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von Celestro
22.04.21, 14:20
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Verfassungsbeschwerde wegen Coronanotbremse
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Re: Verfassungsbeschwerde wegen Coronanotbremse

und am Ende landen wir bei der Tatsache, dass keine Maßnahme erfolgen kann und jeder so machen soll wie er will. Dann wird sicherlich der Ein oder Andere klagen, weil die Regierung nicht eingreift um sein Recht auf Unversehrtheit (gemäß Art. 2 Abs. 2 GG) zu bewahren. So lassen wir das Pendel über J...
von Celestro
22.04.21, 11:21
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Verfassungsbeschwerde wegen Coronanotbremse
Antworten: 40
Zugriffe: 484

Re: Verfassungsbeschwerde wegen Coronanotbremse

Ich stelle mir die Frage und die würde ich, mal abgesehen von der AfD allen anderen Parteien der Opposition stellen: Welche Maßnahme ist den verhältnismäßig um weiterhin denen die an Covid erkranken nicht den Art 2 Abs. 2 GG zu verwehren. Die Maßnahme, die wirklich den Zweck, die Wirksamkeit und da...
von Celestro
21.04.21, 21:51
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Die aktuelle Ausgangssperre in BW (Covid)
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Re: Die aktuelle Ausgangssperre in BW (Covid)

Die Richter am BVerfG verstehen solche Zusammenhänge durchaus. Warum sehen das Verfassungsrechtler dann nicht auch so? Verfassungsrechtlerin Mangold betonte am Dienstag bei einer Veranstaltung der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), in deren Auftrag sie ein Gutachten zur Ausgangssperre erstellt...
von Celestro
21.04.21, 21:43
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhalt im Wechselmodell selbst berechnen
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Re: Unterhalt im Wechselmodell selbst berechnen

Meine Ex-Frau heiratet in einem Monat ebenfalls neu. Sie hat allerdings keine eigenen neuen Kinder. Dazu ein Hinweis: https://www.scheidung-siegen.de/familienrecht-siegen/entscheidungen/trennungsunterhalt-zusammenleben-neuer-Partner/index.html Worauf allerdings nicht eingegangen wird, ist die Tatsa...
von Celestro
21.04.21, 21:16
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Die aktuelle Ausgangssperre in BW (Covid)
Antworten: 29
Zugriffe: 501

Re: Die aktuelle Ausgangssperre in BW (Covid)

Ich persönlich halte es aber für recht unwahrscheinlich, dass die doch überwiegend sehr lebenserfahrenen Richter des BVerfG die Verantwortung für zigtausende von Todesfällen und lebenslangen Schwerbehinderung übernehmen wollen. Echt jetzt? :roll: Ich denke ja eher, dass sich solche Richter an den R...
von Celestro
20.04.21, 16:19
Forum: Beamtenrecht
Thema: Was wäre wenn...
Antworten: 8
Zugriffe: 471

Re: Was wäre wenn...

kommt auf seine Besoldungsgruppe an .... :roll:
von Celestro
20.04.21, 15:14
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhalt im Wechselmodell selbst berechnen
Antworten: 26
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Re: Unterhalt im Wechselmodell selbst berechnen

dazu 2x das Kindergeld das Ihr beide letztlich hälftig erhaltet. und was von nebenbei "schwarz" arbeiten habe ich auch schon mitbekommen, also nochmal 300-400€. es ist allerdings nicht sinnvoll, Gesetzesverstöße in so eine Diskussion zu integrieren. Wenn Sie das wirklich macht, so tut sie...
von Celestro
19.04.21, 23:04
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Blitzer falsch geparkt
Antworten: 11
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Re: Blitzer falsch geparkt

steht das Teil einfach nur da (ist also "geparkt"), oder "arbeitet" es dort?
von Celestro
19.04.21, 18:38
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Nichtrückgabe von Leihgeräten (z.B. DSL-Router)
Antworten: 2
Zugriffe: 285

Re: Nichtrückgabe von Leihgeräten (z.B. DSL-Router)

der Zeitwert kennt nur eine Richtung ... nach Unten. Sammlerstück macht bei einem Gerät, das täglich verwendet wird und sich damit abnutzt mMn keinen Sinn.

Siehe auch NES Mario-Spiel, welches für über 600.000 Euro über den Auktionstisch ging. Es war noch eingeschweißt ....
von Celestro
19.04.21, 13:53
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhalt im Wechselmodell selbst berechnen
Antworten: 26
Zugriffe: 1627

Re: Unterhalt im Wechselmodell selbst berechnen

Bei einem Wechselmodell erbingen beide die gleiche Betreuungsleistung. Warum sollten nicht auch beide den gleichen Unterhalt zahlen. Beide haben sich für das Kind entschieden also sollten doch auch beide das gleiche zum Unterhalt beitragen. Weil Sie in der Beziehung vorher sicher auch nicht 50:50 d...
von Celestro
19.04.21, 10:23
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Zufahrt für Pkw mit Maximalgewicht beschränken
Antworten: 13
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Re: Zufahrt für Pkw mit Maximalgewicht beschränken

Den Titel des Threads hast du schon noch gelesen, ehe du das gefragt hast? Ja ... aber wie schon einmal ist die Überschrift nicht das einzig Wahre: A möchte die Nutzung einer Privatzufahrt auf Fahrzeuge mit einem maximalen tatsächlichen Gewicht von 1t beschränken. Ist es aus juristischer Sicht glei...
von Celestro
19.04.21, 00:07
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Anspruch auf "selbsttest" (COVID)
Antworten: 13
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Re: Anspruch auf "selbsttest" (COVID)

Meine Ausführungen hast du aber schon noch gelesen, ehe du losgenölt hast? Für Schnellmerker wie dich noch einmal deutlicher: Auch bei wenigen Kundenkontakten und nicht in der Pflege/ im Krankenhaus ist es in einigen Bundesländern bereits Pflicht. Kein Mensch hat hier "losgenölt".
von Celestro
19.04.21, 00:04
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Zufahrt für Pkw mit Maximalgewicht beschränken
Antworten: 13
Zugriffe: 587

Re: Zufahrt für Pkw mit Maximalgewicht beschränken

FM hat geschrieben: 18.04.21, 22:28 Warum eigentlich soll ein PKW mit X kg Gewicht da nicht fahren dürfen, ein LKW, Bus oder Traktor mit mehr als X kg aber schon?
Wo steht, das nur PKWs von der Einschränkung erfasst werden sollen?
von Celestro
18.04.21, 19:18
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Anspruch auf "selbsttest" (COVID)
Antworten: 13
Zugriffe: 798

Re: Anspruch auf "selbsttest" (COVID)

Vorsicht! In einigen Bundesländern sind wöchentliche Corona-Schnelltests bereits Pflicht. In diesen Bundesländern kann die Weigerung daher durchaus arbeitsrechtliche Konsequenzen haben. Den nicht unerheblichen Satz: Ausnahme: Bei vielen Kundenkontakten oder in der Pflege- / im Krankenhaus könnte es...