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von matthias.
18.06.19, 07:59
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigung in der Schließzeit
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Re: Kündigung in der Schließzeit

In meinen Augen ja.
Die Kündigung muss den Einflussbereich des AGs erreichen, ob der sie dann liest oder jemand mit der Beabeitung seiner Post im Urlaub beauftragt oder nicht, ist unerheblich, bzw. dessen Problem.


Matthias
von matthias.
17.06.19, 12:36
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Ausbildungsende: Konditionen bei Weiterbeschäftigung
Antworten: 18
Zugriffe: 231

Re: Ausbildungsende: Konditionen bei Weiterbeschäftigung

SusanneBerlin hat geschrieben:
17.06.19, 12:31
matthias. hat geschrieben:
17.06.19, 12:10
Gibt dazu sogar einen § im BGB:

https://dejure.org/gesetze/BGB/612.html
Naja dass er nicht umsonst arbeitet scheint dem TE schon klar zu sein. Er will eben wissen, mit wieviel er rechnen kann.


Das übliche :-)

s. Satz (2)
von matthias.
17.06.19, 12:10
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Ausbildungsende: Konditionen bei Weiterbeschäftigung
Antworten: 18
Zugriffe: 231

Re: Ausbildungsende: Konditionen bei Weiterbeschäftigung

Gibt dazu sogar einen § im BGB: https://dejure.org/gesetze/BGB/612.html Ansonsten halte ich die Klausel mit dem weiterbestehen den Vertrages allerdings für nichtig, weil das laut BBiG so nicht vorgesehen ist. Der Azubi ist nicht gebunden nach der Prüfung. Nach der Klausel müsste er ja quasie kündige...
von matthias.
14.06.19, 12:51
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Schenkungsumfang * Pflichtteil * Stiftung als Begünstigter
Antworten: 4
Zugriffe: 70

Re: Schenkungsumfang * Pflichtteil * Stiftung als Begünstigter

helmes63 hat geschrieben:
14.06.19, 12:33
Guten Tag,

... eine Schenkung muss meines Wissens wenigstens einige Jahre vor dem Erbfall erfolgen damit diese steuerlich anerkannt werden kann.
Bitte??? Keine Ahnung von was du sprichst.
von matthias.
13.06.19, 13:29
Forum: Sozialrecht
Thema: Erwerbsunfähigkeitsrente (wenn vorher keine 12 Monate in 60 Monaten erwerbstätig)
Antworten: 4
Zugriffe: 154

Re: Erwerbsunfähigkeitsrente (wenn vorher keine 12 Monate in 60 Monaten erwerbstätig)

Kindererziehungszeiten sind Pflichtbeitragszeiten, wurde das in den Bescheiden denn nicht berücksichtigt? Und falls nein ist da ne Begründung dabei wieso nicht? Oder hat man evtl die Kindererziehungszeiten auf den Vater übertragen? Sie können nämlich nur bei einem Elternteil angerechnet werden. Oder...
von matthias.
13.06.19, 12:03
Forum: Sozialrecht
Thema: Erwerbsunfähigkeitsrente (wenn vorher keine 12 Monate in 60 Monaten erwerbstätig)
Antworten: 4
Zugriffe: 154

Re: Erwerbsunfähigkeitsrente (wenn vorher keine 12 Monate in 60 Monaten erwerbstätig)

War die Person denn in Elternzeit oder Mutterschutz oder bestand kein Arbeitsverhältnis (auch wenn es ruhte)?
von matthias.
11.06.19, 13:50
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Parkplatzsituation am Arbeitsplatz
Antworten: 34
Zugriffe: 1160

Re: Parkplatzsituation am Arbeitsplatz

Und nein, in dieser Stadt lehnt man sich dagegen besser nicht auf, wenn man noch mal Arbeit finden möchte. Wenn sich keiner traut was zu sagen oder zu machen, ist die ganze Diskussion aber sinnlos. Was erwartest du dir dann von hier? Ansonsten kann ich das Verhalten der Beschäftigten und des PR abe...
von matthias.
11.06.19, 13:23
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Schuldnernachlass und Erbausschlagungen
Antworten: 15
Zugriffe: 153

Re: Schuldnernachlass und Erbausschlagungen

Kann also die Tochter (T) durch Erbausschlagung das Haus (ihres Mannes) verkaufen ohne damit die Schulden Ihres Vaters (V) abbezahlen zu müssen?.... Wie ist die Rechtslage? Die 2 Sachen haben überhaupt nichts miteinander zu tun. Egal ob T das Haus verkauft oder nicht, hat beides keinerlei Einfluss ...
von matthias.
11.06.19, 10:32
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Schuldnernachlass und Erbausschlagungen
Antworten: 15
Zugriffe: 153

Re: Schuldnernachlass und Erbausschlagungen

Es geht aber um den Vater der Ehefrau, der Schulden vererbt hat.
von matthias.
11.06.19, 09:51
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Schuldnernachlass und Erbausschlagungen
Antworten: 15
Zugriffe: 153

Re: Schuldnernachlass und Erbausschlagungen

Vermutlich existiert eine Grundschuld? Die Kreditgebende Bank ist an erster Stelle eingetragen und bei ausbleiben der (Tilgung) Rückzahlungen hat sich die Ehefrau der Zwangsversteigerung verpflichtet? Dann stände die Frage im Raum, welche Restschulden oder vielleicht doch "Vermögen" nach dem Hausve...
von matthias.
11.06.19, 09:11
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Schuldnernachlass und Erbausschlagungen
Antworten: 15
Zugriffe: 153

Re: Schuldnernachlass und Erbausschlagungen

Werden die Schulden nicht automatisch von der Witwenrente abbezahlt oder werden alle Erben gleichermaßen zur Kasse gebeten? Wie ist die Rechtslage? Die Erben haften für die Schulden gesamtschuldnerisch. Damit hat die Witwenrente nichts zu tun. Das ist doch die Rente der Frau, dafür hat sie ihr Lebe...
von matthias.
10.06.19, 10:01
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Werkvertragerfüllung
Antworten: 6
Zugriffe: 244

Re: Werkvertragerfüllung

SusanneBerlin hat geschrieben:
08.06.19, 10:09
Der vereinbarte Preis. Wobei es bei einer mündlichen Vereinbarung naturgemäß schwierig ist, nachzuweisen welcher Preis vereinbart war.
Ist der vereinbarte Preis unklar, würde vom Gericht ein üblicher Preis angesetzt.
von matthias.
10.06.19, 09:56
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Weihnachtsgeld "inclusive" !
Antworten: 7
Zugriffe: 353

Re: Weihnachtsgeld "inclusive" !

SusanneBerlin hat geschrieben:
08.06.19, 13:54


Bitte zitieren Sie was im Arbeitsvertrag steht,
von matthias.
10.06.19, 09:53
Forum: Sozialrecht
Thema: Urlaub bei Arbeitslosigkeit
Antworten: 17
Zugriffe: 489

Re: Urlaub bei Arbeitslosigkeit

Und wieso liest du nicht den Link oben?
von matthias.
07.06.19, 08:56
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Parkplatzsituation am Arbeitsplatz
Antworten: 34
Zugriffe: 1160

Re: Parkplatzsituation am Arbeitsplatz

Das bedeutet, die Stellplatzverordnung hilft hier nicht weiter. Man fragt sich aber schon, wie konnte die Gemeinde so einen Bau genehmigen, wenn doch eigentlich offensichtlich war, dass es zu Problemen wegen fehlender Parkplätze kommen würde. Was interessiert es die Gemeinde wo die Leute parken, bz...