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von winterspaziergang
16.06.19, 22:19
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Polizei verfolgt Autofahrer mit Blaulicht, weil er nicht angeschnallt ist
Antworten: 5
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Re: Polizei verfolgt Autofahrer mit Blaulicht, weil er nicht angeschnallt ist

Wenn ich dann meine amtliche Gurtpflichtbefreiung vorzeige, kann man auf den Gesichtern der Ordnungshüter pure Enttäuschung erkennen. gewiss :christmas :ostern: Auch ist mir schon häufig aufgefallen, dass ein Streifenwagen, versteckt in einer Seitenstraße, über Stunden den fließenden Verkehr beobac...
von winterspaziergang
16.06.19, 15:09
Forum: Versicherungsrecht
Thema: PUV baut zeitlichen Druck auf
Antworten: 8
Zugriffe: 196

Re: PUV baut zeitlichen Druck auf

Ein fiktiver Fall: Ein Versicherungsnehmer (VN) hat einen Sportunfall. Zum Glück hat der VN eine private Unfallversicherung (PUV). Die PUV schickt den VN zu einem Gutachter. Der Gutachter ist unter Zeitdruck und nimmt sich daher nicht die Zeit die MRT-Bilder während der Untersuchung anzusehen. Er m...
von winterspaziergang
16.06.19, 14:52
Forum: Sozialrecht
Thema: Kindergeld nur tlw. ausgezahlt
Antworten: 10
Zugriffe: 155

Re: Kindergeld nur tlw. ausgezahlt

Sie haben nach der Rechtslage gefragt und sich beschwert, dass man Sie nicht informiert habe. Da müssen Sie halt auch die Rechtslage zur Kenntnis nehmen, dass eben nicht der Staat zu verantworten hat, wenn beide Elternteile meinen, alle anderen haben ihre Belange sofort umfassend zu erfassen und si...
von winterspaziergang
16.06.19, 13:28
Forum: Sozialrecht
Thema: Kindergeld nur tlw. ausgezahlt
Antworten: 10
Zugriffe: 155

Re: Kindergeld nur tlw. ausgezahlt

Vielen Dank für die Antworten. Der niederländische Mann oder auch die deutsche Frau dürften/sollten wissen, dass man in den Niederlanden Kindergeld bezieht und hätten sich in den 1,75 Jahren+Monaten nach Bescheid der deutschen Familienkasse selbst danach erkundigen können. Sorry, aber ich bin Laie....
von winterspaziergang
16.06.19, 08:09
Forum: Sozialrecht
Thema: Organspende Kompakt
Antworten: 5
Zugriffe: 112

Re: Organspende Kompakt

Eine Einwilligung vom Verwandten ist ausschlaggebend unter Umständen bei einer Organentnahme - das ist mir vollkommen neu !!! kann passieren > ich bin bisher davon ausgegangen, dass man sich " für eine Organspende " ausdrücklich erklären muss. na, dann weiß man es jetzt besser :liegestuhl: Über was...
von winterspaziergang
16.06.19, 08:05
Forum: Versicherungsrecht
Thema: 2x PHV - welche kommt für Schaden auf?
Antworten: 4
Zugriffe: 90

Re: 2x PHV - welche kommt für Schaden auf?

Ich dachte, die sind vielleicht untereinander vernetzt, und erfahren dann, dass die andere Versicherung auch dafür aufkommen müsste. Und dann zahlt am Ende keiner. Die Frage, ob andere/weitere Leistungspflichtige bestehen, wird i.d.R. gestellt und muss wahrheitsgemäß beantwortet werden Was immer no...
von winterspaziergang
16.06.19, 07:58
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Verboten? Erlaubt? Grauzone?
Antworten: 23
Zugriffe: 634

Re: Verboten? Erlaubt? Grauzone?

Die Ausgangsfrage war: Besteht die Möglichkeit, dass der AN die geleisteten Überstunden 'mitnimmt' und b.a.W. nur 15-20 Stunden monatlich arbeitet, aber die vollen 450,- erhält? Die korrekte Antwort ist doch wohl: ja, die Möglichkeit besteht, das wäre allerdings Betrug in den Bereichen Steuer und S...
von winterspaziergang
16.06.19, 07:50
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Vorschuss Strafverfahren
Antworten: 4
Zugriffe: 64

Re: Vorschuss Strafverfahren

Warum verlangt man gleich am Anfang einen Vorschuss von 300Euro, obwohl der Anwalt noch gar nicht weiß wie es weitergeht wenn er die Akten noch gar nicht hatte? weil dies eine Summe ist, die als Honorar so oder so erhoben werden wird, ganz egal, was noch in den Akten steht Ich dachte immer die Kost...
von winterspaziergang
15.06.19, 10:40
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Betriebsärztliche Krankenakte
Antworten: 8
Zugriffe: 182

Re: Betriebsärztliche Krankenakte

@Gaia: Der Link geht an FMs Einwand vorbei. Es geht ja nicht um die Weitergabe von Daten an den Arbeitgeber, sondern einen anderen Betriebsarzt. Dann habe ich das Zudem sind die Mitarbeiter über den Wechsel des Betriebsarztes zu informieren. Die Mitarbeiter haben das Recht, Widerspruch gegen die We...
von winterspaziergang
15.06.19, 06:22
Forum: Sozialrecht
Thema: Kindergeld nur tlw. ausgezahlt
Antworten: 10
Zugriffe: 155

Re: Kindergeld nur tlw. ausgezahlt

Angenommen eine Person bekommt 2014 ein Kind zusammen mit einem niederländischen Mann. er Mann wohnt jedoch auf Grund seiner Selbstständigkeit weiterhin in NL... Nochmals der Hinweis: Die Familienkasse hat bald 1,75 Jahre gebraucht, um über das Kindergeld zu entscheiden. Dann erst Monate später den...
von winterspaziergang
15.06.19, 06:14
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbaufteilung Kusine - Frau - Anhang
Antworten: 6
Zugriffe: 221

Re: Erbaufteilung Kusine - Frau - Anhang

Kommen wir mal zu einem fiktiven Fall: Frau A ist mit Herrn B verheiratet, C/ D sind Kinder von A und B. Frau A hat eine Kusine E. Kusine E hat ihren Ehemann bereits verloren. E hat keine Kinder. Nun stirbt E völlig überraschend. E hinterlässt ein Gesamterbe von 230.000 Euro. (Kontovermögen bei Ban...
von winterspaziergang
14.06.19, 13:02
Forum: Sozialrecht
Thema: Organspende Kompakt
Antworten: 5
Zugriffe: 112

Re: Organspende Kompakt

Guten Tag, ... bei einem kritischen Gesundheitszustand wird in der Regel die Verwandschaft gefragt. ja, hat aber nichts mit einer Organspende zu tun a) Eine Organspende durch Einwilligung der Verwandten ist aber doch nicht vorgesehen nach derzeitigem Recht, oder ?! doch b) nirgendwo lese ich etwas ...
von winterspaziergang
14.06.19, 07:02
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Voller Kita-Anspruch nur bei Berufstätigkeit?
Antworten: 5
Zugriffe: 193

Re: Voller Kita-Anspruch nur bei Berufstätigkeit?

Ich kenne viele Leute mit kleinen Kindern, die in verschiedenen Kitas in ganz Deutschland untergebracht sind. Das erklärt jedenfalls die gestellten Fragen ... ...die Erzieher haben sich nun mal beide Beine gebrochen und können nicht arbeiten. D. h. Erstattung der Kita-Gebühren, aber nicht des Arbei...
von winterspaziergang
14.06.19, 06:31
Forum: Versicherungsrecht
Thema: 2x PHV - welche kommt für Schaden auf?
Antworten: 4
Zugriffe: 90

Re: 2x PHV - welche kommt für Schaden auf?

Es kann ja sein, dass man eine PHV hat für alles mögliche, wie Schlüsselverlust etc., weil sie da sehr gut absichert. Und eine andere, nur um ein Grundstück abzusichern, weil die 1. das nicht abdeckt. Jedoch die 2. ja auch noch den restlichen Kram hier und da mit abdeckt. Es kann eigentlich nicht s...
von winterspaziergang
13.06.19, 21:26
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Vollmacht Paketabholung
Antworten: 20
Zugriffe: 308

Re: Vollmacht Paketabholung

khmlev hat geschrieben:
13.06.19, 16:20
Es scheint mir, dass mir
winterspaziergang hat geschrieben:
13.06.19, 16:06
die Erfassung des Inhalts
leichter fällt, als Ihnen. :ironie:
:lol: ja, wie das so ist mit dem Schein. Aber Respekt, dass Sie diese Feststellung mit dem passenden :ironie: versehen.