur 100 Euro als begründet an und überweist nur diese 100 Euro. Zehn Monate Schriftwechsel mit dem Vermieter V bringen keine Einigung. V sendet Mahnschreiben und addiert ...
von nervus-opticus
09.03.19, 17:47
Forum: Mietrecht
Thema: Urteil gilt nicht für Heizkosten?
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Re: Urteil gilt nicht für Heizkosten?

mal zur Diskussion: wie interpretiert man den § 9a (2) HeizkostenV? Beziehen sich die darin genannten 25% allein auf die Wohnung des Mieters M oder auf den Gesamtanteil der qm an der Liegenschaft? Also wenn alle Wohnungen in der Liegenschaft gleich groß wären und bei 26 von 100 Wohnungen würde eine ...
von nervus-opticus
12.02.19, 16:04
Forum: Mietrecht
Thema: Urteil gilt nicht für Heizkosten?
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Re: Urteil gilt nicht für Heizkosten?

Man sollte dabei aber nicht den Abs.2 außeracht lassen. :wink: Da wir keine Kenntnis über die Größe der Wohnung und insbesondere keine Kenntnis über den Anteil dieser Wohnung auf das gesamte Gebäude haben, können wir auch nicht sagen, ob der Abs. 2 hier greift. Das Mietshaus hat ca. 50 Mietparteien...
von nervus-opticus
05.02.19, 22:24
Forum: Mietrecht
Thema: Urteil gilt nicht für Heizkosten?
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Urteil gilt nicht für Heizkosten?

Beim Mieter M wurden die Heizkostenzähler nicht abgelesen da die Mitarbeiter des Abrechnungsunternehmens nicht erschienen. Er mailt die abgelesenen Werte für Warmwasser und Heizung an das Ableseunternehmen. Für die Heizung ist bei einem der sechs Meßgeräte die Batterie ausgefallen so dass dort kein ...
von nervus-opticus
18.12.18, 13:45
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Guthaben auf Kreditkarte wird nicht ausbezahlt
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Re: Guthaben auf Kreditkarte wird nicht ausbezahlt

Wer sich seit vier Jahren an der Wiederbeschaffung von 20 € abarbeitet, der hat es halt nicht so mit dem Pragmatismus. Die Betragshöhe 20 Euro ist doch nur ein Beispiel. Ich hätte auch 17,89 oder 66,88 schreiben können, das sollte nichts an der rechtlichen Einschätzung des Falls ändern. Aber gut, w...