Forum Deutsches Recht

@Etienne777 In der ZPO steht vieles - die Deutungshoheit darüber haben aber wie immer die Juristen - und vor allem steht nirgendwo was konkret passieren soll - oder gar was passiert, wenn dem nicht entsprochen wird... Gerade §§ 137,138 ,139 - sind doch da so Pflegefälle: § 137 Abs. 4, auf den du dic...

Spezi hat geschrieben: Wenn das wirklich so war, na ja.

Na ja ??? Das soll heißen?

Nö - wieso? Wenn da im Beschluss z.B. steht: "Wie der Antragssteller selbs vortägt [Sachverhalt] ergibt sich daraus [Rechtsfolge]" Der Satz taugt nun in keiner Weise als Begründung für: wobei das Gericht halt die Sachverhaltsdarstellung des Antragsgegners zur Grundlage der rechtlichen Wer...

Wie sich das lies ... also steht dies so gar nicht in dem Beschluss , sondern anders. Hier steht jetzt doch aber sicher die eigene Wertung oder ? Nö - wieso? Wenn da im Beschluss z.B. steht: "Wie der Antragssteller selbs vortägt [Sachverhalt] ergibt sich daraus [Rechtsfolge]" Nur eben, da...

Nein, nein ... Das haben sie falsch verstanden:

gemeint war, die PKH wird mangels Erfolgsaussicht abgelehnt, wobei das Gericht halt die Sachverhaltsdarstellung des Antragsgegners zur Grundlage der rechtlichen Wertung macht - begründet das aber so, als wenn der Antragssteller das so vorgetragen hätte.

Hallo, eine Sache, die ich nicht verstehe ist die Rolle des Antragsgegners im PKH-Verfahren. Angenommen, die Mitellose Partei strebt eine Klage an und beantragt zu diesem Zweck PKH. Nach Einreichun des Klageenturfs wird der Antragsgegner ja bereits "die Gelegenheit" zur Stellungnahme gegeb...

Hallo, ich denke gerade über einen befremdlichen Fall nach: Im Grunde geht es um das unmittelbaren ansetzen zum Versuch bzw. die straflose Planung - wenn ein "Zwischenschrit" erwartet wird. Ich nehm jetzt mal nicht den Geldboten/Pfefferfall sondern etwas aktuelleres: Angenommen Beklagter A...

Hier steht es schwarz auf weiß Danke - entspricht auch meiner Vermutung. Bei so großen Zahlen benutze ich immer die Finger - und weiß nie, ob der daumen dazu zählt... Nein ohne Quatsch wegen Weihnachten und Neujahr hab ich gerade Müllstau, weil ich verpasst habe den Müll raus zu stellen - und die n...

Hallo,

mal eine spontane Frage (wegen Müllabfuhr)...

Die erste "gerade" Kalenderwoche 2018 müsste doch Montag den 08.1.2018 beginnen - oder hab ich da jetzt ein Brett vor dem Kopf?

Für die Sprengung einer Brücke auf einem Truppenübungsplatz bedarf es jedenfalls keiner Ausnahmegenehmigung oder ähnliches nach § 310 StGB. Einfach deshalb, weil es überhaupt nicht um Straftaten geht. Ist zwar OT... aber das Sprengen einer Brücke übt man besser an der Brücke selber. Eentsprechende ...

Nocheinmal :mrgreen: (1) Dem Gegner ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, ob er die Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für gegeben hält, soweit dies aus besonderen Gründen nicht unzweckmäßig erscheint. ..ich weiß, da muss man sich in den Text "einfühlen" :mrgr...

...die Fage ist dann aber schon welches Gericht unter welchen Bedingungen. Strafrechtlich wird wohl von der StA kein öffentliches Interesse gesehen werden und die Sache auf den Privatklageweg verwiesen - ggf. teurer Spaß mit fragwürdigem Ausgang. Zivilrechtlich gar noch ein Schmerzensgeld wird wohl ...

Naja, nun meint aber z.B. das Bundesverfassungsgericht (1 BvR 901/03) Zu den Rechtsangelegenheiten, die wegen ihrer Natur und ihrer Bedeutung für die Betroffenen einer gewissen Eilbedürftigkeit unterliegen, gehören Prozesskostenhilfeverfahren. Sie dürfen nicht dazu benutzt werden, strittige Rechtsfr...

Der RA des Antragsgegners nimmt zu den Erfolgsaussichten der beabsichtigten Klage Stellung (nicht dazu, ob die wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Bewilligung von PKH vorliegen). Insofern ist seine Stellungnahme für die Entscheidung des Gerichtes notwendig, und das Verfahren ohne diese nicht e...

Hallo, im PKH-Verfahren ist die Gegenpartei durch das Gericht ja anzuhören. Dafür ist ja meist eine Frist von 2-3 Wochen zur Stellungnahme gesetzt (die ohne Anwaltszwang z.B. auch zu Protokoll der Geschäftsstelle gegeben werden kann) Übernimmt nun ein Anwalt die Stellungnahme für den Antragsgegner, ...