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von matthias.
16.07.19, 11:07
Forum: Sozialrecht
Thema: Wie viel müsste das Sozialamt für Sterbegeldversicherung übernehmen?
Antworten: 9
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Re: Wie viel müsste das Sozialamt für Sterbegeldversicherung übernehmen?

Wie sieht das Freibeträgen bei Grundsicherung im Alter aus? Nicht das das so angesparte Geld in 15 Jahren plötzlich zu Vermögen wird das vorrangig einzusetzen ist. Der Sohn soll da Geld für die Beerdigung seiner Eltern zur Seite legen, die er als Nachkommen zahlen muss. Ich gehe mal davon aus, der ...
von matthias.
16.07.19, 11:04
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Neuausstellung von Arbeitsvertrag bei Insolventer FIrma
Antworten: 2
Zugriffe: 74

Re: Neuausstellung von Arbeitsvertrag bei Insolventer FIrma

Also auch die alten Kolleginnen und Kollegen sollen neue Arbeitsverträge unterschreiben? Oder fragst du jetzt nur bzgl Neueinstellungen? Ansonsten wenn der Chef Verträge unterschreibt haftet er im Zweifel persönlich. Allerdings vermute ich, dass er z.b. über seine Frau ne neuen GmbH gegründet hat un...
von matthias.
15.07.19, 10:41
Forum: Sozialrecht
Thema: Wie viel müsste das Sozialamt für Sterbegeldversicherung übernehmen?
Antworten: 9
Zugriffe: 175

Re: Wie viel müsste das Sozialamt für Sterbegeldversicherung übernehmen?

FM hat geschrieben:
15.07.19, 06:30
Der Sohn kann auch selbst eine entsprechende Versicherung bezahlen, wenn ihm die einmaligen Kosten zu hoch erscheinen.
Da wie gesagt die Eltern noch 15-20 Jahren leben können, könnte man auch statt Sterbegeldversicherung einfach jeden Monat mal 10-20 € auf die Seite legen.
von matthias.
15.07.19, 09:14
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Kostenhöhe Einforderung Pflichtteil
Antworten: 9
Zugriffe: 187

Re: Kostenhöhe Einforderung Pflichtteil

Wurde natürlich gemacht, aber 2 Monate später kam nur die "Auskunft"....wenn du den Pflichtteil forderst, verweigerere ich die Zustimmung zum Verkauf der Immobilie. Der Pflichtteilsberechtigte hat einen Anspruch in Geld. Wie der/die Erben das bezahlen, ob sie das Erbe verkaufen, ob sie ein Kredit a...
von matthias.
01.07.19, 10:10
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbausschlagung
Antworten: 9
Zugriffe: 315

Re: Erbausschlagung

Im Normalfall haftet jeder Vertragspartner zu 100%. Also haftet die Witwe auch 100% für den gemeinsamen Kredit. "Gesamschuldnerische Haftung" ist das Zauberwort. Ist auch der Grund wieso man Ehepartner immer schön mit unterschreiben lässt, als Kreditinstitut, bzw. wieso man als Kreditnehmer sich 3 ...
von matthias.
01.07.19, 10:04
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: voreheliche Schulden und Erbe
Antworten: 3
Zugriffe: 122

Re: voreheliche Schulden und Erbe

Wer vererbt denn an wen?


Grundsätzlich bleiben Schulden und Vermögen von vor der Ehe im "Besitz" des jeweiligen, der sie schon vorher hatte.
Wenn er dann vererbt, dann vererbt er Schulden und Vermögen.

Vielleicht mal ein Beispiel machen, wo das Problem liegt.
von matthias.
28.06.19, 09:21
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Wann muss Urlaubsabgeltung bezahlt werden?
Antworten: 4
Zugriffe: 262

Re: Wann muss Urlaubsabgeltung bezahlt werden?

SusanneBerlin hat geschrieben:
28.06.19, 09:05
Und wann muss man diese spätestens erhalten?
Siehe Ausschlussfristen im TVÖD (wenn Sie den zutreffenden Manteltarifvertrag TVÖD verlinken, kann ich nachschauen).
6 Monate
§ 37 TVöD
von matthias.
27.06.19, 15:59
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Zeiterfassung
Antworten: 3
Zugriffe: 274

Re: Zeiterfassung

Nein musst du nicht.


Ansonsten hast du dich sicher mit der Frage Scheinselbständigkeit auseinandergesetzt.

Wenn du eindeutig Selbständig bist, brauchst du keine Arbeitszeiterfassung durchzuführen, das gilt nur für Arbeitnehmer.
von matthias.
26.06.19, 08:53
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigung - andere Aufgaben
Antworten: 6
Zugriffe: 252

Re: Kündigung - andere Aufgaben

War der Personalrat denn bei der Übertragung der Aufgaben beteiligt?
Hat A der Übertragung zusgestimmt? Was unterschrieben? Oder geschah die Übertragung einseitig durch den AG?
von matthias.
25.06.19, 13:35
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Bindungsklausel ohne Vorteil für Arbeitnehmer möglich ?
Antworten: 13
Zugriffe: 494

Re: Bindungsklausel ohne Vorteil für Arbeitnehmer möglich ?

Es gibt oft spezielle Firmensoftware, es gibt Firmennormen usw. usw..
von matthias.
25.06.19, 12:27
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Bindungsklausel ohne Vorteil für Arbeitnehmer möglich ?
Antworten: 13
Zugriffe: 494

Re: Bindungsklausel ohne Vorteil für Arbeitnehmer möglich ?

Was verstehen Sie unter einer "pauschalen Vereinbarung"? Wenn im AV steht: Fortbildungskosten sind zurück zu zahlen :-) Vielleicht nochmal das ganze etwa aufgeschlüsselt: Im Arbeitsvertrag werden solche Weiterbildungsvereinbarungen ja in der Tat wohl nur aufgenommen, wenn es um eine Ausbildung die ...
von matthias.
25.06.19, 12:04
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigung - andere Aufgaben
Antworten: 6
Zugriffe: 252

Re: Kündigung - andere Aufgaben

Was will man denn erreichen? Verstehe ich das richtig, dass man seit Monaten krank ist? ÜBer BEM nachgedacht? Was sagt der Personalrat? Aber letztlich hat das Integrationsamt recht--> abwarten. Weil ich glaub nicht wirklich dass der AG wg. Krankheit kündigen wird. Was kann man machen? Wenn man wiede...
von matthias.
25.06.19, 10:53
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Bindungsklausel ohne Vorteil für Arbeitnehmer möglich ?
Antworten: 13
Zugriffe: 494

Re: Bindungsklausel ohne Vorteil für Arbeitnehmer möglich ?

Wird man so pauschal nicht beantworten können. Pauschale Regelungen in Arbeitverträgen ohne zu wissen um welche Fortbildungen es konkret geht halte ich auch nicht für sinnvoll. Man sollte für jede Fortbildung eine extra Vereinbarung abschließen und schauen ob die rechtens ist, dazu einen Firmenanwal...
von matthias.
18.06.19, 07:59
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigung in der Schließzeit
Antworten: 6
Zugriffe: 285

Re: Kündigung in der Schließzeit

In meinen Augen ja.
Die Kündigung muss den Einflussbereich des AGs erreichen, ob der sie dann liest oder jemand mit der Beabeitung seiner Post im Urlaub beauftragt oder nicht, ist unerheblich, bzw. dessen Problem.


Matthias
von matthias.
17.06.19, 12:36
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Ausbildungsende: Konditionen bei Weiterbeschäftigung
Antworten: 18
Zugriffe: 431

Re: Ausbildungsende: Konditionen bei Weiterbeschäftigung

SusanneBerlin hat geschrieben:
17.06.19, 12:31
matthias. hat geschrieben:
17.06.19, 12:10
Gibt dazu sogar einen § im BGB:

https://dejure.org/gesetze/BGB/612.html
Naja dass er nicht umsonst arbeitet scheint dem TE schon klar zu sein. Er will eben wissen, mit wieviel er rechnen kann.


Das übliche :-)

s. Satz (2)