Forum Deutsches Recht

Statt sich als Falschparker zu schämen und stillschweigend zu zahlen wird nun wieder die große Empörungskeule wegen möglicherweise formaler Fehler der Behörden ausgepackt.

Schande!

Wenn die Lebensgefährtin testamentarisch zur Alleinerbin eingesetzt wurde, ist sie im Moment des Todes des Testators automatisch - ohne dass sie etwas Bestimmtes unternehmen muss - Alleinerbin: § 1922 Abs. 1 BGB. Sie kann dann mit dem Nachlass nach Belieben verfahren. Unabhängig davon besteht aber d...

Es ist müßig, hier nach der Rechtslage zu fragen, wenn so wenige Tatsachen bekannt sind. Syrien ist aktuell ja kein Einheitsstaat, in dem überall gleiche Verhältnisse herrschen. Nur mal angenommen: Das Ehepaar hat in Damaskus gelebt, sich dort oppositionell gegen das Assad-Regime betätigt und ist de...

michelbub hat geschrieben: ↑

19.07.19, 14:09

Es nicht gestattet, einen Umzug an einem Feiertag oder an einem Sonntag durchzuführen.

Steht wo?

SusanneBerlin hat geschrieben: ↑

07.06.19, 23:09

Die Grundsteuer wird am Anfang des Jahres für das ganze Jahr fällig.

§ 28 Abs. 1 Grundsteuergesetz:

Die Grundsteuer wird zu je einem Viertel ihres Jahresbetrags am 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November fällig.

Gruß,
moro

Ich schaue meistens die Übersicht an "Auszüge aus unseren Foren der letzten Stunde". Bin ich die einzige, bei der das Datum da nicht auf eine Zeile passt und die allerletzte Ziffer (also meist die "9" aus "2019") immer einsam und verlassen auf der nächsten Zeile steht? Ich bilde mir ein, dass direk...

Warum denn gleich so aggresiv? Es stellt sich doch tatsächlich - unabhängig vom Alter und allem weiterem - die Frage, warum etwas noch einmal nachgewiesen werden soll, was seit der Einbürgerung, der erstmaligen Ausstellung des Personalausweises und der Ausstellung des Passes vielfach aktenkundig sei...

Sie verkennen vollkommen die Aufgabe gesetzlicher Regelungen. Es geht nicht um sprachliche Spitzfindigkeiten. Vielmehr geht es um sachlich angemessene, praktikable Lösungen für Problemfälle. Die Kommorientenvermutung des § 11 Verschollenheitsgesetz ist eine solche - und Sie haben bisher auf meine Au...

Danke für den Hinweis, aber ich denke, dieses ist nun der richtige Link:

https://de.wikipedia.org/wiki/Vermutung_(Recht)

Gruß,
moro

Und welche ist nun die wahrscheinlichste, wenn jegliche Informationen zur Abfolge des Geschehens fehlen?

Sie verkennen den Rechtsbegriff der "Vermutung"; mit dem Alltagsbegriff zu argumentieren, geht fehl:

https://de.wikipedia.org/wiki/Vermutung_(Recht)

Gruß,
moro

Wieso "komisch"? Das ist eine sinnvolle Regelung für die Fälle, in denen die Reihenfolge des Versterbens unaufklärbar bleibt. Wie würden Sie (als Gesetzgeber) denn solche Fälle lösen?

Gruß,
moro

OT und zur Überschrift:

Thread heißt 'Faden' oder 'Strang'. Könnte man ja auch so benennen.

Aber wenn schon Englisch: Dann dann doch bitte auch richtiges Englisch: 'Thread' - ohne 't' am Ende.

Gruß,
moro

§ 12 StGB: Verbrechen und Vergehen (1) Verbrechen sind rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit Freiheitsstrafe von einem Jahr oder darüber bedroht sind. (2) Vergehen sind rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit einer geringeren Freiheitsstrafe oder die mit Geldstrafe bedroht sind. (3) Schärfun...

Nur zur Klarheit, was die Begrifflichkeit angeht: Wenn Kind 4 und Kind 3 verschiedene Väter, aber die selbe Mutter haben, dann sind sie nicht Stiefbrüder, sondern Halbbrüder. Stiefgeschwister haben sowohl verschiedene Väter als auch verschiedene Mütter (also wenn zum Beispiel sowohl der Mann wie auc...

Während Nationalsozialisten per se etwas gegen Menschen haben die nicht ihren eigenen Vorstellungen entsprechen ist der Kommunismus eigentlich eine gute Sache und könnte der Menschheit dienen Das ist ein schiefer Vergleich. Nationalsozialisten (also konkrete Menschen) gegen Kommunismus (als Ideolog...