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von winterspaziergang
20.10.19, 12:25
Forum: Sozialrecht
Thema: Berufsgenossenschaft lehnt Arbeitsunfall ab
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Re: Berufsgenossenschaft lehnt Arbeitsunfall ab

Also, es kann ja wirklich sein, dass die Dokumentation nicht gefunden werden konnte, weil es um 1.00 Uhr nachts ja bereits ein neuer Tag war (als unter 0.00 Uhr). Also, es war ja übrigens so, dass die Sanitäter (Feuerwehr) gar nicht nach den Personalien gefragt haben - geschweige denn, dass man sei...
von winterspaziergang
19.10.19, 11:02
Forum: Sozialrecht
Thema: Rentenversicherung Sportkurse
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Re: Rentenversicherung Sportkurse

Wird wohl so ausgelegt, dass Fitnesstrainer lehrer sind. Finde ich absurd. Sie mietet Räume an. Und 35% vom Gewinn, da jeweils ca. 20% KV und Pflege(=PV) sowie RV. Dann noch USt und Einkommenssteuer (lsk 5). wie schon genannt: LSK gibt es bei Selbstständigkeit nicht. Versteuert wird der Gewinn, da ...
von winterspaziergang
19.10.19, 09:22
Forum: Sozialrecht
Thema: Berufsgenossenschaft lehnt Arbeitsunfall ab
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Re: Berufsgenossenschaft lehnt Arbeitsunfall ab

Die BG lehnt ab, aufgrund "fehlender Beweise", da auch keine Dokumentation durch Rettungsdienst und, da "eine gesicherte Erstdiagnose" zeitnah nicht gestellt wurde. (Im Widerspruch wurden daher Fotos und Chatverläufe nachgereicht.) War der Rettungsdienst denn da? Wenn ja, dann ist ein Einsatz auch ...
von winterspaziergang
19.10.19, 09:15
Forum: Sozialrecht
Thema: Rentenversicherung Sportkurse
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Re: Rentenversicherung Sportkurse

Ist wie da wirklich Rentenversicherungspflichtig? wer sagt, dass sie das sei? Der § 2 Satz 1 Nr. 1 SGB VI sagt das. Wenn sie allerdings einen Arbeitnehmer mehr als geringfügig im Zusammenhang mit dieser Tätigkeit beschäftigt, entfällt die Versicheungspflicht in der RV. trifft Absatz 1 auf eine Leit...
von winterspaziergang
19.10.19, 04:40
Forum: Sozialrecht
Thema: Berufsgenossenschaft lehnt Arbeitsunfall ab
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Re: Berufsgenossenschaft lehnt Arbeitsunfall ab

...nochmal vielen Dank! (Also angeblich wurde diesbzgl. beim Rettungsdienst keine Dokumentaion hinterlegt.) (Es war übrigens ein Wegeunfall - also auf dem Rückweg und keine Zeitungen mehr dabei...) Liegt die Ablehnung möglicherweise daran? wie will er nachweisen, dass er Stunden nach Beendigung der...
von winterspaziergang
19.10.19, 04:31
Forum: Sozialrecht
Thema: Rentenversicherung Sportkurse
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Re: Rentenversicherung Sportkurse

Frau x macht sich nach der Geburt ihrer Tochter mit Fitnesskursen selbstständig. In welchem Rahmen? Eigenes Studio? Mietet sie Räume in einem Studio? Honorarverträge? Ist wie da wirklich Rentenversicherungspflichtig? wer sagt, dass sie das sei? Mit ust, KV, PV und Steuer hätte sie dann gerade 35 % ...
von winterspaziergang
18.10.19, 22:28
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitnehmerbewertung durch Gleichgestellte erlaubt?
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Re: Arbeitnehmerbewertung durch Gleichgestellte erlaubt?

...und wenn der gleichgestellte Mitarbeiter aus Konkurrenzgründen falsche Eindrücke wiedergibt, um selbst Vorteile daraus zu ziehen? dann kann der Bewertete das sachlich richtig stellen Ist es nicht eine Missachtung der Arbeit des zu Beurteilenden, wenn der Vorgesetzte sich nicht einmal die Zeit ni...
von winterspaziergang
18.10.19, 10:20
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Verkehrsunfall mit Bus und Verletzten
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Re: Verkehrsunfall mit Bus und Verletzten

.... A sollte also schon zum Ausdruck bringen, dass der Überholvorgang bereits im Gange war, bevor der Bus losgefahren ist? da es bei fahrlässiger Körperverletzung ja auch zu diversen Strafen kommen kann (und wenn es nur das liebe Geld ist), wäre ein Fehlverhalten beider Parteien die am Unfall bete...
von winterspaziergang
17.10.19, 12:57
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Verkehrsunfall mit Bus und Verletzten
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Re: Verkehrsunfall mit Bus und Verletzten

Das Problem an A´s Geschichte ist, dass man zu keinem anderen Schluss kommen kann, als dem, dass nicht der Bus "plötzlich losgefahren" ist, sondern A überholt hat, zu schnell war, den anfahrenden Bus ignoriert hat, dennoch vorher einscheren wollte und sich verschätzt hat. Sehe ich eigentlich nicht ...
von winterspaziergang
17.10.19, 11:30
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Verkehrsunfall mit Bus und Verletzten
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Re: Verkehrsunfall mit Bus und Verletzten

A ist neben dem Bus, der Bus fährt an. Erst nach weiteren "paar Metern" "bemerkt" A dies. genau. ich würde mich jetzt auch nicht davon ausschließen erst nach einigen Metern festzustellen, dass der Bus nun völlig unerwartet plötzlich losfährt. Der nimmt ja auch erstmal Fahrt auf. Man konzentriert si...
von winterspaziergang
16.10.19, 15:20
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Verkehrsunfall mit Bus und Verletzten
Antworten: 27
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Re: Verkehrsunfall mit Bus und Verletzten

Die Sicht auf den geschilderten Sachverhalt Als A neben dem Bus ist fährt auch dieser langsam an. Nach ein paar Metern bemerkt A die Weiterfahrt des Busses - womit sich natürlich auch die Strecke des Überholvorhangs verlängert. A ist neben dem Bus, der Bus fährt an. Erst nach weiteren "paar Metern" ...
von winterspaziergang
16.10.19, 12:59
Forum: Mietrecht
Thema: derbe Wörte
Antworten: 8
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Re: derbe Wörte

Deshalb beleidigt einer einen, wenn die Beziehung beendet werden soll ?! :evil: Das ist keine rechtliche Frage. Dass Menschen Dinge tun, die unreif sind, kann niemand verhindern. Der VM hat den Mieter oder der Mieter den VM beleidigt. Die Frage "kann einer fristlos kündigen, wenn er beleidigt wird"...
von winterspaziergang
16.10.19, 09:41
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Höhenbegrenzung auf öffentlichen Parkplätzen
Antworten: 17
Zugriffe: 441

Re: Höhenbegrenzung auf öffentlichen Parkplätzen

Darf der Staat/Land/Gemeinde einfach etwas annehmen (Das Autos über 2 Meter campen, Müll abladen, Parkplätze blockieren) und daraufhin einfach alle Autos über 2,00m ausschließen? Der darf dich ja auch nicht ohne Beweise in das Gefängnis werfen! wer sagt das dies der Fall ist? wenn man keine Unterst...
von winterspaziergang
16.10.19, 09:29
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Scheidungstermin: Urlaub oder Sonderabwesenheit inkl. Bezahlung?
Antworten: 12
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Re: Scheidungstermin: Urlaub oder Sonderabwesenheit inkl. Bezahlung?

Ich könnte mir vorstellen, dass das Thema eher selten vorkommt. Zum einen geht es nur um ein paar Stunden, zum anderen ist dem einzelnen Arbeitnehmer vielleicht nicht immer daran gelegen, seine Scheidung "publik" zu machen. wobei der AG sowieso davon erfährt und im Allgemeinen auch im Kollegium das...
von winterspaziergang
13.10.19, 06:42
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: "Volks"-Verhetzung in psychotherapeutischem Kontext?
Antworten: 12
Zugriffe: 331

Re: "Volks"-Verhetzung in psychotherapeutischem Kontext?

Der Sachverhalt samt Überschrift ist völlig irreführend dargestellt. Da ist keine „Volksverhetzung im psychotherapeutischen Kontext“. Richtig ist, dass die REHA kein rechtsfreier Raum ist, genauso aber, dass auch und gerade in einer solchen REHA Menschen anzutreffen sind, die ihren Lebensfrust an an...