Die Suche ergab 184 Treffer

von MarcoW75
20.09.19, 15:12
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Wurde Sekundäre Darlegungslast jemals erfüllt ?
Antworten: 2
Zugriffe: 645

Re: Wurde Sekundäre Darlegungslast jemals erfüllt ?

Lies mal ein bißchen auf der News-Seite der Abmahnkanzlei WaldorfFrommer (https://news.waldorf-frommer.de/), dort findest du dutzende Urteile,wo Richter die Nichterfüllung der sekundären Darlegungslast anerkannten, obwohl die vom BGH gesetzten Rahmenbedingungen erfüllt wurden.Etwa dass die sekundäre...
von MarcoW75
06.09.19, 19:07
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Wurde Sekundäre Darlegungslast jemals erfüllt ?
Antworten: 2
Zugriffe: 645

Wurde Sekundäre Darlegungslast jemals erfüllt ?

Hallo, seit Jahren sind ja diverse Abmahnanwälte damit aktiv, User, die Filesharing betrieben haben, abzumahnen und ggf. vor Gericht zu verklagen. Dabei spricht die "tatsächliche Vermutung" immer erstmal dafür, dass es der Anschlußinhaber selbst war, der die Tat begangen hat. Er hat aber die Möglich...
von MarcoW75
25.08.19, 23:25
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Zu hohen Unterhalt ändern ?
Antworten: 5
Zugriffe: 527

Re: Zu hohen Unterhalt ändern ?

Wie es zu dieser Zahl kommt, entzieht sich meiner Kenntnis, wurde mir nur von ihm so mitgeteilt. Der (Vollzeit-)Job ist sein erster nach der Ausbildung (2010-2013), auch die Ausbildung fand dort statt (d.h. er wurde nach der Ausbildung übernommen) und arbeitet seit Februar 2013 (6 Monate vor Geburt ...
von MarcoW75
23.08.19, 11:23
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Zu hohen Unterhalt ändern ?
Antworten: 5
Zugriffe: 527

Zu hohen Unterhalt ändern ?

Hallo, Vater A hat ein Nettoeinkommen von ca 1200€ und zahlt bislang 251€ Unterhalt. Sein Kind ist vor 3 Wochen 6 Jahre alt geworden. Soweit ich das rausfinden konnte, ändern sich ab 6 Jahren die Unterhaltssätze. Aber inwiefern spielt eigentlich der gesetzliche Selbstbehalt von 1080€ eine Rolle? Wen...
von MarcoW75
14.08.19, 21:11
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Wie lange ist Auskunftsbeschluß gültig ?
Antworten: 0
Zugriffe: 946

Wie lange ist Auskunftsbeschluß gültig ?

Hallo, ich beschäftige mich öfters mit Abmahnungen für "Filesharingvergehen", bin dazu auch in entsprechenden Foren unterwegs. Da die zugehörigen Prozesse ja Zivilrecht sind, stell ich meine Frage mal hier. Üblicherweise ist es so, dass die Rechteinhaber nach der Ermittlung der IP-Adresse einen Hinw...
von MarcoW75
23.07.19, 15:32
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Folgen einer nicht genommenen Pause
Antworten: 8
Zugriffe: 657

Re: Folgen einer nicht genommenen Pause

Als Arbeitnehmer ist man leider der Dumme. Einerseits sollen die AG drauf achten, dass die Pausenregelungen eingehalten werden. Andererseits sind gerade die AG selbst oft diejenigen, die eine Inanspruchnahme erschweren, etwa indem die Termine für den AN absichtlich zeitlich eng legen, um den eigenen...
von MarcoW75
16.07.19, 09:22
Forum: Sozialrecht
Thema: Darf Jobcenter deutsche Regelungen im Ausland ansetzen ?
Antworten: 6
Zugriffe: 902

Re: Darf Jobcenter deutsche Regelungen im Ausland ansetzen ?

Vielen Dank für eure Antworten. Was wäre denn in so einem Fall letztendlich die Konsequenz ? Job suchen, das ist klar, aber sowas lässt sich nunmal nicht auf Zuruf aus der Hosentasche zaubern. Es kann ja wohl kaum Sinn der Sache sein, dass Person D nach Deutschland zurückzieht und selbst zum Sozialf...
von MarcoW75
11.07.19, 14:00
Forum: Sozialrecht
Thema: Darf Jobcenter deutsche Regelungen im Ausland ansetzen ?
Antworten: 6
Zugriffe: 902

Darf Jobcenter deutsche Regelungen im Ausland ansetzen ?

Hallo, folgende Situation: Person A lebt in D und hat einen sozialversicherungspflichtigen Job. Seine Ehepartnerin B lebt im Ausland (Nicht-EU) und hat dort ein Einkommen, das in Deutschland vielleicht ganz ansehnlich wäre, aber im betreffenden Land durch weitaus höhere Lebenshaltungskosten schnell ...
von MarcoW75
09.07.19, 10:15
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Auf Urlaub in der Bewerbung hinweisen!?
Antworten: 25
Zugriffe: 1276

Re: Auf Urlaub in der Bewerbung hinweisen!?

Also direkt in die Bewerbung würde ich das vielleicht nicht direkt reinschreiben, allerdings könnte man das rechtzeitig erwähnen, wenn es in Richtung Vorstellungsgespräch geht. Zumindest bei meinen Bewerbungen läuft der Kontakt sowieso vornehmlich per E-Mail ab..und die kann man auch im Ausland empf...
von MarcoW75
09.07.19, 09:49
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Neuer Arbeitgeber will nur anteiligen Urlaub gewähren
Antworten: 4
Zugriffe: 453

Neuer Arbeitgeber will nur anteiligen Urlaub gewähren

Hallo, wenn man seinen Job wechselt, bekommt man vom alten Arbeitgeber eine Urlaubsbescheinigung gemäß § 6 Bundesurlaubsgesetz. Aus dieser kann der neue Arbeitgeber ablesen, wieviel Urlaubsanspruch der Arbeitnehmer im laufenden Kalenderjahr noch hat. Angenommen, in der Zwischenzeit ist man noch für ...
von MarcoW75
28.06.19, 11:19
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Bindungsklausel ohne Vorteil für Arbeitnehmer möglich ?
Antworten: 13
Zugriffe: 744

Re: Bindungsklausel ohne Vorteil für Arbeitnehmer möglich ?

Das Ganze hört sich komplizierter an, als es ursprünglich gemeint war. Oftmals gibts Abkommen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern (manchmal schon direkt im Arbeitsvertrag), dass der Arbeitgeber eine Fortbildung bezahlt, der Arbeitnehmer sich im Gegenzug verpflichtet, danach eine gewisse Zeit im ...
von MarcoW75
25.06.19, 10:35
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Bindungsklausel ohne Vorteil für Arbeitnehmer möglich ?
Antworten: 13
Zugriffe: 744

Bindungsklausel ohne Vorteil für Arbeitnehmer möglich ?

Hallo, das Bundesarbeitsgericht hat Bindungs- und Rückzahlungsklauseln schon vor Jahren erlaubt. Wenn man danach sucht, sind aber eigentlich immer nur Fälle zu finden, wo es um die Bindung ans Unternehmen geht, welches dem Arbeitnehmer beispielsweise Fortbildungen gezahlt hat, welche diesen auf dem ...
von MarcoW75
20.05.19, 08:29
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigungsrecht durch Änderung des Aufgabengebietes ?
Antworten: 2
Zugriffe: 366

Kündigungsrecht durch Änderung des Aufgabengebietes ?

Hallo, in einem anderen Forum habe ich eine nette Frage gefunden: Dort ging es darum,dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber einen Arbeitsvertrag über 5 Jahre geschlossen haben, der eine Kündigung ausschließt (d.h. keine Seite kann einfach so kündigen). Ich habe rausgefunden, dass so eine Klausel laut ein...
von MarcoW75
13.05.19, 12:30
Forum: Sozialrecht
Thema: Sanktion wegen "unpassender" Antwort im Vorstellungsgespräch
Antworten: 5
Zugriffe: 550

Sanktion wegen "unpassender" Antwort im Vorstellungsgespräch

Hallo, folgende Situation: Person A ist gerade arbeitslos geworden. Seine Ehepartnerin lebt im Ausland, wohin auch A mittelfristig (d.h. innerhalb der nächsten 8-12 Monate) ziehen will. A versucht natürlich, diesen Umstand dem Gesprächspartner in Vorstellungsgesprächen nicht unbedingt auf die Nase z...
von MarcoW75
28.03.19, 09:12
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Vertragliche Sollarbeitszeit 9 Stunden?
Antworten: 4
Zugriffe: 428

Re: Vertragliche Sollarbeitszeit 9 Stunden?

Bei 9h Arbeitszeit sinds rechtlich gesehen sogar 45min zustehende Pause.