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von MarcoW75
09.03.20, 13:17
Forum: Sozialrecht
Thema: Krankenversicherung in 7tägiger ALG1-Sperrzeit ?
Antworten: 8
Zugriffe: 297

Re: Krankenversicherung in 7tägiger ALG1-Sperrzeit ?

Leider wurde der Widerspruch abgelehnt, da das Amt nur den Zeitpunkt der Registrierung im System anerkennen will...und der war erst am Folgetag des Tages, an dem sie tatsächlich stattgefunden hat. Nachweisen lässt sich das leider nicht (das könnte höchstens das Amt selbst,indem Beispiel Loginzeitpun...
von MarcoW75
28.02.20, 13:28
Forum: Sozialrecht
Thema: Krankenversicherung in 7tägiger ALG1-Sperrzeit ?
Antworten: 8
Zugriffe: 297

Krankenversicherung in 7tägiger ALG1-Sperrzeit ?

Hallo, folgende Situation: Der befristete Arbeitsvertrag von Person A wird nicht verlängert, obwohl der Arbeitgeber die Entscheidung darüber 3 Monate vor Vertragsende fällen wollte. Hat er nicht. Laut Arbeitsagentur muss man sich in so einem Fall spätestens 3 Monate vor Eintritt einer Arbeitslosigke...
von MarcoW75
07.02.20, 19:50
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Dürfen offene Prüfungen bei Maßnahmeende verfallen ?
Antworten: 2
Zugriffe: 170

Dürfen offene Prüfungen bei Maßnahmeende verfallen ?

Hallo, leider gibts hier kein Brett für Vertragsrecht, daher stelle ich meine Frage mal im Schul/Prüfungsrecht,da sie was mit Weiterbildungen zu tun hat. Seit Ende September 2019 befinden sich 24 Teilnehmer in einer von der Agentur für Arbeit finanzierten Fortbildung. Ziel dieser 6 Monate dauernden ...
von MarcoW75
07.02.20, 18:06
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Parken mit Parkschein in bestimmten Zeiten ?
Antworten: 17
Zugriffe: 274

Re: Parken mit Parkschein in bestimmten Zeiten ?

Vielen Dank für Eure Antworten. Mein persönliches Rechtsempfinden (und auf offenbar das der meisten anderen Autofahrer dort) ist es,dass die zeitliche Einschränkung nur für das "mit Parkschein" gilt, nicht aber für das Parkplatzschild selbst.
von MarcoW75
06.02.20, 13:35
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Parken mit Parkschein in bestimmten Zeiten ?
Antworten: 17
Zugriffe: 274

Parken mit Parkschein in bestimmten Zeiten ?

Hallo, jeder Autofahrer kennt die weißen Zusatzschilder mit schwarzem Rand, die das darüber befindliche Verkehrszeichen einschränken (so dass beispielsweise eine Geschwindigkeitsbegrenzung nur zu bestimmten Zeiten gültig ist usw). Auf meinem Arbeitsweg laufe ich jeden Tag über einen kleinen Parkplat...
von MarcoW75
20.09.19, 15:12
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Wurde Sekundäre Darlegungslast jemals erfüllt ?
Antworten: 2
Zugriffe: 795

Re: Wurde Sekundäre Darlegungslast jemals erfüllt ?

Lies mal ein bißchen auf der News-Seite der Abmahnkanzlei WaldorfFrommer (https://news.waldorf-frommer.de/), dort findest du dutzende Urteile,wo Richter die Nichterfüllung der sekundären Darlegungslast anerkannten, obwohl die vom BGH gesetzten Rahmenbedingungen erfüllt wurden.Etwa dass die sekundäre...
von MarcoW75
06.09.19, 19:07
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Wurde Sekundäre Darlegungslast jemals erfüllt ?
Antworten: 2
Zugriffe: 795

Wurde Sekundäre Darlegungslast jemals erfüllt ?

Hallo, seit Jahren sind ja diverse Abmahnanwälte damit aktiv, User, die Filesharing betrieben haben, abzumahnen und ggf. vor Gericht zu verklagen. Dabei spricht die "tatsächliche Vermutung" immer erstmal dafür, dass es der Anschlußinhaber selbst war, der die Tat begangen hat. Er hat aber die Möglich...
von MarcoW75
25.08.19, 23:25
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Zu hohen Unterhalt ändern ?
Antworten: 5
Zugriffe: 666

Re: Zu hohen Unterhalt ändern ?

Wie es zu dieser Zahl kommt, entzieht sich meiner Kenntnis, wurde mir nur von ihm so mitgeteilt. Der (Vollzeit-)Job ist sein erster nach der Ausbildung (2010-2013), auch die Ausbildung fand dort statt (d.h. er wurde nach der Ausbildung übernommen) und arbeitet seit Februar 2013 (6 Monate vor Geburt ...
von MarcoW75
23.08.19, 11:23
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Zu hohen Unterhalt ändern ?
Antworten: 5
Zugriffe: 666

Zu hohen Unterhalt ändern ?

Hallo, Vater A hat ein Nettoeinkommen von ca 1200€ und zahlt bislang 251€ Unterhalt. Sein Kind ist vor 3 Wochen 6 Jahre alt geworden. Soweit ich das rausfinden konnte, ändern sich ab 6 Jahren die Unterhaltssätze. Aber inwiefern spielt eigentlich der gesetzliche Selbstbehalt von 1080€ eine Rolle? Wen...
von MarcoW75
14.08.19, 21:11
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Wie lange ist Auskunftsbeschluß gültig ?
Antworten: 0
Zugriffe: 1637

Wie lange ist Auskunftsbeschluß gültig ?

Hallo, ich beschäftige mich öfters mit Abmahnungen für "Filesharingvergehen", bin dazu auch in entsprechenden Foren unterwegs. Da die zugehörigen Prozesse ja Zivilrecht sind, stell ich meine Frage mal hier. Üblicherweise ist es so, dass die Rechteinhaber nach der Ermittlung der IP-Adresse einen Hinw...
von MarcoW75
23.07.19, 15:32
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Folgen einer nicht genommenen Pause
Antworten: 8
Zugriffe: 733

Re: Folgen einer nicht genommenen Pause

Als Arbeitnehmer ist man leider der Dumme. Einerseits sollen die AG drauf achten, dass die Pausenregelungen eingehalten werden. Andererseits sind gerade die AG selbst oft diejenigen, die eine Inanspruchnahme erschweren, etwa indem die Termine für den AN absichtlich zeitlich eng legen, um den eigenen...
von MarcoW75
16.07.19, 09:22
Forum: Sozialrecht
Thema: Darf Jobcenter deutsche Regelungen im Ausland ansetzen ?
Antworten: 6
Zugriffe: 938

Re: Darf Jobcenter deutsche Regelungen im Ausland ansetzen ?

Vielen Dank für eure Antworten. Was wäre denn in so einem Fall letztendlich die Konsequenz ? Job suchen, das ist klar, aber sowas lässt sich nunmal nicht auf Zuruf aus der Hosentasche zaubern. Es kann ja wohl kaum Sinn der Sache sein, dass Person D nach Deutschland zurückzieht und selbst zum Sozialf...
von MarcoW75
11.07.19, 14:00
Forum: Sozialrecht
Thema: Darf Jobcenter deutsche Regelungen im Ausland ansetzen ?
Antworten: 6
Zugriffe: 938

Darf Jobcenter deutsche Regelungen im Ausland ansetzen ?

Hallo, folgende Situation: Person A lebt in D und hat einen sozialversicherungspflichtigen Job. Seine Ehepartnerin B lebt im Ausland (Nicht-EU) und hat dort ein Einkommen, das in Deutschland vielleicht ganz ansehnlich wäre, aber im betreffenden Land durch weitaus höhere Lebenshaltungskosten schnell ...
von MarcoW75
09.07.19, 10:15
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Auf Urlaub in der Bewerbung hinweisen!?
Antworten: 25
Zugriffe: 1386

Re: Auf Urlaub in der Bewerbung hinweisen!?

Also direkt in die Bewerbung würde ich das vielleicht nicht direkt reinschreiben, allerdings könnte man das rechtzeitig erwähnen, wenn es in Richtung Vorstellungsgespräch geht. Zumindest bei meinen Bewerbungen läuft der Kontakt sowieso vornehmlich per E-Mail ab..und die kann man auch im Ausland empf...
von MarcoW75
09.07.19, 09:49
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Neuer Arbeitgeber will nur anteiligen Urlaub gewähren
Antworten: 4
Zugriffe: 487

Neuer Arbeitgeber will nur anteiligen Urlaub gewähren

Hallo, wenn man seinen Job wechselt, bekommt man vom alten Arbeitgeber eine Urlaubsbescheinigung gemäß § 6 Bundesurlaubsgesetz. Aus dieser kann der neue Arbeitgeber ablesen, wieviel Urlaubsanspruch der Arbeitnehmer im laufenden Kalenderjahr noch hat. Angenommen, in der Zwischenzeit ist man noch für ...