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von moro
27.08.20, 15:50
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Abgesenkter Bordstein - Parken vor eigener Zufahrt
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Abgesenkter Bordstein - Parken vor eigener Zufahrt

Angeregt von der Diskussion zu diesem Thema: https://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?p=1880603#p1880603 stelle ich mir gerade die Frage, wie folgende (andere) Situation in meiner Nachbarschaft zu bewerten wäre: Seitenstraße in einem Wohnbezirk. Zwischen der Straße und den Wohngrundstücken rechts ve...
von moro
07.08.20, 17:47
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: [WICHTIG] BGH und Copy-Paste-Entscheidungen
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Re: [WICHTIG] BGH und Copy-Paste-Entscheidungen

Tastenspitz hat geschrieben:
07.08.20, 16:30
Und Copy&Paste ist ein Begriff den ich erst seit Mitte der Achtziger kenne.
In den 1970er Jahren hieß das 'Verwendung von Textbausteinen'.

Gruß,
moro
von moro
01.07.20, 13:41
Forum: Immobilienrecht
Thema: Kein Sondernutzungsrecht vergeben - was ist es für eine Fläche
Antworten: 12
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Re: Kein Sondernutzungsrecht vergeben - was ist es für eine Fläche

Vorstellbar ist auch eine andere rechtliche Konstruktion bei den Stellplätzen, nicht über den Weg von Sondernutzungsrechten. Ich habe einmal in einer Wohnanlage mit 18 Eigentumswohnungen gewohnt. Und es gab 18 Tiefgaragenstellplätze. Die WEG-Eigentümergemeinschaft bestand aber nicht (nur) aus den Ei...
von moro
14.06.20, 18:05
Forum: Internationales Recht
Thema: Internationales Recht / "Erbrecht"
Antworten: 5
Zugriffe: 89

Re: Internationales Recht / "Erbrecht"

- Da es in USA kein Erbrecht wie in Deutschland gibt: In den USA gibt es nicht nur ein Erbrecht, sondern viele: jeder Bundesstaat hat sein eigenes. Als erstes müsste man also den richtigen Bundesstaat ermitteln. Zum Einstieg in das Thema 'Erbrechte in den USA' gibt es z.B. hier einige Grundinformat...
von moro
20.01.20, 17:52
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Alle Knöllchen in Frankfurt seit 2018 rechtswidrig
Antworten: 23
Zugriffe: 650

Re: Alle Knöllchen in Frankfurt seit 2018 rechtswidrig

Statt sich als Falschparker zu schämen und stillschweigend zu zahlen wird nun wieder die große Empörungskeule wegen möglicherweise formaler Fehler der Behörden ausgepackt.

Schande!
von moro
20.08.19, 15:39
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: spätes Auffinden des Testaments
Antworten: 28
Zugriffe: 1193

Re: spätes Auffinden des Testaments

Wenn die Lebensgefährtin testamentarisch zur Alleinerbin eingesetzt wurde, ist sie im Moment des Todes des Testators automatisch - ohne dass sie etwas Bestimmtes unternehmen muss - Alleinerbin: § 1922 Abs. 1 BGB. Sie kann dann mit dem Nachlass nach Belieben verfahren. Unabhängig davon besteht aber d...
von moro
08.08.19, 14:31
Forum: Ausländerrecht
Thema: Syrerin macht Urlaub in Syrien
Antworten: 15
Zugriffe: 1539

Re: Syrerin macht Urlaub in Syrien

Es ist müßig, hier nach der Rechtslage zu fragen, wenn so wenige Tatsachen bekannt sind. Syrien ist aktuell ja kein Einheitsstaat, in dem überall gleiche Verhältnisse herrschen. Nur mal angenommen: Das Ehepaar hat in Damaskus gelebt, sich dort oppositionell gegen das Assad-Regime betätigt und ist de...
von moro
19.07.19, 14:18
Forum: Mietrecht
Thema: Einzug am Wochenende
Antworten: 22
Zugriffe: 1175

Re: Einzug am Wochenende

michelbub hat geschrieben:
19.07.19, 14:09
Es nicht gestattet, einen Umzug an einem Feiertag oder an einem Sonntag durchzuführen.
Steht wo?
von moro
07.06.19, 23:59
Forum: Immobilienrecht
Thema: Grundsteuer nach Eigentümerwechsel
Antworten: 5
Zugriffe: 293

Re: Grundsteuer nach Eigentümerwechsel

SusanneBerlin hat geschrieben:
07.06.19, 23:09
Die Grundsteuer wird am Anfang des Jahres für das ganze Jahr fällig.
§ 28 Abs. 1 Grundsteuergesetz:
Die Grundsteuer wird zu je einem Viertel ihres Jahresbetrags am 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November fällig.
Gruß,
moro
von moro
21.05.19, 18:29
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Aktualisierung der gesamten Webseite abgeschlossen
Antworten: 40
Zugriffe: 18950

Re: Aktualisierung der gesamten Webseite abgeschlossen

Ich schaue meistens die Übersicht an "Auszüge aus unseren Foren der letzten Stunde". Bin ich die einzige, bei der das Datum da nicht auf eine Zeile passt und die allerletzte Ziffer (also meist die "9" aus "2019") immer einsam und verlassen auf der nächsten Zeile steht? Ich bilde mir ein, dass direk...
von moro
01.05.19, 14:55
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Behörde verlangt Übersetzung von Heiratsurkunde für Perso
Antworten: 30
Zugriffe: 1675

Re: Behörde verlangt Übersetzung von Heiratsurkunde für Pers

Warum denn gleich so aggresiv? Es stellt sich doch tatsächlich - unabhängig vom Alter und allem weiterem - die Frage, warum etwas noch einmal nachgewiesen werden soll, was seit der Einbürgerung, der erstmaligen Ausstellung des Personalausweises und der Ausstellung des Passes vielfach aktenkundig sei...
von moro
18.04.19, 17:41
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: gleichzeitiger Tod oder nicht feststellbar ?
Antworten: 25
Zugriffe: 1394

Re: gleichzeitiger Tod oder nicht feststellbar ?

Sie verkennen vollkommen die Aufgabe gesetzlicher Regelungen. Es geht nicht um sprachliche Spitzfindigkeiten. Vielmehr geht es um sachlich angemessene, praktikable Lösungen für Problemfälle. Die Kommorientenvermutung des § 11 Verschollenheitsgesetz ist eine solche - und Sie haben bisher auf meine Au...
von moro
18.04.19, 13:49
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: gleichzeitiger Tod oder nicht feststellbar ?
Antworten: 25
Zugriffe: 1394

Re: gleichzeitiger Tod oder nicht feststellbar ?

Danke für den Hinweis, aber ich denke, dieses ist nun der richtige Link:

https://de.wikipedia.org/wiki/Vermutung_(Recht)

Gruß,
moro
von moro
18.04.19, 12:16
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: gleichzeitiger Tod oder nicht feststellbar ?
Antworten: 25
Zugriffe: 1394

Re: gleichzeitiger Tod oder nicht feststellbar ?

Und welche ist nun die wahrscheinlichste, wenn jegliche Informationen zur Abfolge des Geschehens fehlen?

Sie verkennen den Rechtsbegriff der "Vermutung"; mit dem Alltagsbegriff zu argumentieren, geht fehl:

https://de.wikipedia.org/wiki/Vermutung_(Recht)

Gruß,
moro
von moro
18.04.19, 09:29
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: gleichzeitiger Tod oder nicht feststellbar ?
Antworten: 25
Zugriffe: 1394

Re: gleichzeitiger Tod oder nicht feststellbar ?

Wieso "komisch"? Das ist eine sinnvolle Regelung für die Fälle, in denen die Reihenfolge des Versterbens unaufklärbar bleibt. Wie würden Sie (als Gesetzgeber) denn solche Fälle lösen?

Gruß,
moro