Forum Deutsches Recht

@ Tangom Ich bin zwar auch der Ansicht, dass die Bundesregierung mehr für die Ukraine tun könnte und sollte, aber andere Leute sehen das gerade umgekehrt und begründen ihre Ansicht auch damit, dass damit dem Frieden besser gedient sei. Wie wollen Sie nun aus der Präambel verbindlich ableiten, welche...

Sollte der Täter Deutscher gewesen sein, könnte eine Strafbarkeit nach § 5 Nr. 8 StGB in Betracht kommen.

Sie sollten sich endlich einen Anwalt nehmen und nicht für jede Nuance der Geschichte einen weiteren Threat aufmachen. Ab sofort machen wir jeden neuen Threat zu diesem grundsätzlichen Sachverhalt zu.

"Threat" - wer bedroht hier wen?

"Auch unserer [?] Werbepartner Google ..." ? Ja, auch der "Partner" nutzt Cookies (man mag es kaum glauben) und wir müssen somit entsprechend darauf hinwiesen (Stichwort DSGVO). Wir schalten schließlich die angezeigte Werbung über "unseren Partner" Google. Sie haben mi...

"Auch unserer [?] Werbepartner Google ..." ?

Angeregt von der Diskussion zu diesem Thema: https://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?p=1880603#p1880603 stelle ich mir gerade die Frage, wie folgende (andere) Situation in meiner Nachbarschaft zu bewerten wäre: Seitenstraße in einem Wohnbezirk. Zwischen der Straße und den Wohngrundstücken rechts ve...

Tastenspitz hat geschrieben: ↑07.08.20, 16:30 Und Copy&Paste ist ein Begriff den ich erst seit Mitte der Achtziger kenne.

In den 1970er Jahren hieß das 'Verwendung von Textbausteinen'.

Gruß,
moro

Vorstellbar ist auch eine andere rechtliche Konstruktion bei den Stellplätzen, nicht über den Weg von Sondernutzungsrechten. Ich habe einmal in einer Wohnanlage mit 18 Eigentumswohnungen gewohnt. Und es gab 18 Tiefgaragenstellplätze. Die WEG-Eigentümergemeinschaft bestand aber nicht (nur) aus den Ei...

- Da es in USA kein Erbrecht wie in Deutschland gibt: In den USA gibt es nicht nur ein Erbrecht, sondern viele: jeder Bundesstaat hat sein eigenes. Als erstes müsste man also den richtigen Bundesstaat ermitteln. Zum Einstieg in das Thema 'Erbrechte in den USA' gibt es z.B. hier einige Grundinformat...

Statt sich als Falschparker zu schämen und stillschweigend zu zahlen wird nun wieder die große Empörungskeule wegen möglicherweise formaler Fehler der Behörden ausgepackt.

Schande!

Wenn die Lebensgefährtin testamentarisch zur Alleinerbin eingesetzt wurde, ist sie im Moment des Todes des Testators automatisch - ohne dass sie etwas Bestimmtes unternehmen muss - Alleinerbin: § 1922 Abs. 1 BGB. Sie kann dann mit dem Nachlass nach Belieben verfahren. Unabhängig davon besteht aber d...

Es ist müßig, hier nach der Rechtslage zu fragen, wenn so wenige Tatsachen bekannt sind. Syrien ist aktuell ja kein Einheitsstaat, in dem überall gleiche Verhältnisse herrschen. Nur mal angenommen: Das Ehepaar hat in Damaskus gelebt, sich dort oppositionell gegen das Assad-Regime betätigt und ist de...

michelbub hat geschrieben: ↑19.07.19, 14:09 Es nicht gestattet, einen Umzug an einem Feiertag oder an einem Sonntag durchzuführen.

Steht wo?

SusanneBerlin hat geschrieben: ↑07.06.19, 23:09 Die Grundsteuer wird am Anfang des Jahres für das ganze Jahr fällig.

§ 28 Abs. 1 Grundsteuergesetz:

Die Grundsteuer wird zu je einem Viertel ihres Jahresbetrags am 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November fällig.

Gruß,
moro

Ich schaue meistens die Übersicht an "Auszüge aus unseren Foren der letzten Stunde". Bin ich die einzige, bei der das Datum da nicht auf eine Zeile passt und die allerletzte Ziffer (also meist die "9" aus "2019") immer einsam und verlassen auf der nächsten Zeile steht?...